BULLETIN D'INFORMATION ET DE DOCUMENTATION

1/93

. r a n d - D u c h ée L u x e m b o u r g

M i n i s t è r e d ' E t a t

BULLETIND'INFORMATION ET DEDOCUMENTATION

GOUVERNEMENTDU GRAND-DUCHE DE LUXEMBOURG«p SERVICE INFORMATION ET PRESSE

GOUVERNEMENTDU GRAND-DUCHE DE LUXEMBOURG

BULLETIND'INFORMATION ET DEDOCUMENTATION

Publication du Service Information et Presse43, Boulevard Roosevelt - L-2450 Luxembourg

Photos: Photothèque S.I.P.; Jean Picard

Imprimerie Centrale s.a., Luxembourg

Visite officielle à Luxembourgde Monsieur Thomas Klestil, Président Fédéral

de la République d'AutricheLes 18 et 19 janvier 1993, MonsieurThomas Klestil, Président Fédéral dela République d'Autriche, s'est renduen visite officielle à Luxembourg. Àson arrivée à l'aéroport du Findel,Monsieur Klestil fut accueilli par Mon-sieur Jacques F. Poos, Vice-PremierMinistre, Ministre des Affaires étran-gères. Après avoir passé en revue undétachement d'honneur de l'Armée,Monsieur le Président Fédéral s'estrendu d'abord à la Villa Vauban. Undéjeuner fut offert ensuite par le Gou-vernement en l'honneur du Présidentfédéral au Château de Senningen. Àcette occasion des discours furent pro-noncés par Monsieur Jacques Santer,Premier Ministre luxembourgeois, etpar Monsieur Thomas Klestil, Prési-dent Fédéral de la République d'Au-triche. Nous reproduisons ci-après letexte de ces discours.

Ansprachevon Premierminister

Jacques Santer

Herr Bundespräsident,Exzellenzen,Meine Damen und Herren,

Nachdem im Jahre 1991, in demLuxemburg und Österreich den Vorsitzbei den Verhandlungen zwischen derEG und der EFTA über den Europäi-schen Wirtschaftsraum führten, derösterreichische Bundeskanzler, HerrDr. Franz Vranitzky, zu einem kurzenArbeitsbesuch in Luxemburg weilte,und ich selbst die Ehre hatte, der

Le Président Klestil entouré de MM. Sanier et Poos devant la Présidence du Gouvernement

Le Président autrichien et la Présidente dela Chambre des Députés

Republik Österreich einen offiziellenBesuch abzustatten, und im Jahr daraufder österreichische AußenministerHerr Dr. Alois Mock anläßlich derVerleihung des Joseph-Bech-PreisesGast unseres Landes war, freuen wiruns ganz besonders, in diesem Jahr denBundespräsidenten der RepublikÖsterreich hier in Luxemburg aufsherzlichste willkommen zu heißen.

Wir begrüßen in Ihnen, lieber HerrKlestil, das Staatsoberhaupt eines Lan-des, zu dem Luxemburg seit jeher sehrenge und freundschaftliche Beziehun-gen hat. Deshalb ist es umso erstaunli-cher, daß Sie. Herr Bundespräsident,erst das zweite österreichische Staats-oberhaupt sind, das nach dem legendä-ren Besuch seiner Kaiserlich-Römisch-Apostolischen Majestät Josefs II. imJahre 1781, unserem Land einen offi-ziellen Besuch abstattet. Damals inspi-zierte Josef II. seine Festung undbesuchte seine Untertanen. Heutebesuchen Sie, Herr Bundespräsident,Ihre Freunde und visitieren das, wasvon der Festung noch übriggebliebenist. Im Namen aller Luxemburger heißeich Sie sehr herzlich willkommen inLuxemburg.

Herr Bundespräsident,Meine Damen und Herren,

Wenn die Österreicher und die Luxem-burger so gerne zusammenkommen, so

liegt das. ich habe es bereits angedeu-tet, an den ausgezeichneten Beziehun-gen, die unsere beiden Länder undVölker seit jeher verbinden.

Obwohl Luxemburg von 1714 bis1795 unter österreichischer Fremd-herrschaft stand, so ist diese Zeit dochals das „Goldene Zeitalter" in dieGeschichte unseres Landes eingegan-gen, war sie doch eine Periode desWiederaufbaus und des friedlichenZusammenlebens. Die verschiedenenHerrscher, allen voran Kaiserin MariaTheresia, waren stets darum bemüht,der damaligen Bevölkerung vonLuxemburg großen Wohlstand zugarantieren und den Menschen, trotzFremdherrschaft, einen angenehmenLebensstandard zu ermöglichen.

Natürlich hat auch die österreichischeKultur, und das nicht nur im 18. Jahr-hundert, die luxemburgische Kulturnachhaltig beeinflußtDer kulturelle Einfluß Österreichs aufunser luxemburgisches Kulturleben istheute so groß, daß wir Luxemburgerschon seit Jahren unseren eigenen„Wiener Ball" haben.

Daß jedoch nicht nur Österreich inLuxemburg kulturell präsent ist, son-dern auch die Luxemburger Kultur indie Alpenrepublik exportiert wird,unterstreichen zahlreiche Ausstellun-gen luxemburgischer Künstler in ver-schiedenen österreichischen Städten.

Auch der Fortbestand dieser ausge-zeichneten interkulturellen Beziehun-gen zwischen unseren beiden Länderscheint für die nächsten Jahre, ja ichmöchte sagen Jahrzehnte gesichert :

— immer mehr Luxemburger entdek-ken das Ferienland Österreich ;

— die Zahl der jungen Luxemburger,die in Österreich studieren, nimmtjedes Jahr zu und folglich

— auch die Zahl der Studentenmütter,die von ihren Söhnen und Töchternlernen, wie man denn nun Apfel-strudel und Kaiserschmarren richtigzubereitet.

Um nun vom Kulinarischen zum Politi-schen überzuleiten — was ja angesichtsder Tatsache, daß ich als Politiker eineTischrede halte, kein Stilbruch seindürfte — möchte ich unterstreichen,daß auch die politischen und wirt-schaftlichen Beziehungen zwischenÖsterreich und Luxemburg hervorra-gend sind.

In den zahlreichen multilateralenOrganisationen, in denen unsere bei-den Länder Mitglieder sind, haben dieösterreichischen und luxemburgischenVertreter stets freundschaftlich undeinander anregend und unterstützendzusammengearbeitet. Deshalb freuenwir Luxemburger uns auf den Tag, andem Österreich der EuropäischenGemeinschaft, der wir Luxemburgerseit nunmehr über vierzig Jahren ange-hören, beitreten wird.

Anläßlich seines offiziellen Besucheshier in Luxemburg im Juli 1975 unter-strich der damalige Bundespräsident

Le Président Klestil reçoit Madame Lydie Wurth-Polfer, Bourgmestre de la Ville de Luxem-bourg et Monsieur Pierre Frieden, Premier Echevin

Ihres Landes, Herr Rudolf Kirchschlä-ger, in seiner Tischrede ÖsterreichsInteresse am europäischen Einigungs-prozeß mit folgenden Worten :

„Auf Grund der europäischen Gesin-nung seiner Bevölkerung und im wohl-verstandenen eigenen Interesse weißÖsterreich den Wert der Fortsetzungder europäischen Integration voll zuschätzen.

Es hat den Wunsch, an den europäi-schen Einigungsbestrebungen mitzu-wirken."

Österreich hat mittlerweile den ent-scheidenden Schritt getan und seinen

L'échange de cadeaux au Château de Colmar-Iierg

Antrag auf Mitgliedschaft in der Euro-päischen Gemeinschaft gestellt, eineMitgliedschaft, die wir Luxemburger,wie gesagt, sehr begrüßen würden.

Durch die Mitgliedschaft Österreichsin der Europäischen Gemeinschaftwerden unsere beiden Länder nochenger zusammenarbeiten können undauch müssen, was für unsere bilatera-len politischen, wirtschaftlichen undkulturellen Beziehungen nur von gro-ßem Vorteil sein kann.

Wir Luxemburger freuen uns auf jedenFall über, dieser Ausdruck sei erlaubt,„Österreichs Rückkehr nach Europa",denn das Europa von morgen, ist — füruns Luxemburger — ohne die Alpenre-publik Österreich nicht denkbar.

Herr Bundespräsident,Meine Damen und Herren,

Von Jean Monnet, diesem großenEuropäer, stammt der Satz : „Nous necoalisons pas des États, nous unissonsdes hommes". — „Wir wollen nichtLänder verschmelzen, sondern Men-schen vereinen."

Wir Luxemburger würden es sehrbegrüßen, wenn sich auch Österreichunter diesen Vorzeichen unserer ein-maligen Gemeinschaft anschließenkönnte.

In diesem Sinne bitte ich Sie mit mirdas Glas zu erheben auf das WohlÖsterreichs und des österreichischenVolkes, auf Ihr persönliches Wohlerge-hen, Herr Bundespräsident, sowie aufden Fortbestand der Verbundenheitzwischen den Bürgern unserer Län-der !

Ansprache des HerrnBundespräsidenten

Thomas Klestil

Herr Premierminister !Frau Parlamentspräsident !Herr Außenminister !meine Damen und Herren Minister !Exzellenzen !meine Damen und Herren !

Zunächst möchte ich mich für die Ein-ladung und für die freundschaftlichenWorte des Willkommens herzlichbedanken. Es freut mich besonders,dem Großherzogtum Luxemburg, mitdem uns Österreicher viele Gemein-samkeiten verbinden, so bald nachmeinem Amtsantritt einen Besuchabstatten zu können.

Sie haben, Herr Premierminister, dieBeziehungen zwischen unseren Län-dern als ausgezeichnet qualifiziert, undich kann mich dieser Einschätzung mitvoller Überzeugung anschließen. Siehaben aber auch darauf hingewiesen,daß mein Besuch in der Geschichteunserer Beziehungen erst der dritteeines österreichischen Staatsober-hauptes in Luxemburg ist. Ich weißdaher dieses Zusammentreffen auchganz außerordentlich zu schätzen,denn mit der Freundschaft zwischenStaaten ist es ja so wie mit der Freund-schaft zwischen Menschen : sie mußgepflegt werden, um sie lebendig zuerhalten.

Trotz aller technischer Kommunika-tionsmittel sind es doch vor allem diepersönlichen Begegnungen undGespräche, die in den internationalenBeziehungen durch nichts zu ersetzensind. Als ein bezeichnendes Beispielfür die besondere Qualität unsererBeziehungen möchte ich die bereits1970 beschlossene Gleichstellung derLuxemburger Studenten mit den öster-reichischen erwähnen. Damit wurdeschon damals etwas vorweggenom-men, was von Österreich gegenüberanderen EG-Ländern erst mit dem vonuns angestrebten Beitritt zur Europäi-schen Gemeinschaft realisiert werdenwird.

Mein heutiger Besuch findet nurwenige Wochen nach einem politi-schen Ereignis ersten Ranges statt,nämlich dem Europäischen Rat inEdinburgh, bei dem die EuropäischeGemeinschaft bewiesen hat, daß siewillens und imstande ist, Probleme imGeiste der Solidarität zu lösen. Sie hatdamit in einer schwierigen Phase dereuropäischen Integration eine beacht-liche Handlungsfähigkeit gezeigt unddas Vertrauen in den europäischenIntegrationsprozeß gestärkt. Mit derEinigung über die rasche Aufnahme

Cour de Justice des C.E. : Le Président Klestil entouré de MM. Ole Due et John Murray

von Beitrittsverhandlungen mit Öster-reich, Schweden und Finnland hat dieEuropäische Gemeinschaft ein weite-res politisches Signal gesetzt, daß siesich als eine offene Gemeinschaft ver-steht.

An dieser Stelle möchte ich IhrerRegierung für das Verständnis danken,das sie der österreichischen Integra-tionspolitik stets entgegenbrachte, undvor allem auch dafür, daß sie in Edin-burgh der raschen Aufnahme offiziel-ler Beitrittsverhandlungen zugestimmthat. Wir sehen diesen Verhandlungenmit Zuversicht entgegen und hoffen,daß sie zügig geführt und ohne Verzö-gerungen abgeschlossen werden kön-nen. Wir hoffen auch, daß der Vertragüber den Europäischen Wirtschafts-raum innerhalb der nächsten Wochen

adaptiert werden und daß er bis späte-stens 1. Juli 1993 in Kraft treten kann.

Österreich hat seine Entscheidung, dieMitgliedschaft in der EuropäischenGemeinschaft zu beantragen, zu einemZeitpunkt getroffen, als die Entwick-lung in Zentral- und Osteuropa nochkeineswegs abzusehen war. Bereitsdamals hat die österreichische Bundes-regierung ein klares Bekenntnis zu denZielen der Europäischen Gemein-schaft abgelegt und in den darauf fol-genden Aide-Mémoires auch in ein-deutiger Weise den Willen bekundet,an der Gemeinsamen Außen- undSicherheitspolitik aktiv und solidarischteilzunehmen.

Wir haben schon bisher nicht nur vonSolidarität gesprochen, sondern — wie

Devant le Fort Thüngen, le Président autrichien écoute les explications de M. Roland Pinnel,Directeur du Syndicat d'Initiatives de la Ville de Luxembourg

etwa im Golfkonflikt und in der Tragö-die im ehemaligen Jugoslawien — auchSolidarität geübt. Wir haben also denWorten konkrete Taten folgen lassen.Wir teilen auch die Auffassung, daßEuropa Strukturen braucht, die verläß-lichen Schutz gegen Aggressoren undRechtsbrecher bieten. Wir sind unsbewußt, daß ein glaubwürdiges undfunktionierendes europäisches Sicher-heitssystem auf Solidarität und Lasten-teilung aufbauen muß.

Die Europäer haben über viele Jahr-hunderte — und leider oft vergeblich —nach effektiven Konzepten für dieFriedenserhaltung gesucht. Worauf esletztlich ankommt, ist nicht eine ver-meintliche Sicherheit, sondern einewirkliche Sicherheit ! Das Strebennach Frieden und Sicherheit standdaher schon am Anfang des europäi-schen Einigungswerkes. Es liegt auchdem Unionsvertrag und seinen Zielset-zungen zugrunde. Wir glauben daher,daß der Weg, den die Mitgliedstaatender Europäischen Gemeinschaft nun-mehr mit dem Vertrag über die Euro-päische Union eingeschlagen haben,der richtige ist.

In einer Zeit bedrohlicher politischerInstabilität und des Wiederaufflam-mens eines übersteigerten Nationalis-mus muß der europäische Integra-tionsprozeß mit aller Entschiedenheitfortgeführt und auch in Richtung Zen-tral- und Osteuropa weiter ausgebautwerden. Die Ereignisse im ehemaligenJugoslawien und ihre Beispielsfolgenmüssen zu einem Umdenken und einerNeubesinnung in ganz Europa führen.

Die Lage im ehemaligen Jugoslawienerfüllt mich mit einem Gefühl zuneh-mender Besorgnis über die OhnmachtEuropas angesichts der Art und Weise,wie dort alle grundlegenden menschli-chen Werte mit Füßen getreten undtäglich neue Verbrechen gegen dieMenschlichkeit begangen werden. Wirhaben nicht nur eine zutiefst morali-sche Verpflichtung, den unzähligenOpfern der Aggression zur Hilfe zukommen, wir sind es auch uns selbstschuldig, dem Blutvergießen mit allenzu Gebote stehenden Mitteln ein Endezu setzen. Denn die Fortdauer und dieAusweitung des brutalen Krieges amBalkan bedroht ganz Europa undunterminiert zusehends die europäi-schen Institutionen. Lernen wir alsoaus den Fehlern der Geschichte undverhindern wir mit aller Kraft, daß siesich wiederholen.

Ich sage das. obwohl ich mir bewußtbin. daß man uns Österreichern vor-werfen kann, hart in der Rede aber aufGrund unserer geschichtlichen undgeographischen Gegebenheiten zurück-haltend in der konkreten Konsequenzzu sein.

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Au cours de la conférence de presse au Centre européen de Kirchberg à Luxembourg

Aber bitte verstehen Sie unsere beson-dere Emotion angesichts der Tatsache,daß wir nun seit vielen Monaten Tagfür Tag aus nächster Nähe ein für euro-päische Nachkriegs-Geschichte einma-liges Maß an Leid, Gewalt und Zerstö-rung miterleben müssen.

Im neuen Europa darf es auch fürFremdenhaß und Extremismus jederArt keinen Platz mehr geben. Wir müs-sen daher die gemeinsamen europäi-schen Werte der Humanität und derSolidarität, der Menschenrechte undder gegenseitigen Achtung und Tole-ranz mit allem Nachdruck verteidigen.Nur wenn diese Werte in den Köpfenund Herzen der Menschen lebendigsind, wird ein friedliches Zusammenle-ben in Europa möglich sein.

Lassen Sie mich mit der Hoffnungschließen, daß es uns gemeinsam gelin-gen möge, den Weg zu einem friedli-cheren und geeinteren Europa weiter-zugehen. In diesem Sinne möchte ichmein Glas auf das Wohl der königli-chen Hoheiten, auf Ihr Wohl, Herr Pre-mierminister, und das der Luxemburgi-schen Regierung und des LuxemburgerVolkes sowie auf die Freundschaft zwi-schen dem Großherzogtum Luxem-burg und der Republik Österreicherheben.

Dans le courant de l'après-midi, Mon-sieur le Président Fédéral ThomasKlestil a reçu successivement enaudience à la Villa Vauban MadameErna Hennicot-Schoepges, Présidentede la Chambre des Députés, MonsieurJacques Santer, Premier Ministre etMonsieur Jacques F. Poos, Vice-Pre-mier Ministre, Ministre des Affairesétrangères ainsi que Madame Lydie

Wurth-Polfer, Bourgmestre de la Villede Luxembourg et Monsieur PierreFrieden, Premier Échevin.

En début de soirée, le Président Fédé-ral s'est rendu à Colmar-Berg. À sonarrivée au Château de Berg, MonsieurKlestil fut accueilli par Leurs AltessesRoyales le Grand-Duc et la Grande-Duchesse. Après l'échange descadeaux, un dîner fut offert en l'hon-neur du Président Fédéral MonsieurThomas Klestil. Nous reproduisonsci-après le toast prononcé à cette occa-sion par Son Altesse Royale le Grand-Duc.

Herr Bundespräsident,

Es ist für die Großherzogin und fürmich eine große Freude, Sie Herr Kle-stil, in Luxemburg willkommen zu hei-ßen. Wir wünschen Ihnen, daß Sie sichbei uns in Berg wohl fühlen.

Wir freuen uns alle in diesem Land umso mehr über Ihren Besuch als wir inIhnen einen weltgewandten Vertreterihres Volkes als Gesprächspartnergefunden haben.

Mit Österreich verbindet uns einelange und bedeutungsvolle Geschichte.Auch heute noch sind unsere bilatera-len Beziehungen auf allen Feldern alsausgezeichnet zu bewerten. Insbeson-dere schätzen wir es, daß die Universi-täten und Hochschulen Österreichs sovielen Luxemburger Studenten erlau-ben eine solide Ausbildung zu genie-ßen.

Ich bin überzeugt, daß gerade durchIhren Besuch heute und morgen beiuns, die Grundlagen zu einer nochengeren Zusammenarbeit zwischenunseren Regierungen gelegt werden. In

Österreich sehen wir einen Partner umgemeinsam auf ein geeintes, freies undtolerantes Europa hin zu arbeiten.

Ich erhebe mein Glas auf Ihr persönli-ches Wohl, auf die Republik Österreichund seine Bürger, auf unsere gemein-same Zukunft im geeinten Europa.

Le lendemain, le programme de lavisite prévoyait d'abord une confé-rence de presse de Monsieur ThomasKlestil au Centre de conférences duKirchberg. Sous la conduite de Mon-sieur Roland Pinnel, Directeur du Syn-dicat d'Initiatives de la Ville de Luxem-bourg, le Président Fédéral a visitéensuite le Fort Thiingen ainsi que lavieille ville. En fin de matinée, Mon-sieur Klestil a visité la Cour de Justicedes Communautés Européennes. Aunouveau bâtiment Thomas More, il futaccueilli par Monsieur Ole Due, Prési-dent de la Cour de Justice des CE.Après un dîner offert en l'honneur duPrésident Fédéral de la Républiqued'Autriche par le Président de la Courde Justice, l'hôte autrichien s'est renduà l'aéroport d'où il est reparti à Vienne.

M. Poos en Egypte

Le Vice-Premier Ministre et Ministredes Affaires Étrangères, M. Jacques F.Poos a effectué du 4 au 7 janvier 1993une visite officielle en Républiquearabe d'Egypte, sur invitation de sonhomologue égyptien, Mr. Amr Moussa.

M. Poos fut reçu en audience chez lePrésident de la République, M. HosniMoubarak. Une entrevue avec le Secré-taire Général de la Ligue Arabe etancien Ministre des Affaires Étran-gères, M. Esmat Abdel Meguid a égale-ment eu lieu.

Par ailleurs, M. Poos a eu des entre-tiens avec son homologue aux AffairesÉtrangères ; avec le Ministre de l'Éco-nomie, M. Yousry Moustafa ; avec M.Fouad Sultan, Ministre du Tourisme etde l'Aviation Civile, et avec le Ministred'État de la Coopération Internatio-nale, le Dr. Makramallah.

Au cours de ses entretiens, des ques-tions internationales, telles que lasituation au Moyen-Orient et la guerredans l'ex-Yougoslavie, ainsi que lasituation des relations bilatérales ontété évoquées.

M. le Ministre était accompagné enEgypte par une délégation commer-ciale.

Reconnaissancedes Républiques tchèque

et slovaque

Le 1er janvier 1993, le Grand-Duchéde Luxembourg a reconnu la Républi-que tchèque et la République slovaquecomme les deux Etats successeurs de laRépublique federative tchèque et slo-vaque. A cette occasion, il leur aenvoyé ses meilleurs vœux de succèsdans la mise en place de nouvellesstructures étatiques.

Souhaitant par ailleurs l'intégrationpleine et entière de ces deux nouveauxEtats dans la Communauté internatio-nale, le Grand-Duché de Luxembourga établi, dès le 1er janvier 1993, des

relations diplomatiques avec la Repu-blique tchèque et avec la Republiqueslovaque.

Les deux Etats sont successeurs auxtraités qui liaient le Grand-Duché deLuxembourg avec l'ancienne Republi-que federative tchèque et slovaque.

Vœux de Nouvel Anà la presse

À l'occasion du Nouvel An. MonsieurJacques Santen Premier Ministre,Ministre d'État a donné le 4 janvier1993 une réception en l'honneur de laPresse à la Maison de Cassai.

« Conveniat » de S.A.R. le Grand-Duc

Récemment Son Altesse Royale leGrand-Duc s'est rendu au « Conve-niat » de ses camarades qui ont absolveavec lui le cours de formation d'officierau O.C.T.U.

La liste des participants comprenaitnotamment :

H.R.H. Prince John of Luxembourg,Grand-Duc de Luxembourg ;Mr. T.J.A. Kingan ;The Hon. J.V. Knatchbull, The Rt.Hon. The Lord Brabourne ;Sir W.A. Lewthwaite Bt ;Rev. Canon M.S. Mac Donald ;Mr. J.C. Pollock ;Mr. J.L. Pring ;Mr. J.N. RossThe Viscount Boyle,Cpt. The Hon. The Earl of Shannon.

Audiences à l'occasiondu Nouvel An

A l'occasion du Nouvel An, LeursAltesses Royales le Grand-Duc et laGrande-Duchesse ont reçu enaudience les Chefs de mission diplo-matique résidant à Luxembourg, lePrésident et les membres du Bureau dela Chambre des Députés, le Président,le Vice-Président et les Membres duGouvernement, le Président et lesVice-Présidents du Conseil d'Etat, lePrésident de la Cour Supérieure deJustice, le Procureur Général d'Etat, leBourgmestre de la Ville de Luxem-bourg, Monseigneur TArchevêque deLuxembourg, le Président du ConseilEconomique et Social, les Comman-dants de l'Armée, de la Gendarmerie etle Directeur de la Police ainsi que lesMembres de la Maison de LeursAltesses Royales.

Leurs Altesses Royales le Grand-DucHéritier, la Grande-Duchesse Héri-tière et le Prince Guillaume assistaientà ces audiences.

NominationLe Conseil de Gouvernement a pro-posé début janvier 1993 à S.A.R. leGrand-Duc la nomination de M. JeanFaltz, actuellement Consul général àSan Francisco, en qualité d'Ambassa-deur du Luxembourg à Madrid.

M. Faltz sera remplacé à San Franciscopar M. Pierre Gramegna en qualité de

Consul général et de Directeur duBoard of Economie Development.

Convention concernantle programme européen

STRATEGICSSTRATEGICS est un programme deformation et d'aide qui s'adresse auxproducteurs audiovisuels des 7 petitspays de la Communauté Européenne(Belgique, Danemark, Grèce, Irlande,Luxembourg, Pays-Bas, Portugal).STRATEGICS a été développé et estgéré à partir du Luxembourg par la

société « Consultants et Services » etbénéficie du soutien du

* Programme MEDIA 95 de la Com-munauté Européenne par le biais ducompartiment SCALE (Small Coun-tries improve their Audiovisual Levelin Europe)

et du

* Gouvernement luxembourgeois,plus spécialement du Service desMédias et de l'Audiovisuel du Minis-tre d'Etat.

La signature de la Convention a eu lieule 11 janvier 1993 à la Maison de Cas-sai à Luxembourg.

M. Sanier lors de la signature de la Convention

Réunionsur l'ex-Yougoslavie

M. Georges Wohlfart, Secrétaire d'Étataux Affaires Étrangères a participé le13 janvier 1993 à Paris à la réunionextraordinaire des Ministres desDouze consacrée à la question de l'ex-Yougoslavie qui s'est tenue en marge dela cérémonie de signature du Traité desarmements chimiques. À cette occa-sion, les Douze ont entendu un rapportde Lord Owen sur l'état des négocia-tions relatives à un règlement politiquede la crise en Bosnie-Herzégovine quise sont poursuivies ces jours-ci àGenève. Les Douze ont demandé queles Serbes bosniaques acceptent dansles six jours les propositions concer-nant le cadre constitutionnel pour cepays.

S'agissant du succès de cette négocia-tion, M. Wohlfart a estimé qu'il existeune lueur d'espoir aussi minime soit-elle. Les Douze devraient pourtant sepréparer à toute éventualité et en casd'échec des négociations prendre desmesures additionnelles portant sur lerenforcement de la zone d'interdictionde survol de la Bosnie-Herzégovine, lamise sur pied d'un tribunal criminelinternational et l'isolement complet dela Serbie.

Décès de MonsieurVicAbens,

ancien député

Le 14 janvier 1993 est décédé dans uneclinique à Liège, Monsieur Vie Abens,ancien député, membre du Parlementeuropéen et bourgmestre de Vianden,à l'âge de 80 ans.

Monsieur Vie Abens est né le 16 octo-bre 1912 à Vianden. Il a travaillé dansune étude d'avocat pendant 13 ans.Pendant la Deuxième Guerre, il a prisune part active à la Résistance luxem-bourgeoise. Arrêté par la Gestapo, il afait deux ans de camps de concentra-tion. Après la guerre, Monsieur Abensa été bourgmestre de Vianden de 1946jusqu'en 1981.

Elu sur la liste du Parti Ouvrier Socia-liste Luxembourgeois, MonsieurAbens était membre de la Chambredes Députés du 16 novembre 1945 au5 janvier 1981, de 1960 à 1979 il étaitmembre du Conseil de l'Europe, de1965 à 1979 membre de l'Assembléede l'Union de l'Europe occidentale etde 1979 à 1989 membre du ParlementEuropéen.

Monsieur Abens était président-fon-dateur des « Amis du Château de Vian-den ».

M. VicAbens

Lors de la séance de la Chambre desDéputés du 18 janvier 1993, MadameErna Hennicot-Schoepges. Présidentede la Chambre des Députés, a renduhommage à la mémoire de MonsieurVie Abens.

M. Poos rencontreune délégation arabe

Le Vice-Premier Ministre et Ministredes Affaires Étrangères, M. Jacques F.Poos a reçu le 14 janvier 1993 unedélégation d'Ambassadeurs de la LigueArabe pour le traditionnel échange devues sur des questions d'intérêt com-mun. La délégation comprenait desreprésentants de [Algérie, de Syrie, deJordanie, ainsi que de l'OLP.

Ont été évoqués le processus de paixau Proche-Orient, le sort des 415

Palestiniens expulses par Israel. l'Irak,le boycott arabe et les relations euro-arabes.

En particulier, la situation des Palesti-niens expulses et sa possible repercus-sion sur le futur déroulement du pro-cessus de paix a été au centre des dis-cussions.

Les deux parties ont estime qu'Israëldevra trouver une solution dans lesmeilleurs délais, en accord avec les sti-pulations de la résolution 799 duConseil de Sécurité des Nations Unies.

L'entrevue s'est déroulée dans uneatmosphère empreinte d'une grandefranchise et tous les interlocuteurs sesont montres satisfaits du déroulementdes entretiens.

Conventionavec l'Indonésie

Le 14 janvier 1993 fut signée au Minis-tère des Affaires Étrangères uneConvention entre le Grand-Duché deLuxembourg et la République d'Indo-nésie tendant à éviter les doublesimpositions et à prévenir l'évasion fis-cale en matière d'impôts sur le revenuet sur la fortune. Ledit Acte fut signépour le Luxembourg par MonsieurJacques F. Poos, Ministre des AffairesÉtrangères, du Commerce Extérieur etde la Coopération et pour l'Indonésiepar son Excellence Monsieur T.M.Zahirsjah, Ambassadeur extraordi-naire et plénipotentiaire.

La Convention entrera en vigueur pourles deux Parties Contractantes à la der-nière des dates où les Gouvernementsrespectifs se seront notifié par écrit queles formalités constitutionnelles exi-gées dans leurs États respectifs ont étéaccomplies.

M. Poos et les membres de la delegation arabe

M.E. Braun (DFB)à Luxembourg

Le 14 janvier 1993, Monsieur EgidiusBraun, nouveau président de la Fédé-ration allemande de Football (DFB) aséjourné à Luxembourg, où il fut reçupar son homologue luxembourgeois,Monsieur Norbert Konter, présidentde la FLF et par Monsieur le PremierMinistre Jacques Santer.

Monsieur E. Braun

Télégrammesde remerciementset de félicitations

- Mr George BushPresident of the United States ofAmericaThe White HouseWashington

At the moment you lay down the heavyresponsibilities of your office 1 wouldlike to assure you of the feelings of myhighest esteem and personal friend-ship.

During your Presidency the bonds ofcooperation between our two coun-tries have been strengthened and rein-forced.

The Grand Duchess and the people ofLuxembourg join me in expressing toyou our sincerest wishes for you andyour family's happiness.

Jean. Grand Duke of Luxembourg

- Mr. B. ClintonPresident of the United States ofAmericaThe White HouseWashington

At the moment that the Americanpeople put the destiny of the UnitedStates into your hands, I would like toconvey to you my most heartfelt con-gratulations together with the warmestwishes of the people of my country forthe success of your important missionas well as for the continued prosperityof the United States of America.

The bonds of friendship between ourtwo nations developed constantly sincethe American Army liberated Luxem-bourg from foreign invadors twice inthis century. I am convinced that underyour presidency these bonds will go onstrengthening. In this respect my com-patriots consider as a good omen therecent economic cooperation inaugur-ated under your leadership betweenthe State of Arkansas and my country. Iexpress the firm hope that the UnitedStates and Europe continue together toserve with determination progress, jus-tice and peace in the world.

Jean, Grand Duke of Luxembourg

Inondations :Aides financières

de l'État

Monsieur Fernand Boden, Ministre dela Famille, a tenu les 18 et 28 janvier1993 des conférences de presse quiavaient pour objet : les modes d'inter-vention de l'État en matière des dégâtscausés par les récentes inondations.

Secours Sociauxaccordés à la suite des

inondationsde la mi-janvier 1993

La crue de la Sûre du 11 au 14 janvier1993 avec un apport allant jusqu'à 190m3 par seconde est considérée commeun phénomène tout à fait exceptionnel.Cette crue centennale (selon lesexperts) a eu des effets catastrophi-ques. Il faut remonter à l'année 1918pour mesurer des niveaux d'eau com-parables le long de la Sûre.

Les hauteurs exceptionnelles des eauxprovoquaient des inondations quiaffectaient surtout les agglomérationssituées sur les rives de la Sûre, de l'Al-zette et de la Wark. Partout les dégâtssont très élevés. Ont été touchés desparticuliers, des associations, desexploitations familiales, des entre-prises industrielles tout comme desinstallations communales et étatiques.La situation a été particulièrement dra-matique au village d'Ingeldorf, dont 50maisons sur 232 on dû être évacuées.

Il y a lieu de relever la qualité dessecours d'urgence organisés par lesservices d'intervention tout comme lagénérosité spontanée d'associations,d'entreprises ou de particuliers qui ontproposé leur aide aux familles sinis-trées. L'engagement des innombrablesintervenants bénévoles mérite tout par-ticulièrement notre reconnaissance.

Sur proposition du Ministre de laFamille et de la Solidarité, le Conseilde Gouvernement lors de sa séance duvendredi 15 janvier 1993 a décidéd'accorder une aide financière auxfamilles sinistrées.

Tout comme lors d'initiatives analo-gues précédentes (secours suite auxtempêtes début 1990). le Gouvcrne-

M. Fernand Boden lors de la conférence de presse du 28 janvier 1993

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ment oriente cette action selon le prin-cipe prioritaire de la solidarité sociale.

L'initiative d'aide constitue une actionde solidarité vis-à-vis de familles dontla situation économique risque d'êtreébranlée. Les secours accordés sontdestinés surtout au rééquipement dessinistrés.

Le montant des secours sera déterminéen fonction— de l'ampleur des dégâts,— de la situation financière des

ménages touchés,— du nombre de personnes à charge.

Pour l'évaluation des dommages onexclut les dégâts mineurs ou résultantde la perte d'objets luxueux et de loisirainsi que les dommages assurés. Lessecours ne pourront être liquidés quesur déclaration et contre présentationde pièces et de factures à l'appui.

Les secours organisés par le Ministèrede la Famille et de la Solidarité s'adres-sent prioritairement— aux ménages privés et— aux associations ou fondations

poursuivant des objectifs culturels,sportifs et sociaux.

Les exploitants d'entreprises agricolesou commerciales et les titulaires deprofessions libérales ne peuvent béné-ficier de secours au niveau profession-nel que dans les conditions suivantes :

a) l'exploitation est de type familial

b) soit les dommages subis mettent enpéril la solvabilité de l'exploitation,soit l'entreprise produit régulière-ment un bénéfice non imposable.

Dans ce contexte il y a lieu de rappelerque le remplacement et la réparationde biens immobiliers et mobiliers àusage professionnel peuvent être misen déduction lors de la déclarationd'impôts. D'autres mesures sont envi-sagées : interruption ou réduction dupaiement des avances, déduction fis-cale lors du renouvellement de stocks,amortissements accélérés . . . Lesdemandes respectives sont à introduireauprès de l'Administration des Contri-butions qui traitera les dossiers respec-tifs en priorité et avec bienveillance.Par ailleurs, le Ministère du Travailappliquera les mesures du chômagepartiel afin de compenser les pertesrésultant de l'arrêt du travail (Adminis-tration de l'Emploi).

Jacques Santerin Bern und Zürich

Der luxemburgische PremierministerJacques Santer stattete am 21. Januar1993 in Bern einen offiziellen Arbeits-besuch ab und führte mit einer Delega-tion des Bundesrates unter Leitungvon Bundespräsident Adolf Ogi politi-sche Gespräche. Auf der Tagesord-nung standen die Themen europäischeIntegration, europäische Sicherheitsar-chitektur sowie die Entwicklungen inOsteuropa und Jugoslawien. Bei dieserGelegenheit wurde auch das kürzlichin Luxemburg ausgehandelte Doppel-besteuerungsabkommen unterzeich-net. Bisher bestand zwischen den bei-den Ländern kein solches Abkommen.

Am späten Nachmittag reiste HerrSanter dann nach Zürich weiter, wo erauf Einladung des Rektors und derGesellschaft der ehemaligen Studentender ETH die renommierte G EP-Vorle-sung an der Eidgenössischen Techni-schen Hochschule hielt.

„Mit Kleinen tut man kleine Taten;Mit Großen wird der Kleine groß. " (Goethe : Faust)

Zur Rolle und Aufgabe der kleinen Länderin der EG

Vortrag von Premierminister Dr. Jacques SANTERanläßlich der GEP-Vorlesung an der ETH Zürich am 21. Januar 1993 in Zürich

Magnifizenz,Herr Präsident,liebe Freunde aus Luxemburg und ausder Schweiz,meine sehr verehrten Damen und Her-ren,

Erlauben Sie mir, bevor ich mit mei-nem Vortrag beginne, mich beim Rek-tor der Eidgenössischen TechnischenHochschule, Herrn Professor Dr. Hansvon Gunten, und beim Vorsitzendender Vereinigung ehemaliger Studieren-der an der ETH Zürich, Herrn Dr. JürgLindecker, sehr herzlich für die freund-liche Einladung nach Zürich zu bedan-ken. Ich betrachte Ihre Einladung zudieser renommierten Vortragsveran-staltung als eine große Ehre und freuemich ganz besonders darüber, daßdank Ihrer Initiative und der Bemü-

hungen von Herrn Reinhard Hummel,dem ich von hier aus ebenfalls herzlichdanken möchte, nun auch der Nameeines Luxemburgers auf der äußerstbemerkenswerten Liste der GEP-Referenten verzeichnet ist. Als Pre-mierminister eines kleinen Landes, desbislang kleinsten Landes in der Euro-päischen Gemeinschaft, habe ich nichtimmer die Gelegenheit, vor einem sohochkarätigen Auditorium wie diesemzu sprechen, und es ist mir deshalb eineEhre und eine Freude zugleich, heutehier über die Rolle und Aufgabe derkleineren Länder in der EG referierenzu dürfen, ein Thema, das, so glaubeich jedenfalls zu wissen, nicht odernoch nicht zu den abgedroscheneneuropapolitischen Redesujets gehört,und dem es, da stimmen Sie sicher mitmir ein, angesichts der jüngsten Ent-

wicklungen (um nicht zu sagen : Ent-scheidungen) in verschiedenen euro-päischen Ländern (nein, ich nenne sienicht beim Namen !) an Aktualität undBrisanz ja eigentlich nicht fehlendürfte.

Meine Damen und Herren,

„So wie Begräbnisse nur dazu da sind,um die Lebenden zu versammeln, sodienen Geburtstage lediglich dazu, umüber die Gegenwart zu sprechen",schreibt der ehemalige Berater desfranzösischen Staatspräsidenten Fran-çois Mitterrand und jetzige Präsidentder Europäischen Entwicklungsbank,Jacques Attali. in seinem neuestenBuch 1492. In diesem, nebenbeibemerkt, äußerst lesenswerten Buchschildert Attali nicht nur die politi-

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sehen, wirtschaftlichen und sozialenVerhältnisse und Begebenheiten imEuropa des ausgehenden 15. Jahrhun-derts, sondern er beschreibt auch, wieder Titel richtig vermuten läßt, die Ent-deckung der Neuen Welt durch dengenuesischen Seefahrer ChristophColumbus, deren 500. Wiederkehr wirim letzten Jahr gefeiert haben.

Die 500-Jahr-Feier der EntdeckungAmerikas steht vorerst am Ende einer,angesichts der doch recht kurzen Zeit-spanne von vier Jahren, eindruckser-weckenden Liste von Jahrhundert- undJubiläumsfeiern, die seit 1989 began-gen wurden.

1989 war nicht nur ein Jubeljahr fürdie Deutschen. In Frankreich feierteman das Bicentenarium der Französi-schen Revolution, sprich zweihundertJahre „liberté, égalité, fraternité", inLuxemburg feierten wir den 150. Jah-restag unserer nationalen Unabhängig-keit. Man braucht also nicht Linguist zusein, um zu verstehen, weshalb das Jahr1989 in jeder Hinsicht als „Revolu-tionsjahr" in die Geschichte eingehenwird.

1990 folgten zahlreiche Unabhängig-keitsfeiern. Sie unterschieden sich vonden bisher erwähnten Feiern unteranderem dadurch, daß nicht das ersteJahrhundert, nicht einmal das ersteJahrzehnt der nationalen Unabhängig-keit gefeiert wurde, sondern der ersteTag. Die Namen Estland, Lettland undLitauen stehen für die Signatur einesPhänomens, das nach dem Zusam-menbruch des Kommunismus' marxi-stisch-leninistischer Prägung Ausmaßeangenommen hat, wie sie selbst dieweitsichtigsten Politiker, die bestinfor-miertesten Diplomaten oder gar dieKoryphäen der Politik- und Staatswis-senschaften nicht vorhersehen konn-ten.

Im Jahr darauf feierte man hier in derSchweiz das 700jährige Bestehen derEidgenossenschaft. In einem Artikel,den der an dieser Hochschule lehrendeWirtschaftshistoriker Professor Jean-François Bergier ein Jahr nach derJubiläumsfeier in der Neuen ZürcherZeitung veröffentlichte, heißt es, die700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaftsei „weitgehend rückwärts ausgerich-tet" gewesen, doch in den auf dieGeschichte zurückblickenden patrioti-schen Diskursen sei auch Bezug auf dieEntscheidung genommen worden, diedie Schweizer „demnächst" zu treffenhätten. Heute, sechs Wochen nach dervon Bergier angesprochenen Entschei-dung, wissen wir, daß die Retrospek-tive der Perspektive vorerst einmal dasNachsehen gegeben hat, sie auf denehrenvollen zweiten Platz verdrängthat. Wahrscheinlich haben sich vieleEidgenossen gesagt, daß, um mit dem

Münchener Volkshumoristen KarlValentin zu sprechen, „die Zukunft frü-her auch besser war".

Sicher. Wir befinden uns in einem Zeit-alter epochaler Umwälzungen. Bis zumJahr 2000 wird sich die Welt grundle-gend verändern. Alle Bereiche — Poli-tik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kul-tur — sind von dieser bevorstehendenMetamorphose betroffen. Zum einenwerden technologische Entwicklungen(Microchip und Gentechnik seien hierals Paradigmen genannt) unser Lebenrevolutionieren, zum anderen wird dieweltpolitische Landschaft durch dieAbdankung der Supermacht UdSSRentscheidend verändert. Doch keinervon uns weiß so recht, wo es langgehenwird. Fazit : Angst macht sich breit,Zukunftsangst. Und schenkt man denAussagen des amerikanischen Wirt-schaftswissenschaftlers Alvin TofflerGlauben, so wird „das Schicksal derMenschheit (...) im nächsten Jahrtau-send von einer Runde von Gewinnernund Verlierern bestimmt" werden.

Natürlich drängt sich einem dannsofort die Frage auf, wer denn nun dieGewinner und wer die Verlierer in derkommenden Weltordnung sein wer-den. Und auch andere Fragen drängensich uns auf, z.B. :- Was sind die Trends, die das auslau-

fende Jahrhundert prägen werden ?- Wie sieht die Zukunft unserer natio-

nalen Wirtschaften aus ? Wie dieZukunft der Weltwirtschaft ?

- Oder. Auf welchen Wertewandelhaben sich Politik und Kultur einzu-stellen ?

Überall, nicht nur in den Chefetagender großen Konzerne und in denMedien, redet man von einer sichanbahnenden Weltwirtschaftskrise undvon Rezession. Drohende Arbeitslo-sigkeit, erschreckende Ausmaßeannehmende Ausländerfeindlichkeit,Sittenverfall, steigende Kriminalität,Drogenkonsum, Aids sind mittlerweileweit mehr als interessante Themen fürsensationshungrige Journalisten undFernsehreporter ; sie sind bittere Rea-lität, sie gehören zum Alltag.

Vor diesem Hintergrund, vor dem Hin-tergrund von Rezession und Depres-sion, haben wir eine ungewisseZukunft zu gestalten. Es ist demnachverständlich, daß wir eine gewisseAngst vor dem Ungewissen haben.Doch diese Angst darf uns nicht so weitbringen, daß wir lethargisch werden,die Hände in den Schoß legen und denProblemen unserer Zeit mit einemgleichgültigen „ich kann ja doch nichtsändern" begegnen. Die zur Zeit herr-schende depressive Stimmung darf unsnicht zu Indolenz verleiten. Dadurchdaß wir, wie Strauße, die Köpfe in denSand stecken, werden wir die Pro-

bleme nicht verringern und auch nichtlösen. Wir müssen uns den Herausfor-derungen unserer Zeit stellen, sieannehmen und versuchen, sie zu mei-stern. Wir sollten nicht so tun, als hättees diese und ähnliche Probleme nichtschon früher einmal gegeben und end-lich begreifen, daß Heulen und Zähne-knirschen noch nie jemanden weiterge-bracht hat. Nur wer wagt, wird auchgewinnen.

Die Dekaden vor einer Jahrhundert-bzw. Jahrtausendwende, das lehrt unsdie Geschichte, waren noch nie die ver-trauenseinflößendsten und blühend-sten Perioden einer Epoche.

Schon vor tausend Jahren lebten dieMenschen in der Angst, mit dem zuEnde gehenden Millennium würdeauch die Welt untergehen. Endzeit-stimmung prägte auch die Wende vom19. zum 20. Jahrhundert. Die mannig-faltigen, zentrifugalen Tendenzen derals Fin de Siècle in die Weltgeschichteeingegangenen Periode ließen unsereUrgroßväter an den bevorstehendenUntergang des Abendlandes (um eseinmal mit den Worten des Geschichts-philosophen Oswald Spengler zusagen) glauben.

Zwei Beispiele, eins aus dem Bereichder Wirtschaft und eins aus derGeschichte der österreichischen Mon-archie, verdeutlichen, wie es überhauptzu der latent krisenhaften Zeitstim-mung, die gegen Ende des letzten Jahr-hunderts herrschte, kommen konnte.- Das Jahr 1873 stand im Zeichen

einer akuten Finanz- und Wirt-schaftskrise, deren übliche Begleiter-scheinungen, Börsensturz und Ban-kenkrach, überall auf der WeltMenschen an den Rand des Ruinsbrachten. Dieser Wirtschaftskriseschloß sich eine wirtschaftlicheDepression an, die bis 1879 andau-erte. Von 1879 bis 1882 war eineleichte Besserung zu verzeichnen,die aber bald in eine zweite Depres-sion, die bis 1886 anhielt, mündete.Einer Belebung der Wirtschaft zwi-schen 1886 und 1892 folgte wie-derum eine schwere Krise bis 1895,ehe dann eine Hochkonjunktur-phase begann, die etwa bis zumBeginn des Ersten Weltkriegesanhielt.

- Zu Beginn und am Ende der neunzi-ger Jahre standen zwei Ereignisse,die man als persönliche Schicksals-schläge des österreichischen KaisersFranz Josephs I. hätten ansehen undinterpretieren können, die aber vonweiten Kreisen der Bevölkerung alsSturmzeichen gewertet wurden.1889 beging Kronprinz Rudolfgemeinsam mit der BaronesseVétsera Selbstmord, 1898 wurde dieKaiserin Elisabeth von einem italie-nischen Anarchisten ermordet.

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Schlechte wirtschaftliche Perspektivensowie politische Instabilität undsoziale Unruhen führten also dazu, daßdie Menschen gegen Ende des letztenJahrhunderts das Vertrauen in dieZukunft verloren. Karl Lamprecht, dererste Historiker, der sich mit dem aus-gehenden 19. Jahrhundert ausführlichauseinandersetzte, bezeichnet das Finde Siècle deshalb mit Recht als „Peri-ode der Reizsamkeit".

Eine solche Periode der Reizsamkeitdurchleben wir auch jetzt.

Als im November 1989 die BerlinerMauer fiel, herrschte in Deutschlandund ganz Westeuropa eine wahreEuphorie.

Die Europäische Gemeinschaft wardamals auf dem besten Weg, ihr bisdato größtes Unterfangen in die Wirk-lichkeit umszusetzen, d.h. den mit einerKaufkraft bzw. einem Marktvolumenvon sechs Billionen US-Dollar größtenBinnenmarkt der Welt zu schaffen, derdurch den Beitritt der EFTA-Länderzum Europäischen Wirtschaftsraum(EWR) noch vergrößert werden soll.Allein die Aussicht auf die Verwirkli-chung dieses Mega-Binnenmarkteshatte so große Wachstumskräfte freige-setzt, daß etwa seit Mitte der achtzigerJahre die europäische Wirtschaftschneller arbeitete als die amerikani-sche.

Zu der florierenden westeuropäischenWirtschaft stießen — durch die friedli-che Revolution im Osten Europas -„nun noch die ungesättigten, potentiellriesigen Märkte Ostdeutschlands, Ost-europas und der Sowjetunion" (Kon-rad Seitz) hinzu. Europa, so schien es,war dabei, wieder „das Herz der Welt-wirtschaft zu werden — ihr bevölke-rungsstärkster und kreativster Raum"(Jacques Attali).

Heute ist diese Stimmung der Eupho-rie in eine euroskeptische Stimmungumgeschlagen. Im Moment durchlebtdie Europäische Gemeinschaft, ähn-lich wie vor etwa zehn Jahren, wiederein Tief. Damals war die EG eineGemeinschaft der Nahrungsmittel-berge, der bürokratischen Blockierungund der Haushaltsungerechtigkeit, eineGemeinschaft der vergeblichen Versu-che, zu einer übermäßig detailliertenHarmonisierung zu gelangen. Heuteliegen die Ursachen woanders. DieGründe für den zur Zeit herrschendenEuropessimismus sind :- Die Rückkehr Westeuropas zu den

anämischen Wachstumsraten vomAnfang der achtziger Jahre und zuseinem schon fast „traditionellen"Handelsbilanzdefizit mit den USAsowie

— die Einsicht, daß die mittel- undosteuropäischen Länder und die

Nachfolgestaaten der Sowjetunionfür den Westen des Kontinents„noch auf Jahre hinaus Bürde seinwerden, bevor sie Chance werdenkönnen", wie Konrad Seitz im Vor-wort zur fünften Auflage seinesBuches „Die japanisch-ameri-kanische Herausforderung" schreibt.

Weitere Gründe für die zur Zeit überalldeutlich erkannbare Eurosklerosesind :— das vorläufige Nein der Dänen zu

den Maastrichter Verträgen und diedadurch bedingte Retizenz bei derparlamentarischen Abstimmungüber eben diese Verträge im Verei-nigten Königreich,

— das auch nicht unbedingt überzeu-gende Ja der „grande nation" zumgleichen Vertragswerk und

— das negative Votum der Schweizerin Sachen EWR-Beitritt vor gutsechs Wochen.

Eine der Ursachen, wenn nicht sogardie Hauptursache für diese ableh-nende Haltung gegenüber den Maa-strichter Verträgen bzw. gegenüberdem EWR ist mit Sicherheit das latenteInformationsdefizit über Europa, fürdas ja vor allem wir Politiker verant-wortlich gemacht werden, und das,zusammen mit einer völlig unbegrün-deten Angst vor dem furor teutonicusund der Non-possumus-Politik derZwölf in der Jugoslawienkrise, wie-derum dazu beiträgt, daß überall inEuropa der Euro-Frust grassiert unddie EG sich seit der Verabschiedungder Maastrichter Verträge im Dezem-ber 1991 wieder in einer allen Fort-schritt lähmenden Schwächeperiodebefindet.

Natürlich können einen die ebenerwähnten Tatsachen pessimistischstimmen. Doch als Politiker sind wir japrofessionnelle Optimisten und dürfenuns von den negativen Erscheinungenin der Alltagspolitik nicht allzu sehrbeeindrucken lassen, zumal es ja aucheinige gute Gründe gibt, „europtimi-stisch" zu sein.

Die Verwirklichung des EG-Binnen-marktes zum geplanten Zeitpunkt unddie Ratifizierung der Maastrichter Ver-träge in zehn von den insgesamt zwölfnationalen Parlamenten zeigen, daßein gemeinsames Europa keineswegs,wie einige behaupten, eine ferne Reali-tät ist.

Welche Rolle die kleineren Länder indiesem gemeinsamen Europa spielenwerden, das möchte ich Ihnen nun. imHauptteil meines Vortrags, erläutern.


Spätestens durch die beim Europäi-schen Rat in Edinburgh beschlosseneAufnahme der Beitrittsverhandlungen

mit Österreich. Schweden und Finn-land, die alle drei ihre Kandidatur fürdie Mitgliedschaft in der EG gestellthaben, ist auch die Kleinstaatenfrage,d. h. die Frage nach der zukünftigenRolle der kleineren Länder in derZwölfergemeinsehaft. wieder zu einemaktuellen Diskussionsthenia gewor-den, denn : Die meisten der vor derEG-Tür stehenden und auf Einlaß war-tenden Anwärter (neben den dreibereits genannten Ländern Osterreich.Schweden, und Finnland haben auchNorwegen. Malta, Zypern und dieSchweiz ihren Beitrittsantrag bereitsbei der EG-Kommission in Brüsseleingereicht) sind - nach EG-Maßstab— kleinere Länder.

Dies stößt nicht überall auf großeBegeisterung, im Gegenteil.

So plädierte z. B. der frühere britischeEG-Kommissar Lord Thomson ofMonificth anläßlich einer Tagung desEuropean Communities Committee inLondon dafür, „that full membershipof the Community for small States suchas Malta and Cyprus should not beencouraged, but that there should be aseparate kind of relationship for mini-states." Denn, so Lord Thomsonweiter : „We have one mini-state atpresent, Luxembourg, and 1 think oneis quite enough."

Daß man sich in Malta und Zypernund auch anderswo angesichts solcherÄußerungen Sorgen darüber macht,allein wegen seiner geographischenGröße außen vor bleiben zu müssenund nicht EG-Mitglied werden zu kön-nen, ist mehr als verständlich. InLuxemburg schüttelt man bei solchblaublütigem Schwachsinn lediglichden Kopf, da wir wissen, daß nicht diegeographische Größe das Grundrechtfür eine Mitgliedschaft in der EG ist,sondern daß, um es mit den Wortendes früheren luxemburgischen Mini-sterpräsidenten und Gründervatersder EGKS Joseph Bcch zu sagen, „einLand, ob klein oder groß, nur dann einAnrecht auf einen Platz in derGemeinschaft der europäischen Völ-ker hat, wenn es bereit ist, im Rahmenseiner Möglichkeiten, die gleichen Ver-pflichtungen und Aufgaben gegenüberder Gemeinschaft und all ihren Mit-gliedstaaten zu übernehmen."

Die Diskussionen über die geplanteErweiterung der EG sind jedoch nichtdie einzige Ursache für das wachsendeInteresse der Öffentlichkeit an derKleinstaatenproblematik. Ein weitererGrund ist mit Sicherheit die unter-schiedliche Reaktion der Bürger bzw.der Parlamentarier in den kleinerenEG-Mitgliedstaaten bei der Abstim-mung über die Maastrichter Verträge.

Das „Nein" der Dänen zu den Maa-strichter Verträgen und seine mögli-

chen Folgen für das europäische Eini-gungswerk, das gerade durch dieseVerträge entscheidende Impulse erhal-ten und neu angekurbelt werden sollte,hat in der Europäischen Gemeinschaft— und das insbesondere bei den soge-nannten „Großen" (vor allem inDeutschland und in Frankreich) — füreinige Aufregung gesorgt. Obwohl essich bei der knappen Mehrheit von46 000 Stimmen, die die Maastricht-Gegner in Dänemark auf ihr Kontoverbuchen konnten, nicht um eineklare Absage bzw. nicht um ein deutli-ches „Nein" der Dänen an die Wirt-schafts- und Währungsunion und andie Politische Union handelt, so hatdas Resultat der Abstimmung doch einpolitisches Erdbeben in der Zwölfer-gemeinschaft ausgelöst.

Das „Nein" der Dänen hatte das Gelin-gen des erst fünf Monate zuvor einge-leiteten Projektes „EuropäischeUnion" stark gefährdet. Ein „Nein" derIren, die ebenfalls zu den Kleinen inder EG zählen und wenige Wochennach den Dänen an die Urnen gingen,hätte das Unternehmen definitiv schei-tern lassen können, und vorerst einmaldas Aus für die Europäische Unionbedeutet. Mit anderen Worten : Wäredas irische Votum ebenfalls negativausgefallen, so hätte die Reaktionzweier kleiner EG-Mitgliedstaaten daseuropäische Einigungswerk um Jahre,wenn nicht sogar um Jahrzehntezurückgeworfen. Es ist, Gott sei Dank,anders gekommen : die Iren haben perReferendum „Ja" gesagt zu den Maa-strichter Verträgen, und ihrem Bei-spiel, dem Beispiel der kleinen Iren,folgten drei Monate später die Franzo-sen, die sich ebenfalls per Referendumfür die Maastrichter Verträge ausspra-chen.

Das erste Land, in dem die Maastrich-ter Verträge nicht per Volksentscheid,sondern direkt von den Mitgliederndes Parlaments ratifiziert wurden, istebenfalls ein kleines Land, das kleinsteLand in der Europäischen Gemein-schaft überhaupt, nämlich Luxemburg.Am 2. Juli haben die luxemburgischenParlamentarier, die sogenanntenDéputés, mit einer überwältigendenMehrheit — von sechzig Abgeordnetenstimmten 51 mit Ja — den Verträgenvon Maastricht zugestimmt.

Der Chefredakteur vom LUXEM-BURGER WORT, der größten luxem-burgischen Tageszeitung, schrieb amTag nach der Abstimmung in seinemLeitartikel u. a. :„Die erste Ratifizierung des Vertragesdurch das Parlament eines EG-Mit-gliedslandes könnte Signahvirkung aufdie übrigen Partner haben. Es ist nichtzum ersten Mal, daß dieses kleineLand große europäische Schritte getanund den Großen ein Beispiel an euro-

päischem Willen, institutionellerBeweglichkeit und politischem Prag-matismus gegeben hat."

Zwei kleine Länder, Irland undLuxemburg, haben den Weg vorge-zeichnet, den anschließend sieben wei-tere EG-Mitgliedstaaten eingeschlagenhaben, nämlich den Weg in RichtungEuropäische Union. Durch ihre posi-tive Einstellung zum europäischenEinigungswerk haben die Iren und dieLuxemburger unterstrichen, daß auchdie kleinen Länder manchmal eineLokomotiv-Funktion beim europäi-schen Einigungsprozeß haben können,und daß nicht unbedingt immer dieDeutschen und die Franzosen dieRolle des Zugpferdes in der Zwölfer-gemeinschaft übernehmen müssen.

Kommentarlos hierzu folgendes Goe-the-Zitat :„Wißt Ihr, wie auch der Kleine was ist ?Er mache das Kleine recht ; der Großebegehrt, just so das Große tun."

Wer aber ist nun der Kleine, wer derGroße ? Oder, konkreter ausgedrückt :Nach welchen Kriterien werden souve-räne Nationalstaaten der Kategorie„Kleinstaat" bzw. „Großmacht" zuge-ordnet ?

Nun, ob eine Sache groß oder klein ist,hängt ja meistens von der jeweiligenWarte des Beobachters ab. Schaut manvon der Straße zum Empire State Buil-ding hoch ist es „big" ; sieht man esaber aus etwa tausend Meter Höhe ausder Luke einer Lufthansa- oder besserSwissair-Maschine, ist es „tiny". Tiny,niedlich-klein ist auch Luxemburg,z. B. aus der Sicht der Amerikaner, die,wenn man Ihnen sagt, man sei „Luxem-burger", meist so reagieren : „Oh,Luxembourg, very nice, capital-city ofLiechtenstein !" Wir „kleinen" Luxem-burger fühlen uns ob solcher Äußerun-gen aber keineswegs in unserem Natio-nalstolz oder auch sonstwie verletzt, dawir wissen, daß auch Belgien, die Nie-derlande, die Schweiz und sogar Öster-reich — aus Luxemburger Sicht allesschon recht große Länder — für dieAmerikaner „small countries" sind.

Beschränken wir uns bei dem Versuch,zu definieren, was denn nun ein kleinesLand ist, auf den durch die Themen-stellung vorgegebenen geographischenRahmen der Europäischen Gemein-schaft, so können wir uns die Aufgabeleicht machen und brauchen uns nur andie bisherige Einteilung der EG in viergroße, ein mittelgroßes (Spanien) undsieben kleine Länder zu halten, wobeisich das Epitheton „klein" nicht unbe-dingt auf das Ausmaß des Staatsterrito-riums bezieht, denn zu den kleinenLändern in der EG gehören nebenLuxemburg und Belgien u. a. auch Por-tugal und Griechenland.

Gegründet wurde die EuropäischeGemeinschaft von drei großen unddrei kleinen Ländern. Obwohl dieInitiative zur Gründung einer Europäi-schen Gemeinschaft für Kohle undStahl von einem großen Land, nämlichFrankreich, ausging, unterstützen diedrei kleinen Benelux-Staaten das Vor-haben tatkräftig, da sie, genau wie JeanMonnet, die Notwendigkeit erkannthatten, „die Gesamtheit der franzö-sisch-deutschen Kohle- und Stahlpro-duktion einer gemeinsamen HohenBehörde zu unterstellen, in einer Orga-nisation, die den anderen europäi-schen Ländern zum Beitritt offen-steht." Luxemburg, Belgien und dieNiederlande hatten keine Problemedamit, wichtige nationale Kompeten-zen im Bereich der Kohle- und Stahl-wirtschaft aufzugeben und in suprana-tionale Souveränitätsrechte umzu-wandeln, denn sie wußten, daß „dieZusammenlegung der Kohle- undStahlproduktion (...) sofort die Schaf-fung gemeinsamer Grundlagen für diewirtschaftliche Entwicklung sichern(...) und die Bestimmung jenerGebiete ändern (würde), die lange Zeitder Herstellung von Waffen gewidmetwaren, deren sicherste Opfer sie gewe-sen sind." (Jean Monnet)

Deshalb waren sie auch sofort bereit,der EGKS beizutreten. Allerdingswollte keiner der drei sich von denGroßen über den Tisch ziehen bzw.unter den Teppich kehren lassen, sodaß sie während der Beitrittsverhand-lungen besonders darauf achteten, daßjedem Mitgliedsland dieser neuenWirtschaftsgemeinschaft die gleichenRechte eingeräumt würden und keinesder drei großen Länder seinen kleinenPartnerstaaten irgendeine Entschei-dung aufzwingen könnte.

Bei der Ausarbeitung des Vertrages zurGründung der EGKS haben die Ver-treter der kleinen Länder gute Arbeitgeleistet, denn das von ihnen miterdachte Punktesystem, das der ehe-malige belgische Premierminister LeoTindemans mit Recht als „un systèmede pondération ingénieux" bezeichnethat, hat sich in der inzwischen aufzwölf Mitglieder angewachsenenGemeinschaft bis heute bewährt.

Für die Vertreter der kleinen Länderwaren bei der Gründung der EGKSvor allem zwei Sachen wichtig :- erstens : Jeder Mitgliedstaat der

EGKS sollte, unabhängig von seinerterritorialen Größe und seinemBruttosozialprodukt, als VfoZtait-glied mit den gleichen Rechten undPllichten wie alle anderen Mitglie-der angesehen und behandelt wer-den, und

- zweitens : In den Ministerratssit-zungen sollten die Vertreter derkleinen Länder das gleiche Mitspra-

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ehe- und Stimmrecht wie ihre Kolle-gen aus den großen Mitgliedstaatenhaben.

Es waren also gerade die kleinen Län-der, so Luxemburgs AußenministerJacques Poos, „qui ont voulu la créa-tion du système institutionnel existant,qui a fait et continuera à faire ses preu-ves", denn, so Poos weiter : „Ils (= lespetits pays) ont vu dans ce cadre et vis-à-vis des partenaires plus puissants, legarant et la sauvegarde institutionnelledes intérêts nationaux légitimes au seinmême du premier exercice en communde leurs souverainetés. »

Zu den Gründerstaaten der EGKSgehört auch Luxemburg, der bis heutekleinste Mitgliedstaat der Europäi-schen Gemeinschaft. Am Paradigmadieses Kleinstaates im Herzen Euro-pas, des einzigen EG-Mitgliedstaatesohne direkten Zugang zum Meer unddamit zu den freien Verkehrsstraßender Welt, soll nun gezeigt werden, wel-che Rolle die kleinen Länder in derEG spielen und welche Aufgabenihnen beim europäischen Einigungs-prozeß zukommen.


Luxemburg ist — auch wenn dieserHinweis auf die Dauer zur ermüden-den Wiederholung wird — (mit seinen2.586 Quadratkilometern Fläche undseinen knapp 400.000 Einwohnern)das kleinste Mitgliedsland in der Euro-päischen Gemeinschaft. Es ist aber,gemessen an den gängigen Kriteriendes Wohlstands (sprich : ein weit überdem EG-Durchschnitt liegendes Pro-Kopf-Einkommen, eine niedrige Infla-tionsrate und folglich eine hohe Preis-stabilität) und seiner gesamtwirt-schaftlichen Situation, die besser kaumsein könnte, zugleich auch eines derwohlhabendsten Länder in der Zwöl-fergemeinschaft.

Was allerdings viele Leute — vor allemim Ausland — nicht wissen, ist, daßLuxemburg in den siebziger und acht-ziger Jahren schwere Zeiten durchge-macht hat und nur knapp einer Wirt-schaftskatastrophe entgangen ist, die,wenn sie Wirklichkeit geworden wäre,einen souveränen Staat in seinenGrundfesten erschüttert hätte.

Wohlstand und Reichtum sind also erstseit einigen Jahren eine Selbstverständ-lichkeit für die Luxemburger, und ichgebrauche bewußt diesen Ausdruck,gerade wegen seines negativen Beige-schmacks, denn zu viele, vor allemjunge, Leute in Luxemburg sehen denReichtum des Landes, ihren Reichtumals eine Selbstverständlichkeit, als ein„droit acquis à tout jamais" an, dochspätestens seit der Niederschrift derattischen Tragödien wissen wir, daß

Übermut zu leichtsinnigem Handelnverleitet, daß Hybris bestraft wird.Doch das nur nebenbei.

In früheren Zeiten waren Reichtumund Wohlstand keine Selbstverständ-lichkeit in meinem Land. Im Gegen-teil : bis zur Mitte des 19. Jahrhundertswar Luxemburg ein äußerst armesAgrarland, mit kargem Boden undganz schlechten Verkehrswegen, einLand ohne nennenswerte Industrieund ohne Handelsverbindungen zumAusland, ein Land, das regelmäßigheimgesucht wurde von Hungersnötenund Pestilenzen. Viele Luxemburgerwanderten damals aus und versuchtenihr Glück in der sogenannten ..neuenWelt", also in Nordamerika.

Erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts,nachdem ein Franzose ein nicht einmalstark metallhaltiges Eisenerz bei unsentdeckt und der Engländer SidneyThomas ein Verfahren zur Stahlerzeu-gung aufgrund von phosphorhaltigemEisenerz entwickelt hatten, erblühte inLuxemburg und auch in den Nachbar-regionen Saarland und Lothringen, dereuropäischen Region also, die heuteunter dem Oberbegriff Saar-Lor-Luxbekannt ist, ein Industriezweig, derspäter die Grundlage für die Wirtschaftdes Landes bzw. der Großregion bil-den sollte, nämlich die Eisen- undStahlproduktion, die noch Anfang dersechziger Jahre fast ein Drittel desluxemburgischen Bruttosozialpro-dukts erzielte. Zum Vergleich : Heutebeläuft sich dieser Anteil nur noch aufacht Prozent.

Die natürlichen Reichtümer der Groß-region Saar-Lor-Lux, ihre seit zweiJahrhunderten industriegebundenenEinwohner, ihre reichen Kohle- undihre flächenmäßig weitgreifenden Erz-lagerstätten in Form der luxembur-gisch-lothringischen Minette hättenalle Chancen für eine gesunde und aus-gewogene Industrialisierung geboten.Kriege aber und ständig wechselndenationale Zugehörigkeiten verhinder-ten eine kontinuierliche Entwicklung.War das Gebiet bis nach dem zweitenWeltkrieg trotz seiner Randlage wenig-stens als Rohstofflieferant für die Waf-fenschmieden Europas interessant, soist die dem Niedergang geweihteKohle- und Stahlindustrie heute zueiner zusätzlichen Belastung gewor-den.

Wie Sie alle wissen, ist die europäischeEisen- und Stahlindustrie als Folge derersten Ölkrise im Jahr 1973 in einetiefe Strukturkrisc geraten. Die dreiWirtschaftsräumc Luxemburg, Saar-land und Lothringen wurden vom Ein-bruch der Montanindustrie besondersschwer getroffen. Die Folgen davonsind auch heute noch nicht alle beho-ben. Die Stahlkrise ist immer noch die

Hauptursache für die Arbeitslosigkeitin der Großregion. Heute steht dieStahlindustrie weltweil vor neuen Her-ausforderungen. Die Schaltung zusätz-licher Arbeitsplätze in der Großregionkönnen wir aber von diesem Wirt-schaftszweig in nächster Zukunft nichterwarten.

Auch in Luxemburg hat die Stahlkriseder siebziger Jahre ihren Tribut gefor-dert : die Stahlindustrie hat zwei Drit-tel ihrer Belegschalt verloren, fuir dieluxemburgische Wirtschaft, die über-mäßig stark nur auf diesen Industrie-zweig konzentriert war (man sprichtdeshalb von einem ..monolithischenWirtschaftsgcfüge"), war dies ein uner-wartet harter Schlag. DrakonischeUmstrukturierungsmaßnahmen muß-ten in die Wege geleitet werden, unddas ganze Land mußte Opfer bringen,um das einstige Kleinod der nationalenWirtschaft, soweit dies zu dem Zeit-punkt überhaupt möglich war, zu ret-ten. Zur Begrenzung des gesamtwirt-schaftlichen Schadens für Luxemburgtrug mit Sicherheit die Kleinräumigkeitund vor allem die politische Autono-mie unseres Landes bei, denn sieerlaubten es den Verantwortlichen, indieser Krisensituation schnell zu rea-gieren und gezielt wirksame Lösungenfür die bestehenden Probleme zu Fin-den.

Fazit : Obwohl der souveräne Klein-staat Luxemburg damals mit den glei-chen Problemen wie das von der Bun-desregierung in Bonn abhängigeBundesland Saarland und die zu die-sem Zeitpunkt schon von Paris ver-nachläßigte Region Lothringen kon-frontiert wrar, kontrastiert seineWirtschaftslage heute stark mit derjeni-gen dieser beiden Regionen. WährendLothringen und das Saarland sogar zuden wirtschaftlichen Problemregionender Europäischen Gemeinschaftgezählt werden, die mit Hilfe desSozial- und Regionalfonds der EG ihreStrukturprobleme zu überwinden ver-suchen, ist es Luxemburg gelungen,eine ähnliche Krisenentwicklung zuvermeiden. In dem Maße, in dem dieStahlindustrie in Luxemburg zurück-ging, entwickelte sich der kleinste Mit-gliedstaat der Europäischen Gemein-schaft zu einem angesehenen Banken-und Finanzzentrum und zu einemder bedeutendsten Medienplätze inEuropa.

Die Eisen- und Stahlindustrie hat nichtnur die luxemburgische Wirtschaftüber Jahrzehnte geprägt, sie ist. wennman so will, auch ^mitverantwortlich"für die aktuelle Wirtschaftsstrukturunseres Landes, die das immer nochvorläufige Ergebnis äußerst tiefgreifen-der Veränderungen des einst monoli-thischen Wirtschaftsgefüges Luxem-burg ist

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Wie jede Nationalökonomie einesKleinstaates ist auch die luxemburgi-sche Wirtschaft auf das Ausland alsAbsatzmarkt angewiesen. Das giltsowohl für die Industrie als auch fürden Dienstleistungssektor.

Die Enge des Territoriums bzw. dieEnge des nationalen Wirtschaftsrau-mes, die Kargheit seiner Boden-schätze, seine mono-industrielle Struk-tur sowie seine zentrale Lage und diedurch all diese Faktoren bedingteAbhängigkeit von einer arbeitsteiligeninternationalen Wirtschaft haben dasLand immer wieder gezwungen, wirt-schaftspolitisch den Anschluß an einenoder mehrere Nachbarstaaten zusuchen.

Alle Erfahrung — vor allem die kleinerStaaten — lehrt, daß ein Land um solebensfähiger ist, je besser es sich denihm auferlegten Gegebenheiten anzu-passen vermag und je flexibler es aufdie Änderungen seiner Umwelt reagie-ren kann.

Die Erfahrung hat uns Luxemburgergelehrt, daß ein kleines Land, um zuüberleben, importieren und exportie-ren können muß, daß es also Zugangzu Versorgungsquellen und Absatz-möglichkeiten benötigt. Deshalb ist dieluxemburgische Wirtschaft auch nieder Versuchung des Protektionismuserlegen. Wir Luxemburger hatten keineandere Wahl, als die Anbindung angrößere Wirtschaftsgebilde zu suchenund uns mit ausländischen Handels-partnern zusammenzuschließen.

Das Hauptcharakteristikum derluxemburgischen Außen- und auchWirtschaftspolitik ist demnach auchdie schon traditionelle Öffnung zumAusland, die auch heute noch dieunabdingliche Voraussetzung für dasnackte Überleben unseres Landes bil-det. Wie eminent wichtig für die Exi-stenz unseres Landes diese Öffnungnach außen ist, wird anhand folgenderZahlen deutlich :

— 90 % unseres Bruttosozialproduk-tes werden exportiert,

- 85 % des Inlandsverbrauchs wer-den importiert.

Da die Öffnung nach außen seit jeherden „entscheidenden Grundpfeilerluxemburgischer Außenpolitik" (FonsTheis) bildet, können wir Luxembur-ger auf eine langjährige und reicheErfahrung in Sachen internationalewirtschaftliche und politische Zusam-menarbeit zurückblicken. Luxemburgist das einzige Land in Europa, wennnicht sogar in der Welt, das währendüber 150 Jahren ohne UnterbrechungMitglied einer bilateralen oder multila-teralen Verbindung ist.

Seit der Mitte des letzten Jahrhundertshaben wir Luxemburger konsequentimmer wieder, und das mit Erfolg, ver-sucht, die Enge unseres Binnenmark-tes durch Zoll-, Wirtschafts- oder Wäh-rungsunionen mit unseren Nachbar-staaten zu überwinden.

Zuerst war es die - uns eher aufge-zwungene - Mitgliedschaft im deut-schen Zollverein, die unsere kleineWirtschaft, unsere Micro-National-ökonomie (um es etwas gelehrter aus-zudrücken) von der für das Weiter-bestehen unseres Landes fatalenAsphyxie bewahrt hat.

Vorerst nur für einen Zeitraum vonvier Jahren vorgesehen und vertraglichauch so festgehalten, dauerte Luxem-burgs Mitgliedschaft im DeutschenZollverein schlußendlich siebenund-siebzig Jahre, und nicht einmal nachder Gründung des Dritten Reichesund nach Luxemburgs Neutralitätser-klärung dachte jemand bei uns daran,aus dieser Zollunion auszutreten,denn, so der luxemburgische Polito-loge Fons Theis : „Eine (Auf)Lösungder progressiv gewachsenen wirtschaft-lichen Bindungen hätte nämlich eineschwere wirtschaftliche und finanzielleKrise nach sich gezogen."

Nicht nur die damalige luxemburgischeBevölkerung stand der Mitgliedschaftim deutschen Zollverein negativgegenüber. Es gab auch Deutsche, diekein Verständnis für die Eigenart unddie Belange eines Kleinstaates hatten,der zum Überleben auf die Einbindungin größere Wirtschaftsgefüge angewie-sen ist, wie der folgende, übrigens völ-lig unangebrachte und die Situationkomplett verkennende Kommentardes deutschen Historikers Treitschkezur luxemburgischen Mitgliedschaft imZollverein verdeutlicht : „Also mästetesich fortan an Deutschlands mächti-gem Stamme die ekelhafte Schmarot-zerpflanze der Nation luxembour-geoise, ein Blendlingsvolk ohneVaterland und damit ohne Ehre."

Mein Kommentar zu Herrn Treitsch-kes Kommentar, ein leicht abgewan-deltes Hegel-Zitat : „Die Geschichtelehrt uns nur eines : es gibt Menschen,die niemals aus ihr lernen werden."

Tatsache ist, daß sowohl Luxemburgals auch Deutschland wirtschaftlicheVorteile aus dieser Zollunion gezogenhaben. Um diese Aussage zu belegen,weise ich zum einen darauf hin, daßauch von deutscher Seite niemals eineKündigung der Mitgliedschaft im Zoll-verein erwogen wurde, und führe zumanderen das sogenannte „Schampus-Beispiel" an.

Genau wie Luxemburg, das, obschones als unabhängiger Staat dem nord-deutschen Staatenbund nicht beigetre-

ten war, bis 1918 Vollmitglied desDeutschen Zollvereins war, war auchFrankreich Mitglied dieser Zollunion.Die Franzosen sahen in der Mitglied-schaft im Deutschen Zollverein dieMöglichkeit zu einer groß angelegtenStrategie. Champagner-Produzentenaus Reims und Epernay errichtetenKellereien in Luxemburg-Stadt, inunmittelbarer Nähe des Hauptbahn-hofs. Der Grundwein, aus der Cham-pagne importiert, wurde — im Ver-schnitt mit den auch kalkhaltigenLuxemburger Weinen — zur „cuvée"vermischt, zur Zweitgärung, zur Cham-pagniesierung gebracht. Mit der Abfül-lung in Flaschen entstand dann einzollrechtlich anerkanntes luxemburgi-sches Produkt, jedoch mit großer fran-zösischer Champagnermarke ausge-stattet, das zollfrei nach Deutschlandeingeführt werden konnte. Verdienthaben alle drei bei diesem Procedere :Frankreich, das seinen Champagnerzollfrei nach Deutschland exportierenkonnte, Deutschland, dessen Bürgernun für weniger Geld echten französi-schen Champagner erhielten, undLuxemburg, das steuerzahlende Sekt-kellereien mit Arbeitsplätzen undhohen Umsätzen betreiben konnte.

Nach dem Ersten Weltkrieg schloßLuxemburg sich wirtschaftlich seinemNachbarland Belgien, zu dem es seitjeher gute Beziehungen hatte, an. Die1921 gegründete belgisch-luxemburgi-sche Wirtschafts- und Währungsunion— eine Art europäische WWU in nuce- ist mit Sicherheit auch heute nocheine der wichtigsten Grundlagen derluxemburgischen Wirtschaft.

Es folgten nach dem Zweiten Welt-krieg, die Mitgliedschaft in der Zoll-und später auch WirtschaftsunionBenelux, in der Montanunion bzw. derEuropäischen Gemeinschaft für Kohleund Stahl und schließlich, ab 1957, dieMitgliedschaft in der EWG, der Euro-päischen Wirtschaftsgemeinschaft.

Luxemburgs Beitritt zur EGKS imJahre 1952 war von eminenter Bedeu-tung für unsere Wirtschaft. Die EGKSöffnete der luxemburgischen Eisen-und Stahlindustrie die wichtigsteneuropäischen Märkte.

Aus den gleichen wirtschaftspoliti-schen Überlegungen, die Luxemburgbewogen haben, 1951 der EGKS bei-zutreten, wurde unser Land sechsJahre später auch Mitglied, ja sogarGründungsmitglied der beiden ande-ren Europäischen Gemeinschaften,nämlich der EWG, der EuropäischenWirtschaftsgemeinschaft, und derEuropäischen Atomgemeinschaft Eur-atom.

Die Mitgliedschaft in der EWG hatLuxemburg ohne jeden Zweifel denwirtschaftlichen Aufschwung beschert.

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Und so ist es kein Zufall, daß dieLuxemburger in ihrer überwiegendenMehrheit bis heute der europäischenIdee fest verbunden sind.

Was die EG-Mitgliedschaft heute fürdie luxemburgische Wirtschaft bedeu-tet, geht aus folgenden Zahlen hervor :— 90 % der luxemburgischen Einfuh-

ren stammen aus EG-Mitgliedstaa-ten ;

- 75 % der luxemburgischen Exportegehen in die Länder der EG.

Luxemburgs Außenhandel konzen-triert sich also fast ausschließlich aufdie Europäische Gemeinschaft. Des-halb hätte eine Nicht-Teilnahme an denverschiedenen europäischen Integra-tionsbestrebungen bzw. eine Nicht-Mitgliedschaft in der EG zur progressi-ven Paralyse der luxemburgischenWirtschaft und folglich, um im Meta-phernbereich der Medizin zu bleiben,zum „delirium Clemens", zum Exitusdes Luxemburger Staates geführt.


In einem Aufsatz über die Hauptmerk-male der luxemburgischen Außen- undWirtschaftspolitik schreibt der bereitserwähnte Politologe Theis :„Historisch besteht eine enge Verket-tung zwischen dem Zollverein, der Bel-gisch-Luxemburgischen Wirtschafts-union, Benelux und der EuropäischenGemeinschaft, die zum Teil auf dengleichen Grundsätzen beruhen, zumTeil aber auch eine auf der Erfahrungder Vergangenheit gründende Fortent-wicklung darstellen. Luxemburg, alseinziger Staat inden vier Gemeinschaf-ten vertreten, wurde damit — ungewollt- zum Bindeglied im Rahmen der

europäischen Kooperation."

„Die Weide ist ein kleiner Baum ; abersie dient dazu, die anderen Bäume zubinden", heißt es in einem dänischenSprichwort. Als Gründungsmitgliedder verschiedenen EuropäischenGemeinschaften hat Luxemburg sei-nen Teil dazu beigetragen, daß auseinem eher losen Zusammenschlußmehrerer europäischer Länder eineGemeinschaft wurde, die dabei ist, zueiner wirtschaftlichen, kulturellen undhoffentlich auch politischen Einheitzusammenzuwachsen.

Seit das Rotationsprinzip besteht, hatLuxemburg insgesamt acht Mal denEG-Ratspräsidenten gestellt und blicktdemnach auf eine langjährige EG-Erfahrung zurück.

Für jedes Mitgliedsland der Europäi-schen Gemeinschaft, besonders aberfür kleinere Staaten wie Luxemburg, istder EG-Ratsvorsitz eine große Heraus-forderung und zugleich auch einschwieriger Test. Manchmal hört man

deshalb Stimmen, die das bestehendeRotationsprinzip — und unterschwelligauch das Gleichheitsprinzip — in Fragestellen. In bin der Meinung, daß Leute,die so denken, unrecht haben : dasRotationsprinzip hat mit Sicherheitviele Vorteile und deswegen auch seineExistenzberechtigung. Der Ratsvorsitzmotiviert die einzelnen Länder inihrem europäischen Engagement, för-dert die Identifizierung mit der EGund verstärkt das Verständnis für dieProbleme der Partnerstaaten. Und wasdas in diesem Zusammenhang immerangeführte „Quadratkilometer-Argu-ment" angeht (sprich : Flächeninhaltdes Landes ist gleich Leistungsvermö-gen während des EG-Vorsitzes), soglaube ich, daß gerade Luxemburg inder Vergangenheit bewiesen hat. daßdie Qualität eines EG-Ratsvorsitzesnicht unbedingt im direkten Verhältniszur Anzahl der Beamten oder zurGröße des Staatsterritoriums steht.

Daß Luxemburg den sehr großen poli-tischen und verwaltungstechnischenAnforderungen, die eine EG-Ratsprä-sidentschaft nun einmal mit sich bringt,durchaus gewachsen ist. unterstreichennicht nur die lobenden Worte der EG-Staats- und Regierungschefs, sondernvor allem die außergewöhnlichenResultate, die wir Luxemburger jedesMal nach einem EG-Ratsvorsitz aufzu-weisen hatten.

Unter luxemburgischem Vorsitz wur-den 1985 beispielsweise die Verhand-lungen über die während der sechsMonate unserer Ratspräsidentschaftdefinitiv ausgearbeitete EinheitlicheEuropäische Akte, mit der dieGemeinschaft ein weitreichendes Pro-gramm zur Vollendung des Binnen-marktes bis Ende 1992 in Gang gesetzthat, abgeschlossen.

Auch der nach langen und intensivenVerhandlungen vereinbarte Vertragüber die Wirtschafts- und Währungs-union, eines der Kernstücke des inMaastricht verabschiedeten Reform-pakets, wurde zu einem maßgeblichenTeil während unserer letzten Ratsprä-sidentschaft im ersten Halbjahr 1991ausgearbeitet. Die Niederländer habenwährend ihres EG-Vorsitzes lediglichdie Umänderungen vorgenommen, dienoch notwendig waren, damit allezwölf Mitgliedstaaten dem in Maa-stricht vorgelegten Vertragsentwurfvorbehaltlos zustimmen konnten.

Der Vertrag über die Politische Unionbasiert ebenfalls auf einer Luxembur-ger Vorlage, nämlich dem von uns am16. Juni 1991 vorgelegten „Reference-Paper" zur Europäischen Union, daswiederum eine erweiterte Fassung desMitte April 1991 von uns vorgelegten„Non-Papers" und des sogenannten

..Kompromißes von Dresden" über dieinstitutionellen Strukturen der Euro-päischen Union ist.

Lediglich die Tatsache, daß der beimEG-Gipfel in Rom (Dezember 1990)festgelegte Zeitplan für die beidenRegierungskonferenzen vorsah, daß inLuxemburg noch keine Entscheidungin puneto Politische Union und WWUfallen sollte, ist der Grund dafür, daßdie ..Maastrichter Verträge™ nach derProvinzhauptstadt Limburgs und nichtnach der Landeshauptstadt Luxem-burgs benannt wurden. Doch als über-zeugte Europäer können wir damit gutleben.

Luxemburgs nunmehr fast vierzigjäh-rige Gemeinschaftserfahrung undseine acht EG-Ratspräsidentschaftensind naülrlich ein enorm großer Vor-teil, wenn man als Kleinstaat die Ver-wirklichung des EG-Binnenmarktesund das europäische Einigungswerkpositiv beeinflussen möchte.

Doch nicht nur die Tatsache, daßLuxemburg seit der ersten Stunde inEG-Europa präsent ist, verschafftunserem Land einige Vorteile bei derMitgestaltung am europäischen Eini-gungsprozeß. Es gibt noch einigeandere Argumente, die man anführenkönnte, um zu verdeutlichen, weshalbgerade so ein kleines Land wie Luxem-burg es manchmal leichter hat als bei-spielsweise Frankreich. England oderdas nun noch größer gewordeneDeutschland, wenn es darum geht, demeuropäischen Einigungswerk neueImpulse zugeben.

Luxemburg ist, Sie wissen es nun, einKleinstaat. Und, wie der deutscheJournalist, Publizist und HistorikerSebastian Haffner in seinem Buch VonBismarck zu Hitler richtig bemerkt hat,leben Kleinstaaten und Großmächtenach unterschiedlichen außenpoliti-schen Grundregeln : ..Der Kleinstaatsucht Anlehnung oder Neutralität. Erwird nie versuchen, durch eigeneMachtpolitik sein Los zu verbessern."

Aus eben diesen Gründen kommt esauch den großen Ländern niemals inden Sinn, einem kleinen NachbarlandHegemonialpolitik zu unterstellenoder gar Rivalitätsgcfühle gegen einsolches Land zu hegen. Deshalb kön-nen es sich Kleinstaaten am ehestenerlauben, innovatorische Ideen inBezug auf die Verwirklichung des EG-Binnenmarktes zu verbreiten und,quasi als eine Art Katalysator, deneuropäischen Einigungsprozeß voran-zutreiben.

Auch haben kleinere Länder generellmit viel weniger bürokratischem Aul-wand zu kämpfen als etwa ein Landvon der Größe Deutschlands oderFrankreichs. Sie sind daher sehr oft viel

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flexibler als große Länder, und daskann in manchen Fällen von unschätz-barem Nutzen sein.


In den vergangenen Jahren und Jahr-zehnten hat Luxemburg gute und wich-tige Arbeit bei der Entstehung unddem Aufbau der EuropäischenGemeinschaft geleistet, und sich stetsdarum bemüht, seinen bescheidenenTeil zum friedlichen Neben- und Mit-einander seiner Nachbarländer beizu-tragen.

Wenn Luxemburg auch kein gleichwer-tiger Partner ist, so ist es doch eingleichberechtigter Partner. Denn, soStaatspräsident François Mitterrandanläßlich seines Staatsbesuches inLuxemburg vor einem Jahr : „Le droitde chacun est le même. Nous travail-lons à dignité égale. C'est cela qui estremarquable."

Die Aufgabe, die Luxemburg, das sichseiner Verantwortung als ehrlicherVermittler, als „médiateur et bâtisseur"(Henri Rieben) auf der internationalenpolitischen Bühne voll bewußt ist,heute bei der Um- bzw. Neugestaltungdes europäischen Kontinents zufällt,besteht vor allem darin, in die Vielfaltder gegensätzlichen Standpunkteinnerhalb dieser Gemeinschaft vonverschiedenen Völkern und Nationeneine einheitliche Dimension zu brin-gen, denn, so der Schweizer PublizistCarl Hilty : „Ein kleiner Staat mußheute eine moralische Macht sein,wenn er das Recht zum Fortbestandbesitzen will."

Was aber heißt das nun konkret, einemoralische Macht sein ? Wer Moral imNiederreutherschen Sinne als „einensteten Angriff auf das Recht des Stär-keren" versteht, kommt der Sacheschon recht nah, wenngleich dieHauptaufgabe einer moralischenMacht nicht das Angreifen bzw.Anprangern der Rechte und Vorge-hensweisen anderer, sprich politischer,wirtschaftlicher oder gar militärischerMächte sein sollte, sondern vielmehrdie Ersinnung von Alternativen zudem immer noch zu sehr vom Urwald-gesetz bestimmten internationalenpolitischen Alltag.

Eine moralische Macht hat also zuersteinmal die Funktion, auf Mißständeaufmerksam zu machen, von denen vorallem die politisch Schwächerenbetroffen sind, und Lösungsvorschlägeanzubieten. Sie hat darüber hinausaber auch noch die Aufgabe, all jenen,die sich mit ihr nur irgendwie identifi-zieren können, ein Vorbild, eine ArtLeitfigur im politischen und wirtschaft-lichen „struggle for life or even survi-val" zu sein.

Für Luxemburg bedeutet das, zugleichVorbild und Sprachrohr für all die klei-nen Staaten zu sein, die in den näch-sten Jahren Mitglied der EuropäischenGemeinschaft werden wollen.

Luxemburg wird dabei vornehmlichdie Rolle eines politischen Seelenarz-tes spielen müssen, denn die meistender kleinen Länder, die an einer EG-Mitgliedschaft interessiert sind, leidenan einem Angstphänomen, das man als„Supranational itätsphobic" bezeich-nen könnte, und dessen Symptome diedrei folgenden sind :— Angst vor dem Verlust der Souverä-

nität,— Angst vor dem Verlust der nationa-

len Identität und— Angst vor dem Verzicht auf Neutra-

lität.

Die kleinen EG-Anwärter können sichvon diesen Psychosen dadurchbefreien, daß sie aus den Erfahrungenlernen, die Luxemburg in über vierzigJahren EG-Zugehörigkeit gemacht hat.

„Geteilte Freude ist doppelte Freude",sagt man, und ähnlich verhält es sichmit der Souveränität. „Was fange ichmit Souveränität an, wenn ich siealleine und isoliert ausüben muß ?",fragte mich Charles Haughey, der frü-here Taosieach der Republik Irland,einmal und hatte dabei wohl JeanMonnets Sinnspruch „trouver sonavantage dans l'avantage commun" imHinterkopf.

Als Goethe in der „Zweiten klassi-schen Walpurgisnacht" seines monu-mentalen Faust die Verse schrieb : „MitKleinen tut man kleine Taten ; / MitGroßen wird der Kleine groß", dachteer mit Sicherheit nicht an die Wahrungbzw. Aufgabe von Souveränitätsrech-ten, doch seine Verse resümieren soausgezeichnet Luxemburgs Einstellungzum Thema „Souveränität", daßeigentlich niemand, der etwas Prä-gnantes zur Rolle der Kleinstaaten inder EG sagen möchte, an diesem Goe-the-Zitat vorbeikommt.

Mit Goethes Faust einen Aspekt derluxemburgischen Außenpolitik erläu-tern — ich glaube, das ist ein Novum inder internationalen Politologie !

Ein kleines Land hat de facto wenigerSouveränität als ein großes. Ein kleinesLand kann auch niemals Entscheidun-gen von einer so bedeutenden politi-schen Tragweite nehmen wie ein gro-ßes Land, schon gar nicht aufinternationaler Ebene. Der Hand-lungsraum kleiner Länder auf derWeltbühnc der internationalen Politikist extrem begrenzt. Durch ihre Mit-gliedschaft in großen internationalenOrganisationen nehmen die kleinenLänder aber an wichtigen Entschei-dungsprozessen teil und haben deshalb

auf internationaler Ebene auch einMitspracherecht, das sie ohne diesesEingebundensein in einem größerenmultilateralen Staatenverbund nichthätten.

Aufgrund seiner langjährigen Mitglied-schaft in diversen internationalen Ver-einigungen und Organisationen istLuxemburg im Laufe der Jahre zueinem international anerkannten undgeschätzten Partner geworden. WäreLuxemburg aus Angst, verschiedeneSouveränitätsrechte aufgeben zu müs-sen bzw. zu verlieren, Organisationenwie der UNO, der NATO, der EG oderder OECD, um nur diese zu nennen,ferngeblieben, so würden wir heuteweder wirtschaftlich noch politischeine Rolle spielen. Als Vollmitglieddieser Organisationen sind wir aberkomplett in das internationale wirt-schaftliche, außen- und sicherheitspo-litische sowie kulturelle Umfeld inte-griert. „Für Luxemburg", so FonsTheis, „hat die verfassungsrechtlichverankerte Abtretung von Souveräni-tätsrechten an eine übernationaleOrganisation — so paradox dies auchklingen mag — erst die Absicherungdieser Rechte (...) voll gewährleistet."

Als völlig neuartige und unkonventio-nelle Methode zur Sicherung des Frie-dens in Europa erwies sich die Grün-dung der EGKS, die eine Jahrhundertealte Feindschaft zwischen Deutschlandund Frankreich definitiv beendensollte — eine Feindschaft, deren offeneAustragung übrigens stets sehr negativeKonsequenzen für Luxemburg undseine Bevölkerung hatte —, als effi-ziente Garantie für die territorialeIntegrität, die nationale Souveränitätund die nationale Identität, als eineGarantie, die der — von fremdenMächten aufgezwungene oder späterfreiwillig angenommene — Status derNeutralität, der bei den kriegerischenAuseinandersetzungen zwischen unse-ren beiden großen Nachbarn Deutsch-land und Frankreich immer wiederverletzt wurde, unserem Land nie ver-liehen hat.

Nicht Souveränität und nicht Neutrali-tät heißen also die Werte, an denenman auch in Zukunft festhalten sollte.Subsidiarität und Supranationalitätsind die Werte, an die man fortan glau-ben soll.

Supranationalität ist natürlich ein Prin-zip, das nur im Rahmen des gegenseiti-gen Respektes zwischen Mitgliedstaa-ten und Gemeinschaft wirken kann.Die Prinzipien der Bundes- oderGemeinschaftstreue und der Subsidia-rität sind begleitende und begrenzendeElemente des Leitbildes Supranatio-nalität. Supranationalität kann so nichtbedeuten, daß die Gemeinschaft dieKompetenzen der Mitgliedstaaten

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ohne Respekt vor nationalen Traditio-nen aufsaugt. Die Übertragung vonZuständigkeiten ist dabei nicht gleich-zusetzen mit dem Verlust von Zustän-digkeiten.

Supranationalität bedeutet auch einenwirksamen Schutz kleinerer Mitglied-staaten. Durch die Rechtsgemeinschaftund die Organe der EG wird das öko-nomische und politische Gewicht grö-ßerer Mitgliedstaaten zwar nicht voll-ständig aufgehoben, aber in eineakzeptable Form eingebettet.

Supranationalität bedeutet jedochnicht, daß ein Organ wie die EG-Kom-mission zu einer omnipotenten Mam-mutbürokratie wird, die für alle zustän-dig ist, noch letzlich, daß die EG zueinem „gouvernement des juges", zueiner Regierung der Richter wird. Inder Europäischen Union ist vielmehreine verbesserte Mischung von ehersupranationalen und eher intergouver-nementalen Organen anzustreben.

Seine Kraft gewinnt das Prinzip derSupranationalität durch eine flexibleAnwendung, d.h. indem seine zentraleDynamik immer wieder neu definiertund fortgeschrieben wird. Dieses Prin-zip ist, so wie ich es verstehe, einwesentliches Prinzip, mit dem wir eineeinmalige Gemeinschaft auf-, und sohoffe ich, auch ausbauen können. Es istkeine Zauberformel für einen Weg insgemeinschaftliche Paradies, aber auchkeine Todesglocke für die Staaten derEuropäischen Gemeinschaft. Es ist einPrinzip, das es immer wieder neu zuschützen und zu gestalten gilt. Allegegenwärtigen und alle zukünftigenMitgliedstaaten der EG sollten sich imwohlverstandenen eigenen Interessediesem Prinzip verschreiben.

Supranationalität wird so auch zueinem tragfähigen Konstruktionsmerk-mal für Gesamteuropa. Unsere Erfah-rungen in der Gemeinschaft verdeutli-

chen den historischen Beitrag dieserIdee zur Überwindung der traditionel-len europäischen Konflikte. Suprana-tionalität ist damit der Baustein einesneuartigen europäischen Friedenssy-stems, das nicht mehr auf einer instabi-len Gleichgewichtspolitik beruht, son-dern durch die Integration allerEuropäer erfolgt.

Als Bürger eines kleinen Landes habenwir Luxemburger erkannt, daß, um mitPeter Glotz, dem nach Ralf Dahren-dorf „wortgewandtesten sozialdemo-kratischen Intellektuellen" in Deutsch-land, zu sprechen, „der Nationalstaatam Ende des 20. Jahrhunderts ökono-misch, ökologisch, militärisch und kul-turell überholt ist", und wir uns sowohlnach unten zu den „Stämmen" und zurregionalen Autonomie als auch nachoben zu „supranationalen Strukturen"hin orientieren müssen. Für Luxem-burg bedeutet dies, daß seine Entwick-lung nicht primär national sein darf,sondern daß sie in den umfassenderenProzeß der europäischen Integrationeingebracht werden muß.


Luxemburg, das erst seit etwas mehr alshundertfünfzig Jahren ein unabhängi-ger, souveräner Staat ist. blickt auf einebewegte Vergangenheit zurück. DieseVergangenheit ist national und europä-isch zugleich. Europäisch wird auch dieZukunft unseres Landes sein, denn wirLuxemburger wollen Europa und sinddeshalb auch wie General Baden-Powells Pfadfinder „immer bereit", daseuropäische Einigungswerk, das aufGrundprinzipien beruht, die in derGeschichte des Abendlandes ohneVorbild sind, tatkräftig zu unterstützen.

Es liegt im vitalen Interesse Luxem-burgs, daß in Europa und in der WeltFrieden, demokratische Verhältnisse,wirtschaftlicher Wohlstand und soziale

Gerechtigkeit gewährleistet sind. DieEuropäische Gemeinschaft ist einwesentlicher Handlungsrahmen, indem und durch den der kleinste Mit-gliedstaat der Zwölfergemeinschaft ander Lösung dieser globalen Herausfor-derungen mitwirken kann. AlleLuxemburger Regierungen sahen des-halb in einer aktiven Europapolitik dieeinmalige Chance für unser Land, imTagesgeschäft der internationalen Poli-tik wirksam und nach außen hin sicht-bar mitzumisehen und unseren eige-nen, wenn auch bescheidenen Beitrat;zur Verwirklichung einer außerge-wöhnlichen politischen Vision, näm-lich der Vision eines Europa vomAtlantik bis zum Ural, leisten zu kön-nen.

Mit dieser Vision eines neuen Europavor Augen wird auch die jetzige luxem-burgische Regierung sich weiterhin mitaller Kraft einsetzen

- für ein Europa, das Ausdruck wirt-schaftlicher Freiheit ist, ohne die diepolitische Freiheit nicht lange anhal-ten würde.

- für ein Europa, das auf der freiwilli-gen Zusammenarbeit unabhängigerStaaten beruht.

- für ein Europa, das zentrale Len-kung und folglich auch die damit ver-bundene Bürokratie ablehnt : wirwollen kein napoleonisches Europa !

- für ein Europa, das nicht Zuflucht imProtektionismus sucht, sondern fürdie übrige Welt offenbleibt, denn derfür die Verwirklichung des europäi-schen Einigungswerkes bei weitemwichtigste Begriff ist nicht Subsidia-rität und auch nicht Supranationali-tät, sondern : SOLIDARITÄT.

Meine Damen und Herren, ich dankeIhnen sehr für Ihre Geduld, für IhrInteresse und für Ihr aufmerksamesZuhören.

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Colloque de l Association des Villes Européennes TGVdes21 et 22 janvier 1993 à Nancy

« Grande Vitesse et Équilibredu Territoire Européen »

(Intervention de Monsieur Robert GOEBBELS, Ministre des Transports duGrand-Duché de Luxembourg)

Celui qui, après deux jours de débatssur un sujet aussi passionnant et richeque l'implantation en Europe de lagrande vitesse ferroviaire, doit prendrela parole devant cette assembléeexperte et avertie, s'expose évidem-ment au risque d'un exercice para-phrastique et verbeux, fourré deredites. Il a pourtant aussi de son côtél'avantage de la synthèse des opinionsexprimées auparavant.

J'espère pouvoir éviter le premierpiège au profit d'une présentationramassée du dossier sous l'angle de vuedes intérêts de mon pays et de notreGrande Région Saar-Lor-Lux.

Avant de me plier à cet exercice per-mettez-moi cependant de vous direcombien j'ai apprécié l'initiative de cecolloque prise par l'Association desVilles Européennes TGV avec à sa têteson président, Monsieur le MinistreAndré Billardon. Je me félicite particu-lièrement du choix d'une ville lorrainepour la tenue de cette rencontre à unmoment où —, j'ai failli dire, enfin — leGouvernement français s'est décidé, ànotre grande satisfaction, à réaliser leTGV-Est. Le TGV-Est, ce lien de com-munication essentiel dans les relationsde transport qui, demain, devrontrelier notre Grande Région transfron-talière aux autres parties d'une Europeunie et élargie vers les Alpes et versl'Est.

Je me propose d'axer mon proposautour des trois questions-clés sui-vantes :

— la grande vitesse comme contribu-tion aux transports européens et à laconstruction communautaire,

— la grande vitesse, partie intégranted'un concept régional des trans-ports,

— la grande vitesse et les intérêts denotre Région.

Les pères fondateurs de l'Europe n'ontpas par hasard identifié la politique destransports au même titre que la politi-que agricole commune comme l'un desdomaines d'action prioritaires duTraité de Rome.

Les nouvelles dimensions de l'intégra-tion communautaire engendrées sousl'effet du Grand Marché Unique enplace depuis le début de l'année posentde nouveaux défis. Dorénavant la librecirculation des personnes, des biens etdes services sera garantie au sein d'unensemble de 340 millions d'habitantsoù les échanges économiques, sociaux,culturels, touristiques s'intensifierontsous l'effet d'une division de plus enplus spécifique de l'activité et de l'ac-croissement des courants d'échangesqui en résultera. Il s'agira de maîtriserl'expansion fulgurante du trafic inter-national que nous en attendons, toutcomme il s'agira de pourvoir à unesaine répartition intermodale de ce tra-fic.

En effet, jusque récemment les infra-structures en place ou nouvellementcréées ont permis d'évacuer un traficen constante progression. Or, les signesprécurseurs d'une saturation générali-sée sont là depuis quelques années.Bouchons monstres sur les routes desvacances et dans la périphérie desconurbations pour le trafic routier,augmentation inquiétante des duréesde rotation pour les avions au-dessusdes grands aéroports européens, ina-déquation de nombreux axes ferro-viaires et pertes de temps aux fron-tières à cause de l'incompatibilité desinfrastructures et du matériel de trac-tion n'en sont que quelques illustra-tions.

Le prodigieux essor qu'ont connunotamment les transports routiers etaériens en sera freiné. La nouvelledonne d'un réseau des transports auxlimites de ses capacités peut par contrecontribuer à une revalorisation du railqui dispose toujours de réserves decapacité non encore utilisées. Et, jecrois que les succès technologiques etcommerciaux remportés par le TGVen France et par ses cousins un peupartout ailleurs en Europe tout commel'engagement politique et financier dela Commission de Bruxelles dans cedossier montrent parmi d'autres exem-ples que les responsables du chemin defer ont compris les signes du temps etmisé juste quant aux choix des nou-veaux créneaux du marché des trans-

ports qui s'ouvrent à eux. Je persistepour ma part à croire que l'évolutionque je viens d'esquisser conduira à unevraie renaissance du chemin de fercomme mode de transport à partentière à côté de l'aviation et de laroute.

Donner à la grande vitesse ferroviaireune dimension européenne comportecependant aussi de nouvelles respon-sabilités tant pour la Communauté quepour les compagnies nationales quil'exploiteront. En effet, il ne suffit pasde simplement juxtaposer des systèmesnationaux plus ou moins heureuse-ment interconnectés. Ce serait renon-cer à tirer pleinement profit des atoutsdu TGV et à en accepter les consé-quences insatisfaisantes telle la mise àprofit défaillante du potentiel trans-frontalier, un manque d'interopérabi-lité technique, une desserte déséquili-brée du territoire.

En plus, il ne faut pas sousévaluer l'en-gagement financier substantiel quedemande cette dimension européennedu dossier de la part de la Commu-nauté. C'est dire combien devra êtresolide l'élan de solidarité des Étatsmembres tant dans la mise à disposi-tion des fonds budgétaires communsrequis que dans la reconnaissance desmaillons faibles du réseau, la définitiondes priorités de réalisation des projetsainsi que l'impérieuse nécessité d'har-moniser la conception technique dumatériel et les conditions de sonexploitation.

Le TGV ne saura pleinement jouer sonrôle d'irrigation tant des Régions qu'iltraverse que de la périphérie des villesqu'il dessert qu'à condition d'être inté-gré dans un concept régional des trans-ports où la voiture particulière ne doitpas forcément être le seul moyen detransport pour atteindre une desfameuses gares -bis du TGV, projetéesen rase campagne.

Les transports publics sont en effetpour l'économie et la démographied'une Région ce que les vaisseaux san-guins sont pour le corps humain. De

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tout temps les villes se sont le mieuxdéveloppées aux carrefours des grandsaxes de communication. Or, aujour-d'hui le trafic individuel risque de lesasphyxier et d'y rendre la vie impossi-ble.

Je plaide par conséquent en faveurd'une organisation des transportspublics par rail et par route qui permetde porter les avantages du TGV jusquedans les derniers recoins des régionsintéressées grâce à des relations et deshoraires adaptés au schéma de dessertede la gare principale — gare urbaine ougare -bis — par le TGV. C'est seulementau prix de cet effort que le TGV sauraavoir son effet d'irrigation pour toute laRégion. C'est par ailleurs la garantieque les précieux gains de temps obte-nus pendant le parcours en TGV ne sedissipent pas bêtement dans des bou-chons routiers rencontrés entre la gareferroviaire et la destination effective duvoyageur.

J'en viens à ma troisième réflexion quiconcerne les intérêts de notre GrandeRégion quant à son raccordement à lagrande vitesse.

Fort de la solidarité régionale quicaractérise la coopération transfronta-lière dans l'espace Saar-Lor-Lux, j'aitoujours compris le rôle du Grand-Duché de Luxembourg dans lesenceintes internationales non seule-ment comme défenseur de nos intérêtsnationaux mais également commeporte-parole des aspirations de laGrande Région.

La position adoptée par le Gouverne-ment luxembourgeois en relation avecle raccordement de la Région auréseau européen de la grande vitesseferroviaire me paraît éloquente à cetégard.

Plutôt que d'attendre passivement queles décisions en matière de tracé et deconsistance des projets de la grandevitesse soient prises à Paris, Bonn ouBruxelles, nous avions dès 1985 pris ledevant et essayé de replacer notreRégion de façon adéquate sur la cartedu TGV européen.

Je suppose que les exposes d'hieraprès-midi et notamment l'interven-tion de mon collaborateur M. PaulSchmit ainsi que la table ronde de cematin sur le TGV-Est vous ont permisde revivre l'évolution de ce dossier. Eneffet, au début des années '80 nousétions confrontés aux tristes présagesd'un risque manifeste d'enclavementde notre Région par rapport au TGV.Mais nous avons réussi à passer parmaints initiatives, actes de good-will,négociations et conciliabules bilaté-raux et européens à des décisions et

accords formels qui garantissentaujourd'hui un rattachement appropriédu Luxembourg, de la Lorraine et de laSarre au TGV-Est et au TGV-Nord.

Si les efforts d'hier et d'aujourd'hui ontété couronnés de succès, c'est grâce à lasolidarité Saar-Lor-Lux qui a marquénos démarches communes et indivi-duelles, mais c'est également grâce à lacompréhension dont ont fait preuve lesGouvernements de Paris, de Bonn etde Bruxelles tout comme la Commis-sion des Communautés Européennes àl'égard de nos doléances et aspirations.

Enfin, la disposition du Gouverne-ment luxembourgeois de contribuer aufinancement des parties du réseau quiintéressent directement notre paysn'est peut être pas non plus tout à faitétrangère au caractère positif desrécentes décisions politiques. En rap-pelant ici cet effort financier non négli-geable du Gouvernement luxembour-geois, je souhaite simplement que nospartenaires de la Grande Région com-prennent cet engagement comme illus-tration concrète et tangible de notrevolonté sincère de jouer à fond la soli-darité transfrontalière au sein de laRégion. Cette solidarité me semble lemeilleur garant non seulement pourdisposer de communications de trans-port optimales, mais aussi et surtoutpour réussir le redéploiement indus-triel de la Région et pour garantir sonépanouissement économique, social etculturel dans l'Europe de demain.

M. Kooijmansà Luxembourg

Le 25 janvier 1993, le nouveau Minis-tre des Affaires Étrangères des Pays-Bas, S.E. Monsieur Pieter Kooijmans,s'est rendu à Luxembourg pour unevisite de travail. Il s'agit de sa premièrevisite bilatérale à l'étranger dans ses

M. Poos et son homologue hollandaisM. Kooijmans

nouvelles fonctions. À cette occasion.il a pu s'entretenir de façon prolongéeavec le Ministre des Affaires Etran-gères Jacques F. Poos.

Conçues comme un premier contactentre les deux Ministres, les consulta-tions n'en ont pas moins porté sur desdossiers substantiels relatifs à l'actua-lité communautaire ci internationaleainsi que sur les relations bilatérales.

M. Pierre J. Mehunommé directeur

du Centre d'Informationdes Nations Unies

à Bruxelles

Le Secrétaire général. M. Boutros Bou-tros-Ghali, a nommé M. Pierre J.Mehu. Directeur du Centre d'informa-tion des Nations Unies à Bruxelles. 11prend ses fonctions le 1er février 1993et remplace M. Salah Cherif qui part àla retraite. Le Centre d'information deBruxelles est également chargé desactivités d'informations aux Pays-Bas,au Luxembourg et auprès de la Com-munauté européenne.

En juillet 1990. M. Mehu avait éténommé Directeur du Service de l'in-formation à l'Office des Nations Uniesà Genève.

Du 22 au 24 janvier 1993 :VAKANZ'93

Du 22 au 24 janvier 1993 la Sociétédes Foires Internationales de Luxem-bourg a organisé au Parc des Exposi-tions à Luxembourg-Kirchberg le 2e

Salon du Tourisme - VAKANZ '93.

La première Foire du Tourisme« VAKANZ '92 » organisée en janvier1992 par LUX-TOURS S.à r.l. au Cen-tre d'Expositions et de Conférencesdes Foires Internationales de Luxem-bourg a connu d'emblée un grand suc-cès.

Le nombre de 13 000 visiteurs ainsique le degré élevé de satisfaction desquelques 70 exposants ont démontréque cette manifestation a répondu aubesoin d'information d'une populationdisposée à voyager.

Face à cette grande affluence de visi-teurs et à l'intérêt d'un nombre crois-sant des professionnels du voyage et dedestinations de vacances l'organisationdes futures manifestations a été confiéeà la Société des Foires Internationales

de Luxembourg S. A. qui s'est assuré lacollaboration de LUX-TOURS, le plusimportant groupement luxembour-geois de tours operators par route, etde notre compagnie aérienne nationaleLUXAIR.

À ce 2e Salon du Tourisme«VAKANZ '93 »> plus de 120 expo-sants originaires de 21 pays ont pré-senté leurs destinations et leurs ser-vices aux 4 millions de consommateursde l'EUROREGION SARRE / LOR-RAINE / RHÉNANIE-PALATINAT/ LUXEMBOURG-BELGE / GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Lors de la conférence de pressesur l'expo « Vakanz '93»

Année européenne des personnes âgéeset de la solidarité entre les générations

Au cours d'une conférence de pressequi s'est tenue le 25 janvier 1993 auBâtiment Jean Monnet à Luxembourg-Kirchberg, Monsieur Fernand Boden,Ministre de la Famille et de la Solida-rité et Madame Agnès Parent, DivisionSécurité sociale et Actions dans leDomaine social à la Commission desCommunautés européennes àBruxelles, ont présenté les activités quiseront développées au cours de l'An-née européenne des personnes âgées etde la solidarité entre les générationstant au niveau communautaire qu'auniveau national ainsi que les résultatsd'un sondage Eurobaromètre.

Nous reproduisons ci-après le discoursdu Ministre Fernand Boden, fait à cetteoccasion :

Die Entscheidung des Ministerrats derEG, das Jahr 1993 zum EuropäischenJahr der Älteren Menschen und derSolidarität zwischen den Generationenzu proklamieren, habe ich nicht nur inmeiner Eigenschaft als Familienmini-ster begrüßt, sondern betrachte dieVerwirklichung der sozialen Dimen-sion eines wirtschaftlich geeintenEuropas auch als persönliches Anlie-gen. Mein Dank gilt daher den Vertre-tern der Europäischen Gemeinschaftfür Unterstützung, sei es durch Subsi-dien, durch Beratung oder durch dieBereitstellung von Mitteln zur Öffent-lichkeitsarbeit : Dank an Mme Quin-tin, Asnès Parent, Mr. André und Mr.

Fons Theis. Ebenfalls danke ich allen,die sich beruflich, ehrenamtlich odereinfach aus Interesse an der Verwirkli-chung der nationalen Aktivitätenbeteiligen (Dank an die drei Vizepräsi-denten Mr. Bollendorff, Mme Schwall-Lacroix und Mr. Wohlfart).

Was erwarten wir von diesem Jahr ?

In Brüssel, wo am 20. und 21. Januar1993 das „Europäische Jahr der älte-ren Menschen und der Solidargemein-schaft zwischen den Generationen"offiziell eröffnet wurde, wurden in denFestreden verschiedene Wünsche undForderungen ausgesprochen. Es ist einAppell, den älteren Menschen Beach-tung zu schenken, ihre Benachteiligungaufzuheben, Diskriminierung zu ver-meiden, Vorurteile abzubauen, gegebe-nenfalls Hilfe und Pflege bereitzustel-len. Es darf aber nicht nur beim Appellbleiben. Konkrete, greifbare Ergeb-nisse müssen aus diesem Jahr hervor-gehen, wenn wir der Forderung nacheiner „Solidargemeinschaft der Gene-rationen" gerecht werden wollen. DieHerausforderung liegt in einem gene-rellen Umdenken einer Neuschaffungoder Umgestaltung unseres Altersbil-des.

Vor allem ist die Verbesserung derLebensqualität unserer älteren Mitbür-ger ein Anliegen, das vom Ministerratder EG offiziell formuliert wurde.

Auch unsere Regierung hat dieses Zielin den letzten Jahren als so wichtigerachtet, daß sie das dafür vorgeseheneBudget substantiell erhöht hat. Lebens-qualität bedeutet aber nicht alleinmaterielle Sicherheit, sondern auchIntegration, Mitbeteiligung undZukunftsperspektiven. Wir dürfenunsere alten Menschen nicht ausgren-zen, sondern ihnen Möglichkeitenbereitstellen, ihre Erfahrungen undPotentiale auszunutzen und sie auchder jüngeren Generation weiterzuge-ben.

„Al ?Jo.Mä nach ëmmer aktiv." Al ? Jo.Mä nach ëmmer dobäi." Al ? Jo. Mänach ëmmer op Zack."

So die luxemburgische Version der dreigemeinsamen Slogans für das Europäi-sche Jahr. Sind sie heute schon Reali-tät ? Sind unsere Alten noch immerdabei, noch immer aktiv ? Wie siehtdie Luxemburger Altenbevölkerungaus

Fast ein Fünftel der PopulationLuxemburgs (19,1%) ist über 60Jahre alt.Der Altenanteil hat sich gegenüber1880 mehr als verdoppelt, 2020wird er sich verdreifacht haben.Auf 1 Person im Rentenalter fallenheute noch 3 Personen im Erwerbs-alter, 2020 werden es nur noch 2sein.

— Die allgemeine Lebenserwartunghat sich gegenüber 1950 um etwaum 10 Jahre erhöht ;

- Frauen werden im Durchschnitt78,5, Männer 72,3 Jahre alt. Hierliegt Luxemburg noch knapp unterdem Europadurchschnitt (STATEC1991)

Sind die gewonnenen Jahre aber auchwert, gelebt zu werden ?

Diese Frage kann nur auf der Grund-lage einer Analyse der Lebensqualitätbeantwortet werden. Aus dem Ver-gleich der Daten einer repräsentativenUmfrage von Eurobarometer in denMitgliedsländern kann man feststellen,daß die Einstellung der LuxemburgerBevölkerung zum Alter positiver ist alsdie der meisten anderen Europabürger.Mehr als die Hälfte sieht das Mehr anLebensspanne als Gewinn an. 40 %der Alten berichten von häufigen Kon-takten mit jungen Menschen und mei-nen, die Jugend benehme sich hilfsbe-reit gegenüber den Alten. Ein großerTeil von ihnen kann etwas mit seinerFreizeit anfangen, ohne sie jedoch voll-kommen zu verplanen, ein Viertel istvollkommen ausgebucht und sogarunter Zeitdruck. 80 % haben häufigefamiliäre Kontakte, ein Drittel sogartäglich. Trotzdem werden an die Fami-lie keine allzugroßen Erwartungengestellt. „Mehr als 50 % befürwortendie Abdeckung des Pflegerisikos durchein allgemeines Versicherungssystem.

Finanziell geht es den LuxemburgerAlten im Durchschnitt besser als denmeisten. 80 % sind mit ihrer Rentezufrieden. Leider gibt es aber nochimmer 10 %, die mit ihr nicht auskom-men.

Trotz der vergleichsweise privilegier-ten Situation sind zwei Drittel derBefragten der Meinung, auf politi-schem Gebiet werde zu wenig für dieAlten getan.

Ich möchte dagegen halten, daß wirnoch nie so viel im Interesse der altenMenschen getan haben, wie geradeheute. Wir müssen aber auch zugeben,daß wohl in allen europäischen Län-dern auf die Zeichen der Zeit in denSiebziger und Achtzigerjahren — Über-alterung der Bevölkerung, Verkleine-rung der Familien, höhere Scheidungs-rate, Berufstätigkeit der Frauen,Mangel an Nachwuchs in sozialen undpflegerischen Berufen — zu spät rea-giert wurde. So mußte erst einmal derNachholbedarf gedeckt werden : Esexistierten weder angemessene nochvernetzte Strukturen in der ambulan-ten Altenhilfe, noch gab es ausreichendPlätze in Alten- und Pflegeheimen. DieWohnqualität in den meisten Institu-tionen entsprach in keinster Weise denAnsprüchen einer modernen Altenge-

Lors de la conference de presse du 25 janvier 1993

neration — nicht der von heute und garnicht erst der von morgen.

Aufgrund dieser Erkenntnisse wurdedas „programme national pour person-nes âgées" entwickelt, das im vergange-nen Sommer in Form einer Broschüreder Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Wir sind stolz auf dieses Programm, daes alle sozialen Forderungen einer fort-schrittlichen Altenhilfepolitik erfüllt.Wir versuchen durch die geplantenund zum Teil schon verwirklichtenMaßnahmen ein Höchstmaß anSicherheit, Autonomie und Lebens-qualität zu garantieren. Der alteMensch soll durch die Bereitstellungvon Hilfen selbst entscheiden können,ob er zu Hause, in seinen vier Wändenbleiben will, oder in eine Institutionumzieht. Er kann von allen Diensten,die mittlerweile landesweit und engvernetzt sind, profitieren. Er erhältUnterstützung im Haushalt, technischeHilfen, ambulante paramedizinischeBetreuung und Pflege, kann an dasNotrufsystem Téléalarme angeschlos-sen werden und erhält bei BedarfEssen auf Rädern.

In 20 Altentagesstätten können heuteschon etwa 400 ältere Personen inallen Gegenden des Landes — zum Teilauch Demente — betreut werden.

Die Preise der Angebote im Bereich des„maintien à domicile" werden in derRegel nach sozialer Bedürftigkeitgestaffelt ; die Dienstleistungen sinddadurch jedem, der sie braucht, zugäng-lich.

Auf dem Gebiet des Wohnungsbaussollen mit innovativen Maßnahmenneue Akzente gesetzt werden. So ent-stehen Wohnungen, die den heutigenKriterien für altengerechtes Wohnengenügen, mit modernster technischer

Ausstattung, die Sicherheit und Kom-fort garantiert.

Am einschneidensten sind die Refor-men auf dem Gebiet der Institutionen.Alle Altenheime bekommen eine geria-trische Infrastruktur und funktionierenals integrierte Zentren. So ist es mög-lich, einen Heimbewohner, auch wenner im Laufe der Zeit psychisch oderphysisch abhängig wird, weiter in sei-nergewohnten Umgebung zu belassen.

Die bestehenden Altenheime werdenrenoviert und ausgebaut, so daß sieauch den verwöhnten Ansprücheneiner Altengeneration von morgengenügen. Mindestgröße der neuge-schaffenen Wohneinheiten ist 35 qm,eine Naßzelle mit ebenerdiger Duscheund einer Kochnische gehören zurStandardausstattung.

Aber nicht nur die Infrastrukturenhaben sich geändert und verbessert,sondern die gesamte Philosophie derBetreuung : Lag das Konzept vongestern hauptsächlich im „Versorgen",wird heute der Hauptakzent auf Wah-rung der Autonomie und Selbstbestim-mung gelegt.

Die nationalen Aktivitäten im europäi-schen Jahr :

Was dies betrifft, brauche ich nichtlange zu referieren, da die wichtigenRichtlinien und eine detaillierteBeschreibung der Aktivitäten schonbei der Generalversammlung imNovember 1992 gegeben wurden. Ichwill jedoch darauf hinweisen, daß sich9 Diskussionsgruppcn konstituierthaben und sich einmal im Monat tref-fen. Wir erhoffen uns von diesenArbeitsgruppen — sie bestehen aus Ver-tretern verschiedenster Alters- Berufs-gruppen Anregungen und Impulse fürunsere Altenpolitik, sei es im Bereichdes Volontariats, der Altcnbildung. der

Prävention oder des Wohnens. DieArbeitsergebnisse werden in einemSchlußbericht veröffentlicht werden.

Die Projektgruppen — 6 haben sichinzwischen konstituiert — werdengemeinsam versuchen, dem Europäi-schen Jahr Glanz und Aufmerksamkeitder Öffentlichkeit zu verschaffen, aberauch — oder vor allem das Bindegliedzwischen alt und jung sein. Ein kurzerBlick in den vorläufigen Veranstal-tungskalender zeigt, daß hier einattraktives Programm geboten wird,das von der gehobenen kulturellenVeranstaltung, vom Kabarett bis zumgemeinsamen Tanzen, Turnen,Schwimmen und Kochen reicht.

Ich freue mich, persönlich bei mög-lichst vielen dieser Ereignisse anwe-send zu sein sei es beim großen Senio-renball „Mi-Carême" beim Symposium„Al gin, al sin" oder beim Sportfest derAltenheime. Ich möchte Sie bei dieserGelegenheit auch um Ihre Solidaritätbitten : Geben Sie dem EuropäischenJahr der älteren Menschen und der

Solidargemeinschaft zwischen denGenerationen Unterstützung in denMedien.

Combattrela prolifération

des missiles balistiques

Le Gouvernement du Luxembourg,ensemble avec les partenaires duM.T.C.R. (abréviation anglaise pour lerégime de contrôle de la technologiedes missiles), a renforcé ses effortspour combattre la prolifération desmissiles balistiques. Le Luxembourg ettous les partenaires du M.T.C.R. ontadopté des directives (« guidelines »)révisées afin d'étendre le champ d'ap-plication du régime aux missiles capa-bles de transporter des armes chimi-ques et biologiques tout autant que desarmes nucléaires. L'adoption de cesdirectives et leur mise en œuvreconfirme et renforce le M.T.C.R. etsera un important facteur pour contre-

carrer la prolifération de systèmes demissiles.

Le Gouvernement du Luxembourg etses partenaires saluent l'augmentationdu nombre de pays qui se sont publi-quement engagés à respecter les direc-tives du M.T.C.R. et lancent un appel àtous les Etats de montrer un esprit deresponsabilité analogue dans l'intérêt dela paix et de la sécurité internationale.

Jacques Santerin Darmstadt

Aus Anlaß seines 40jährigen Beste-hens veranstaltete der Telex-VerlagJaeger + Waldmann am 26. Januar1993 eine Akademische Sitzung in derOrangerie in Darmstadt.

Als Festredner wurde PremierministerJacques Santer eingeladen. Herr Santerhielt einen Vortrag zum Thema „Maa-stricht und Edinburgh — zwei Meilen-steine auf dem Weg zur EuropäischenUnion".

Déclaration sur la politique étrangèrepar M. Jacques F. Poos, Ministre des Affaires Étrangères,

du Commerce Extérieur et de la Coopération,à la Chambre des Députés, le 28 janvier 1993

1992 — l'année du grand paradoxeeuropéen

1992 fut l'année du « grand paradoxeeuropéen ».

D'une part l'année 1992 entrera sansdoute dans les livres d'histoire commeune année des plus fructueuses de laconstruction européenne.

Le Traité sur l'Union Européenne a étésigné à Maastricht le 17 février 1992.11marque à la fois la percée de l'Europepolitique et la concrétisation d'unegrande ambition européenne qui auraen même temps une immense portéepolitique, la monnaie unique.

Parallèlement, le projet du grandmarché intérieur qui avait remis la con-struction européenne sur les rails aprèsla longue crise de la première moitiédes années quatre vingt, a été mis enœuvre. Un espace intérieur dans lequelles personnes, les biens, les services, lescapitaux circulent librement est uneconquête majeure. La mission a doncété en grande partie accomplie.

Et pourtant l'année 1992 — c'est là leparadoxe — est devenue l'année del'euro-scepticisme.

Les raisons sont multiples :

- L'effondrement du système commu-niste et la disparition d'une menaceréelle ou potentielle.

- Les difficultés économiques et sur-tout la montée du chômage. Pour lesopinions publiques la constructioneuropéenne telle que conçue depuisses débuts était d'abord synonymede croissance et de prospéritééconomiques : ce sont les fameuxmiracles économiques : allemand,mais surtout italien, français et plusrécemment espagnol et portugais. Àcet égard l'effet mobilisateur dumarché unique a été symptomatique.

Mais c'est au moment de l'achèvementdu marché intérieur et de la concrétisa-tion de l'Union économique et mon-étaire que l'Europe est entrée dans unephase de dépression économique etd'instabilité monétaire. La détériora-tion de la situation de l'emploi est par

conséquent une donnée essentielle dupessimisme ambiant.

- La crise de la politique qui à desdegrés divers affecte tous nos paysfaisant apparaître un clivage entre la« classe politique » et les citoyens.Cette « crise de légitimité » seretrouve tout à fait au niveau de laperception de la Communauté :machine diplomatico-bureaucrati-que fonctionnant au secret et loindes citoyens et de leurs préoccupa-tions essentielles. Il y a une bonneportion de démagogie dans cela. Ilne faut pas négliger non plus lapercée en force des revendicationscatégorielles et égoïstes au granddam de la solidarité et de la cohésionnationale et internationale.

Mais il faut vouer à ce sentiment trèsrépandu une attention permanente :À cet égard le débat sur la subsidia-rité, la transparence et la proximité acertes été utile. Mais aucun texte,aucune formule ou procéduren'apporteront à priori une solutionmagique. Réinventer la vie sociale et

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particulier la vie politique doit allerde pair avec une redéfinition du pro-jet européen.

- La recrudescence du nationalismedans l'Europe de l'après-guerrefroide : Cette quête d'appartenanceest également présente dans nossociétés quelque peu désarçonnéespar les changements rapides sur tousles plans. Nous devons y faire facecompte tenu de la montée des extré-mismes particulièrement dangereux.

Tous ces facteurs contribuent à laméfiance et à la désaffectation grandis-santes.

J'aimerais ajouter deux autres explica-tions qui me paraissent particulière-ment importantes et qui mettent enrelief l'exigence de la construction del'Europe politique.

1. La crise yougoslave et l'impuissancede l'Europe, réelle ou seulementperçue, face au premier conflit euro-péen de l'après-guerre. Cette rela-tive impuissance était déjà apparueau grand jour lors de la guerre duGolfe. Elle prend une tournure plusdramatique dans le cas yougoslave àtravers lequel les aspects les plusnoirs et les plus dangereux de l'his-toire européenne ont fait irruptiondans l'actualité.

2. Une interrogation sur les finalités dela construction européenne : nousavons vécu depuis quarante ans laconstruction de l'Europe comme unprocessus continu qui était à la foisfondé sur la méthode gradualiste deJean Monnet et sur la vision d'unfédéralisme aux contours imprécis.

Ne soyons pas dupes : le grand rêvefédéraliste n'est plus guère d'actualité.Mais en même temps l'absence de rêvea créé un vide dangereux. Quel est l'ef-fet mobilisateur de ce qui était uneaventure, mais qui est devenu large-ment une affaire de gestion quoti-dienne : qu'il s'agisse de prix agricoles,de normes techniques ou de règles enmatière de concurrence ?

Le plus grand danger qui guette aujour-d'hui la construction européenne est ledéfaut de vision sur ses finalités. NotreCommunauté perd son charme, sacapacité mobilisatrice. Cela est d'au-tant plus dangereux que la fin des idéo-logies n'a pas créé l'ordre nouveau de lanouvelle ère rationnelle. Nous vivonsau contraire une époque où l'égoïsmecatégoriel, les passions et la haine ainsique le fanatisme religieux sous toutesses formes, allant jusqu'aux pires fon-damentalismes, s'expriment avecvigueur par le monde.

Priorité à l'Europe politique

Le débat sur l'unification de l'Europedoit pour cette raison s'enrichir d'unevision sur les finalités de cette Europeautant que sur ses institutions ou sesmoyens d'action.

Faire de l'Europe un nouveau projetpolitique capable de susciter de nou-veau une adhésion renforcée des opi-nions doit être notre ambition. En celala réflexion sur le projet européen estlargement identique à celui que nousdevons mener sur notre propre projetpolitique pour l'avenir. Les approchesdes débuts qu'il s'agisse du gradua-lisme fondé sur ce que Schuman appe-lait les « solidarités de fait » ou du fédé-ralisme donnant la priorité aux aspectsinstitutionnels, gardent une certaineactualité dans la mesure où, en effet,elles sont largement complémentaires.

L'Europe politique devient à cet égardune urgence absolue car nous noustrouvons à une période charnière del'histoire. Il faut refaire de l'Europe unacteur de l'histoire au nom de valeurset d'un certain modèle de société fondésur le respect de l'individu et de sesdroits politiques et sociaux.

C'est de volonté et de sentiment dontl'Europe a aujourd'hui besoin. Fonda-mentalement les problèmes actuels del'Europe exigent moins de grandesrévisions institutionnelles qu'une pré-sence et une volonté politique plusclairement exprimées.

La crédibilité de Maastricht se joue enpartie entre Genève et Sarajevo. Elle sejoue aussi sur notre capacité de répon-dre à un souci majeur des Européens,l'emploi. N'oublions pas que la promo-tion d'un niveau d'emploi et de protec-tion sociale élevé est inscrite dans leTraité dès 1951 comme une des mis-

sions de la Communauté. 11 s'agit làd'un aspect essentiel d'un modèle desociété qui rejette l'exclusion. L'ancienChancelier Helmut Schmidt vient derappeler il y a quelques jours dans unentretien publié par « le Monde »,qu'une société qui satisfasse un hautniveau d'emploi, de justice sociale etde sécurité reste un objectif majeur.

Le référendum danois et le résultatserré du référendum fiançais s'expli-quent en grande partie par la résur-gence du syndrome du doute sur lesfinalités européennes.

À peine le Traite de Maastricht signé, ildevenait dès lors impérieux de mettreun terme à ces incertitudes qui. si ellesavaient perduré, auraient mis en causeles fondements mêmes de la Commu-nauté.

Les deux Conseils européens tenussous présidence britannique, celui deBirmingham et celui d'Edimbourgconstituaient la juste parade à ces défis.Ce fut le Sommet d'Edimbourg qui.grâce à l'autorité et rengagement duPremier Ministre britannique avait sumettre un terme aux atermoiements etaux hésitations. Depuis lors la voie estclairement tracée et la Communautépourra reprendre son chemin avec unenouvelle sérénité. Désormais il devraitêtre possible de compléter sans trop dedélai les procédures de ratificationdans les deux États membres dans les-quels cette procédure était en souf-france.

L'élargissement à un certain nombred'États européens sera un autre défiauquel il faudra donner une réponserapide. C'est dans la semaine qui vientque le processus va s'engager et il fau-dra veiller à ce que les choses procè-dent avec promptitude.

Le Conseil européen d'Edimbourg aégalement redéfini les bases d'un nou-veau système financier qui devrait per-mettre le développement de la Com-munauté conformément à ses objectifs.

Dans ce contexte, je salue la décisionprise à Edimbourg d'établir un pland'action pour la Communauté et sesÉtats membres afin de promouvoir lacroissance et combattre le chômage.Alors que nous nous trouvons dansune conjoncture mondiale extrême-ment difficile, il semble impérieux quela Communauté et les États membresqui la composent mettent en œuvreleurs moyens de manière conjointepour relancer la croissance défaillante.Il aurait été suicidaire de finasser sur leprincipe de la subsidiarité tout en per-dant de vue la crise économique et lechômage.

En 1992, les trois pays du Benelux ontà plusieurs reprises pris des initiativescommunes sur le plan communautaire

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comme sur le plan international. Lememorandum des trois pays sur l'élar-gissement tout comme celui sur latransparence et la subsidiarité ontinfluencé largement les conclusionsdes Conseils européens de Lisbonne etde Birmingham.

De même, avons-nous lancé unecoopération avec les pays de Visgeradainsi qu'avec les pays baltes afin d'en-courager, à travers l'expérience duBenelux, l'intégration régionale.

Lors de la réunion ministérielle du 2décembre, des orientations relatives àla coordination en matière de politiqueétrangère ont été adoptées. Il s'agit enfait de donner au Benelux une vocationplus politique en permettant ainsi auxtrois pays d'accroître leur influence ausein de la future Union européennecomme sur le plan international.

La décision siège

Je ne voudrais pas manquer l'occasionqui m'est donnée aujourd'hui de souli-gner l'importance pour le Luxembourgd'une autre décision d'Edimbourg :celle prise en matière de siège des insti-tutions européennes.

L'implantation provisoire dans notrecapitale d'un certain nombre d'institu-tions et de services communautairesdevient définitive.

C'est la première fois dans son histoireque la Communauté prend une telledécision définitive sur la base de l'art.216 du Traité. Elle consacre Luxem-bourg comme l'une des capitales euro-péennes.

Désormais les fonctionnaires qui tra-vaillent dans les institutions et servicescommunautaires sont installés àdemeure à Luxembourg. Finies lesincertitudes que nous avons connues àune certaine époque et qui avaientmême eu des épilogues judiciaires. Jeveux saisir cette occasion pour saluer àcette tribune l'importance de l'apportde ces fonctionnaires à la vie sociale etculturelle à Luxembourg. Nous leursommes redevables d'une partie cer-taine de l'image et du rayonnement denotre capitale.

Mais ceci nous impose également desdevoirs, e.a. celui d'assurer les condi-tions d'accueil pour que les fonction-naires et leurs familles puissent se sen-tir chez eux. Le Gouvernements'emploiera comme par le passé à créerl'environnement nécessaire à cette fin.La rapide expansion de l'École Euro-péenne sera une de nos priorités.

La décision d'Edimbourg n'abolit pasla décision du 8 avril 1965. En rendantdéfinitives certaines de ses disposi-tions, elle laisse intactes les perspec-

tives d'avenir quant à d'autres déci-sions de siège à venir. Je voudrais iciaffirmer clairement que le gouverne-ment luxembourgeois n'a pas renoncéà ses droits découlant de la décision du8 avril 1965.

Les tentations nationalistes

L'année 1992 a été l'occasion pourtout un chacun de mesurer l'ampleurformidable des défis de l'après-guerrefroide.

Il est vrai qu'après la chute du mur deBerlin, nous avons tous quelque peucédé à l'euphorie : la libération de lamoitié de l'Europe du joug totalitairejustifiait notre joie, sinon notre opti-misme. Une certaine sobriété s'imposeaujourd'hui. Les institutions qui ont étéles garantes de la stabilité connaissent,qui pourrait le nier, quelques difficultésà surmonter leur désarroi face à dessituations conflictuelles qui, pour n'enêtre pas moins réelles, demeuraientoccultées depuis 1945.

L'écroulement de l'empire soviétique aprovoqué, d'un côté un extraordinaireépanouissement de la vie démocrati-que, d'un autre côté un regain des par-ticularismes, des nationalismes et despolitiques aussi détestables que la« purification ethnique ».

Le fait est qu'aux droits d'un peuple,d'une minorité ethnique, nationale oureligieuse répondent presque toujoursles revendications opposées d'un autrepeuple, d'une autre minorité.

Quant au principe du droit à l'intégritéterritoriale, s'il est en Europe respectélà où il confirme les délimitations terri-toriales de Yalta, il souffre indiscuta-blement de l'effondrement d'ensem-bles politiques dont les frontièresintérieures sont appelées à se cristalli-ser dans l'ordre international.

Il eut d'ailleurs été étonnant quel'émergence de dix-huit nouveauxÉtats en Europe ne soit pas l'occasionde brusques montées des tensions,voire de conflits militaires.

Face à ce diagnostic, il convient denous interroger sur les instrumentsdont dispose la communauté interna-tionale pour apaiser ces tensions etmettre un terme à ces conflits.

Les instruments de prévention et derèglement des conflits

II existe à l'évidence une institutiondont la vocation même était de se saisirdes problèmes nouvellement apparussur notre continent. La CSCE, Confé-rence sur la Sécurité et la Coopérationen Europe, constitue, depuis l'adop-tion de la Charte de Paris en 1990, lecadre politique pan-européen par

excellence, après avoir été celui de l'af-frontement de bloc à bloc.

À l'occasion du déclenchement de lacrise yougoslave en 1991, la CSCE ahélas fait la démonstration que l'adop-tion de principes, aussi généreux fus-sent-ils, ne saurait pallier l'absence demécanismes permettant la mise enœuvre de ces mêmes principes. À cetégard, l'année 1992 aura été l'occasion,lors des réunions ministérielles de Pra-gue et de Stockholm et, surtout, lors duSommet de Helsinki, de doter l'organi-sation des instruments indispensablesà la réalisation de ses ambitions.

Dans le domaine de la sécurité mili-taire, le Sommet a mis en place unForum de Sécurité dans lequel lesnégociations sur le désarmementconventionnel, les cieux ouverts et lesmesures de confiance seront conduitesen parallèle. De plus, a-t-il envisagél'adoption d'un code de conduite liantles cinquante-deux États participantsen matière de sécurité. La Commu-nauté des Douze a d'ores et déjà sou-mis une proposition relative à ce codedans le cadre du Forum de Sécurité.

Il reste qu'à Helsinki, les Chefs d'Étatet de Gouvernement des 52 ont estiméque le principal objectif de la CSCEdevait être la prévention des conflits etle règlement pacifique des différends.

Ainsi ont-ils décidé de la création d'unposte de Haut-Commissaire aux mino-rités nationales dont la tâche princi-pale devra être d'identifier les tensionspotentielles entre groupes de popula-tions et de faire des propositions envue d'éviter l'émergence de conflits.De même la CSCE peut-elle depuisHelsinki s'engager dans des activités demaintien de la paix, le cas échéant enmobilisant des institutions existantesdisposant de moyens suffisants, telleque l'Alliance atlantique, l'UEO ou laCommunauté européenne.

La CSCE a envoyé des missions dediplomatie préventive dans l'ex-You-goslavie, en particulier au Kosovo, auSandjak, en Voïvodine et en Macé-doine et a organisé de concert avec laCEE, la surveillance du respect del'embargo sur la Scrbie/Montenegrodans les pays riverains de ces deuxrépubliques. Des missions à caractèreplus politique se sont rendues et restentactives dans les républiques de l'ex-Union soviétique dont l'éclatement amultiplié les différends liés aux minori-tés. Cela est le cas pour la Géorgie,l'Estonie, la Transnicstrie et le Haut-Karabakh. Pour ce qui concerne cetteenclave, et dès lors que la Conférencede Minsk sous l'égide de la CSCE sesera réunie, les conditions seront rem-plies pour l'envoi d'une mission d'ob-servation de eesscz-le-feu entre forcesarméniennes et forces azéries.

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Ce déploiement impressionnant d'ac-tivités ne saurait cependant dissimulerla relative impuissance de la CSCE àpeser sur les parties à un conflit, ne fut-ce que du fait de la règle du consensusqui continue, à quelques exceptionsprès, à présider à la prise de décisiondans ce forum.

Si la CSCE veut réaliser les objectifsqu'elle s'est fixés, elle devra, un jour oul'autre, et de préférence dans un avenirproche, se résigner à se départir de larègle du consensus et se doter d'unecapacité coercitive. En l'absence d'unetelle décision, les Nations Unies conti-nueront à être à travers le Conseil deSécurité le seul instrument de droitinternational disposant des moyenseffectifs pour mettre fin à une situationmenaçant la sécurité internationale.

Dans la période d'incertitudes quenous traversons, l'Alliance Atlantiqueet l'Union de l'Europe Occidentaleapportent de par leur seule existenceune contribution déterminante à lasécurité et la stabilité en Europe. Tou-tefois, leur rôle est appelé à changer età se développer encore dans les annéesà venir.

Je voudrais d'abord rappeler l'évi-dence : l'Alliance n'a pas perdu sa rai-son d'être du seul fait de la fin de laguerre froide. Le récent accord STARTII signé entre Américains et Russes àMoscou nous rappelle opportunémentque, même réduit en 1999, l'arsenalnucléaire de ces deux seuls pays resteimportant. En outre, devons-nousconstater que des efforts supplémen-taires en matière de non-proliférationdes armes de destruction massivedemeurent indispensables. L'exemplede l'Irak est à cet égard éloquent. Entout état de cause, il ne saurait êtrerenoncé à la garantie de sécurité quel'OTAN apporte à ses membres. Il nefaut pas pour autant limiter le rôle del'Alliance à cette fonction. Avec leConseil de Coopération de l'Atlanti-que Nord un forum a été crée dans lecadre duquel les Ministres des AffairesEtrangères, les Ministres de la Défenseet les experts des États membres del'Alliance peuvent rencontrer ceux del'ancien Pacte de Varsovie, créant ainsides liens de confiance. Notons aussique le Conseil de l'Atlantique Nord aaccepté à Oslo, le 4 juin 1992, le prin-cipe d'une contribution de l'OTAN àdes opérations de maintien de la paixsous l'égide de la CSCE ou de l'ONU.La possibilité d'actions conjointes avecdes pays d'Europe centrale et orientalea également été mise à l'étude.

A côté de son action dans Fex-Yougos-lavie — respect de l'embargo par ledéploiement de navires dans l'Adriati-que — l'UEO a pu, en 1992, consacrerpar la Déclaration de Petersberg les

principes contenus dans le Traité deMaastricht à savoir la double fonctionde l'organisation comme composantede défense de l'Union Européenne etcomme pilier européen de l'Alliance.Souhaitant renforcer son rôle opéra-tionnel, elle se propose de développerson action dans les domaines de l'ac-tion humanitaire, du contrôle desarmements ainsi que du maintien et durétablissement de la paix.

En 1992, le Conseil de l'Europe adéveloppé à son tour, son rôle de struc-ture d'accueil et de coopération pourles jeunes démocraties d'Europe cen-trale et orientale : à côté de la Bulgarie,devenue le 27ème membre du Conseil,10 nouvelles demandes d'adhésionsont actuellement sous examen. Lanécessaire réforme du mécanisme decontrôle de la Convention Euro-péenne des Droits de l'Homme a étéinitiée. Actuellement nous participonsactivement à la préparation du Som-met des Chefs d'Etat et de Gouverne-ment en octobre prochain à Vienne,qui aura notamment pour objectif dedéfinir le rôle futur du Conseil de l'Eu-rope et ses relations avec les autresorganisations européennes.

Le pôle communautaire

Quant à la Communauté européenne,elle a déployé une activité de politiqueétrangère intense que les critiquesentendues ici et là ne sauraient occul-ter. Il est vrai que face aux problèmesque connaît l'Europe, l'opinion publi-que attend plus de la Communauté quede n'importe quelle autre institution etce en particulier dans le contexte deMaastricht.

Rappelons tout d'abord que le traité del'Union n'est pas encore en vigueur etque une fois que cela sera le cas. le che-minement vers une politique de sécu-rité et de défense commune sera pro-gressif. Soulignons aussi que, unepolitique de défense commune aurait-elle déjà existé, l'approche des Douzeau conflit yougoslave n'en aurait pro-bablement pas été fondamentalementdifférente.

Quelles que soient les turbulencesinternes connues par la Communautéen 1992, cette dernière reste un pôle deréférence pour l'ensemble de l'Europe.

Je n'ai pas besoin de rappeler ici le sou-hait, combien de fois réitéré, des paysd'Europe centrale d'adhérer, lemoment venu, à cette Communautégarante à la fois de prospérité écono-mique et de stabilité politique. LaCommunauté a engagé un dialoguepolitique régulier à haut niveau avec laplupart des nouvelles démocratieseuropéennes, et complète ainsi l'effortsubstantiel de coopération d'assistance

économique qu'elle a engagé en laveurde ces pays.

A titre d'exemple de la capacité com-munautaire de peser sur la solution dedifférends potentiels entre certains deces pays, l'on relèvera l'action détermi-nante des Douze pour amener la Hon-grie et la Slovaquie à soumettre leursdisputes sur le barrage de Gabcicovo eile détournement des eaux du Danube àla Cour Internationale de Justice à LaHaye.

Quant à l'ex-Union soviétique, j'ai pufaire allusion aux problèmes qui exis-taient au Nagorno-Karabakh, en Géor-gie, en Tadjikistan ou en Transniestrie,Maigre cela et fort heureusement leprocessus de réformes entame par lePrésident Eltsine se poursuit, même s'ilconnaît des à-coups dus à un Parle-ment encore représentatif de l'an-cienne pensée et à l'immensité de latâche qu'il reste à accomplir. Il fautsaluer l'esprit éminemment constructifqui a caractérisé la politique étrangèrerusse en 1992 et le rôle extrêmementpositif de la Russie au Conseil de Sécu-rité des Nations Unies. Il reste certesdes problèmes à régler, comme celuidu retrait de toutes les troupes étran-gères dans les pays baltes, mais je penseque nous devons marquer notreconfiance que cette perspective se réa-lise dans des délais rapprochés.

Le drame yougoslave

Je suis revenu plusieurs fois dans monpropos sur la situation dans l'ex-You-goslavie. La communauté internatio-nale a fait preuve d'un engagement sansprécédent pour mettre fin aux conflitsqui secouent cette région. En particu-lier, la Communauté européenne a misen œuvre ses moyens propres, commel'envoi de moniteurs en Croatie, enBosnie-Herzégovine et dans les paysvoisins de la Serbie, ainsi que l'assis-tance humanitaire. Je tiens à rappelerégalement que la négociation se pour-suit sous la double égide des NationsUnies et de la Communauté à Genève.Enfin, dix Etats Membres sont pré-sents sur le terrain à travers la FOR-PRONU.

Je comprends fort bien la frustrationface à la continuation de l'agressionserbe et à la poursuite de l'inqualifiablepolitique de purification ethnique dontcertaines des modalités comme le violsystématique de femmes musulmanesprovoquent la plus profonde répulsion.

Pour sa part, le Luxembourg s'est tou-jours prononcé pour la fermeté vis-à-vis des tenants de telles politiques touten prônant à côté des pressions, la voiede la négociation. Tous ces peuplesdevront vivre ensemble dans unemême région. Mais si les parties serbes,

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qu'elles soient de Belgrade, Knin ouBanja Luca s'obstinent dans leurmépris des décisions de la commu-nauté internationale, il conviendra deprendre de nouvelles mesures afind'isoler totalement la Serbie et de l'ex-clure du concert des nations.

Il reviendra au Conseil de Sécurité dedéterminer les actions de nature mili-taire qui s'imposent pour mettre fin àl'agression serbe, si les négociationssous l'égide des co-présidents Vance etOwen venaient à échouer. J'en resterailà, tant il est vrai que les moyensmodestes de notre pays ne nous per-mettent pas de prendre des initiativesen ce domaine. Le Luxembourg sauranéanmoins faire entendre sa voix dansles organisations européennes, transat-lantiques et universelles dans les-quelles il est représenté.

Une dégradation sérieuse de la situa-tion est intervenue à la suite de l'atta-que menée par les forces croates dansla Krajina du sud, donc dans des zonesplacées sous le contrôle de l'ONU.Nous déplorons la mort de deux sol-dats français au cours des combats quiont eu lieu. Le Conseil de Sécurité acondamné ces attaques, a demandé lacessation immédiate des hostilités et leretour aux positions antérieures. LeSecrétaire Général a été invité à pren-dre toutes les mesures requises pourassurer la sécurité du personnel de laFORPRONU.

Dans cette tragédie, notre action ne selimite pas à faire valoir nos points devue mais comporte aussi un engage-ment direct.

Nous participons tout d'abord avec desmoyens proportionnellement impor-tants à l'effort d'assistance humanitairepour les réfugiés en Croatie et en Bos-nie-Herzégovine, que ce soit à traversles agences des Nations Unies, la Com-munauté européenne ou les pro-grammes d'aide bilatéraux. Enfin, ilconvient de mentionner l'effort denotre pays en matière d'accueil de réfu-giés bosniaques dont 1 700 sontaujourd'hui à Luxembourg et dont laprésence constitue une charge socialenon négligeable. De nombreux payseuropéens sont loin de cet effort d'ac-cueil. Je continuerai à plaider en faveurd'une plus juste répartition de lacharge, notamment dans le cadre com-munautaire. Les actions entreprisespar le gouvernement, pour la seule ex-Yougoslavie, auront eu en 1992 uncoût financier de 252 mio de francs.C'est dire si, aussi de ce point de vue là,la crise dans cette région a un impactdirect sur nos concitoyens.

Enfin et surtout voudrais-je mettre enévidence notre participation à la Forcede protection des Nations Unies qui a

été envoyée en Croatie. Le Gouverne-ment vient de décider le principe del'envoi d'un troisième contingent d'en-viron quarante hommes. Je puis assu-rer la Chambre que nous continueronsà tout entreprendre pour que la sécu-rité de nos soldats ne soit pas dimi-nuée.

Le Gouvernement luxembourgeoissuit de très près la situation dans larégion, en contact étroit avec le gouver-nement belge et l'ONU. Il est entenduqu'au cas où une aggravation de lasituation serait à constater dans le sec-teur où est stationné le bataillon belgo-luxembourgeois, les plans d'évacua-tion, d'ores et déjà élaborés, seraientimmédiatement mis en œuvre.

En participant ainsi, pour la premièrefois, à une opération de maintien de lapaix de l'ONU, le Luxembourg aouvert un nouveau chapitre dans l'his-toire de son Armée. En effet, et malgrénos moyens modestes, cette contribu-tion à la cause de la paix montre notrecapacité de remplir de façon accruenotre rôle en tant qu'Etat membre del'ONU. Elle offre à nos Forces Arméesune raison additionnelle très moti-vante, et elle leur apporte par ailleursune expérience internationale nonnégligeable.

Le climat d'incertitude qui règneaujourd'hui du fait des démonstrationsde force de tenants de politiques ultra-nationalistes et chauvines et la situa-tion économique globale suscitenthélas, une résurgence de l'intolérancesous toutes ses formes sur l'ensembledu continent. Cette montée du fana-tisme, de l'extrémisme met, elle-aussi,en péril l'ordre européen. Pour sa part,le gouvernement s'engagera pour quece type de phénomène soit rencontréavec fermeté à l'échelle européenneainsi que chez nous.

Les foyers de tension

La situation préoccupante en Europene doit pas occulter la situation dedétresse dans certains pays du TiersMonde. Je tiens à cet égard à saluerl'initiative prise par les écoles luxem-bourgeoises de susciter une campagnede sensibilisation au drame somaliendans notre population. L'envoi par lePrésident Bush de forces américainesen Somalie sous l'égide politique desNations Unies permettra d'allégerquelque peu les souffrances infligéespar les chefs de clan au peuple soma-lien. Il faut mentionner ici égalementque le gouvernement participe finan-cièrement à l'envoi d'un bataillon belgequi coopère à l'effort des NationsUnies en matière de distribution del'aide d'urgence.

Le fait que l'opération actuellement encours se fait sous commandementaméricain, illustre les difficultés desNations Unies à prendre en chargel'ensemble des situations dans lesfoyers de tension sur notre planète.Rappelons que les Nations Unies ontenvoyé des contingents de maintien dela paix extrêmement importants enYougoslavie mais aussi au Cambodgeoù la situation se détériore à nouveaudu fait de la mauvaise volonté desKhmers Rouges à appliquer le plan depaix. D'autres opérations ont lieu enAngola, au Mozambique, au Salvador,sans oublier le Liban, Chypre ou l'Irak.

A propos de la situation en Irak, il fautregretter que deux ans après la fin de laguerre du Golfe Saddam Hussein nesoit toujours pas encore disposé àappliquer les résolutions pertinentesdu Conseil de Sécurité, notamment lesdispositions relatives au cessez-le-feu.L'opération lancée par les États-Unis,le Royaume-Uni et la France, le 13 jan-vier et par les Etats-Unis le 17 janvierde cette année, est parfaitement légi-time et justifiée.

Il faut espérer maintenant que lerégime irakien cessera sa tactique deprovocation et de test de la détermina-tion de la communauté internationaleet de la nouvelle administration améri-caine.

Enfin, il me paraît opportun de direquelques mots au sujet du processus depaix au Proche-Orient. Tout au long del'année 1992 l'espoir que les différentsprotagonistes de ce conflit viendront às'entendre sur une base de négociationcommune a été entretenu par unebonne volonté relative des partiesarabes et du nouveau gouvernementisraélien. Il est regrettable que larécente expulsion de 415 Palestiniensde Cisjordanie et de Gaza ait remis cetacquis en cause. J'ai pu récemment, àl'occasion de discussions avec diffé-rentes parties arabes, mesurer combienune telle opération comportait de ris-ques pour le processus entamé. Ilconvient que chacun, les parties elles-mêmes mais aussi la nouvelle adminis-tration américiane et la Communautéeuropéenne, prennent ses responsabi-lités pour que les négociations puissentêtre reprises le 20 février prochain.Israël, aussi, doit se plier aux résolu-tions du Conseil de Sécurité.

La politique d'asile

Pour autant qu'il s'agisse de réfugiéspolitiques proprement dits, le Luxem-bourg est tenu par ses engagementsinternationaux. Il s'agit plus particuliè-rement de la Convention relative austatut des réfugiés, signée à Genève le28 juillet 1951 et du Protocole fait àNew York, le 31 janvier 1967.

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La politique nationale, en la matière, atoujours été — et reste — empreinted'un esprit de solidarité et d'ouverture,ce qui a permis à notre pays qui estmoins exposé que d'autres aux grandsmouvements migratoires, de s'associerde sa propre initiative à des pro-grammes d'accueil tels que ceuxconçus, il y a des années déjà, au profitdes réfugiés de Tchécoslovaquie, duChili et du Vietnam ou plus récem-ment, d'Albanie.

S'agissant de la procédure administra-tive nationale, il me paraît utile de sou-ligner de nouveau que chaque décisionde refus est susceptible de recours auConseil d'Etat, Comité du Conten-tieux.

En second lieu, un élément nouveauconsiste en l'institution d'une commis-sion consultative pour les réfugiés.C'est un organe présidé par un magis-trat de l'ordre judiciaire, garant de l'in-dépendance de la commission, etcomptant parmi ses membres le corres-pondant du Haut Commissaire desNations Unies pour les Réfugiés.Située entre l'instance d'instruction dudossier et celle de décision, la commis-sion consultative pour les réfugiés —qui a commencé ses travaux ce mois-ci— a pour mission d'examiner les dos-siers individuels des demandeursd'asile politique et de donner son avisquant à l'octroi du statut en conformitéde la Convention de Genève et du Pro-tocole de New-York.

Un troisième point qu'il m'importe demettre en relief concerne le processusde négociation en cours parmi les« Douze » : sous la direction de Minis-tres chargés de l'Immigration et de laJustice, un groupe de hauts fonction-naires est occupé à harmoniser les dis-positions nationales en matière dedroit d'asile : l'objectif est d'assurer auxdemandeurs d'asile politique un traite-ment rigoureusement identique danschacun des pays de la CommunautéEuropéenne. Ces travaux progressentbien, mieux qu'on n'avait osé croire.On pourra avoir terminé d'ici uneannée, ce qui nous permettra de couleren forme de loi le droit d'asile matériel.

Deux mots pour clôturer ce chapitre,sur l'afflux de réfugiés de l'ex-Yougos-lavie. J'ai eu l'occasion, ces derniersmois, d'expliquer le dispositif d'accueilmis en pratique par le Gouvernement.Le statut spécial et temporaire a valeurd'exemple, le Haut Commissariat pourles Réfugiés n'a pas manqué de noussignifier son appréciation.

Le GATT

La situation économique internatio-nale reste incertaine. La prolongation

excessive des négociations dans lecadre du GATT renforce encore cesincertitudes.

Depuis septembre 86, les négociationsconnues sous le nom d'UruguayRound visent non seulement à renégo-cier les domaines traditionnels duGATT (tarifs et obstacles non-tari-faires), mais aussi à subordonner auxrègles et disciplines du GATT un cer-tain nombre de nouveaux secteurs denos économies tel les services, la pro-priété intellectuelle et les investisse-ments et d'intégrer les textiles et l'agri-culture.

Après l'échec de la Conférence dite« finale » de Bruxelles (décembre1990), un mandat a été confié à M.Arthur Dunkel, Directeur général duGATT, pour tenter de sortir de cetteimpasse.

Une nouvelle étape a été franchie parla présentation du document « de com-promis » présenté fin décembre 91 parle Directeur général du GATT. Cedocument a été jugé inacceptable parle Conseil Affaires Générales réuni le23 décembre 91, tout particulièrementà cause des proportions relatives àl'agriculture.

Après de longues tractations bilaté-rales qui ont duré pendant toute l'an-née 1992, la Commission et les Etats-Unis sont finalement parvenus à unaccord sur le volet agricole.

Selon la Commission, cet accord est,en principe, compatible avec laréforme de la PAC. Certains des paysmembres ont exprimé des réserves plusou moins fortes à l'égard de cet accordallant jusqu'à menacer d'y opposer unveto.

Cependant la concertation parmi lesdouzes montre qu'un accord globalreste envisageable à brève échéance.Une guerre commerciale entre la Com-munauté et les Etats-Unis suite auxproblèmes existant dans le secteur desoléagineux a pu être évitée.

Une conclusion de l'Uruguay Roundaurait un effet bénéfique sur le climatéconomique plutôt morose, mais ellenécessite de la part des autres grandespuissances commerciales des conces-sions, par exemple dans le secteur desservices, en matière de mesures de pro-tection non tarifaires ou de réductiondes « pics » tarifaires. Tout doit désor-mais être entrepris pour parvenir à cepaquet global et équilibré. Il est dansl'intérêt de la Communauté et de notrepays que cet accord voie rapidement lejour, pour ainsi donner un signal clairaux opérateurs économiques.

La prospection commerciale et indus-trielle

L'environnement économique interna-tional ne manquera pas d'influer sur lesrésultats constates dans le cadre de lapromotion du commerce exterieur etde la politique de diversification éco-nomique.

Si l'économie luxembourgeoise a réa-lisé en 1992 des performances supe-rieures à la moyenne communautaireen ce qui concerne les indicateursmajeurs tels que l'inflation et le chô-mage, il n'en reste pas moins que lesconséquences du ralentissement del'économie mondiale se font désor-mais sentir. Les experts de l'OCDE etdu FMI annoncent d'ailleurs uneaccentuation des tendances récessivesà l'échelle mondiale pour cette année.

Pour la plupart des entreprises luxem-bourgeoises, le marché intérieur estdéjà, depuis de nombreuses années,devenu réalité quotidienne. Unerécente étude du STATEC a montréque parmi les Douze c'est le Luxem-bourg qui connaît la part du commerceintra-CE la plus élevée. En 1991, quel-que 82 % de nos exportations étaientdestinées vers les marchés des autrespays communautaires.

L'ouverture de notre économie resteégalement inégalée puisque plus desdeux tiers de tous les opérateurs éco-nomiques résidents réalisent des tran-sactions directes avec l'étranger.

Il n'en reste pas moins qu'il convient desensibiliser et de soutenir encoredavantage les petites et moyennesentreprises notamment du secteur arti-sanal pour leur permettre de saisir lesopportunités offertes par la réalisationdu marché unique. Ce sera une de nospriorités dans le cadre de la promotionde nos échanges.

Le Gouvernement a d'ores et déjà, encollaboration avec les Chambres pro-fessionnelles, lancé des initiatives pourencourager en ce sens des PME. Nosmissions diplomatiques et notre réseauconsulaire sont impliqués dans cettecampagne de sensibilisation. 11 s'agitévidemment de consacrer une atten-tion particulière à la Grande Région,Sarre-Lor-Lux, au sein de laquellenotre pays doit jouer pleinement sonrôle.

La pleine réalisation de l'espace éco-nomique européen, qui a été retardéesuite au referendum en Suisse, devraitprocurer de nouvelles opportunitésaux entreprises exportatrices luxem-bourgeoises. En 1991, les pays del'AELE absorbaient 6 % des exporta-tions luxembourgeoises.

Les exportations vers les pays de l'Eu-rope centrale et orientale n'ont pas

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vraiment repris. Cela tient essentielle-ment aux problèmes que connaissentces pays dans le cadre de la restructura-tion de leurs économies et surtout surle plan financier.

Nous avons néanmoins essayé, sousdifférentes formes et notamment dansle cadre de l'Office du Ducroire et ducrédit budgétaire affecté à la coopéra-tion avec ces pays, de soutenir lesentreprises luxembourgeoises afinqu'elles y maintiennent des parts demarché ou marquent leur présence.Des délégations économiques ontd'ailleurs été associées aux visites offi-cielles dans plusieurs pays d'Europecentrale et orientale. D'autres missionséconomiques sont prévues en 1993.

S'il existe une région économique aumonde qui se caractérise encore pardes taux de croissance exceptionnelle-ment élevés, il s'agit des pays de l'Asie.Pour les entreprises luxembourgeoisespratiquant la grande exportation, etelles sont de plus en plus nombreuses,cette région constituera un pôle decroissance qu'il ne faudra en aucun casignorer. L'économie luxembourgeoisene doit pas être absente d'une desrégions les plus dynamiques du monde.

À titre d'exemple, je citerai les mis-sions de promotion économiquemenées par M. le Secétaire d'État auJapon en 1991 et en Chine en 1992.Des résultats positifs immédiats ont étéobtenus lors de ces missions. Une nou-velle mission de promotion économi-que en direction des pays de l'Asie duSud-Est est prévue en 1993. Un nom-bre croissant d'entreprises, parmi les-quelles des PME, s'y associent doréna-vant.

La récession et la baisse du dollar ontaffecté le volume de nos exportationsvers les États-Unis. La reprise qui s'ydessine devrait améliorer les perspec-tives sur le marché américain.

J'aimerais dans ce contexte évoquer lesrécentes turbulences monétaires qui sesont soldées par une série de dévalua-tions. Il est sûrement difficile à ce staded'en mesurer l'impact sur nos exporta-tions et notre position compétitive. Ilsera probablement assez limité dans lamesure où, outre le prix, d'autres fac-teurs comme la qualité, le serviceaprès-vente et le degré d'innovationpar exemple sont autant de caractéris-tiques qui déterminent la compétitivitéd'un produit. Une économie ouvertecomme celle du Luxembourg, forte-ment importatrice, bénéficiant d'unemonnaie forte, est le meilleur garantpour la stabilité des prix.

Aussi me faut-il nuancer le déficitenregistré en 1992 au niveau de labalance commerciale. Celui-ci setrouve accentué par la baisse des

exportations de produits sidérurgiquesqui continuent à jouer un rôle impor-tant dans nos échanges. Toutefois, lessuccès enregistrés dans le cadre de lapolitique de diversification économi-que menée au cours des vingt dernièresannées ont profondément modifié lastructure des exportations de marchan-dises ; en 1973, les exportations demétaux ferreux ont représenté près desdeux tiers des exportations totales. En1991, la situation est inversée : les pro-duits autres que les métaux couvrentprès des deux tiers des exportations demarchandises.

En dépit de cette mutation, le solde dela balance commerciale reste négatif. Ilest compensé fort heureusement parl'essor fulgurant du secteur des ser-vices, qui permet de dégager un surplusconsidérable dans la balance des paie-ments.

Notre politique de diversificationindustrielle et de promotion des inves-tissements est poursuivie activement.

Dans ce cadre je tiens à remercier toutparticulièrement S.A.R. le Grand-DucHéritier qui dans sa qualité de Prési-dent du Board of Economie Develop-ment (B.E.D.) fait preuve d'un engage-ment exemplaire pour promouvoirnotre pays à l'étranger. Nos Ambas-sades et notre réseau consulaire jouentégalement un rôle important dans lecadre de l'activité de prospection. Jetiens de même à leur rendre hommage.

En 1992 dix entreprises industriellesétrangères ont décidé de s'implanterou d'élargir leurs activités dans notrepays. Elles comportent des investisse-ments globaux de 3 370 millions defrancs et la création de 360 emploisnouveaux. Sur les dix projets quatresont réalisés par des entreprises nou-vellement créées. Les six autresconcernent des fabrications nouvelleslancées par des entreprises existantes.Ces projets du type « auto-allumage »représentent le gros des activités nou-velles décidées dans un climat interna-tional peu propice à la prise de déci-sion d'investissements nouveaux.

L'adoption dans les prochainessemaines de la nouvelle loi-cadre d'ex-pansion économique qui a été adaptéeselon exigences de la Commission desCE. en matière d'aides d'État, consti-tuera un instrument efficace pour lapoursuite de notre politique.

La coopération au développement

L'année 1992 a été une mauvaiseannée pour beaucoup de pays en déve-loppement.

De l'Amérique latine, de certains paysdu sud-ouest asiatique et surtout ducontinent noir, afflige par les pires

maux de l'humanité, nous parviennentdes appels à la rescousse. La Somalie,violemment touchée par une faminecausée plutôt par les luttes claniquespour le pouvoir que par la sécheresse,est à la dérive. Le Luxembourg estintervenu avec les moyens qui sont à sataille : 56 millions de francs luxem-bourgeois ont été mis en œuvre parl'intermédiaire des organisations inter-nationales et les organisations nongouvernementales luxembourgeoises.Toute l'Afrique australe a été touchéepar une sécheresse terrible et leLuxembourg est intervenu à plusieursreprises en faveur de certains pays decette région.

Toutes proportions gardées, noscontributions restent modestes. Mais leLuxembourg doit assumer sa part deresponsabilité. Une augmentationcontinue du budget de la coopérationau développement et des actionshumanitaires est nécessaire et le gou-vernement a pris ses dispositions en lamatière.

C'est dans ce contexte que je voudraisconfirmer à cette occasion l'impor-tance que le Gouvernement attache à lapolitique de coopération avec les paysen développement. Au cours desannées passées, le gouvernement s'estdoté d'un ensemble d'instruments quiont fait leurs preuves. Aujourd'hui cesoutils nécessitent une série d'adapta-tions que le Gouvernement envisagede vous soumettre encore cette année.Avec le concours fructueux de laChambre, nous espérons perfectionnerles textes législatifs actuels en regrou-pant l'ensemble des lois dans une « loisur la coopération au développe-ment ».

Le Gouvernement envisage égalementd'améliorer le système de coopérationavec les organisations non gouverne-mentales luxembourgeoises, de mêmeque le statut de l'agent de la coopéra-tion et du coopérant. Les textes législa-tifs seront complétés par des stipula-tions en matière de coopérationbilatérale.

En 1985 encore le budget était doté dequelques centaines de millions defrancs seulement. En quelques années,le Ministère des Affaires Etrangères apu mettre sur pied une politique cohé-rente et complète en matière de coopé-ration avec les pays cible, avec des ins-truments efficaces pour la gestiond'une aide publique au développementen croissance considérable d'année enannée.

En matière budgétaire le Gouverne-ment a poursuivi les efforts initiés il y aquelques années et un échéancier a étéétabli pour atteindre le but de 0,35 %pour ce qui est du rapport de l'APD etdu PNB en 1995. En chiffres absolus la

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coopération au développement luxem-bourgeoise aura à sa disposition unbudget de 1,8 milliards de francs en1995. Cela reste insuffisant et il faudraalors franchir d'autres étapes.

Nouveaux défis

Mesdames et Messieurs les Députés,

Vous aurez certainement fait la mêmeconstatation :

Le contexte politique et économiqueest devenu plus difficile.

Face aux nouvelles menaces, il imported'être vigilant. Rien n'est jamais acquisdéfinitivement. Pour défendre nosdroits et parer aux attaques, une res-ponsabilité particulière et un rôleaccru reviendra à notre politique étran-gère. Les responsables politiques biensûr, mais nos diplomates et collabora-teurs qualifiés et chevronnés égale-ment, devront être particulièrement àla hauteur de la tâche.

Le Luxembourg a su tirer profit de sasituation d'État souverain au seind'une Communauté intégrée où il peutjouer un rôle certain.

Nous sommes déterminés à garder et àdéfendre cette position. Si de temps àautre des voix s'élèvent même au seind'institutions communautaires pours'interroger sur la position des petitsÉtats dans une Communauté élargie, jedois dire ici clairement que pour nousil ne saurait être question d'accepterune quelconque diminution de notrestatut actuel.

Depuis son appartenance aux diffé-rentes organisations européennes, leLuxembourg a démontré qu'il est capa-ble d'assumer les responsabilités inhé-rentes à cette qualité. Durant les diffé-rentes phases de l'intégration euro-

péenne il a joué un rôle, peut-être par-fois disproportionné par rapport à sataille, mais à la mesure de son engage-ment et de ses convictions.

L'égalité en droit entre États membresest un des éléments constitutifs denotre système constitutionnel commu-nautaire. C'est une des richesses denotre système que de permettre à desÉtats de taille et d'importance plusmodeste d'être pleinement associésaux responsabilités communes et dedonner à intervalles réguliers la pleinemesure de ses engagements.

Je n'ai pas besoin de souligner devantvous l'utilité du rôle des petits États,qui précisément parce qu'ils sontmodestes peuvent assumer un rôleauquel des États membres plus grands,du fait du poids de leurs intérêts, nepeuvent que difficilement faire face. Ceserait une grave erreur de vouloirmodifier un système qui a bien fonc-tionné et qui, reposant sur l'égalitédans la diversité a permis à la Commu-nauté d'avoir un tissu de relationsinternes empreint de confiance et res-pectueux du statut d'un chacun.

Dans les négociations à venir, le Gou-vernement est déterminé à jouer le rôlequi est le sien et à défendre ses posi-tions traditionnelles à la hauteur de sesconvictions.

Conclusioun

An dem Joer dat vrun ons läit, mussemer, jidwereen op senger Platz, pro-béieren d'Léieren ze zéien aus demeuropapolitëschen Paradox 1992.

Di grouss an immens Fortschrëtter. dimat Maastricht an de Wee geleet si gin.mussen définitif a Kraaft frieden.

Parallel dorou musse mer verstehen,d'Verdrëssleehkeet vu ville Leit maiEuropa ze iwerkommen.

D'europäesch Konstruktioun darf kengSaach méi bleiwen eleng vun denDiplomaten a vun de Politiker.

D'Sommet'en vun Birmingham abesonnesch vun Edinburgh hun d'Wei-che gesät um Wee fir de Leit d'Europa-politik mei kloer ze manchen a fir dieuropäesch Decisiounen méi no beihinnen ze huelen. D'Leit musse wes-sen, woufir d'Europäesch Uniounnéideg a gud ass. wat se hinnen an hireKanner brengt, nämlech virun allemFridden a Sëcherheet

Europa muss nées ons Bierger a beson-nesch ons Jugend mobiliséieren. Dofirmusse mir ons Zieler genau ofstiechen.

Wat fir eng Gesellschaft welle mir zu12 an der zukiinfteger Unioun ?

Ech jidwerfalls kann a well mer net vir-steilen dat en Europa vun wirtschaftlë-schen Strategien an Egoismen elengkennt di nei Visioun ubidden. di Jongan Aal nées géif begeeschteren.

Eng nei Visioun fir Europa kann nëm-men op déi politesch Zesummenar-becht opgebaut gin : Et geet drëmd'Grondwerter wéi Respekt vumMensch, Responsabilités, Solidariteitan Generositeit no vir ze kéiren.

Dat heescht och dass mer iwertd'Grenzen vun Europa ewech, deenenLänner a Leit d'Hand reechen an helle-fen, deenen ët schlecht geet an déi ëtnët eleng packen glaichberechtëchtPartner fir Europa ze gin.

Letzebuerg kann a soll ouni Komple-xer, verstänneg an wéi schons esou oftals éierlëchen Vermëttler, weider sengpolitesch Roll an Europa an och an derWelt spülen.

Écologie et ÉconomieConférence de M. Robert Goebbels à l'assemblée annuelle

de l'Association Luxembourgeoise des Ingénieursle 30 janvier 1993

Je sais gré à l'Association Luxembour-geoise des Ingénieurs de m'offrir cettetribune afin de vous entretenir d'uneproblématique des plus brûlantes : lesrapports entre l'écologie et l'économie.

Les propos que j'entends partager avecvous ne constituent bien sûr pas uneprise de position officielle du Gouver-nement, mais sont le fruit de mes lec-tures et de mes réflexions.

Tout homme politique est nécessaire-ment un homme d'action. Mais touteaction politique n'a de sens qu'en s'ins-crivant dans le cadre d'une réflexionglobale sur notre société et son devenir.Réflexion signifie regard critique surles événements, les modes de pensée etl'idéologie dominante de notre épo-que.

L'écologie est en passe de remplir

cette dernière fonction. Elle s'im-pose à tous les partis politiquescomme l'économie s'est imposée àceux-ci avant elle.

Malheureusement le débat politique,tout comme le débat public se limitetrop souvent à une réaction plus oumoins embarrassée des uns ou uneattitude plus irrationnelle que ration-nelle des autres.

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Etant donné, comme le souligneClaude Allègre, que « dénoncer estplus aisé et plus populaire qu 'expliquerdes propositions et contribuer à lesfaire accepter», les gouvernants detout bord sont partout sur la défensiveet les partis politiques traditionnelssont en passe de perdre le peu de lustrequi leur restait.

11 s'y ajoute, comme le dit Robert Kan-del dans son excellent « Le devenir desclimats », que « les médias, par natureportés au spectaculaire » ne retiennentpar exemple « des travaux sur lacouche d'ozone ou sur l'effet de serrece qui est le plus affectivement chargé :la menace universelle et nue. Une idéo-logie nouvelle gagne les consciences ;elle est fondée sur la rationalisation devieux cauchemars dont les religionsont depuis longtemps éprouvé la puis-sance d'envoûtement et de terreur : ondénonce l'irrémédiable corruption dela nature par la faute de l'homme, onannonce, pour demain la fin dumonde. »

Ou comme le dit Dominique Lecourt :« A force d'entendre commenter desscénarios catastrophiques qui pren-nent figure de destin, on en viendraitpresque à oublier que la question resteouverte et qu'il s'agit d'abord d'unequestion de science. »

En rappelant ce genre de vérités l'on sefait tout de suite taxer de « démagogueet d'irresponsable » par certains écolo-gistes très critiques envers notresociété, mais ne supportant aucune cri-tique, aucune réflexion ne cadrant pasavec leurs propres positions, élevées auniveau de dogmes.

Personnellement je crois à la nécessité« d'économiser la terre », pour repren-dre le titre d'un beau livre de ClaudeAllègre.

Ou pour parler avec Edgar Morin, à lanécessité « de réguler, contrôler, révo-lutionner le devenir n, afin que leshommes deviennent « les copilotes dela biosphère ».

Mais comme le dit un chercheur duCNRS cité dans une enquête du jour-nal « Le Monde » sur « l'environne-ment entre science et politique » : « Lanotion de préservation souvent miseen avant est fallacieuse : les écosys-tèmes sont en constante évolution. Ils'agit pour nous de gérer l'avenir auxmieux ; pas de préserver. »

D'ailleurs ce débat est souvent faussépar la confusion permanente entreécologie et environnement.

Alain Ruellan, directeur du pro-gramme interdisciplinaire sur l'envi-ronnement au CNRS souligne que« l'écologie, en tant que discipline, estl'étude des écosystèmes, des milieux

où vivent et se reproduisent les êtresvivants. La recherche en environne-ment est plus large. Elle intègre lanotion de ressource, tente de définircomment les interventions de l'hommedoivent être gérées pour qu'elles n'hy-pothèquent pas le futur. »

Marcel Jollivet, du même CNRS yajoute : « Par définition, les problèmesd'environnement sont du domaine dela conjecture. Les conséquencesnéfastes de nombreux phénomènesincontestables (effet de serre, troud'ozone, perte de la biodiversité) nesont pas clairement définies et démon-trées. Par ailleurs, toute action a forcé-ment des aspects positifs et négatifs.C'est là qu'intervient le rôle fondamen-tal du politique, qui est d'arbitrer. »

Mais que peuvent faire ces pauvreshommes politiques face aux conjec-tures, aux hypothèses, suppositions ousoupçons des scientifiques, coincésentre la démagogie intéressée des vertset les exigences économiques etsociales d'une société frileuse, souventégoïste et donc peu portée aux sacri-fices et au partage ?

Nous sommes dans la situation où l'onexige des hommes politiques de « pren-dre des décisions dures dans uncontexte de connaissances friables »(Allègre).

Ce même auteur note que « la tendanceactuelle est de réagira tout, de considé-rer chaque danger comme l'alarmed'une catastrophe écologique, voireplanétaire irréparable ».

Cette propension de certains milieuxécologistes, de certains politiques et decertains médias à évoquer des dangersinfinis à tout propos et à ne pas hiérar-chiser les vrais problèmes en ajoute à laconfusion du débat et ne conduit pas àla définition d'une nécessaire politiqueplus respectueuse de l'environnementet ayant à cœur une gestion plus intelli-gente des ressources naturelles et de labiosphère.

L'Académie Nationale des Sciencesdes États-Unis, dans son rapport inti-tulé « Une planète — un avenir » fait àcet égard le constat lucide suivant :« Au moment où l'espèce humaines'apprête à entrer dans le XXIe siècle,les conversations et les médias font trèssouvent allusion à notre « fragile pla-nète en danger ». Cette expression estsans doute excessive. La Terre a cinqmilliards d'années et depuis la nuit destemps, elle supporte les bombarde-ments des météorites, les brusquesmodifications de ses champs magnéti-ques, la dérive violente des plaques tec-toniques ainsi que l'avancée et le retraitdes énormes montagnes déglace qui enont refaçonné la surface. La vie aussi afait preuve de ténacité : depuis l'émer-

gence des premières formes de vie, il ya plus de 3,5 milliards d'années, diffé-rentes espèces vivantes sont apparuespuis ont disparu, mais la vie a perduré,sans interruption. En fait, quoi quenous fassions, nous êtres humains, il estpeu probable que nous supprimionsces puissantes forces physiques et chi-miques qui sont le moteur du systèmeTerre.Bien que nous ne puissions désorgani-ser complètement le système Terre,nous lui portons incontestablementatteinte en consommant de l'énergie eten provoquant des pollutions au coursde notre quête de nourriture, d'abris etd'une foule d'autres produits néces-saires pour subvenir aux besoins d'unepopulation mondiale croissante. »

II est symptomatique que ce problèmecrucial entre tous de la pression démo-graphique sur les ressources et les éco-systèmes de la planète est générale-ment escamoté dans le débat public.

Dans sa critique de la « surenchèreécologique » Roger Cans soutientqu'« ozone et Amazone sont les deuxmamelles de la fièvre verte. Elles per-mettent de se soucier de l'environne-ment sans avoir à bouger le petit doigt.La mode de l'environnement globallaisse croire au brave citoyen qu'onaide la planète rien que d'y penser. »

En citant ce genre de critiques àcontrecourant de l'idéologie domi-nante je ne cherche nullement •comme on m'a déjà accusé — à nier lesproblèmes relatifs à la diminution del'ozone ou de la destruction des forêtstropicales, des dépôts acides ou de laconcentration accrue des gaz à effet deserre.

Mais comme le souligne Frank Press,président de l'Académie nationale dessciences des États-Unis, « les donnéeset analyses concernant un certain nom-bre de ces transformations inquié-tantes sont fragmentaires, les connais-sances scientifiques incomplètes et lesimplications à long terme inconnues. »

S'y ajoute que beaucoup d'images utili-sées par les croisés verts et repris dansles gros titres d'une presse toujours àl'affût d'un certain sensationnalismesont totalement fausses.

Il en est ainsi de la couche d'ozone etdu trop célèbre trou d'ozone.

Comme le fait remarquer Claude Allè-gre : « La « couche » d'ozone n'a riend'une sphère d'épaisseur et de teneuruniformes. Sa forme, son épaisseur, sesteneurs varient dans l'espace et dans letemps. »

Le fameux « trou d'ozone » n'en est pasun non plus, mais sert d'image pourune diminution de la couche d'ozone

mesurée depuis les années 60 au-des-sus de l'Antarctique, essentiellement enautomne, pour se recomposer rapide-ment par la suite.

Suite aux travaux de Rowlands etMolina sur les effets potentiels de cer-tains composés chlorés industriels, etnotamment les fameux C.F.C, sur lacomposition de l'atmosphère, les Étatsindustriels se sont engagés par laConvention de Montréal de réduire,voire d'éliminer les C.F.C. à terme.

Cette sage décision, car découlant du« principe de précaution », qui imposeà l'humanité de prendre des mesuresconservatoires en cas de doute sérieuxsur les effets potentiellement nocifsd'une activité humaine, n'interdit tou-tefois pas de se poser des questions cri-tiques.

Dans ce contexte il est intéressant denoter que les prévisions établies en1980 sur une augmentation des rayon-nements ultra-violets de 3 à 36 % surdix ans suite à la diminution de la« couche » d'ozone ne se sont pas véri-fiées. Au contraire, des mesures effec-tuées dans huit stations climatiques auxÉtats-Unis et dans celles du Pr. Reiterdu Fraunhofer Institut en Bavière ontmontré qu'au cours des dix dernièresannées le rayonnement UV a diminuéde 7 % !

Une autre idée fausse est celle de laforêt tropicale et notamment de la forêtamazonienne comme « poumon de laterre ».

Outre le fait que le poumon humainabsorbe l'oxygène et expire du gaz car-bonique il faut voir que les arbrescomme toutes les plantes produisentde l'oxygène lors de la photosynthèse,mais en consomment également parrespiration et notamment lors de leurdécomposition.

Ainsi une forêt jeune dégage un excé-dent d'oxygène, alors qu'une forêt arri-vée à maturité dégage autant de gazcarbonique par la putréfaction qu'ellen'en absorbe pour la photosynthèse.

En fait c'est l'océan qui joue le rôleessentiel dans la régulation de la teneuren oxygène de l'air. Et si l'on veut gar-der l'image d'un « poumon de la pla-nète », il faut assigner ce rôle primor-dial de producteur d'oxygène auxalgues et au plancton dans les océans !

Je tiens à souligner que les forêts tropi-cales, même si elles n'ont pas cettefonction de fabrique d'oxygène quecertains mouvements verts veulentfaire accréditer, méritent néanmoinsd'être préservées au maximum, neserait-ce que pour protéger la bio-diversité et les ressources génétiquesde la planète.

S'il est vrai qu'il y a eu au cours de cesiècle une destruction massive des

forêts dites « vierges » sous les tropi-ques, il n'en est pas moins vrai que dansles zones tempérées d'Europe et mêmeau Canada les forêts gérées et exploi-tées progressent. En France en un siè-cle, la forêt est passée de 8 à 14 mil-lions d'hectares et la forêt suédoise apratiquement doublé. Dans notre paysla surface boisée a augmenté d'environ10 % depuis la fin de la dernièreguerre.

Le problème principal, qui agiteactuellement les esprits et qui est relié àceux que je viens d'évoquer est celui del'effet de serre et du changement clima-tique.

Ces dernières années Ton brandissaitde plus en plus la menace d'un réchauf-fement global entraînant une montéedes mers. Dans les années 70, lorsqueparurent les premières spéculations surune fonte des calottes glaciaires auxpôles, l'on estimait que le niveau desocéans pourrait augmenter de 70 à 100mètres au prochain siècle !

Puis l'on s'est aperçu que les glaciers del'Antarctique, de l'Arctique et duGroenland ont une température au-dessous de zéro de plusieurs dizainesde degrés, et que ce ne seront pas,comme le fait remarquer HarounTazieff, « les 3 à 6 degrés annoncés parles hérauts du catastrophisme de cettefin de millénaire qui feront jamais fon-dre un seul centimètre cube d'une glaceà -20" jusqu'à -60" Celsius. »

Les plus récentes simulations effec-tuées sur les ordinateurs les plus per-formants, les fameux « Crai-2s », ontprédit en 1992 qu'au cours des centans à venir la température moyenne dela terre augmenterait de 2,6, ce quientraînerait une élévation du niveaudes mers de 17 centimètres, consécu-tive non plus à une fonte des glaces,mais due à la dilatation de l'eau desmers.Alors que les perspectives d'un nou-veau déluge aux dimensions bibliquesfont toujours les gros titres des « Spie-gel » et autres vendeurs d'épouvanté,les travaux de la deuxième conférenceinternationale sur les modèles climati-ques qui s'est tenue à la fin de l'été1992 à Hambourg sont presque passésinaperçus.L'hebdomadaire « Die Zeit » du 25septembre 1992 y a consacré un petitarticle d'une colonne sous le titre signi-ficatif : « Auf und Ab der Prognosen ».

Selon les travaux de cette conférenceune augmentation de la températuremoyenne du globe conduirait à unaccroissement de la vapeur d'eau dansl'atmosphère et donc finalement à plusde précipitations, notamment auxpôles en y augmentant les dépôts deneige et en retirant de ce fait de l'eau ducircuit climatique.

Mais donnons la parole à fouteut de['article cité. Hans Schuh :« In ihren stark vereinfachten Modell-Technungen verliehen die Ktimatolo-gen der thermischen Ausdehnuni: desWassers früher ein zu großes Gewicht,der Ozean wurde nur als « flachePfütze » berücksichtigt. Ähnlich grobwurde die Eisdynamik an den Polenbehandelt. Bereits vor drei.fahren hatteHeinz Miller vom Alfred-Wcgener-Institut für Polarforschung in Bremer-haven aufgrund verbesserter Rechnun-gen darauf hingewiesen, daß in dennächsten hundert Jahren cher mileinem stagnierenden Meeresspiegel /urechnen sei. Doch dies paßte nicht indie Alarmstimmung.

Daß man ihm inzwischen eher rechtgibt, ist für Miller kein Triumph. Erfin-det es nur « unverantwortlich ». aufwissenschaftlich äußerst wackligerBasis Katastrophenstimmung zu erzeu-gen. Auch heute noch, betont er. seiendie Daten mit großer Unsicherheitbehaftet. „Wir können bisher nursagen, daß in der Eisbilanz der Polenichts Dramatisches passiert."

Die Klimapropheten müssen sich vor-halten lassen, daß sie mit ihren voreili-gen Prognosen die Glaubwürdigkeitder Wissenschaft untergraben unddamit jenen Politikern Argumente lie-fern, die nicht handeln wollen. Aberwelcher Wissenschaftler gibt schongerne zu. daß er nichts Genaues weiß —zumal, wenn Katastrophenstimmungdie Forschungsbudgets erhöht. »

À la décharge des scientifiques il fautdire que ces derniers ont été beaucoupplus circonspects que certains médiaset surtout certains activistes verts dontl'unique fonds de commerce est juste-ment le catastrophisme.

Le rapport déjà cité de l'Académienationale des sciences des Etats-Unis,qui estime « très probable » un réchauf-fement moyen de la surface du globe etune augmentation moyenne des préci-pitations à l'échelle globale, et quiestime « probable » une augmentationdu niveau moyen de la mer à l'échelledu globe, a l'honnêteté intellectuelle derelever que toutes les prévisionsconcernant le changement climatiquesont basées sur seulement cinqmodèles, et que le « système climatiqueest si complexe et si vaste que l'on a dumal à imaginer comment déchiffrer lesinteractions et les équilibres entre sesmultiples composantes. »

Aucun ordinateur n'est capable d'ef-fectuer tous les calculs nécessairespour simuler la complexité de l'atmo-sphère.

Les meilleurs modèles actuels travail-lent avec des grilles tridimensionnellesdont l'espacement est de 480 km, soit

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5° de latitude. Ce type de résolutionspatiale signifie par exemple que dansune analyse à l'échelle régionale leJapon n'est pas considéré !

Le moins qu'on puisse dire dans cesconditions est que l'interaction entreatmosphère, océans, continents, activi-tés volcaniques et tout le système terreest mal connue et que l'influence del'activité de l'homme sur les climats,tout en n'étant certes pas négligeable,est probablement exagérée par certainsprophètes verts.

Toute l'agitation actuelle autour de la« catastrophe écologique » annoncéevia « réchauffement global » se base surl'augmentation effective de ce qu'il fautbien appeler quelques gaz mineursdans l'atmosphère, qui, rappelons-le,est essentiellement constituée d'azote(79 %), d'oxygène (20 %) et d'argon(1 %). Ces gaz mineurs comme leméthane ou le gaz carbonique augmen-tent continuellement depuis qu'onmesure régulièrement leur concentra-tion dans l'atmosphère, c.à d. depuis1957, où la concentration du gaz car-bonique était de 0,318 parties par mil-lion par unité de volume pour atteindreaujourd'hui 350 parties par million.

Il est indéniable qu'une partie de l'ac-croisscmcnt de la teneur en gaz carbo-nique de l'atmosphère est à attribueraux activités humaines, tout en neconstituant toujours que 0,035 % del'atmosphère.

Mais comme le relève l'Académie desSciences des Etats-Unis, « les plantesterrestres absorbent chaque année plusde 100 milliards de tonnes de carboneet en rejettent environ autant dans l'at-mosphère à travers la décomposition etla mort végétale. Cet échange cycliquecorrespond à 20 fois la quantité de car-bone libérée dans l'atmosphère par laconsommation des combustibles fos-siles. » Au moins la moitié de ce car-bone est d'ailleurs absorbée par lesocéans.

Robert Kandel, quant à lui, fait remar-quer :« Doit-on nécessairement considérercomme un mal en soi l'augmentationdu CO2 ? Le gaz carbonique n'a riende nocif en lui-même : il est la matièrepremière de la croissance des planteset améliore le rendement de leurconsommation d'eau. Quant à noushumains, nous supportons couram-ment des concentrations bien supé-rieures à 1 000 ppm à l'intérieur de nossalles de réunion. »

De toute façon notre planète a connuau cours des millénaires des teneurs engaz carbonique jusqu'à dix fois plusélevées qu'aujourd'hui, et cela sansinfluence humaine.

La plupart des scientifiques estimentmaintenant que les fortes variations detempérature, y compris les glaciations,dépendent essentiellement de causesastronomiques comme les variationscycliques de l'axe de rotation de la terreet l'excentricité de son orbite de révo-lution autour du soleil, tout comme lestâches solaires ou encore les activitésvolcaniques jouent un rôle certain dansles changements de température et declimats.

Comment expliquer par exemple le« petit âge glaciaire » qui affecta l'Eu-rope au 17e siècle, donc bien avantl'âge industriel ?

Si l'on peut effectivement démontrerqu'entre 1850 et 1945 la températuremoyenne à la surface du globe a connuun accroissement, irrégulier il est vrai,d'environ 0,5" C, que l'on pourraitdonc relier à une industrialisationcroissante, les années 1950 à 1960 ontde nouveau apporté une légère baissede la température moyenne. Depuisl'on assiste effectivement à une ten-dance au réchauffement, sans que per-sonne ne puisse en expliquer réelle-ment le comment et le pourquoi.

Tant que la communauté scientifiqueinternationale se perd en conjectures,il est difficile à l'humanité et aux gou-vernants de réagir.

Bien sûr, dans le doute l'on s'abstient.Et le « principe de précaution » déjàévoqué doit nous inciter à minimiserautant que faire se peut ces activitéshumaines risquant d'avoir une inci-dence négative sur notre environne-ment.

Comme le dit Frank Press : « Des déci-sions politiques difficiles devront doncêtre prises sur la base d'appréciationsqui oscillent entre des risques à longterme encore mal perçus et d'éven-tuelles conséquences économiques etautres qui pourraient être plus immé-diates. »

A cet égard les principaux Gouverne-ments ont déjà réagi, notamment pourinterdire progressivement les C.F.C.,(Convention de Montréal) et pourréduire les gaz à effet de serre, notam-ment pour limiter les émissions deCO2, comme le prévoit la convention-cadre des Nations Unies sur les chan-gements climatiques du 9 mai 1992.

Mais en même temps les Gouverne-ments ne peuvent pas faire n'importequoi, comme le revendiquent certainsmilieux verts, aux yeux desquels « lesdevoirs de protection de la natureprennent le pas sur les devoirs enversles hommes » (Gilles Lipovetsky).

Pour Robert Kandel « l'idolâtrie de lanature, cultivée par ces mouvements, asouvent les accents d'une véritable

mystique, dont les aboutissements pra-tiques et politiques ne sont pas sansdanger. »

Claude Allègre ponctue : « Le rêve desécologistes militants d'en revenir auxtemps où l'homme ne troublait pas lanature, où il pouvait s'y glisser sans lamodifier, doit être abandonné.L'homme est là. Quoi qu'on fasse, ilperturbe la planète. »

Et de continuer : « S'il faut modifier lalogique de l'homme (...) c'est en fai-sant de la démarche du progrès humainun processus cyclique où l'on se préoc-cupe des besoins, mais aussi des nui-sances, et où l'on réalise que la Terren'a ni ressources infinies ni pouvoirspurificateurs sans limites. »

En d'autres mots il faut organiser unemeilleure prise en compte de l'écologiepar l'économie, mais en même tempsles impératifs écologiques ne doiventpas nous faire oublier que l'homme aégalement des besoins économiques,qu'il sera difficile, voire impossible delimiter, en tout cas pas en démocratie !

Au risque de me répéter je maintiensque le premier problème de l'humanitéest l'explosion démographique.

Comme le dit Paul Couteau « la crois-sance exponentielle des humains ne,pourra se prolonger longtemps sanscataclysme si nous n'organisons pas uneffet régulateur de croissance quin'existe plus depuis le contrôle des épi-démies et des famines. »

Nous sommes actuellement plus de 5milliards de femmes et d'hommes surterre, dont plus de la moitié n'a pasencore atteint l'âge de procréer. Nousn'échapperons donc pas à une popula-tion mondiale de 8 milliards dans les30 ans à venir.

Ces 8 milliards d'êtres humains aspire-ront non seulement à la couverture deleurs besoins élémentaires, mais vou-dront également leur part de ce quenous, les repus, appelons dédaigneuse-ment « la société de consommation ». 11n'y a que de doux rêveurs pour soutenirque la meilleure condition humaine estcelle du « bon sauvage ».

De cette explosion démographiquedécoulera une pression encore plusgrande sur les écosystèmes. L'eau, lesdéchets, l'énergie, la consommationdes sols, l'organisation de l'agricultureet des échanges indispensables à cettevie économique dont reste tributairetoute vie humaine, risquent de deveniringérables si des mesures énergiquesne sont pas prises pour endiguer cedéferlement humain sur la planète. Acet égard l'attitude irresponsable decertaines églises est tout simplementtragique.

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Outre la lutte contre la surpopulationet donc la propagation généralisée desméthodes de planning familial, desactions énergiques sont nécessairespour s'occuper des vrais problèmesécologiques qui sont la nécessité :- d'améliorer la qualité de l'air ;— de préserver les eaux, notamment

souterraines ;- de mieux gérer les sols et de lutter

contre l'usage abusif de pesticides etd'engrais ;

— de prévenir sinon recycler ou dumoins éliminer les déchets sansdangers pour l'environnement.

Dans tous ces domaines, des progrèssont à signaler, comme par exemplel'amélioration de la qualité de nom-breux cours d'eau dans notre pays, ouencore la réapparition dans le Rhind'espèces de poissons disparuesdepuis des décennies. Mais comme « lecatastrophisme se vend incomparable-ment mieux que son contraire »(Tazieff) les bonnes nouvelles sontsouvent ignorées, voire sciemmentescamotées.

Dans une récente interview parue dansl'hebdomadaire « Die Zeit » le profes-seur Wilfried Gunkel, directeur de la« Biologische Anstalt Helgoland » arelevé que la mer du Nord est moinsmalade que l'on dit généralement :« Erst kürzlich haben mir einige Kolle-gen gesagt, ich hätte zwar in der Sacherecht, aber politisch wäre es falsch, diesöffentlich zu sagen. Das schade demUmweltgedanken. »

Une telle attitude se rencontre égale-ment dans notre pays.

Si les activités de certaines organisa-tions comme « Natura », « Natur- aVulleschutz », « Mouvement Ecologi-que » ou d'autres ont grandementcontribué à une nécessaire prise deconscience écologique de nos conci-toyens, les agissements de certains acti-vistes politiques professionnels mani-pulant à l'occasion tel « comité d'ac-tion » ou telle « initiative populaire »s'apparentent au matraquage idéologi-que.

Toute installation humaine devientsource de danger, ou du moins de nui-sances.

Les industries, c'est le diable. Une nou-velle voie de communication estexclue, à moins qu'elle ne passe chez levoisin lointain. Un dépôt pharmaceuti-que dans le voisinage devient unSeveso en puissance. Une ligne dehaute tension provoque un urticaireémotionnel.

Je n'ose presque pas évoquer la néces-sité, pour toute société organisée, dedisposer, une fois toutes les possibilitésde prévention ou de recyclage de

déchets de toutes sortes épuisées,d'une usine d'incinération ou dedécharges contrôlées.

J'exagère peut-être , mais à peine.

Tout un chacun connaît les déboires duGouvernement avec l'aménagementinévitable d'une nouvelle déchargeindustrielle.

Le seul vrai problème constitué parune telle décharge est d'éviter que lanappe phréatique ne soit contaminée àpartir de certains métaux lourds qu'onretrouve notamment dans des bouesindustrielles. C'est la raison pourlaquelle il était nécessaire de trouverun terrain avec un sous-sol pratique-ment étanche, près d'une voie de com-munication et aussi loin que possibledes habitations humaines. Non pasparce qu'une telle déponie constitueune source de danger relevante pourles humains, mais essentiellement pourne pas trop heurter le réflexe nimbyen(not in my backyard).

Comme aucune commune du paysn'était volontaire, le Gouvernement adû imposer un choix objectivementdéfendable : Haebicht-Nord, près deCapellen.

Tandis que les politiques de toutes lescouleurs décrètent la grève de la démo-cratie dans la commune de Marner, uneinitiative populaire hisse le drapeaudes corsaires pour revendiquer « Pasde déponie industrielle dans le cantonde Capellen ».

Ce qui sousentend, ailleurs oui, maisnon pas à Capellen !

Les élus d'une autre commune vien-nent de se prononcer à l'unanimitécontre l'installation d'une déponiepour matières inertes — Bauschutt —,sur le terrain . . . d'une commune voi-sine ! Et ainsi de suite.

Dans une troisième commune uneindustrie voulut s'installer pour y fabri-quer des adhésifs utilisés par exemplepour les couches pour bébés. Commepour pratiquement tout procédé indus-triel la chimie n'est pas absente. Lorsde la procédure commodo le Ministèrede l'Environnement et le Ministère duTravail imposent aux industriels enquestion des mesures de précautiondraconiennes et une sévère limitationdes émissions. Les industriels accep-tent les surcoûts qui découlent de cesautorisations des deux Ministères.

Mais voilà, deux députés verts alertentla population en mélangeant habile-ment problèmes réels et risques le plussouvent imaginaires.

Le bourgmestre, soutenu par unconseil communal pour une fois una-nime, refuse d'accorder un permis deconstruire.

Un conseiller communal, dentiste deson état, déclare à l'occasion que lesseules émissions tolérables sont desémissions nulles.

Je ne sais pas s'il a conséquemmentfermé son cabinet medical, car lesamalgames sont contestes par d'au-cuns, et les radiographies ne sont pasexemptes d'émissions radioactives !

Le refus de tout risque nous mènera àune société totalement bloquée.

Je peux encore comprendre les motifsde ceux qui s'opposent à la realisationde la route du Nord, hier à travers le« Baumbusch ». aujourd'hui à travers le« Grengewald ».

Mais quand la Chambre des Députésse prononce à une majorité de troisquarts pour la réalisation de cet axeessentiel pour relier le Nord du pays auCentre et surtout au système autorou-tier international partant de la capitale,cette route doit nécessairement passerpar la ceinture verte de celle-i. Et l'onne peut pas décréter que le « Grenge-wald » soit l'ensemble forestier le pluscohérent du pays, quand il est actuelle-ment parcouru par 5 routes natio-nales !

Je comprends moins les motifs de ceuxqui essaient de monter la populationcontre les lignes de haute tension eninvoquant de prétendus effets néfastespour la santé humaine et animale. Toutau contraire, 18 rapports publiésrécemment montrent que ces lignes àhaute tension nécessaires pour leconfort de nous tous n'ont aucun effetpathologique sur les humains ou lesanimaux.

Mais le problème principal est quebeaucoup de gens se retirent frileuse-ment dans leur coquille — le cocooning— parce qu'on leur fait peur avec desproblèmes qui le plus souvent lesdépassent.

Vient alors l'heure des experts. Or lesexperts ont généralement ceci en com-mun qu'ils ne prennent que rarementdes positions bien tranchées, bien arrê-tées. 11 y a toujours du « d'un côté ceci,d'un autre côté cela » et si l'expertprend position, c'est généralementavec une grande marge de sécurité eten précisant que toutes les conditionsdoivent rester égales par ailleurs.

L'avis d'un expert est d'autant mieuxreçu qu'il est critique dans son exper-tise.

L'expert qui réconforte est par contresuspect, car probablement à la solde dequelqu'un : l'industrie, le Gouverne-ment !

La « Bundesärztekammer » vient decharger deux éminents toxicologues,Christian Schlatter (Zurich) et Helmut

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Grein (München) d'une étude sur l'im-pact des usines d'incinération d'or-dures modernes sur la santé des popu-lations voisines à ces installations.Selon « Die Zeit » du 4 décembre 1992l'étude conclut : « daß moderne Müll-verbrennungsanlagen dank aufwendi-ger Rauchgasreinigung keine nennens-werte Umweltbelastung darstellen unddaß die Emissionen für die Gesund-heit der Bürger aus medizinisch-toxi-kologischer Sicht irrelevant sind.Behauptungen, in der Umgebung vonMVAs komme es besonders häufig zuschweren Erkrankungen wie Krebsoder Fehlbildungen bei Säuglingen, lie-ßen sich wissenschaftlich nicht bestäti-gen.

Dies widerspricht der Ansicht vielerökologisch engagierter Ärzte, diegegen Müllverbrennungsanlagenkämpfen. »

Ces médecins « engagés » ont réussi àbloquer l'étude en question, en préten-dant qu'elle était trop favorable à l'in-dustrie.

Ce qui , end ce genre de débats si diffi-cile est que la toxicité exacte d'un élé-ment chimique est difficile à établir.Tout ce que l'on sait avec certitude estque l'excès est toujours toxique.

Il s'agit donc de réduire au strict mini-mum toutes sortes d'émissions, mêmesi leur nocivité pour l'homme, les bêtesou les plantes n'est pas évidente.

Mais quand toutes les précautionshumainement possibles sont prises, ilfaut également accepter que le dernierrisque ne peut pas être écarté.

Il en est ainsi de la nouvelle aciérieélectrique projetée par ARBED àSchifflange.

Celle-ci aura un effet globalement etlargement positif, puisqu'elle permet-tra, selon l'expert commissionné par leMinistère de l'Environnement, deréduire d'une façon importante lesémissions de poussières et de métauxlourds et de diminuer les émissions deSO2 de 5000 tonnes et ceux de NOXde 3000 tonnes par an : « Immerhingeht das luxemburgische Emissionska-taster für das Jahr 1995 für ganzLuxemburg von 12.000 TonnenSchwefeldioxidemissionen und 23.000Tonnen Stickoxidemissionen aus. Eswären für dieses Stichjahr also rechne-risch Minderungen um 42 % für SO2und 13% für NOX möglich. »

En sus le bilan énergétique d'une acié-rie électrique est très avantageux, puis-que pour la même production d'acier ilne faut que le tiers de l'énergie néces-saire à la production d'un même ton-nage en filière classique.

Tout serait donc parfait s'il n'y avait pasd'émissions de dioxines.

Or les dioxines ont mauvaise pressedepuis l'accident de Seveso, et celamalgré le fait que tous les accidentsindustriels avec émission sévère dedioxine n'ont conduit à aucun décès,même pas à Seveso, où toutes les réac-tions cutanées y provoquées ont puêtre guéries sans séquelles pour les vic-times.

L'académie des sciences de la France ad'ailleurs constaté officiellement en1985 que « la toxicité de la dioxine n'aconduit à aucun accident grave chezl'homme ».

Néanmoins le sujet reste tabou. L'ex-pert du Ministère de l'Environnement,le Dipl.-Ing. Olaf Bandt, constate d'ail-leurs : « Eine einheitliche Bewertungder Dioxine in der Umwelt existiertbisher nicht. »

Dans le jargon inimitable cl intraduisi-ble des experts allemands, M. Bandtnote sur les risques en relation avec ladioxine ce qui suit :« 1 Milligramm/Kubikmeter kontinu-ierlicher, inhalativer Aufnahme wäh-rend 70 Jahren von 2,3,7,8 TCDD (ladioxine réputée la plus toxique) führtzu einem zusätzlichen Risiko, an Krebszu sterben, von 1,4 : 1. Daraus folgt,daß ein zusätzliches Risiko von 1 : 105an Krebs zu sterben mit einer inhalati-ven Belastung von 7,1 Milligramm/Kubikmeter (während 70 Jahren) ver-bunden ist. »

Etant donné que l'ARBED entendlimiter les émissions de dioxine à 1nanogramme par mètre cube, c.à d. àun millionième de gramme, le risquepour les populations concernées sem-ble acceptable.

La levée de boucliers de certainsmilieux contre des émissions dedioxine néglige le fait que notre popu-lation vit depuis toujours, avec ce genrede substances chimiques, qui sont éga-lement émis par des feux de cheminée,les barbecues de nos « Grillfester » etpar les installations sidérurgiques exis-tantes.

Seulement personne n'a eu l'idée jus-qu'à présent de mesurer ces émissions.

Sans vouloir nier des risques possiblesdans ce domaine ou dans d'autres, jeme permets simplement de rappelerque l'espérance de vie moyenne s'estélevée dans notre pays de 46,3 annéespour les hommes et de 49,4 annéespour les femmes au début de ce siècle,en passant par 63,4 années pour leshommes et 68,2 années pour lesfemmes au début des années cinquanteà 70,6 années pour les hommes et 77,9années pour les femmes maintenant !

En relevant cette simple vérité je neplaide nullement pour du laxisme en

matière de santé publique ou de pro-tection de l'environnement.

Nous devons imposer des normesstrictes à toutes les activités humaines.Cela conduira à des restructurationsdouloureuses. Mais nous devons aiderles entreprises concernées dans l'inté-rêt bien compris des emplois et denotre économie.

Les partis politiques et tous ceux quiont à cœur la protection de l'environ-nement se doivent également de tenirun langage de vérité.

Le principe du pollueur-payeur sonnebien, mais ne tient pas compte du faitque, finalement, c'est toujours leconsommateur qui paie.

Les éco-taxes sont nécessaires, si nousvoulons éviter d'être submergés pardes montagnes de déchets.

Mais arrivera-t-on à responsabiliser leconsommateur dans son comporte-ment, si le surcoût des emballages non-recyclables lui est remboursé vial'adaptation automatique provoquéepar l'augmentation de l'indice desprix ?

Des sacrifices seront donc nécessaires,des sacrifices pour tous, pas unique-ment pour les autres !

Mais pour pouvoir réparer les dégâtsdu passé, pour minimiser les impactsnégatifs des activités humaines, il nousfaudra également de la croissance éco-nomique, même si d'évidence cela nepeut pas être une croissance à tout prix.

Car sans emplois, sans un niveau de viepermettant les agréments de la vie, desnotions sympathiques comme le bon-heur national brut n'ont aucun sens.

Selon Alfred Sauvy : « La croissancen'a pas engendré la satisfaction, maisl'économie n'a rien à voir avec le bon-heur, notion philosophique que per-sonne ne peut définir. »

A moins de croire le poète Léo Ferré,pour qui « le bonheur, c'est du chagrinqui se repose. »

Redonnons plutôt la parole à AlfredSauvy dans sa dénonciation de la« croissance zéro » : « Peut-on imagi-ner que l'ensemble des nations déci-dent d'arrêter la marche du progrèstechnique, reconnue désormaismarche funèbre ? Même dans l'hypo-thèse d'une humanité suffisammentterrorisée, la solution serait pour elleun suicide, puisque, précisément, seulel'innovation est susceptible de combat-tre les conséquences de ses propresexcès. »

Pour l'humanité il n'y a pas de retourpossible vers un « âge d'or », qui, detoute façon, n'a jamais existé.

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« Depuis la fin de ia dernière glacia-tion, de nombreuses espèces ont essayéde tirer profit de la nouvelle donne cli-matique qui s'est installée ; parmi elles,l'espèce humaine, qui a inventé l'agri-culture et s'est mise à couper les forêts,irriguer les déserts, provoquant desdéséquilibres spécifiques » rappelleRobert Kandel : « L'illusion serait decroire que l'équilibre aurait soudain étérompu ; en réalité, même avant l'inven-tion de l'agriculture, il ne régnait déjàaucun équilibre. Tout change dans cemonde, et le changement n'est pas un

mal en soi. Ce qui s'impose donc, c'estune idée d'équilibre dynamique quipuisse tenir compte des évolutions dif-férentes qui affectent notre planètedans l'atmosphère, l'océan, les glaces,la biosphère, l'activité humaine. »

Ecologie et Economie sont donccondamnées à s'entendre.

Pour y arriver, il faudra une attituderationnelle et responsable de tous. Lesécologistes devront cesser de sanctifierla « Nature », et tenir compte égale-

ment des besoins des hommes, qui sontlà. Les économistes doivent devenirplus « économes » avec les ressourcesde la terre, réorienter la nécessairecroissance économique vers un déve-loppement soutenable et durable, veil-ler au partage équitable entre paysdéveloppés et pays moins développes.

Pour arriver à cette société responsa-ble, je compte beaucoup sur les ingé-nieurs qui sont à la fois des scientifi-ques et des bâtisseurs, des hommes deréflexion et des hommes d'action.

Treaty between the Grand Duchy of Luxembourgand the United States of America for Coordination

of each Country's respective social security programs

Last February 12, 1992, Minister Jac-ques Poos, on behalf of the GrandDuchy of Luxembourg, and the Hon.Edward M. Rowell, as United StatesAmbassador to Luxembourg on behalfof the United States, signed an Agree-ment on Social Security ' (the 'Agree-ment'). This Agreement will comebefore the United States Congress inearly 1993 for ratification and willachieve certain mutual benefits forboth countries' citizens. Following is abrief summary of the salient points ofthis agreement and its impact on Lux-embourgeois living and working in theUnited States, and on U.S. citizens liv-ing and working in Luxembourg.

The Agreement provides for a coordi-nation between the United States' andLuxembourg's respective socialsecurity systems so as to eliminate dualsocial security coverage and taxation,and to help prevent a loss of benefitprotection that could occur when wor-kers divide their careers between thetwo countries.

Social security coverage in both coun-tries encompasses old-age, survivors',and disability insurance programs. TheAgreement provides for the combiningof credits earned by a worker under thetwo systems of coverage for benefiteligibility purposes. Generally, aworker's coverage will be maintainedunder the system of the country wherethe work is performed, and he or she isexempted from compulsory coverageunder the system of the other country.However, special rules apply foremployees temporarily transferred forfive years or less by their employer towork in the other country. In that situ-ation, the employee would be relievedfrom paying contributions in thecountry to which he has been tempo-rarily transferred. This five year period

will begin to accrue before the effectivedate of the Agreement.

Self-employed persons will only becovered under the laws of the countryin which he or she is a resident. Differ-ent rules apply to governmentemployees and to persons employed ininternational air or sea transportation.

Provisions Applicable to the U.S.

More specifically, if a worker hasaccrued credit for at least six quartersof coverage under the U.S. program butnot enough credits to qualify for retire-ment, survivors', or disability benefit,the coverage credits from both the U.S.and Luxembourg can be "totalized", orcombined, to permit qualification forpartial U.S. benefits. 2 Since periods ofcoverage under the LuxembourgSocial Security System are calculatedby the month, the U.S. would credit onequarter of coverage for every threemonths of Luxembourg coverage in acalendar year.

Provisions Applicableto Luxembourg

Luxembourg provides old-age, survi-vors' and disability benefits through acomprehensive two tiered program.The first rate provides a flat-ratebenefit, proportional to the worker'slength of coverage, whereas the secondtier pays benefits based upon the totalearnings covered. If a worker has atleast one year of Luxembourg cover-age, the Agreement provides that U.S.quarters of coverage can be added toLuxembourg months of coverage inorder to determine if the worker meetsthe applicable benefit program. If aworker reaches eligibility based uponcombined U.S. and Luxembourg cre-dits, Luxembourg would compute a

theoretical benefit amount as if theperiods of U.S. coverage had beencompleted under Luxembourg law.The theoretical amount would be pro-rated by multiplying it by the ratio ofperiods of coverage credited underLuxembourg law to the total periodscredited by both countries.

The Agreement will provide an exemp-tion from U.S. social security provi-sions which disallow the payment ofbenefits to nonresident aliens. In otherwords, while benefits may not be pay-able to certain nonresident aliens whodo not satisfy U.S. residency require-ments, citizens or residents of Luxem-bourg will not be subject to this non-payment provision. Lastly, the Agree-ment also ensures that U.S. residentsirrespective of nationality, will qualifyfor coverage, as will their family mem-bers and survivors who would becovered under the Luxembourg socialsecurity programs.

1 House Document 102-362, 102ndCongress (1992).

2 The actual computation of U.S. totaliza-tion benefits is outside the scope of thisarticle.

Prix pour l'emploides femmes

Monsieur Jean-Claude Juncker, Minis-tre du Travail, a tenu une conférencede presse le 1 L'r février 1993 au sujet del'attribution des prix à accorder en1993 aux entreprises ayant pris desmesures novatrices dans l'intérêt del'emploi des femmes.

En effet depuis des années le nombredes travailleurs occupés au Grand-Duché de Luxembourg ne cesse d'aug-menter.

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Par conséquent il devient nécessaired'accroître l'accessibilité au marché dutravail du dernier « réservoir de main-d'œuvre indigène » en favorisant l'em-ploi des femmes.

En outre, une résolution du 21 mai1991 du Conseil des CommunautésEuropéennes a invité les États mem-bres à mettre en oeuvre les actions pré-vues dans la communication de laCommission concernant un troisièmeprogramme d'action communautaire àmoyen terme pour l'égalité des chancesentre hommes et femmes afin de réali-ser les objectifs suivants :

- accroître la participation desfemmes au marché de l'emploi tantpar une meilleure application auxfemmes des législations et pratiquesnationales que par le développementde mesures spécifiques pour l'égalitédes chances entre femmes ethommes et par la promotion de l'en-trepartenariat féminin et des initia-tives locales d'emploi ;

- améliorer la qualité de l'emploi desfemmes par la valorisation de leurpotentiel, notamment par le renfor-cement des actions en faveur del'éducation, la formation profession-nelle, une meilleure gestion des res-sources humaines et la mise enœuvre d'actions positives dans lesentreprises ;

M. Jean-Claude Juncker et ses collaborateurs

- réduire les obstacles à l'accès et à laparticipation des femmes à l'emploi,y compris par des mesures destinéesà faciliter la conciliation entre lesresponsabilités familiales et profes-sionnelles des femmes et deshommes.

Pour éliminer les inégalités de fait dontles femmes font l'objet dans la vie pro-fessionnelle et afin de promouvoir lamixité dans l'emploi dans le plein res-pect des compétences des partenairessociaux, il importe enfin :

- d'éliminer ou de compenser leseffets préjudiciables qui, pour lesfemmes qui travaillent, qui chercheiH

un emploi ou qui briguent la réinser-tion dans la vie professionnelle,résultent d'attitudes, de comporte-ments et de structures fondées surl'idée d'une répartition tradition-nelle des rôles entre les hommes etles femmes dans la société ;

d'encourager la participation desfemmes aux différentes activitésdans les secteurs de la vie profes-sionnelle où elles sont actuellementsous-représentées, en particulierdans les secteurs d'avenir, et auxniveaux supérieurs de responsabili-tés, pour obtenir une meilleure utili-sation de toutes les ressourceshumaines.

Intervention de Monsieur Jacques F. Poos,Ministre des Affaires Étrangères

au Débat Public du Conseil Affaires Générales(Bruxelles, le 1er février 1993)

Monsieur le Président,

Au moment où vous assumez pour lapremière fois la Présidence de notreConseil, il me tient à cœur de vousadresser mes vœux les plus chaleureuxde succès dans votre délicate mission.M'adressant à travers le PrésidentDelors à la nouvelle Commission oùsiègent désormais certains de nosanciens collègues, je souhaite queConseil et Commission puissent tra-vailler dans l'harmonie afin de répon-dre solidairement aux nombreux défisauxquels nous sommes confrontés ence début d'année.

Le constat

Je partage le jugement de ceux qui esti-ment que les circonstances politiques,économiques et sociales qui pèsentaujourd'hui sur les travaux de la com-munauté, sont particulièrement diffi-ciles.

Au cours de l'année passée, nous avonsconnu simultanément la récession éco-nomique, le retard de la ratification duTraité de Maastricht, les incertitudesquant à l'avenir du processus d'intégra-tion européenne, la tourmente decrises monétaires. Peut-être remise sur

les rails au Conseil Européen d'Edim-bourg, notre Communauté ne s'est pasréellement débarrassée de sa crise deconfiance.

Nos citoyens discernent mal les finali-tés de l'Europe. Nous avons assisté àune collision entre une vision par troptechnocratique de l'intégration euro-péenne et les sursauts de nos peuplesqui sont au premier chef intéressés parles conséquences sur la vie quoti-dienne de ce qu'on leur propose.

Il nous faut donc, à l'orée de 1993,revoir la méthode engagée pour faire

l'Europe. Au moment où d'aucunssongent à relancer le débat institution-nel, illustré par le fétichisme des procé-dures, force est de constater qu'enga-gée sur cette voie, l'Europe est devenueune école de passivité.

L'Europe a besoin d'un projet politi-que capable de susciter de nouveaul'adhésion des opinions. Ce nouveauprojet se construira d'abord autour del'Europe politique : II faut refaire del'Europe un acteur de l'histoire au nomdes valeurs humanitaires et sociales quinous distinguent d'autres civilisations.

Ensuite il faudra mobiliser les nations,leurs institutions et notamment nosparlements où s'expriment nos grandscourants de pensée. Ce n'est qu'à tra-vers une Communauté deliberative,que l'Europe de demain s'imposera àmesure qu'elle définira ses tâches his-toriques.

Je doute fort, Monsieur le Président,que l'ouverture de nos travaux au grandpublic puisse beaucoup contribuer à cerésultat. Une certaine confidentialitéde nos débats est nécessaire au rappro-chement de nos points de vues. Elle nepermet pas de discussions publiques.

Nous ne sommes pas une assembléedeliberative. Nous sommes le Conseildes Ministres qui, dans l'architectureinstitutionnelle, très originaire qui estla nôtre, occupe une place tout à faitparticulière.

Redoutant que les vrais débats glissentprogressivement ailleurs, comme auConseil de Sécurité des Nations Uniesoù les 5 grands délibèrent à huis clos,en l'absence des dix autres membres ladélégation luxembourgeoise adopteraune position très restrictive pour ce quiest de la répétition de ce type d'expé-rience.

Les priorités

Compte tenu de ce qui précède, lesactions prioritaires que je vais esquis-ser au regard du programme de la Pré-sidence danoise, se veulent toutes uneréponse aux attentes de nos citoyens,pour regagner leur confiance et leurredonner espoir.

- Le marché unique, socle sur lequelnous bâtissons l'avenir, ne saurait sesuffire à lui-même. Il nous faut demanière urgente relancer l'activitééconomique et partant l'emploi. UneUnion synonyme de chômage et derégression dans les acquis sociauxn'a pas d'avenir. L'initiative de crois-sance décidée à Edimbourg doitrapidement prendre corps. Uneaction concertée entre responsableseuropéens et gouvernements natio-naux doit relancer nos économies.

Pour réussir il nous faut aussi investirdans les personnes, notamment à tra-vers des programmes de formation sus-ceptibles de favoriser la mobilité déri-vant des adaptations incontournablesde nos industries et de nos outils deproduction. Seules des entreprisesfortes et compétitives à l'échelle euro-péenne sont génératrices d'emploi etde prospérité.

Un encadrement adéquat, fondé surdes infrastructures et réseaux intercon-nectés dans le domaine des transportsroutiers, ferroviaires à grande vitesse etaériens, fournira cette plus value essen-tielle aux performances futures de nosentreprises.

Simultanément, ce renouvellement desinfrastructures améliorera la protec-tion de notre environnement, sourcede préoccupations constantes de nosopinions publiques face à la dégrada-tion lancinante de leur milieu de vie.

Sur le plan externe

- Aujourd'hui même, nous procédonsà l'ouverture des négociations d'élar-gissement à l'Autriche, à la Suède et àla Finlande. Je souhaite que cesnégociations puissent être conduitesdans les mois à venir avec diligence.Les trois pays candidats fournirontsans nul doute un souffle nouveau ànotre entreprise, s'agissant de paysqui nous sont déjà proches et réputésparleur dynamisme.

- Le maintien de l'ouverture des mar-chés et le développement du libreéchange mondial demeure au cœurde nos priorités extérieures. Le pro-tectionnisme, le cloisonnement desmarchés, sont sources de régression.Il faut dès lors conclure dans les plusproches délais la négociation com-merciale de l'Uruguay Round. Lesrécentes mesures américaines dansle domaine de l'acier apparaissentcomme un mauvais présage dans cecontexte. Puisse la nouvelle adminis-tration du Président Clinton s'inspi-rer dès maintenant de la lettre et del'esprit de la déclaration transatlanti-que signée voici deux ans à Paris.

- Il nous faut porter au cours de cepremier semestre une attention sou-tenue aux pays d'Europe Centrale etOrientale. Le mieux que nous puis-sions faire pour ces pays n'est pas deleur promettre à échéance fixe uneadhésion qui, certes, est inévitable etpromise, mais pour laquelle, ils nesont pas encore prêts. Bien aucontraire, à travers l'initiative decroissance à l'échelle européenne,nous donnons simultanément denouvelles chances aux pays de l'Eu-rope Centrale. L'Est a besoin de lastabilité de l'Ouest. Notre succès estaussi le leur.

- De tous les défis, et je conclurais parlà. auxquels nous avons à faire face.la guerre dans l'ex-Yougoslavie estsans nul doute le plus difficile à rele-ver. Le drame qui se déroule auxportes de la Communauté, le man-que de résultats de nos innombrablesefforts diplomatiques entreprisdepuis deux ans. minent considéra-blement la crédibilité de l'Europe.Cependant, je pense que nousn'avons pas d'alternative, sinon depoursuivre ces efforts. Nous devonscontinuer notre pression tant il estvrai qu'il paraît de plus en plus aven-tureux d'envisager une solution poli-tique par le recours à la seule forcemilitaire.

Au-delà de ce drame quotidien, nousdevrions tirer la leçon, qui s'imposeencore une fois à tous, grands ou petitsÉtats membres : en l'absence d'unevéritable politique extérieure et desécurité commune dotée des moyensde ses ambitions. l'Europe risqued'être perçue comme un nain politiqueet qui à terme ne saurait même plusprétendre demeurer un géant écono-mique.

La mise en œuvre du Traité de Maas-tricht ne saurait plus attendre.

Ce n'est qu'à ce prix que nous pourronscontribuer pleinement à la créationd'un monde plus stable, plus démocra-tique et plus prospère.

Jacques Santerin Bremen

Am 1. und 2. Februar 1993 weilte Pre-mierminister Jacques Santer zu einemArbeitsbesuch in Bremen, wo er u.a.mit dem Präsidenten des BremerSenats, Herrn OberbürgermeisterKlaus Wedemeier, und mit dem luxem-burgischen Honorarkonsul Dr. Joa-chim Theye, der u.a. juristischer Be-rater von Leo Kirch ist, zu Arbeitsge-sprächen zusammentraf.

Herr Santer nutzte seinen Aufenthaltin der Hansestadt Bremen, um vor denMitgliedern des Bremer Senats undder Carl-Schulz-Gesellschaft einenVortrag zu halten. Hier eine Zusam-menfassung der wichtigsten Punktevon Herrn Santers Referat zum Thema„Nach dem Beschluß kam der Verdruß— Die Leiden des MaastrichterUnionsvertrages" :

Die Vollendung des europäischen Bin-nenmarktes ist Realität, und auf derGrundlage der Maastrichter Verträgewerden weitere bedeutsame Schritte zueinem vereinten Europa folgen. Das

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1985 gesteckte Ziel, das Binnenmarkt-programm innert nur sieben Jahren zuerreichen, war ausgesprochen ehrgei-zig, so daß wir am 1.1.1993 mit einigenSchönheitsfehlern starten. Aber auchwenn der Abbau von Grenzhindernis-sen und Handelsschranken nicht voll-kommen ist, ändern sich die Rahmen-bedingungen wirtschaftlichen Handelnsdurch den Ausbau wirtschaftlicherIntegration und die vermehrte Freizü-gigkeit von Kapital und Arbeitskräftenzum Teil erheblich. Nicht die größten,sondern die kreativsten und dyna-mischsten Betriebe werden im EG-Binnenmarkt das Rennen machen.Größe allein genügt nicht, die Vitalitätder mittelständischen Unternehmenbildet das Rückgrat der europäischenWirtschaft.

Bezüglich der politischen Union hatdie EG mit den Maastrichter Verträgendie Möglichkeit geschaffen, sich voneiner Nur-Wirtschaftsgemeinschaft ineine Auch-politische-Gemeinschaftweiterzuentwickeln. Der Vertrag siehteine verstärkte Zusammenarbeit derRegierungen in der Außen- undSicherheitspolitik, in der Verteidi-gungspolitik sowie im Kampf gegendas internationale Verbrechen vor.Auch wenn der Vertragstext vorsichtigformuliert ist, durchbricht er doch zumersten Mal schriftlich das Tabu einer„gemeinsamen Verteidigung". Im Rah-men der Westeuropäischen Union(WEU), die nicht eine geschlosseneGesellschaft bilden darf, sondern fürjeden beitrittswilligen Interessentenaus der EG offen sein muß, kannEuropa eine Verteidigungsrolle ent-wickeln, welche die amerikanischePräsenz nicht aufs Spiel setzt, sondernergänzt.

Der Vertrag zur Wirtschafts- und Wäh-rungsunion sieht die Schaffung einervon Staat und Regierung unabhängigenEuropäischen Zentralbank vor. DerenStatut ist Teil eines völkerrechtlich ver-bindlichen Vertrags und kann durcheinzelne nationale Parlamente nichtmehr geändert werden. Der WWU-Vertrag verlangt von jedem einzelnenMitgliedstaat die Erfüllung der folgen-den Konvergenzkriterien : striktePreisstabilität, unbedingte Haushalts-disziplin, Konvergenz der langfristigenZinssätze und stabile Position im euro-päischen Wechselkurssystem. Es ist einbisher einmaliger Vorgang, daß sichsouveräne Staaten zu einer dauerhaf-ten Begrenzung ihrer öffentlichenSchulden verpflichten und bereit sind,bei Verletzung der HaushaltsdisziplinStrafen und sogar Geldbußen zuakzeptieren. Der praktische Wert die-ser Wirtschafts- und Währungsunionliegt für den einzelnen Bürger im Weg-fall der Wechselkurse, in gesteigerterWettbewerbsfähigkeit und Kaufkraft

durch eine stabile und internationalkompetitive Währung sowie dank star-ker einheitlicher Währung im niedri-gen Kreditzins.

'The International Systemafter the Collapse

of the East-West Order'

Le 1er février 1993 a eu lieu à l'Hémi-cycle européen à Luxembourg-Kirch-berg la séance d'ouverture du colloque

« The International System after theCollapse of the East-West Order »,organisé par l'Institut d'Etudes Euro-péennes et Internationales du Luxem-bourg en collaboration avec l'associa-tion Luxembourg-Harvard et la Har-vard University.

La séance d'ouverture fut marquée pardes allocutions de Monsieur PierreWerner, Président du Conseil d'admi-nistration de l'IEEI, du Dr. ArmandClesse, Directeur de l'IEEI, de Mon-sieur Marc Fischbach, Ministre del'Éducation nationale et du Prof.Richard Cooper, Harvard University.

Lors de la séance d'ouverture du colloque

Haute distinction pour M. MestatLe 4 février 1993, Monsieur JacquesSanter, Premier Ministre, Ministred'État, a remis les insignes d'Officierdans l'Ordre grand-ducal de la Cou-

ronne de Chêne à Monsieur MauriceMestat, Directeur au Parlement Euro-péen.

M. Santer remet la médaille à M. Mestat

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Sir Leon Brittanchez M. J.F. Poos

A la Saint-Valentin des fleurs pourles membres du Gouvernement

A l'occasion de la Saint-Valentin, la Fédération horticole professionnelle luxem-bourgeoise a remis le 9 février 1993 des fleurs aux membres du Gouvernement

MM. Poos et Brillen

Sir Leon Brittan, Vice-Président de laCommission des Communautés Euro-péennes, a rencontré M. J.F. Poos,Ministre des Affaires Étrangères, duCommerce extérieur et de la Coopéra-tion, le 8 février 1993 à l'Hôtel SaintMaximin. Les entretiens ont porté plusparticulièrement sur la politique com-merciale extérieure de la Communautéainsi que sur l'Uruguay Round.

Retenons que le même jour, Sir LeonBrittan a donné une conférence en lan-gue anglaise dans le cadre de la « SirWinston Churchill Memorial Lecture1993 », dont le sujet fut : « The Euro-pean Community and the WiderWorld ». Cette conférence a eu lieu enprésence de S.A.R. le Grand-Duc dansla salle des fêtes de la Fondation Pesca-tore.

Luxembourg Fundto combat drug

trafficking

All proceeds confiscated in affairs con-cerning drug trafficking or related

Lutte contre le SIDA

Le 9 février 1993, Monsieur Johny Lahure, Ministre de la Santé, a donné uneconférence à l'occasion de la visite à Luxembourg du Dr Michael Merson. Direc-teur du programme mondial de lutte contre le SIDA de l'OMS.

Le ministre de la Santé M. Johny Lahure avec à sa droite le Dr Michael Merson

money laundering will be handed overto a newly established Fund.

The purpose of the Fund is to use theseized money in order to finance pro-jects in drug producting countries ofprograms to prevent use and combattrafficking in consumption countries.

A recent court ruling suggesting arepayment of drug profits will be re-considered by the Supreme Court onrequest of the public prosecutor'soffice. Luxembourg has been amongthe first countries to ratify the U.N.Vienna Convention allowing for con-fiscation of drug money either directlyor after laundering irrespective of theownership.

Joint Communiqué by the Luxem-bourg Departments of Justice and theTreasury

Le Ministrede la Défense de Lettonieen visite à Luxembourg

Le 10 février 1993, le Ministre desAffaires Étrangères et de la ForcePublique, Monsieur Jacques F. Poos aeu un entretien avec Monsieur TalvasJundzis, Ministre de la Defense de Let-tonie.

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M. Poos s'entretient avec M. Jundzis et ses collaborateurs

Lors de cet échange de vues, les Minis- plus particulièrement le stationnementtres ont évoqué e.a. l'architecture de la de troupes russes dans les États baltes,sécurité sur le continent européen et

Extension du réseaude gaz naturel vers l'Ouest du pays /

Raccordement BertrangeL'antenne « ouest » de gaz naturel vers ment entrepris sur cette antenne deSteinfort a été réalisée conjointement concert avec Cegedel, l'Administrationavec d'autres travaux d'infrastructure des P et T et les Communes intéres-au cours des dernières années. sées.

Les premiers travaux sur cette antenneont été entrepris dès 1988, et les tra-vaux de génie civil étaient successive-

Parallèlement à ces travaux sur l'an-tenne « ouest », la pose de la conduiteDN 400 de Pontpierre à Tossenberg fut

M. Bodry procède à Ici mise en service officielle du réseau de Bertrange

réalisée par Soteg en vue de l'alimenta-tion de l'antenne « Ouest » ; cette cana-lisation constitue par ailleurs un pre-mier tronçon de l'antenne « Nord » quitraversera le pays jusqu'à la frontièrebelgo-luxembourgeoise près de Bas-togne, et dont la mise en service estprogrammée pour le 1. 10. 1993.

Le 11 février 1993, il fut procédé à lamise en service officielle du réseau deBertrange.

La mise en service de cet ouvrageconstitue — pour les consommateursde cette Commune — une possibilité dediversification de l'approvisionne-ment, et le recours accru des consom-mateurs au gaz naturel contribuera àl'assainissement et à la sauvegarde ulté-rieure de l'environnement.

M. Fischbachà Budapest

Le ministre luxembourgeois de la Jus-tice M. Marc Fischbach, a assisté les 14et 15 février 1993 à la Conférence deBudapest portant sur la lutte contre lesmigrations non contrôlées. Lors decette conférence qui a fait suite à unepremière réunion ministérielle tenueles 30 et 31 octobre 1991, les ministresfurent appelés à examiner quelsmoyens pourront être mis en œuvreafin de combattre plus efficacement lephénomène des migrations clandes-tines et l'activité des passeurs d'immi-grants irréguliers.

lère réunion du Comitépour

les Affaires Européennes

Le Comité pour les Affaires Euro-péennes s'est réuni pour la premièrefois au Ministère des Affaires Étran-gères le 16 février 1993.

A cet échange de vues sur les grandsdossiers européens ont assisté M. lePremier Ministre et MM. les Ministresdes Affaires Étrangères, des Financeset du Travail, de l'Économie, etMadame le Ministre de l'Agriculture,ainsi qu'une dizaine de représentantsdes forces vives de la nation.

Les points suivants ont figuré à l'ordredu jour :1. le programme de la Présidence

danoise2. l'élargissement de la Communauté

Européenne3. les négociations du GATT.

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Campagne« Coca, Cocaïne etdéveloppement »

Le Ministère de l'Éducation Nationaleet le Ministère de la Jeunesse, en colla-boration avec I'a.s.b.l. Frères desHommes, ont organisé une campagneautour du sujet « Coca, cocaïne etdéveloppement ».

Cette campagne a abordé le problèmede la production de drogues dans lespays en voie de développement, enprenant pour exemple la Bolivie et laproduction de coca en vue de la fabri-cation de cocaïne, consommée surtoutdans les pays d'Amérique du Nord etd'Europe.

Les objectifs de cette campagne étaientde faire comprendre aux jeunes et augrand public les causes économiques etsociales de la culture de drogues dansles pays défavorisés, d'analyser lesmécanismes du trafic international dela drogue et les projets de développe-

Lors de l'ouverture de l'exposition à Hollen fels

ment de cultures alternatives mis surpied.

L'ouverture de l'exposition « Coca,cocaïne et développement » a eu lieu le

17 février 1993 à Hollenfels, en pré-sence de Madame Mady Delvaux-Stehres, Secrétaire d'État à la Jeunesse.

Réunion des servicesnationaux de Jeunesse

du Benelux

Le 16 février 1993 se sont rencontrésles responsables des services natio-naux de Jeunesse des trois pays duBENELUX

La réunion s'est déroulée au Ministèrede la Jeunesse en présence de MadameMady Delvaux-Stehres, Secrétaired'État à la Jeunesse.

Les délégués des trois pays se sont misd'accord d'intensifier leur collabora-tion notamment dans les domaines del'information des jeunes, de la forma-tion d'animateurs, de la Carte Jeune etdes échanges de Jeunes.

En ce qui concerne les actions visantles pays de l'Europe centrale et orien-tale il est envisagé d'organiser ensem-ble des stages de formation.

Les trois pays se concerteront réguliè-rement, au moins deux fois par an surles questions de jeunesse au niveau duBENELUX, de la Communauté Euro-péenne et du Conseil de l'Europe. Laprochaine réunion du groupe jeunessedu BENELUX aura lieu en octobre àAnvers.

Visite en Croatie

Une délégation de la Commission de laForce publique de la Chambre desDéputés s'est rendue auprès de l'unitéluxembourgeoise de la FORPRONU

en Croatie (Baranja) du 16 au 1 cSfévrier 1993.

La délégation, conduite par M. RenéHengel, Président de la Commissionde la Force publique, s'est composéede M. Willy Bourg, M. Mars di Bartolo-meo, M. Josy Simon et M. AlphonseTheis. membres de la Commission.

Elle fut accompagnée par M. GeorgesWohlfart, Secrétaire d'Etat à la Forcepublique et M. le Colonel ArmandBrück, Commandant de l'Armée.

La délégation a rencontré à Zagreb leGénéral Nambiar, Commandant enchef des Forces de Protection derONU et s'est rendue par la suite à BeliManastir et Batina pour s'entreteniravec les membres du contingent luxem-bourgeois.

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Discours de Monsieur Jacques Santer, Premier Ministre,Ministre du Trésor, à l'occasion de la présentation

du Rapport 1992 de la Banque Nationale de Belgique,le 18 février 1993 à Luxembourg

La Préparation de l'Union Européenne

Monsieur le Gouverneur, Messieursles membres du Comité de Direction,Excellences, Mesdames, Messieurs,

Au Luxembourg les débats monétairessont plus influencés par l'événementielet le médiatique, donc les aspectsconjoncturels, que par la recherche etl'analyse structurelle.

Il s'ensuit une perception aussi tron-quée de la réalité que celle du phéno-mène de l'iceberg, dont la partie appa-rente renseigne finalement peu sur sadimension véritable et sa capacité d'in-teraction sur l'homme qui l'approche.

La Banque Nationale de Belgique, —qui est la banque centrale de l'Unionéconomique belgo-luxembourgeoise etde l'association monétaire greffée surcette union — dont l'action journalièrecontinuelle en dehors de nos frontièresdétermine les agissements des déci-deurs et opérateurs économiquesluxembourgeois, nous offre chaqueannée pour la présentation de son rap-port l'occasion d'une rencontre appré-ciée.

Cette année-ci nous avons encore lieude nous féliciter de la politique moné-taire poursuivie par la Banque, qui ausein de l'Union dit souvent tout haut ceque nous pensons tout bas.

Le dernier rapport annuel est un nou-vel exemple de lucidité et de clair-voyance. Cela vaut pour l'analysemonétaire qui s'inscrit de façon gran-dissante dans un contexte internationalet européen — ou faut-il dire européenet international ? Cela vaut aussi pourl'analyse économique qui souligne toutle bénéfice que l'on peut tirer d'unebanque indépendante.

Qu'il me soit permis de faire remar-quer à ce sujet que si ia banque centralede l'UEBL avait des observations àémettre sur l'évolution de la situationéconomique dans le plus petit pays del'Union, ces observations fussent-ellescritiques, elles ne devraient pas êtrecomprises chez nous comme une ingé-rence externe, mais faites dans l'intérêtde l'UEBL et de sa balance des paie-ments.

Faites aussi dans l'optique d'une pré-paration optimale de la Belgique et du

Luxembourg au devenir européen,pour lequel des examens de passageindividuels sont prévus par le tracé deMaastricht.

Faites finalement en pleine consciencede la course engagée devant l'histoire,entre d'un côté l'approfondissementnécessaire de l'intégration européeneet de l'autre côté les forces centrifugesqui menacent non seulement nos États,non seulement la construction euro-péenne et la prospérité que celle-ci aapporté à nos populations, mais quirisquent la contagion par les vieuxdémons pour nous soutirer le bien leplus précieux, à savoir la paix.

Mon propos n'est pas le commerce dela peur. Je considère même que le pleinépanouissement des régions tradition-nelles en Europe se réalisera de façonnaturelle dans une Union européenneplus avancée. Le Luxembourg n'a paspeur de cette évolution naturelle fon-dée sur les relations économiques dansun ensemble homogène et garanti.

Non, ce qu'il faut redouter c'est l'impa-tience de certains qui voient dans l'évo-lution naturelle de nos espaces non pasun moyen d'améliorer et d'assurer lebien-être de nos populations à l'avenir,mais une fin en soi fondée sur l'obser-vation sélective du passé. Cette vérita-ble récupération de la pensée régionaledémocratique et culturelle, fondée surl'économique et dirigée vers l'avenir,par des forces exclusivement motivéespar des périodes choisies de l'histoire,pour qui le voisin n'est pas une oppor-tunité d'échanger des biens et des idéespour l'avantage mutuel, mais un adver-saire ou un ennemi dont on stigmatiseles différences et qu'il faut subjuguerpour améliorer son bien-être de façonexclusive, ce détournement d'une idéepositive vers un objectif dangereux, onpeut l'observer partout en Europe.

Cette évolution est inquiétante, subop-timale économiquement, dangereusepour la paix d'autant qu'en période dedifficultés économiques les avantages àlong terme de notre système économi-que et politique sont moins nettementperçus.

Voilà pourquoi il est doublementimportant que les difficultés conjonc-

turelles inhérentes à notre systèmesoient gérées de façon à ne pas débou-cher sur des difficultés structurelles, cequi est d'autant plus malaisé que deserreurs graves dans la répartition descharges sont de nature à affecter leconsensus politique et social.

Plus que jamais il s'agit de privilégier laconfiance en confirmant les objectifsagréés sur lesquels il faut maintenir lecap.

Je ne pense pas avoir dévié du cap demon discours par ces quelquesréflexions de nature plus générale. Lapréparation à l'Union européennecomprend l'évolution de nos sociétés.Je partage également l'analyse du liensubstantiel entre l'Union politique etl'Union économique et monétaire verslaquelle je vais me tourner maintenant.

Le 28 janvier 1993 le Président de laDeutsche Bundesbank. MonsieurSchlesinger, a déclaré devant l'InstitutRoyal des Relations Internationales àBruxelles : « The giving up of nationalmonetary sovereignty — as is associa-ted with the transition to monetaryunion — demands that the citizens ofthe European countries have confi-dence in the future process of Euro-pean integration both economicallyand politically. People, above all in thehard currency countries, must beconvinced that forthcoming changeswill not mean their having to give upsomething, but rather gaining some-thing in addition. »

Je crois pouvoir affirmer que lesLuxembourgeois partagent largementcette façon de voir, et que pour eux leTraité de Maastricht correspond égale-ment à ces aspirations. Une politiquede monnaie forte est en effet dansnotre intérêt au vu de l'ouverture denotre économie et de sa structure, auvu également de l'cxiguité de notre ter-ritoire et de l'avantage pour sa popula-tion de disposer d'une monnaie à pou-voir d'achat international élevé etlargement acceptée.

Les récents événements sur la scènemonétaire européenne et internatio-nale ne correspondent pas à l'objectifrecherché. Des monnaies représentantpresque la moitié du PIB de la Com-

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munauté ont effectué des dévaluations.De plusieurs parts on entend lereproche de dévaluation compétitivequi dénote le retour à la pensée natio-nale et d'une politique « beggar thyneighbour », incompatible avec la pen-sée communautaire. Le glissement versdes attitudes nationalistes est précédépar l'étape de la collaboration inter-gouvernementale que certains prônentouvertement pour se détourner de pro-cédures communautaires. Tout estremis en cause tant dans le SystèmeMonétaire Européen que dans leTraité de Maastricht.

Je ne suis pas en mesure de m'associerà cette pensée puisqu'elle n'a de sensprofond que dans la remise en causeradicale de l'acquis communautaire etde la voie tracée vers l'Union. Cettevoie tracée est celle de l'intégration,mais surtout celle de l'intégration fon-dée sur la croissance économique.Voilà pourquoi, je ne pense pas que laréponse à la tourmente doive être laprécipitation vers les objectifs deMaastricht, mais je ne pense pas nonplus que ces objectifs puissent êtreatteints en l'absence de croissance per-mettant la diminution du niveau actueldu chômage. La priorité de l'engage-ment sera donc le rétablissement deconditions propices à la croissanceéconomique garantissant la créationd'emplois ; ces emplois devant en plusêtre des emplois stables, ce qui ne peutêtre le cas s'ils ont comme seul fonde-ment des mesures protectionnistes.

La situation du franc belge pendant latourmente des derniers mois aconfirmé son ancrage parmi le noyaudur des monnaies fortes du SystèmeMonétaire Européen à ce jour. Nousavons même pu lire qu'à l'aune du tauxde change effectif le franc s'est appré-cié de 30 % en moyenne au cours desdix dernières années. C'est évidem-ment pour nous une raison de féliciterles responsables de la monnaie belge etluxembourgeoise, surtout depuis l'an-nonce officielle d'une politique demonnaie forte.

Il faut dire que dans le monde média-tisé dans lequel nous vivons, les fonda-mentaux économiques constituentcertes toujours la base de l'apprécia-tion d'une monnaie, mais l'annonceofficielle de la politique suivie, ainsique la solidité du consensus nationalconcernant cette politique sont des élé-ments non moins déterminants pour lacrédibilité de cette politique. De cedernier point de vue on ne peut pasconstater la moindre faille dans l'en-semble UEBL. Toujours est-il qu'il fau-dra précieusement préserver de mêlerla politique monétaire au débat politi-que journalier ou à d'autres considéra-tions d'ordre constitutionnel.

S'il est vrai que nous nous rappelonsavec plaisir l'appréciation de la mon-naie commune au cours des dix der-nières années, les récents réaligne-ments nous ont également rappelé quela valeur de notre monnaie expriméepar rapport à son taux pivot en écus sesitue encore aujourd'hui à quelques2 % en dessous de sa valeur en écus audébut du Système Monétaire Euro-péen. En effet le 13 mars 1979 le courscentral de l'écu était fixé à 39,4582francs, alors que depuis le 1er févrierde cette année-ci il s'inscrit à 40,2802francs, après qu'il ait atteint une valeurmaximale de 44,9704 francs.

Gardons-nous donc de la mémoirelongue des marchés ainsi que de leurfrilosité. Avec Monsieur le Gouver-neur nous sommes fiers que le Luxem-bourg ait contribué pour une partieaussi élevée d'abord au rétablissementde la balance des paiements de l'UEBLet ensuite au maintien d'un surplusgrandissant. C'est un bien précieuxrésultant du regain de confiance tantdes résidents de nos pays que desétrangers dans les monnaies del'UEBL. Le reflux de capitaux quiavaient fui l'UEBL et l'utilisation crois-sante de nouveaux instruments finan-ciers originaires de l'UEBL par l'étran-ger se fait dans un environnement deliberté totale des mouvements de capi-taux et d'une accélération du volumed'opérations transfrontalières, tant àl'intérieur de la Communauté qu'entreles centres financiers à l'intérieur etceux situés à l'extérieur de la Commu-nauté.

Ce qui nous avantage aujourd'hui peutnous désavantager demain si la gestionéconomique dérape ou si le consensusrompt. À ce sujet il me tient à coeur demettre en garde contre des proposi-tions qui de façon claire et nette ont étérejetées pendant les négociations deMaastricht et qui succombaient à l'illu-sion d'encadrer fiscalement le capitalaux frontières de la Communauté.

Sous-estimer les capacités migratoiresde l'épargne est fallacieux.

Rouvrir la discussion sur Maastrichtsous chaque nouvelle présidence com-munautaire est déstabilisant.

Méconnaître la structure de la balancedes paiements de l'UEBL et notam-ment son aspect « balance des capi-taux » est mettre en jeu la stabilité de lamonnaie.

Or, la priorité doit être accordée aurétablissement de la confiance et de lacrédibilité de la marche vers l'UEM.Voilà pourquoi la maxime doit être« Maastricht », rien que Maastricht,mais tout Maastricht ».

L'apport du monde politique doit êtrede souligner sa contribution principale

à l'élaboration du Traité de Maastrichtet qui est surtout cristallisée dans leprotocole sur le passage à la troisièmephase de l'UEM ajoute par les chefsd'États et de Gouvernements à Maas-tricht même. Ce protocole non seule-ment affirme que la signature des nou-velles dispositions du Traite relatif àl'UEM confèrent à la marche de laCommunauté vers la troisième phasede l'UEM un caractère irréversible. Ilfixe également les dates d'entrée verscette troisième phase et souligne lavolonté que la Communauté entrerapidement dans cette troisième phase.

Cela ne veut pas dire que la decisiond'entrer dans cette troisième phase soitune décision de pure politique. Non, jepartage l'opinion de ceux qui disentqu'en cette matière également il ne fau-dra pas dévier de l'accord afin de lerendre crédible. Je serai encore amenéà citer Monsieur Schlesinger dans unarticle du 31 décembre \992 qui dit :« Die Maastricht-Kriterien dürfennicht aufgeweicht, sie müssen — in derPraxis — eher gehärtet werden. Dienächsten Jahre dürfen nicht Jahre derKompromisse, sie müssen Jahre derÜberzeugung werden. Es muß klarwerden, daß es bei der EuropäischenWährung nicht um die DominanzDeutschlands geht — Deutschland wirdin einem Europäischen Zentralbankratnur eine Stimme haben —. sondernlediglich um die Dominanz zutreffen-der ökonomischer Ideen. »

C'est sur un socle de stabilité que l'onpourra crédiblement et durablementancrer l'idée d'une monnaie commune.

Voilà pourquoi je me méfie tant deceux qui souhaitent renvoyer la troi-sième phase aux prochaines généra-tions que de ceux qui souhaitent pou-voir se dérober à l'appréciation de leurperformance économique en accélé-rant les décisions finales dans uncontexte de tourmente.

Le Traité de Maastricht a égalementprévu le nombre de pays requis pourpouvoir accéder à la troisième phase. Ila prévu un certain nombre de prépara-tifs à prendre et il faut s'avouer que lesquelques années qui nous restent neseront pas trop généreusement mesu-rées pour mener à bien l'ample travailde préparation restant à faire. Chaquepays doit assumer sa propre responsa-bilité dans ce travail de préparationtant de nature économique que denature institutionnelle.

Suivant cette logique je m'abstiendraide prendre position sur d'autres pays etje me limiterai à quelques observationsconcernant le Luxembourg sous undouble point de vue tant des critèreséconomiques et financiers à observer

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que du point de vue de la préparationinstitutionnelle.

En ce qui concerne tout d'abord lescinq critères de convergence prévuspar le Traité de Maastricht, mon vœuserait que le Luxembourg puisse êtrecompté parmi les pays de référencepour tout un chacun de ces critères.

1) Le premier critère est celui du tauxd'inflation qui ne doit pas dépasser deplus de 1,5 % celui des trois Étatsmembres les plus performants enmatière d'indice des prix à la consom-mation.

Je suis obligé de reconnaître qu'encette matière le Luxembourg necompte plus parmi les pays de réfé-rence et que pour le mois de janvier saperformance se situe même exacte-ment 1,5 % au dessus de la moyennedes trois États membres les plus per-formants en matière d'inflation.J'ajoute cependant immédiatementl'explication que pour une grande par-tie les augmentations de prix résultentd'obligations communautaires enmatière de fiscalité indirecte qui nedevraient pas avoir d'effet répétitif. Parailleurs les mécanismes de consulta-tion sociale ont été mis en œuvre afinde garder sous surveillance étroitel'évolution de nos paramètres de com-pétitivité, et nous sommes particulière-ment conscients de la nécessité de maî-triser l'évolution de nos coûts internesafin de garantir le plein fonctionne-ment des mécanismes de négociationssalariales auxquels nous sommes tradi-tionnellement attachés.

2) Le deuxième critère a trait auxfinances publiques, notamment auxdéficits excessifs. De ce point de vue leLuxembourg compte toujours parmiles pays affichant un déficit inférieur à3 % du PIB. Il faut toutefois ajouterque les recettes budgétaires se sont res-senties des phénomènes conjoncturelsqui se sont ajoutés aux conséquencesbudgétaires de l'importante réformefiscale, qui a, elle, certainement contri-bué à atténuer le net ralentissement dela demande externe et le glissementvers la récession.

Toujours est-il que le Luxembourg alaissé jouer en partie les stabilisateursautomatiques sans que pour autant sasituation foncièrement saine sedégrade à un point considéré commeallumant le voyant rouge communau-taire du déficit excessif.

Il est peut-être intéressant de noterqu'en ce qui concerne la notion dedéficit retenue, elle s'éloigne considé-rablement de nos présentations

usuelles. 11 faut prendre en compte lebesoin net de financement ce qui veutdire que la diminution de la réservebudgétaire et les avoirs des fonds d'in-vestissement sont mis en équivalenceavec un déficit, et que les emprunts nesont pas comptés dans les recettes.

Malgré cette présentation qui gonfle ledéficit par rapport à la présentationnationale, le Luxembourg reste parmiles pays de référence pour ce quiconcerne l'état de ses finances publi-ques.

3) Le troisième critère a égalementtrait aux finances publiques sous l'as-pect « stock » par opposition à l'aspect« flux » du critère précédent. L'aspect« stock » concerne l'endettement où leLuxembourg occupe une positionenviable avec un endettement de 1,5 %du PIB. Comme il faut cependant ajou-ter à l'endettement de l'État central lesadministrations communales, cetendettement dépassera les 2 %, ce quireste toutefois considérablement éloi-gné du seuil de 60 %.

4) Le quatrième critère a trait au méca-nisme de change du Système Moné-taire Européen dans lequel aucunemonnaie ne doit avoir connu des ten-sions graves pendant au moins les deuxannées précédant l'examen d'entrée enphase 3, et notamment un État ne doitpas avoir dévalué le taux central bilaté-ral de sa monnaie par rapport à la mon-naie d'un autre État membre pendantla même période, du moins pas de sapropre initiative.

Je crois pouvoir affirmer que leLuxembourg n'a pas l'intention deprendre une telle initiative, et qu'en cequi concerne l'absence de tensionsgraves nous faisons pleine confiance àla Banque Nationale de Belgique.

5) Le dernier critère prend en considé-ration le taux d'intérêt nominal moyenà long terme qui ne doit pas excéder deplus de 2 % celui des trois États mem-bres les plus performants en matièred'inflation. Ces taux d'intérêt sont cal-culés sur la base d'obligations d'État àlong terme.

À l'observation, ce point aurait puconstituer un talon d'Achille duLuxembourg dans la mesure où l'États'est abstenu de se présenter sur lesmarchés des capitaux pendant un cer-tain nombre d'années et que les mar-chés secondaires sont totalement illi-quides.

Afin de pouvoir garantir une apprécia-tion autonome du Luxembourg à cesujet une réflexion est actuellement en

cours, dont l'objectif n'est pas seule-ment de consolider la place financièrepar la constitution d'un marché plusliquide en titres publics, mais égale-ment de fournir des taux de référencecorrespondant à l'article 4 du proto-cole sur les critères de convergencevisés au Traité de Maastricht.

Ce dernier critère rejoint déjà en partieégalement la partie institutionnelle denotre préparation.

Comme deuxième élément de cettepréparation institutionnelle, il faudraitmentionner l'institution d'un Conseilsupérieur des finances qui devraitregrouper toutes les autorités relevantdu concept de Gouvernement général,c'est-à-dire les administrations cen-trales, les autorités locales et les fondsde sécurité sociale, à l'exclusion desopérations commerciales.

En troisième lieu, nous sommes fortsaise de la bonne collaboration entre laBanque Nationale de Belgique et l'IMLafin de mettre ce dernier en mesure derépondre entièrement aux dispositionsqui sont prévues à son sujet dans leTraité de Maastricht, et ce de façonpréparatoire avant même la premièredate fatidique d'entrée dans la troi-sième phase de l'UEM, le 1er janvier1997.

En conclusion je me permettrai de rap-peler le fil rouge de mon exposé qui estcelui de ramener le calme en démon-trant étape par étape les résultats de lapréparation et de l'accomplissementde tous les éléments d'un traité denseet soigneusement préparé pendant desannées de discussion et de négociationavant même l'ouverture des confé-rences intergouvernementales. Les dif-ficultés conjoncturelles réelles ne doi-vent pas nous dévier de cet objectifmajeur que nous nous sommes fixé.

Je pars du principe que ce traité seramis en œuvre. Voilà pourquoi nôtre-pays ne manquera pas d'apporter sacontribution dans la préparation à fairepar chacun de nos membres sous saresponsabilité propre afin de garantirun passage crédible vers l'UEM sur labase des appréciations qui sont pré-vues dans le Traité.

En approuvant ce Traité notre Parle-ment a donné la mission au Gouverne-ment de le mettre en œuvre. C'est àquoi nous avons commencé à nousattacher, convaincus que nous nesommes qu'une masse critique d'autrespays de la Communauté seront enmesure tant économiquement quepolitiquement de nous accompagnersur cette voie.

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Signature de la convention pour la constitutiond'un laboratoire franco-luxembourgeois

de recherche biomédicale

Le 18 février 1993 a été signé en pré-sence de Monsieur le Ministre de laSanté Johny Lahure, Monsieur l'Am-bassadeur de France Gérard Julienne,Monsieur Paul Lenert, premierconseiller de gouvernement rechercheet développement et Monsieur Jean-François Stuyck-Taillandier, directeurde la Mission des Relations Internatio-nales du CNRS la convention constitu-tive du laboratoire franco-luxembour-geois de recherche biomédicale.

Ce laboratoire est constitué par un par-tenariat entre le Centre National deRecherche Scientifique (CNRS)France, le Centre de Recherche Publicde la Santé (CRP-Santé) et la Fonda-tion Recherche Cancer et Sang. Il s'agitde la première fois que le CNRS cofi-nance un tel laboratoire en dehors dela France. Il sera dirigé par MadameNelly Kieffer, de nationalité luxem-bourgeoise, docteur es sciences del'Université Paris VII et directeur derecherche au CNRS.

Les chercheurs du laboratoire, provi-soirement installés à la Fondation« Recherche Cancer et Sang » à Leude-lange, déménageront dans les locauxdu nouveau bâtiment des Sciences duCentre universitaire, dès que celui-cipourra les accueillir.

Le programme scientifique, que le DrKieffer et son équipe développent dansle laboratoire franco-luxembourgeois,est centré sur une famille de récepteursmembranaires, les intégrines, quijouent un rôle clé dans les interactionscellulaires, notamment au cours del'hémostase et de la thrombose, de l'in-flammation, des réactions immuni-taires, ainsi que dans la disséminationmétastatique des cellules tumorales.Les projets de recherche s'articulentautour de trois axes : une étude fonda-mentale sur la structure/fonction desintégrines beta-3 par une approche debiologie moléculaire, un projet derecherche appliquée en collaborationavec l'industrie pharmaceutique, et unprojet en collaboration avec le serviced'onco-hématologic du Centre Hospi-talier de Luxembourg. Parmi les cher-cheurs du laboratoire franco-luxem-bourgeois, il faut mentionner la venuedu Dr Stephen Demczuck (USA), qui atravaillé à l'Université de Genève et auKarolinska Institute de Stockholm,avant de rejoindre le laboratoirefranco-luxembourgeois à Luxembourg.

Après des mots de bienvenue du Pro-fesseur Pierre Seek, président du Cen-tre universitaire, où il soulignait qu'ilétait particulièrement fier de pouvoiraccueillir ce laboratoire franco-luxem-bourgeois dans les locaux du nouveaubâtiment du Centre universitaire.Monsieur le docteur Arsène Betz, pré-sident du CRP-Santé et Monsieur leProfesseur Mario Dicato. président dela Fondation de Recherche Cancer etSang ont tous les deux relevé l'impor-tance que revêtait cette collaborationpour la recherche biomédicale auLuxembourg.

Monsieur Jean-François Stuyck-Tail-landier, a notamment souligné que lacréation du laboratoire franco-luxem-bourgeois constitue un élément signifi-catif de la politique scientifique euro-péenne.

La convention a été signée par Mon-sieur le Dr Arsène Betz, le professeurMario Dicato et Monsieur Jean-Fran-çois Stuyck-Taillandier.

Nous reproduisons ci-après le texte dudiscours prononcé par Monsieur leMinistre de la Santé à l'occasion de lasignature de la convention constitutivedu laboratoire franco-luxembourgeoisde recherche bio-médicale :

Votre Excellence,Messieurs les Présidents,Messieurs les Directeurs,Mesdames et Messieurs.

C'est avec un plaisir particulier et unsentiment de profonde satisfaction queje me trouve parmi vous en ma qualitéde ministre de tutelle du Centre deRecherche Public de la Santé pourassister à la signature de la conventionen vue de la constitution du Labora-toire franco-luxembourgeois derecherche bio-médicale.

Permettez-moi d'abord de saluer toutparticulièrement nos invités françaisd'aujourd'hui et de les remercierd'avoir bien voulu se déplacer pour lasignature de cette convention.

Je me permets de profiter de l'occasionqui m'est donnée aujourd'hui pour rap-peler et souligner que le gouvernementluxembourgeois a fait ces dernièresannées de gros efforts pour promou-voir et développer la recherche au

Luxembourg et ce plus particulière-ment en mettant en oeuvre une loicadre prévoyant notamment la créa-tion des centres de recherche publicsrattachés auprès d'une administrationpublique.

Or, une des conditions de réussite dansle domaine de la recherche est sansconteste la coopération scientifique auniveau international, et ce d'autant pluspour un petit pays comme le Luxem-bourg. C'est pour cette raison que jeconsidère que la création du labora-toire franco-luxembourgeois derecherche bio-médicale - réalisant unecoopération entre le Centre Nationalde Recherche Scientifique, la Fonda-tion « Recherche Cancer et Sang » et leCRP-Santé — constitue un événementd'importance scientifique considera-ble pour la recherche bio-médicaledans notre pays.

Je pense que pour les signatairesluxembourgeois, c'est une grandechance d'avoir comme partenaire leCNRS, un organisme qui possède unerenommée mondiale en matière derecherche scientifique et dont j'espèreprofiteront nos centres pour dévelop-per grâce à cette collaboration unedynamique propre.

C'est pourquoi j'aimerais remercier àcet égard les responsables du CNRSd'avoir pris l'initiative d'une telle entre-prise et d'avoir accepté que l'implanta-tion du laboratoire se fasse dans notrepays.

Mais cette initiative du CNRS meparaît aussi devoir être considéréecomme un témoignage de l'estime et dela confiance dont jouissent notre CRP-Santé et le RCMS auprès de ses res-ponsables.

Et je crois que cette confiance reposepour une part importante sur la per-sonne de Madame Nelly Kieffer, denationalité luxembourgeoise et direc-teur de recherche au CNRS, et dont enquelque sorte je salue le retour au ber-cail. Elle dirigera certainement avecune grande compétence ce laboratoireet je lui souhaite ainsi qu'à toute sonéquipe beaucoup de succès dans sonprojet « intégrines ».

Ce projet est à mes yeux très intéres-sant vu qu'il comporte une partie de

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recherche fondamentale et une partied'application clinique, dont l'exécu-tion est garantie par la participation duProfesseur Mario Dicato, cancérolo-gue au Centre hospitalier de Luxem-bourg et président de la Fondation« Recherche Cancer et Sang », parte-naire du nouveau laboratoire.

Profitant de l'occasion, j'aimerais éga-lement souligner ici son grand mérite —en tant qu'initiateur de cette Fondation—, pour la recherche bio-médicale auLuxembourg.

Je remercie également Monsieur leProfesseur Pierre Seek, président du

Centre universitaire, d'avoir oeuvrépour que le gouvernement luxembour-geois mette des locaux du nouveauCentre universitaire à la disposition dulaboratoire franco-luxembourgeois.Dans ce cadre merveilleux toutes lesconditions devraient être réunies pourque se développe une synergie entred'un côté le Centre universitaire, sarecherche et son enseignement, et lenouveau laboratoire.

Finalement, je voudrais vous dire qu'entant que ministre de tutelle, je suis par-ticulièrement fier que le CRP-Santésoit un des partenaires du laboratoirefranco-luxembourgeois et je tiens à

remercier le docteur Arsène Betz, pré-sident du CRP-Santé, et son conseild'administration d'avoir contribuéavec tant de mérite à la bonne réalisa-tion de ce projet. Il a été lui-même undes partenaires précurseurs de larecherche bio-médicale à Luxembourget ses réalisations sont d'autant plus àmettre en évidence qu'il ne disposaitpas à l'époque de tous ces moyens dontpeuvent profiter aujourd'hui nos cher-cheurs.

Encore une fois félicitations à tous ettous mes voeux de réussite pour lelaboratoire franco-luxembourgeois derecherche bio-médicale.

Le Ministredes Affaires Étrangères

de Norvègeà Luxembourg

Le 19 février 1993, le Ministre desAffaires Étrangères de Norvège, S.E.Monsieur Thorvald Stoltenberg, s'estrendu à Luxembourg pour rencontrerle Ministre des Affaires Étrangères,Monsieur Jacques F. Poos.

La dernière visite de travail de M. Stol-tenberg à Luxembourg remonte au 3janvier 1991.

Les entretiens ont porté principale-ment sur les relations entre la Norvège

MM. Poos et Stoltenberg

et la Communauté Européenne etnotamment sur les perspectivesd'adhésion de la Norvège à la CE.

Inauguration dubâtiment Thomas More

Le 19 février 1993, Monsieur RobertGoebbels, Ministre des TravauxPublics a procédé, conjointement avecMonsieur Ole Due, Président de laCour de Justice des CommunautésEuropéennes, à l'inauguration offi-cielle du bâtiment Thomas More(deuxième annexe du Palais de la Courde Justice des Communautés Euro-péennes) à Luxembourg-Kirchberg.

À cette occasion, M. Goebbels a fait lediscours suivant :

Monsieur le Président etMessieurs les Membres de la Cour deJustice,Mesdames,Messieurs,

À l'occasion de l'inauguration offi-cielle du bâtiment Thomas More, leGouvernement luxembourgeois vou-drait s'associer pleinement à la solen-nité de ce jour et honorer cet événe-ment qui fait partie des nombreusescérémonies qui émaillent la vie de laCour de Justice à Luxembourg toutcomme elles encadrent son développe-ment.

Au fil des ans, le Palais de Justice desCommunautés Européennes s'est pro-filé comme le symbole d'une hautejuridiction et comme l'insigne d'uneautorité proprement européenne.

Le développement de la Cour de Jus-tice et l'éclosion des nombreuses acti-vités qui caractérisent le siège commu-nautaire de Luxembourg ont su

préparer la vocation particulière denotre capitale en anticipant une déci-sion devenue réalité depuis le récentSommet d'Edimbourg.

Pour le Gouvernement de mon payscette vocation a d'ailleurs toujours étéindissociable de la Cour de Justice, etje saisis bien volontiers l'occasion pourrendre hommage à cette Institution aumoment où elle ajuste son infrastruc-ture à l'envergure croissante de ses acti-vités.

Cet événement est d'autant plusimportant que le nouvel immeuble quenous inaugurons aujourd'hui constitueun maillon supplémentaire dans l'in-frastructure conçue et réalisée à l'in-tention des institutions européennesimplantées à Luxembourg.

Il se situe dans le cadre de la politiquedu siège que le Gouvernement grand-ducal n'a cessé de mener avec détermi-nation au cours des années écoulées.

Il souligne en même temps notrevolonté d'améliorer les conditions detravail et de séjour des fonctionnaireseuropéens résidant à Luxembourg.

Dans ce contexte j'aimerai signaler quele Conseil de Gouvernement a arrêtéce matin le projet de loi relatif à la res-tructuration et à l'extension de l'Écoleeuropéenne de Luxembourg-Kirch-berg.

La récente décision des représentantsdes Gouvernements des Etats Mem-bres relative à la fixation des sièges desinstitutions et de certains organismeset services des communautés euro-péennes constitue non seulement pourle Luxembourg un grand honneur,mais permet au Gouvernement Grand-Ducal de s'orienter dans l'implantationdes différents sièges installés dansnotre capitale vers des solutions défini-tives.

Il est évident que cette décision per-mettra aux pays hôtes de prendre des

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options à long terme et de faire coïnci-der les intérêts nationaux avec ceux dela communauté.

Tel est certainement le cas de votre ins-titution dont le développement futurpourra être placé dans une stratégietournée vers sa finalité.

Aussi est-il envisagé de placer lesextensions futures du complexe immo-bilier de la Cour dans un contexte etune vision urbanistique à long termepouvant être réalisé en différentesphases selon les besoins de la Cour.

De cette façon les bâtiments de votresiège pourront tendre à former, élé-ment par élément, « une cité judiciairemonumentale sur le pourtour de notrecapitale » comme s'est exprimé le Pre-mier Ministre dans son allocution àl'occasion du quarantième anniversairede la Cour de Justice.

Mais n'anticipons pas !

Le bâtiment Thomas More qui faitl'objet de notre présence ici constituela troisième étape des extensions de laCour.

Vous comprendrez, Mesdames, Mes-sieurs, que je voudrais remercier tousceux qui, à un titre quelconque, ont col-laboré à la réalisation de cette oeuvrequi complétera l'infrastructure exis-tante et contribuera à en accélérer l'ur-banisation du plateau de Kirchberg.

Cette urbanisation, entamée il y a unetrentaine d'années, me tient tout parti-culièrement à coeur, de sorte que j'ap-puie et j'encourage les efforts ducomité-directeur du Fonds d'Urbani-sation et d'Aménagement du Plateaude Kirchberg visant à réhabiliter le pla-teau pour lui permettre d'aborder dansles meilleures conditions le prochainmillénaire.

L'étude afférente conçue et présentéepar une équipe pluridisciplinaire sepropose de préparer le plateau deKirchberg à devenir un quartier à partentière de la Ville de Luxembourg, unquartier aussi vivant que le plateauBourbon qui, jadis, avait le caractèrechampêtre que lui ont connu nos pré-décesseurs.

Resserrer les échanges entre la sphèrepublique et la sphère privée, telle est,avec l'amélioration de la qualité de lavie, une des préoccupations essen-tielles de l'oeuvre en cours, qui vise àdonner au plateau du Kirchberg desdimensions à l'échelle humaine où lavie continuera aussi après la fermeturedes bureaux.

Les premiers éléments concrets decette nouvelle conception commen-cent à devenir visibles et orienteront leplateau vers une finalité qui, aux yeux

La nouvelle annexe (Thomas More) de la Cour de Justice des Communautés Européennes

de ses auteurs, sera celle de la ville tra-ditionnelle européenne.

J'espère que tous ceux, qui aujourd'huiou demain, sont appelés à vivre ou àtravailler dans ce nouveau quartier s'ysentiront à l'aise et lui donneront cesupplément d'âme dont il a besoin.

Renforcementde nos liens

avec l'Amérique Centrale

M. Jacques F. Poos, Ministre desAffaires Étrangères, a dirigé la déléga-tion du Luxembourg qui a participé à laIXe réunion ministérielle de San Josésur le dialogue politique et la coopéra-tion économique entre les Douze et lespays d'Amérique Centrale.

En marge de la réunion de San José IXqui s'est tenue à San Salvador du 21 au23 février 1993 a eu lieu la signatured'un nouvel accord de coopérationentre la Communauté Européenne etles pays d'Amérique Centrale.

Au cours d'une visite bilatérale, M.Poos a signé un accord de coopérationentre le Luxembourg et le Salvador.Cet accord porte sur des projets decoopération relatifs à l'approvisionne-ment en eau potable et le domaine dela santé, dans la province de Chalate-nango.

Au retour de la réunion de San Salva-dor, le Ministre des Affaires Étrangèress'est rendu en visite officielle au Nica-ragua.

Les entretiens qu'il a eu avec des mem-bres du Gouvernement de Managuaont porté essentiellement sur la situa-

tion politique du pays et sur la coopé-ration avec le Luxembourg. M. Poos futreçu par Mme Violetta Chamorro, Pré-sidente de la République du Nicaraguaet a eu des entretiens avec M. Leal.Ministre des Affaires Étrangères et M.Lacayo, Ministre de la Présidence.

Un accord de coopération bilatéralavec le Nicaragua relatif au renforce-ment des infrastructures dans le sec-teur de l'éducation (pour un montantde 35 mio Flux) et un accord de coopé-ration relatif à une aide alimentaire futsigné au cours de cette visite.

Au Nicaragua comme au Salvador, leMinistre a rencontré également desmembres de l'opposition politique.

Au programme a figuré également lavisite de projets de coopération audéveloppement luxembourgeois.

Réunion du Conseilde l'Atlantique Nord

à Bruxelles

Le Secrétaire d'État Georges Wohlfarta participé le 26 février 1993 à la réu-nion des Ministres de l'OTAN qui s'esttenue à Bruxelles et qui a permis unpremier contact du Secrétaire d'ÉtatWarren Christopher avec ses collèguesdes Seize.

Warren Christopher a exposé lesgrandes orientations de la nouvelleadministration américaine en matièrede politique étrangère et a réitéré l'en-gagement de son pays pour la sécuritéeuropéenne et la solidité du lien trans-atlantique au sein de l'Alliance.

49

Il a également fait rapport sur sarécente tournée au Moyen-Orient et ademandé et reçu l'assurance des alliésde l'OTAN que ces derniers mettraienttout en œuvre pour ramener les partiesau Proche et Moyen-Orient à la tabledes négociations.

À l'évidence la situation en Yougosla-vie a été au centre des discussions duConseil de l'Atlantique Nord.

Tous les alliés ont salué la disponibilitéde la nouvelle administration améri-caine à s'engager pleinement dans lamise en œuvre d'un règlement duconflit sur le territoire de l'ex-Yougos-lavie en particulier en Bosnie-Herzé-govine. Ils ont également salué la déci-sion américaine de participer aux

efforts de l'acheminement de l'aidehumanitaire par les parachutages auprofit des populations enclavées.

À l'occasion de la discussion le Secré-taire d'État Wohlfart a remarqué quel'Alliance était la seule Organisationcapable de fournir le dispositif néces-saire pour la mise en œuvre du plandes co-présidents Owen et Vance, dansla mesure du possible de concert avecl'UEO.

Il a également observé que le renouvel-lement et la modification du mandatde la FORPRONU en Croatie étaitune condition pour un engagementplus important des Nations-Unies et del'Alliance Atlantique en Bosnie-Herzé-govine. Il a marqué la disponibilité du

Luxembourg à poursuivre son engage-ment dans ce pays pour le cas où unesolution satisfaisante, en particulier dupoint de vue de la sécurité du contin-gent serait trouvée d'ici le 31 mars,date jusqu'à laquelle le mandat de laFORPRONU a été provisoirementprorogée par le Conseil de Sécurité.

Mission économique

En Sa qualité de Président du Board ofEconomie Development, Son AltesseRoyale le Grand-Duc Héritier s'estrendu en mission économique en Thaï-lande et à Singapour du 28 février au 7mars 1993.

50

Notes documentaires

51

ECONOMIE

La politique de diversification et de développementéconomique

La diversification et le développementéconomiques, surtout de l'appareil deproduction, continuent à figurer parmiles objectifs prioritaires du Ministèrede l'Économie.

Cette mission n'a fait que gagner enimportance au cours de l'année sousrevue, sur la toile de fond des difficul-tés accrues de la sidérurgie danslaquelle une érosion supplémentaireen termes de capacités et surtout d'em-plois doit être envisagée.

En outre, vers la fin de l'année, unaccroissement impressionnant durecours au chômage partiel a mis à jourles difficultés rencontrées par de nom-breuses entreprises, difficultés qui dansbien des cas risquent de dépasser lecaractère conjoncturel et d'exiger desadaptation structurelles avec perte desubstance industrielle et d'emplois.

C'est dire qu'une politique active etvolontariste de diversification et dedéveloppement économique continueà être poursuivie. Quatre sujets méri-tent une attention particulière sous cerapport :— la promotion du site industriel

luxembourgeois et la prospectiond'activités nouvelles ;

— l'application des mécanismes de laloi-cadre d'expansion économiqueet des instruments de la SNCI ;

— l'aménagement de zones d'activitéséconomiques ;

— la nouvelle loi-cadre de développe-ment économique.

Promotion et prospection d'activitésindustrielles nouvelles

Tout au long de l'année, la promotiondu Luxembourg comme pays favorableà l'initiative économique et la prospec-tion d'entreprises nouvelles ont conti-nué par les différents canaux utilisés àcette fin :— Bureaux du Board of Economie

Development aux États-Unis (NewYork et San Francisco) et au Japon ;

— Missions de promotion économi-que ;

— Contacts avec des investisseurspotentiels au Luxembourg et auprèsdes entreprises concernées.

Les bureaux de développement écono-mique ont poursuivi activement leur

mission de promotion par unerecherche ciblée d'entreprises suscep-tibles de réaliser des projets en Europe.

Une mission de promotion économi-que a été effectuée sous la conduite deS.A.R. le Grand-Duc Héritier et duMinistre de l'Économie aux États-Unis, plus particulièrement dans larégion Centre Nord et sur la Côte Est.

En dehors des missions ponctuelleseffectuées dans le cadre de projets pré-cis, les fonctionnaires du Ministère del'Économie ont participé à une mis-sion de promotion en Italie du Nord.

Les résultats en 1992

Au cours de l'année 1992, des déci-sions d'investissement pour 10 activi-tés nouvelles, essentiellement dans ledomaine industriel, ont été prises (voirtableau).

Ces projets comporteront des investis-sements de 3 370 millions de francs etcréeront quelque 362 emplois addi-tionnels.

Dans 4 cas, il s'agit de la création denouvelles sociétés (COFRALUX,FABELGYM, INDUSTRY SER-VICES INTERNATIONAL, WIN-CAP).

Six projets sont réalisés par des socié-tés existantes, mais leur taille, en valeurabsolue ou relative, est telle qu'ils équi-valent en fait à la création d'entreprisesnouvelles. Tous ces projets sont d'ail-leurs réalisés dans des bâtiments nou-vellement construits sur des réservesde terrain disponibles ou sur de nou-veaux sites.

À une exception près, ces unités nou-velles ont toutes été générées par desentreprises dont la création est posté-rieure à 1975.

On est donc en présence d'un phéno-mène qu'on peut qualifier d'autoallu-mage, c'est-à-dire de création d'entitésnouvelles avec gammes de productionsdistinctes par des entreprises relative-ment jeunes qui se signalent par leurdynamisme et leur capacité d'innover.

Ces initiatives constituent un complé-ment utile et nécessaire aux implanta-tions d'entreprises étrangères dansnotre pays.

La décision de mise en place d'uneinstallation de fabrication de miroirspar LUXGUARD II à Dudelange est àconsidérer comme un point d'orgue dudéveloppement récent de ce groupeindustriel dans notre pays qui investiraentre 1991 et 1995 quelque 8 124MLUF dans ses trois sites luxembour-geois à Bascharage, Dudelange etBiwer/Grevenmacher. Grâce à cegroupe industriel, notre pays estdevenu en une dizaine d'années unproducteur intégré de produits deverre pour un large spectre d'applica-tions allant du bâtiment à l'automobile.

En même temps, le groupe LUX-GUARD a avancé avec 1 100 postesde travail parmi les principauxemployeurs industriels du pays.

La réalisation concrète du projet FUL-FLEX à Kehlen doit être tenue en sus-pens, les autorités communales ayantrefusé de délivrer le permis deconstruire, bien que l'autorisationd'exploitation sur la base de la loi du 9mai 1990 relative aux établissementsdangereux insalubres et incommodesait été délivrée.

L'implantation de l'entreprise WIN-CAP à Wiltz marque un renversementde tendance dans cette localité qui aété touchée par la fermeture d'uneentreprise et par le transfert partield'une autre.

À signaler enfin la décision du groupeGOODYEAR d'engager un investisse-ment d'extension des capacités de pro-duction de pneus pour camions sur lesite de Colmar-Berg ainsi que celle deDu Pont de Nemours de convertir sonusine TYVEK à l'utilisation d'un sol-vant n'ayant pas d'effet négatif sur lacouche d'ozone. Cette conversion exi-gera la construction d'une deuxièmeusine de façon à pouvoir arrêter lesinstallations actuelles en 1995.

Les résultats de la politique de diversi-fication économique à long terme res-sortent du tableau ci-dessous.

Le nombre global des entreprises nou-velles créées entre 1975 et 1992 a pro-gressé en 1992 de 5 pour atteindre 11unités.

L'évolution de l'emploi a été le suivantau cours des dernières années :

52

31. 12. 1989

31.12. 1990

31. 12. 1991

31. 12.1992

Personnesoccupées

6.402

7.196

8.366

9.042

Augmentationen nombre

537

794

1.170676

en%

9,212,414,0

8.1

Les résultats de l'année 1992 dépas-sent encore une fois la moyenne dequelque 500 emplois créés annuelle-ment depuis 1975 par des entreprisesnouvelles.

semble être de plus en plus masqué pardes craintes souvent surfaites de gênesou de nuisances susceptibles d'accom-pagner des activités économiques.

Par ailleurs, l'approche plus contrai-gnante de la Commission des CE enmatière d'aide des États demande uneréorientation des instruments de lapolitique de développement économi-que.

(Source : Extrait du rapport d'activité1992, présenté par Monsieur RobertGoebbels, Ministre de l'Économie, à laChambre des Députés en février1993.)

Perspectives

Certains phénomènes ont exercé uneffet négatif sur les résultats de la poli-tique de diversification industrielle.

Un accroissement de la concurrenceinternationale est indéniable, en pré-sence de la réduction globale des pro-jets industriels qui sont proposés parles entreprises.

Cette situation risque encore d'empi-rer dans le contexte d'une conjonctureinternationale défavorable, caractéri-sée notamment pas des excédents decapacités.

Cet état de choses est illustré par le faitque trois projets d'origine allemandene sont pas matérialisés. Dans un cas,les conditions favorables proposées àl'investisseur dans les nouveaux paysallemands l'ont emporté.

Il faut hélas constater également quel'attitude des populations et des éluslocaux à l'égard de l'implantation d'ac-tivités économiques nouvelles est deplus en plus réservée ; l'intérêt de lacréation d'emplois et de ressources

Politique de diversification industrielle

Activités nouvelles décidées en 1992

Raison sociale - localisation

1. BETONS FEIDT S.A.Mertert

2. CATALYST RECOVERY S.A.Rodange

3. CHEMOLUX S.àr.l.Foetz

4. COFRALUX S.A.Differdange

5. FABELGYM S.A.Troisvierges

6. FULFLEX S.A.Kehlen

7. INDUSTRY SERVICESINTERNATIONAL S.àr.l.Esch-sur-Alzette

8. LUXGUARD II S.A.Dudelange

9. MONDO LUXEMBOURG S.A.Foetz

10. W1NCAPS.A.Wiltz

Production ou activité

Prédalles en béton

Présulfuration decatalyseurs

Produits de nettoyage

Centre d'oxycoupage

Equipements sportifs

Feuilles en caoutchoucnaturel

Services industriels

Miroirs et verre trempé

Ballons et revêtementsde sol composites

Produits en matièreplastique

TOTAL:

Investissement(MF)

182

92

500

27

21

280

18

1.315

500

435

3.370

Emploisà créer

65

10

50

21

6

10

40

80

65

15

362

AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE

Les zones d'activités économiques

Groupe de travail interministériel« Zones d'activités économiques(ZAE) »

Dans le souci d'adopter une gestionplus rationnelle du sol, de lutter contrela prolifération des petites zones com-munales et d'accorder un respect plusgrand aux directives du programmedirecteur de l'aménagement du terri-toire, le Ministre de l'Aménagement duTerritoire a proposé :— de limiter la création de ZAE com-

munales à un strict minimum ;

— de surveiller étroitement toute nou-velle création de ZAE ;

— d'examiner au cas par cas lesdemandes de création ou d'exten-sion de ZAE déjà existantes ;

— d'appliquer le principe de substitu-tion (reclassement) à chaque foisque la création d'une ZAE supplé-mentaire s'avère inévitable (en pré-sence d'un projet d'intérêt nationalpar exemple).

C'est dans cette optique et afin d'abou-tir à un consensus entre les différents

ministères concernés, que le ministre aproposé au Conseil de Gouvernementd'instaurer un groupe de travail inter-ministériel « ZAE ».

Dans sa séance du 10 avril 1992, leConseil de Gouvernement a institué ungroupe de travail ad hoc. Ce groupe secompose :

— d'un représentant du Ministère del'Economie ;

- d'un représentant du Ministère desClasses Moyennes ;

53

— d'un représentant du Ministère del'Aménagement du Territoire ;

- d'un représentant du Ministère del'Intérieur ;

- d'un représentant du Ministère del'Environnement ;

— d'un représentant du Ministère del'Agriculture.

Il a pour mission de s'occuper systéma-tiquement des zones d'activités écono-miques et de se concentrer notammentsur les activités suivantes :- faire le bilan et tirer les conclusions

nécessaires de l'inventaire-étude dubureau TR-Engineering ;

— décider des pistes à suivre enmatière de collecte de données surles ZAE ;

— s'intéresser aux cycles de vie desZAE et à leur degré d'activité ;

- étudier la possibilité de créer deszones d'activités régionales tout enréduisant parallèlement le nombrede zones d'activités communales,ainsi que les effets de la nouvelle loi-cadre économique et de la réformedes finances communales.

La composition du groupe de travail aété finalisée au cours des mois d'été1992. Trois réunions de travail ont eulieu en 1992.

La première réunion s'est déroulée enprésence de M. le Ministre de l'Aména-gement du Territoire. Dans son exposéintroductif, le ministre a souligné l'im-portance qu'il accorde à la problémati-que des zones d'activités économiques.Il a insisté sur la nécessité de fixer uneligne de conduite pour traiter de façonplus rationnelle les multiples demandesvisant à faire autoriser des zones d'acti-vités économiques (industrielles, horti-coles, artisanales, commerciales . . .) .

Les membres du groupe de travail ontpris la décision de ne pas confier lestravaux d'actualisation de l'inventaire àun bureau d'études. La décision a éga-lement été prise de revoir partielle-ment le questionnaire utilisé par lebureau d'études TR-Engineering.

Une deuxième réunion a été consacréeà une analyse détaillée et à une révisionpartielle du questionnaire TR-Engi-neering.

La décision a été prise d'organiser desenquêtes dans les communes dans lebut d'identifier avec précision les sur-faces industrielles disponibles. Lesmembres du groupe de travail se sontmis d'accord sur le principe qu'il fau-dra, à côté des aspects purement quan-titatifs, accorder une attention plusgrande aux aspects d'ordre qualitatifs(statut de propriété des parcelles,degré d'aménagement des terrains . . .) .

Le groupe de travail a proposé que lestravaux d'enquête seront effectués pardes représentants des ministères direc-tement concernés par le dossier, enl'occurrence le Ministère de l'Econo-mie, le Ministère de l'Intérieur et leMinistère de l'Aménagement du Terri-toire. Il est prévu de compléter cetteéquipe d'enquêteurs par des représen-tants de la Chambre de Commerce etde la Chambre des Métiers.

Lors d'une troisième réunion, la ver-sion définitive du nouveau question-naire a été arrêtée. Un nouveau pro-gramme informatique nécessaire pourla saisie et l'exploitation des résultats aégalement fait l'objet d'une présenta-tion.

La réunion s'est tenue en présence desfuturs enquêteurs. Les membres dugroupe de travail ont décidé que le tra-vail d'enquête se limitera aux seuleszones d'activités communales, leszones nationales et régionales étantsuffisamment couvertes par le Minis-tère de l'Economie. Au total, 75 com-munes et 225 zones d'activités écono-miques restent donc à couvrir, alorsqu'il est évident que la descente dansles communes mérite d'importants tra-vaux préparatoires : ainsi p.ex. chaquecommune se fera ainsi envoyer préala-blement une copie du questionnairequi sera utilisé lors de l'enquête.

Le projet de création d'une zone d'acti-vités économiques à caractère régionaldans le canton de Remich

En 1992, les Ministres de l'Economieet de l'Aménagement du Territoire sesont mis d'accord sur le principe delimiter la création de petites zonesd'activités économiques. D'ailleurs,plutôt que de procéder à la création deZAE communales, la création cibléede ZAE à caractère régional doit êtreenvisagée, ceci notamment dans lesrégions du pays où les besoins sont lesplus prononcés et les plus urgents, enl'occurrence dans les cantons de Cler-vaux et de Remich.

En rapport avec la situation spécifiquede la région Est en général et du cantonde Remich en particulier, on peutconstater :

- que la création de la ZAE régionale« Potaschbierg » a été une réussite ;

- que le taux d'occupation de cettezone est sur le point d'atteindre salimite ;

- que le canton de Remich est pour lemoment dépourvu d'une ZAE àcaractère national ou régional ;

- que la construction future de l'auto-route de la Sarre augmentera sansdoute l'attractivité des environs ;

— que de nombreuses entreprises s'in-téressent dès lors au secteur enquestion ;

— que le tracé de la future liaison avecla Sarre est désormais arrêté à partirdu point de jonction à Schengen jus-qu'à Mondorf, ce qui fait que larégion peut dès à présent être priseen considération pour des projetsde planification régionale.

Le Ministère de l'Aménagement duTerritoire propose comme site poten-tiel de la future ZAE régionale un terri-toire situé au sud-ouest du secteurEllange-Gare. La zone projetée s'intè-gre dans le réseau routier existant etpermettra plus tard une liaison facileavec l'autoroute de la Sarre. Elle nemettra pas en question l'intégrité del'environnement naturel.

En ce qui concerne le ravitaillementénergétique, les services compétents enla matière ont signalé :

— qu'il existe une ligne de moyennetension électrique dans le secteur etqu'un éventuel raccordement de lafuture ZAE à une ligne de hautetension située à 1,5 km au nord neposera guère de problème ;

— qu'il existe un projet de conduite degaz reliant les localités de Roeser etMondorf ;

— qu'en matière d'évacuation deseaux, plusieurs solutions sont àenvisager mais qu'il faudra de toutefaçon prévoir la création d'une nou-velle installation ;

— que la construction d'une nouvellestation d'épuration à Mondorf et unraccordement vers Ellange-Gareparaît réalisable et qu'il existe despuits et un réservoir d'eau à proxi-mité.

Le projet serait à réaliser par étapes.Environ 18 ha pourraient être aména-gés lors d'une première phase, entre 7et 8 ha lors d'une deuxième phase et,éventuellement, 9 à 10 ha lors d'unetroisième et dernière phase. L'ensem-ble de la ZAE régionale pourrait donc,un jour, couvrir une surface de quelque35 ha.

Le 3 décembre 1992, les Ministres del'Aménagement du Territoire et del'Economie ont organisé une réuniond'information qui s'adressait auxconseils communaux des dix com-munes du canton de Remich. L'objetde cette rencontre était de présenter leprojet aux responsables communaux etde les inviter à créer un syndicat inter-communal ayant pour objet la création,l'aménagement, la promotion et l'ex-ploitation d'une zone d'activités éco-

54

nomiques régionale dans le canton deRemich. Le Commissaire de district àGrevenmacher vient de demander auxbourgmestres des communes concer-nées de bien vouloir soumettre le dos-sier pour une décision de principe auxdélibérations des conseils commu-naux.

Le projet de création d'une zone indus-trielle à caractère national « Haebicht »

A la suite des études préliminairesfaites en matière de création d'unedécharge pour déchets industriels, le

Gouvernement a pris la décision deretenir à cette fin le lieu-dit « Hae-bicht » situé sur le territoire de la com-mune de Marner. D'une façon plus pré-cise, une partie de ce lieu-dit — une airede quelque 18 ha - fait l'objet de ladécision du Conseil du 11 septembre1992 de faire élaborer un plan d'amé-nagement partiel (PAP) « zone indus-trielle à caractère national Haebicht ».Cette décision, fondée sur les articles11,12,16,17 et 18 de la loi du 20 mars1974 concernant l'aménagement géné-ral du territoire, a été publiée auMémorial A-no 69 du 22 septembre1992.

Suite à cette décision, les propriétaireset ayants droit ont été informés que,provisoirement, « tout morcellementdes terrains, toute construction ainsique tous travaux généralement quel-conques sont interdits » sur les par-celles visées par la décision, du moinspour autant que ces morcellements outravaux seraient contraires à la réalisa-tion de l'objet du PAP.

(Source : Extrait du rapport d'activité1992, présenté par Monsieur AlexBodry. Ministre de l'Aménagement duTerritoire. ;i /;) Chambre des Députes,en février 1993.)

COMPTES NATIONAUX

Les prélèvements obligatoires et les comptesnationaux

Une comparaison internationale

Article rédigé par Paul Baden

La question qui revient périodique-ment à l'ordre du jour et dont dépen-dra, en très grande partie, le résultatdes efforts déployés en vue d'attirer lescapitaux et le know how étrangersindispensables à la préservation voirela consolidation de notre compétitivitééconomique, et, au bout du compte, del'emploi, est celle du prélèvement obli-gatoire global, à savoir les impôts et lescotisations sociales effectives.

Dans les comparaisons internatio-nales, et prenons à témoin la dernièrepublication de l'Organisation deCoopération et de DéveloppementÉconomiques (OCDE), on a tendanceà mesurer l'impact des prélèvementsobligatoires, et plus particulièrement lapression fiscale, à l'aune du produitintérieur brut (PIB), c'est-à-dire parréférence à la richesse créée en coursd'année par les agents économiquesopérant sur le territoire économiquenational.

Voici d'ailleurs, sous forme d'untableau comparatif pour l'année 1990,les résultats d'une telle confrontationpour les pays européens membres del'OCDE.

Prélèvements obligatoires en 1990

Source: OCDE' et STATEC (% du PIB)

Pays de l'OCDE Europe

1. Suède2. Luxembourg3. Danemark4. Norvège5. Pays-Bas6. Belgique7. France8. Autriche9. Italie

10. Finlande11. Allemagne2

12. Irlande13. Royaume-Uni14. Grèce15. Portugal16. Espagne17. Islande18. Suisse

Moyenne non pondérée :

OCDEEuropeCommunauté européenne

'relèvementglobal

56.948.848.646.345.244.943.741.639.138.037.737.236.736.534.634.432.631.7

40.840.6

Pressionfiscale'

41.2 (2)35.3 (3)47.2 (1)34.2 (5)28.4(10)29.3 (9)24.4(15)27.9(11)26.3(12)35.2 (4)23.8(16)31.7 (6)30.3 (8)26.1(13)25.1(14)22.2(17)31.6 (7)21.3(18)

30.129.2

Prelevemenlsocial

15.713.5

1.412.116.815.619.313.712.82.8

13.95.56.4

10.49.5

12.21.0

10.4

10.711.4

1 «Statistiques des recettes publiques des pays de l'OCDE », OCDE, Paris 1992.2 Les données pour l'Allemagne comprennent pour le second semestre de l'année les données pour

les nouveaux «Lander».3 Entre parenthèses, rang de placement.

Il appert du tableau ci-contre, qu'au« palmarès » des prélèvements obliga-toires globaux, le Luxembourg détientdans le concert des 18 pays européensmembres de l'OCDE, après la Suède,la deuxième place — peu enviable il estvrai — et est suivi de près par le Dane-mark et la Norvège. Tous ces paysaccusent une ponction des pouvoirspublics dépassant les 46 % du PIB,alors que la moyenne non pondérée detous les pays en lice est de l'ordre de40 %.

Il en va presque de même pour ce quiest de la pression fiscale proprementdite, où, avec 35.3 % du PIB, le Grand-Duché n'est dépassé que par le Dane-mark (47.2 %) et la Suède (41.2 %). Iciil convient toutefois de préciser quel'impact fiscal extraodinaire observédans le cas du Danemark est en sommele corollaire d'une pression socialeréduite (1.4 %), les prestations socialesétant en très grande partie à charge dubudget de l'État danois.

Au vu de ces chiffres le lecteur tant soitpeu averti peut se demander si leLuxembourg se trouve effectivementen si mauvaise position au niveau desprélèvements obligatoires et plus parti-culièrement à celui de la pression fis-cale. Ou encore : Le choix du terme deréférence, à savoir le PIB tel qu'il estdéfini dans les systèmes internationauxde comptabilité nationale, est-il vrai-ment judicieux ? Ici nous nous heur-tons en effet à un problème d'ordreméthodologique.

Les systèmes harmonisés de comptabi-lité nationale actuellement en vigueurdatent de la fin des années soixante etreposent, en partie du moins, sur descompromis entre concepts théoriqueset moyens statistiques disponibles. Lesconventions adoptées, en son temps,n'ont évidemment pas de validité uni-verselle et peuvent, à une autre époqueet pour certains pays, rendre une imageincomplète voire même déformée de laréalité économique (Voir Bulletin duSTATEC No 6-7/1991 : « La versionnationale des comptes nationaux : Unerévision »).

Dans le cas du Luxembourg il s'estrévélé que l'une des conventions rete-nues dans le « Système européen decomptes économiques intégrés »(SEC) ne permettait pas de rendrecompte adéquatement des particulari-tés du système bancaire luxembour-geois, et ceci précisément à partir dumoment où la place financière duLuxembourg se trouvait en pleineexpansion grâce aux services fournis àdes commettants étrangers. Or, le sys-tème européen de comptabilité natio-nale part de l'idée que la productiondes banques a essentiellement un

caractère de « production intermé-diaire » consommée exclusivement parles agents économiques opérant sur leterritoire national et que partant ellen'intervient pas dans la déterminationdu niveau du PIB. Une telle théorien'est point adaptée à une place finan-cière internationale dont les banquesexportent en grande partie leurs ser-vices et travaillent donc pour lademande « finale ». Si l'on se sert donc,comme le font les organisations inter-nationales, du PIB (version euro-péenne) comme terme de référencepour la mesure de la charge fiscalep.ex., on fait bon marché du fait que larentrée d'impôts repose dans une largemesure sur le bénéfice dégagé par lesinstitutions de crédit dans leurs rela-tions avec des non-résidents. En effet,la charge globale des prélèvementsobligatoires exprimée par le rapportPrélèvement obligatoire/PIB apparaîtexagérée étant donné que le numéra-teur tient compte des contributions fis-cale et sociale du secteur bancaire,alors que le dénominateur exclut leplus clair de l'activité bancaire.

Pour pallier cet inconvénient majeur etafin d'appréhender de façon plus cor-recte la réalité économique, le STA-TEC a pris la décision d'inclure dansles exportations de services les servicesbancaires imputés fournis à des non-résidents ce qui, bien entendu, aug-mente d'autant le PIB et partant com-prime l'impact des prélèvements obli-gatoires. Dès lors le Luxembourg nefigure plus à la première place au seinde la Communauté européenne, maisoccupe une position moyenne.

Force est donc de constater que, dansle cas précis du Luxembourg, le PIBselon le SEC ne se prête pas commeindicateur du poids relatif des prélève-ments obligatoires et qu'il imported'avoir recours, dans le cadre de cer-taines comparaisons internationales,au PIB calculé selon la méthodeluxembourgeoise, ou à la rigueur, seréférer au produit national brut (PNB),ce dernier incluant, entre autres, lesrevenus nets de la propriété provenantdu reste du monde et générateurs, enpartie du moins, de recettes fiscales. Il

est vrai que le recours au PNB commeterme de référence constitue un pis-aller.

Par cette mise au point nous avonsessayé de remettre les pendules àl'heure luxembourgeoise en précisantle poids réel qui pèse sur l'économienationale.

Qu'il nous soit toutefois permis d'ajou-ter une dernière réflexion.

Bien que dans les comparaisons inter-nationales le rapport entre recettes fis-cales et PIB soit largement utilisécomme indicateur pour mesurer laponction fiscale des pouvoirs publics,il faut garder à l'esprit que le prélève-ment fiscal ne doit jamais être consi-déré isolément de la pression sociale,ni surtout — et à notre avis ceci consti-tue un point crucial — du niveau del'endettement public étant entendu quequand on accepte un fort déficit budgé-taire on peut éviter au moins dans unpremier temps, l'impopulaire « recoursau pressoir ». D'où la question desavoir s'il ne serait pas de mise de subs-tituer au concept des « prélèvementsobligatoires fiscal et social » celui de« prélèvement public total » qui tien-drait également compte de l'évolutiondes déficits budgétaires. C'est ainsi, parexemple, qu'en 1990 le solde net àfinancer par le seul pouvoir centrals'élevait en Belgique et aux Pays-Bas àrespectivement 6.1% et 4.3% du PIBalors que pour celte même année l'Étatluxembourgeois pouvait se prévaloird'une capacité de financement de l'or-dre de 0.2% par rapport au produitintérieur brut.

L'idée d'un « prélèvement publictotal » nous semble d'autant plus justi-fiée que le Traité sur l'Union Euro-péenne (Maastricht) stipule dans sonarticle 104C et dans le protocole affé-rent concernant les déficits excessifs,que les États membres doivent respec-ter une discipline budgétaire basée sur2 critères à savoir :- le rapport entre le déficit public et le

PIB est limité à 3 %,— et le rapport dette publique/PIB ne

doit pas dépasser 60 %.

Prélèvements obligatoires au Luxembourg en 1990(valeurs en %)

Terme de référence

PIB (version SEC)

PIB (version luxembourgeoise)

PNB (version SEC)

Prélèvemenlglobal

Pressionfiscale1

Prélèvementsocial

48.8 35.3 13.5

43.8 31.6 12.1

35.8 25.9 9.9

56

Dette de l'État et solde budgétaire(en % du PIB selon SEC)

Source: EUROSTAT. «L'Europe en chiffres», Luxembourg 1992

Pays de la CE1981

Dette Soldebudgétaire

1985


IWO


BelgiqueDanemarkAllemagneGrèceEspagneFranceIrlandeItalieLuxembourg ..Pays-BasPortugalRoyaume-Uni

68.246.728.728.818.417.579.848.721.133.6

44.5

-13.2- 7.4- 4.2- 9.8

15.8-16.9- 1.1- 5.8-11.6- 4.1

103.771.735.343.842.022.7

108.574.4

9.254.660.644.6

-11.7- 3.1- 2.1-14.3- 5.9- 3.4- 7.3-14.0

0.9- 5.5-15.8- 1.7

1 12.-4

60.038.6

38.127.5

102.994.2

3.662.569.535.1

- 6.1- 2.0- 1.7-21.6- 2.8- 1.7- 0.6- 9.5

0.2- 4.3-13.7- L.2

COMMERCE

L'évolution des grandes surfaces de 1985 à 1990par Victor Moiling

Le nombre de grandes surfaces n'a quelégèrement augmenté de 1985 à 1990en passant de 52 à 55 unités.

En analysant les super- et hypermar-chés selon qu'ils disposent d'une sur-

face de vente inférieure ou supérieure à1 000 m:, on note que le nombre dessupermarchés de moins de 1 000 m2

de surface de vente diminue nettement,alors que les surfaces qui disposent deplus de 1 000 m: ont eu le vent en

poupe. Elles passent de 14 à 25 unités,soit presque le double.

On assiste à un « shifting » d'une stratevers l'autre, c'est-à-dire que le nombretotal de grandes surfaces reste étal,

Nombre de magasins, chiffres d'affaires, surface de vente et emploi totalsuperettes et grandes surfaces

Spécification

Superettes(200-399 m2)

Grandessurfaces

dont:Supermarchés(400-999 m2)

Supermarchés(> 1 000 m2) ethypermarchés

Année

19851986198719891990

19851986198719891990

19851986198719891990

19851986198719891990

Nombre demagasins(à la fin

deTannée)

2619222120

5259575655

3841383230

1418192425

Surface devente (en1 000 nr)

7.55.76.76.06.2

56.565.965.169.474.5

23.926.124.820.119.7

32.639.840.349.354.8

Chiffred'affaires

(enmillions

de francs)

1 237907960

1 1021 087

17 79919 00219 44421 84324 060

7 9477 2326 9955 8506 586

9 85111 77012 44915 99317 474

Emploitotal

(unités)

163194169170

2 6932 7713 2693 478

1 0721 081

973973

1 6211 6902 2962 505

Chiffred'affairespar m: (en1 000 F)

165159143184175

315288239315323

333277282291334

302296309324319

Chiffred'affaires

parpersonneoccupée

5.64.96.56.4

7.17.06.76.9

6.76.56.06.8

7.37.47.07.0

57

mais qu'elles ont tendance à s'agrandir.L'on est en droit de penser que, hormisles causes énumérées plus loin, la loidu 28 décembre 1988 sur le droitd'établissement n'y est pas étrangère.

Parallèlement on assiste à une certainestabilisation du nombre d'entreprisesdu commerce de détail, qui après unediminution rapide dans les années de1975 à 1989, semble connaître uneaccalmie en 1990.

On observe par ailleurs une modifica-tion du comportement du consomma-

Il semble que les axes d'accès vers cessupermarchés, le plus souvent saturés,ont un effet dissuasif qui incite leconsommateur à ne plus faire de longstrajets que pour des achats vraimentimportants.La surface de vente augmente à unrythme plus rapide que le chiffre d'af-faires par m2, ou le chiffre d'affaires parpersonne occupée.Devant le niveau de saturation de laconsommation, les grandes surfacessont obligées d'élargir constammentleur gamme de produits offerts et de

pos que l'indice des prix à la consom-mation ne s'est accru pendant le mêmeintervalle que de 9 %.

Il y a donc eu une augmentation incon-testable du volume des ventes entermes réels, qui a permis l'accroisse-ment de l'emploi qui passe de 2 700personnes occupées en 1986 à quelque3 500 en 1990.

La diversification de la palette de pro-duits offerts se reflète également dansle tableau suivant. On note en effet quela part du chiffre d'affaires alimentaires

Commerce de détail de produits alimentaires, boissons et tabacsNombre d'entreprises

NACE

641/2

641.1

641.2

641.3

641.4

641.5641.6641.7

641.85641.9642.1

642.2

642.3

Spécification

Commerce de détail de produits alimentaires,boissons et tabacsAssortiment varié de produits divers,avec vente prédominante de denréesalimentaires, boissons et tabacsFruits et légumes

Produits laitiers, œufs, huiles et graissesBoucherie et commerce de détail de viande,charcuterie, triperie

Poissons, crustacés et mollusques

Volaille et gibierPain

PâtisserieConfiserie

BoissonsProduits du tabacAutres commerces de détail spécialisés dans lavente de produits alimentaires, boissons et tabacs

1975

1 662

870

70

95313

157

1711

35170

4217

1980

1 359

636

64

82

275

12

5

2817

26153

4318

1985

1 181

482

65

77249

11

3

3521

16154

4919

1986

1 108

439

65

75234

10

330

17

15150

46

24

1987

1 053

397

64

75227

11

329

1615

14349

24

1988

985

354

5669

225

115

25

1318

13150

28

1989

923

339

5164

209

95

2014

16121

45

30

1990

902

320

52

62

205

8

522

1319

120

4432

teur qui redécouvre les charmes dumagasin de proximité pour ses menusachats et qui ne se rend plus qu'une oudeux fois par semaine dans son super-marché.

modifier leur présentation, ce qui ne vapas sans un agrandissement des locaux.Le chiffre d'affaires des grandes sur-faces a augmenté de 35 % en valeurentre 1985 et 1990. Notons à ce pro-

des grandes surfaces s'effrite par rap-port à celle du chiffre d'affaires non ali-mentaire. Par chiffre d'affaires alimen-taire nous entendons le chiffre d'af-faires réalisé sur les produits alimen-

Grandes surfaces

dont Supermarchés

Supermarchés ( >1 000 m :) ethypermarchés

Année

19851986198719891990

19851986198719891990

19851986198719891990

Chiffred'affaires

17 79819 00219 44421 84324 060

7 9477 2326 9955 8506 856

9 8511 1 77012 44915 99314 473

Chiffre d'affairesalimentaire

en valeur

15 23516 85916 96418 43719 522

7 0806 7586 5445 3465 624

8 15510 10110 42013 09113 899

en %

85.688.787.284.481.1

89.193.493.691.485.4

82.885.883.781.979.5

Chiffre d'affaires nonalimentaire

en valeur

2 5632 1432 4803 4064 538

867474451504962

1 6951 6692 0292 9023 576

e n %

14.411.312.815.618.9

10.96.66.48.6

14.6

17.214.216.318.120.5

58

taires proprement dits ainsi que lesarticles d'entretien et de toilette, appe-lés communément « épicerie sèche ».

Pour l'année 1990 nous disposons,grâce à une enquête effectuée simulta-

nément dans les 12 pays de la CE d'uneventilation par groupe de produits.

Relevons à la fin que la même enquêtenous a appris que sur 55 grandes sur-faces, 48 disposaient d'un parking à

proximité et que 20 d'entre ellesétaient situées dans un centre commer-cial ou une galerie marchande.

(Source: Extrait du Bulletin du STA-TECNo7. 1992)

TRANSPORTS

Le bilan des accidents de la route en 1992À la suite de l'hécatombe meurtrièrevécue pendant l'été 1991 et de ses inci-dences négatives sur le bilan annueldes accidents, nous retrouvons en1992 approximativement les chiffresde 1987 à 1990 où le nombre des acci-dents corporels s'approchait denouveau pour la première fois duniveau des années '50, où le tribut desvictimes de la route se situait autour de70 tués et 1 900 blessés.

En 1960 55 000 véhicules étaientimmatriculés dans notre pays, tandisque le fichier automobile en a com-porté 225 000 en 1991. Le risqued'accident corporel a donc sensible-ment diminué par rapport au niveau detrafic, bien qu'il convienne de relativerce constat en l'appliquant à l'automo-biliste individuel qui parcourtaujourd'hui un multiple du nombre devéhicule-kilomètres moyen des années'50, situation qui multiplie évidem-ment son risque d'accident personnelpar véhicule-kilomètres.

La diminution des accidents graves quiépouse d'ailleurs dans les grands traitsl'évolution pluriannuelle notée dansles autres pays européens etnord-américains est principalementdue aux facteurs suivants :- Les investissements dans la sécurité

active et passive des véhiculesconcédés ces dernières années parles constructeurs constituent unfacteur de protection non négligea-ble, notamment en cas de choc-frontal, l'occupant de voiture se trou-vant par contre toujoursexcessivement exposé à des bles-sures en cas de collision latérale. Cegain de sécurité a été malheureuse-ment neutralisé en partie parl'augmentation de la puissance et desvitesses de pointe de la nouvellegénération de voitures et des moto-cycles.

- Même si les soins de premier secoursne permettent pas d'éviter l'accident,ils contribuent à en diminuer lesconséquences. Le réseau d'ambu-lances, SAMUs et autres moyensd'intervention urgente permettentaujourd'hui de prodiguer sur placeaux blessés des premiers soins sou-

Lors de la conférence de presse de M. Goebbels sur le bilan des accidents de la route

vent vitaux ainsi qu'une évacuationappropriée et rapide vers les centresde secours.

- La construction depuis la fin desannées '60 d'un réseau d'autoroutescréant des liaisons parallèles auxroutes nationales au gabarit et à latopographie souvent dangereux ainsique l'élimination conséquente denombre de points noirs tristementconnus (p.ex. réaménagementd'intersections dangereuses en sensgiratoire) apporte également unsurplus considérable de sécurité. Eneffet, le nombre total des tués duréseau autoroutier n'atteint pas celuides morts enregistrés à l'époque surtel axe routier à 2 ou à 3 voies, actuel-lement doublé par une autoroute.

Reste l'automobiliste lui-même qui.négligent ou agressif, oublie tropsouvent que l'erreur humaine est laprincipale cause d'accident : - lesexperts étrangers parlent d'un taux de80 % dans la genèse des sinistres.

L'action publique dans le domaine dela sécurité routière a pour objectifprincipal de lutter contre ce comporte-ment inadéquat- par l'application de nouvelles me-

sures réglementaires (cf. abaissementde la limitation de vitesse à 50 km/h

en agglomération, amélioration desconditions de dépistage de l'alcoolé-mie, contraintes réglementaires plussévères quant au port de la ceinturede sécurité ou des dispositifs deretenue pour enfants,...).

par la formation des conducteurs (cf.intensification de la formation pré-paratoire au permis de conduire,période de l'apprentissage prolon-gée, projet en préparation sur uncentre de formation pratique, intro-duction prochaine de la conduiteaccompagnée,...),

• par la sensibilisation (cf. organisa-tion de campagnes d'information etde contrôles sur les sujets les plussensibles de la sécurité routière :vitesse, ceinture, alcool, éclairage etpneus,...),

• par l'adaptation légale des moyensde prévention et de répression à ladisposition des forces de l'ordre (cf.nouvelle législation sur Péthylomè-tre, projet de loi en instance sur l'in-terdiction des détecteurs de radars,la mise en fourrière, la responsabilitépénale en matière de stationnementet de parcage, la consignation appli-cable aux contrevenants non rési-dant et l'intensification concomi-tante des contrôles).

59

Les expériences de l'étranger confor-tent la conviction que les dernières ini-tiatives et mesures légales prises dontles lignes qui précèdent donnent unaperçu sommaire, permettront aucours des mois et années à venir à endi-guer encore davantage le fléau desaccidents graves. Il faut pourtant serendre à l'évidence que sans leconcours effectif et permanent desprincipaux intéressés que sont les usa-gers de la route, les efforts des pouvoirspublics resteront vains, si nous ne vou-lons pas - vision chimérique et burles-que - placer un gendarme ou policierderrière chaque chauffeur.

Les données de 1992 sur les accidentsde la route montrent une améliorationnette par rapport à 1991 et une situa-tion comparable à 1990 avec 72 morts(soit 8 de moins qu'en 1991 et 3 deplus qu'en 1990) et 1 571 blessés (soit5,4% et 7% de moins que respective-ment en 1991 et 1990) ; le nombre desblessés graves à toutefois progressé de23 unités (ou 4,4 %) par rapport à 1991.

Quant au total des accidents recensésnous assistons en 1992 à une forte pro-gression qui s'établit à 5,7 %. Parcontre, le nombre des accidents corpo-rels et mortels diminue de respective-ment 4,4 % et 3,6 %.

Si les mois les plus meurtriers étaienten 1991 les mois de mai à juillet (totali-sant à eux seuls la quasi-moitié desaccidents mortels de l'année) l'héca-tombe se situe en 1992 notamment à lafin de l'année. Ainsi le nombre des tuésa triplé (18 : 6) au cours des deux der-niers mois de 1992 par rapport à lapériode de référence de 1991, les 4derniers mois totalisent 33 tués en1992 contre seulement 20 en 1991.

Tout comme les années précédentes cene sont guère les mauvaises conditionsatmosphériques qui sont responsablesdes accidents, mais l'accident - et no-tamment l'accident corporel ou mortel- survient normalement sur route sècheà un moment où le conducteur ne risqueguère de rencontrer du verglas ou de laneige. Par contre, les automobilistes etles motocyclistes se laissent régulière-ment surprendre par les dangers d'unechaussée mouillée en cas de pluie.

Les tableaux annexés donnent unaperçu global de l'évolution des acci-dents au cours de 1992. Ils fournissentpar ailleurs une répartition par moisdes accidents, blessés et tués en 1991et 1992 ainsi qu'une comparaisontriennale des principaux éléments dubilan (1990/1991/1992). Depuis l'in-troduction à partir de 1968 du constatà l'amiable des accidents matériels, lastatistique ne porte plus sur tous lesaccidents matériels.

Véhicules impliqués par catégorie :

- voitures et véhicules utilitaires :

- camions et camionnettes :

- autobus :

- motocycles :

- cycles à moteur auxiliaire :

- bicyclettes :

- véhicules agricoles :

- divers :

1992

8 452

548

107

174

50

70

37

58

1991

8 610

631

91

176

55

68

39

58

1990

8 634

542

80

133

78

64

27

42

Quant à l'analyse spécifique des acci-dents mortels les enseignements sui-vants peuvent être tirés des donnéesstatistiques :Jusque vers la moitié des années '80 lesaccidents se répartissaient à égalitéentre l'intérieur et l'extérieur des agglo-mérations. Depuis un glissement pro-gressif vers un rapport de 1 :2 a eu lieu,sauf pour 1991 où le rapport était de31 :39. En 1992 nous retrouvons denouveau la tendance récente vers unrapport de 1 :2 avec 22 (31) accidentsmortels en agglomération et 42 (39) enrase campagne, dont 5 (7) sur auto-route.

À cet égard il est particulièrement inté-ressant de vérifier quel a pu être l'effetde l'abaissement à partir du 1er juillet1992 de 60 à 50 km/h de la vitesseadmise en agglomération. Le tableausuivant montre qu'il n'est guère possi-ble — notamment aussi sous l'effet dechiffres de référence trop insignifiantset d'une recrudescence générale desaccidents au cours du 2e semestre — detirer à cet égard des conclusions fiablesdes accidents mortels, bien qu'une ten-dance à la baisse paraisse s'annoncer àpartir du 2' semestre 1992. Il semblenécessaire de prendre en compte despériodes de références plus longuespour pouvoir juger convenablementl'effet de la mesure.

En partant de l'hypothèse que les acci-dents impliquant des piétons se pro-duisent quasi-exclusivement en agglo-mération, il faut constater que la com-paraison semestrielle de ces donnéeschiffrées ne donne pas non plus derésultat tangible :

piétons victimes d'un accident

au 1er semestre 1991 87 dont 7 tués

au2e semestre 1991 114dont8 tués

au 1er semestre 1992 95 dont 5 tués

au 2e semestre 1992 94 dont 5 tués

II reste que 13,9% (18,75 %) desmorts de la route ont été des piétons.

Pour ce qui est des circonstances desaccidents mortels :- dans 31 (36) accidents il y a eu colli-

sion entre deux véhicules,- dans 18(12) cas le véhicule a heurté

un arbre ou un poteau,- dans 2 (4) cas une glissière a été

heurtée,- 13 (19) accidents se sont produits

dans d'autres circonstances.

La répartition entre fin de semaine/milieu de là semaine ainsi qu'entrejour/nuit donne le résultat suivant : 39(50) accidents ont eu lieu du lundi auvendredi et 25 (20) pendant les fins desemaine et jours fériés, ce qui montre lafréquence plus élevée des accidentsmortels en fin de semaine. Le risqued'accident mortel est par ailleurs parti-culièrement élevé pendant la nuit ;sachant que la circulation diminue for-tement de nuit, 16 (25) accidents mor-tels se sont produits entre 22.00 et 6.00hrs contre 48 (45) de jour.

Quant à l'état de la chaussée on noteque la chaussée était sèche dans 45(51) cas, humide dans 17 (15) cas etverglacée dans 2 (4) cas.

Quant aux usagers de la route impli-qués dans les accidents mortels, la ven-tilation des victimes se présentecomme suit :- 36 (32) conducteurs de véhicules à 4

roues ou plus,- 21 (18) passagers de véhicules à 4

roues ou plus,

accidents mortels

au 1er semestre 1991

au 2e semestre 1991

au 1" semestre 1992

au 2e semestre 1992

à l'intérieurdes agglomérations15(39,5 % du total)

14(48,3% du total)

11 (36,7% du total)

11 (32,5 % du total)

à l'extérieurdes agglomérations23

1519

23

60

- 5 (8) motocyclistes, dont un passa-ger,

- 0 ( 1 ) conducteur de cycle à moteurauxiliaire,

- 0 (5) cyclistes,- 10(15) piétons.

Le nombre exceptionnellement élevédes piétons demandera une attentionparticulière tant dans l'aménagementdes traversées que dans la conceptionde la réglementation locale du trafic.Cette situation devrait pourtant aussiramener les piétons eux-mêmes àobserver convenablement les règles duCode de la Route qui sont destinées àleur propre sécurité (utilisation despassages pour piétons, observation del'obligation d'arrêt au feu rouge, obliga-tion d'emprunter les trottoirs ou, àdéfaut, le côté gauche de la chaussée,interdiction de traverser la route à desendroits à visibilité réduite ).

Le nombre des conducteurs aveccontentieux judiciaire ou administratifest en augmentation 1991:5,1992: 11.

Le nombre des enfants tués (< 15 ans) adiminué de 3 unités par rapport à l'an-née passée, celui des personnes âgées(>65 ans) a fortement augmenté (16contre 10).

Pour ce qui est des causes présuméesprédominantes des accidents mortels,la vitesse vient toujours largement entête suivie par l'inobservation de lapriorité qui pour la troisième année desuite et contrairement aux années pré-cédentes, s'inscrit comme deuxièmecause des accidents mortels en 1992 ;il faut en effet imputer les cas de « cir-culation sur le côté gauche » et « défautde maîtrise » dans la majorité des cas àun excès de vitesse ou du moins unevitesse non adaptée aux circonstances.

Le dernier sondage disponible enmatière de port de la ceinture de sécu-rité a été effectué par La Sécurité Rou-tière en janvier 1992. Il a donné lerésultat suivant :70 % des conducteurs,74 % des passagers avant, et seulement40 % des passagers arrièremettent la ceinture.

Quant à l'utilisation de sièges pourenfants (avant le 1er janvier 1993 seu-lement obligatoire à l'avant)60 % des enfants transportés à l'avant,

et38 % des enfants assis à l'arrièreétaient convenablement retenus.

Quant aux victimes d'accidents mor-tels, il est difficile d'apprécier avec laprécision souhaitée le risque accruauquel s'expose une personne qui n'apas bouclé la ceinture. En effet, si

parmi les 72 morts de la route de l'an-née passée, la question du port de laceinture était sans objet dans 15 cas(motocycliste, piéton, . . . ) . les indica-tions ont fait défaut dans plus de lamoitié des informations recueillies surles autres accidents mortels (31 sur 57morts). Il reste que dans les 26 cas oùdes données sont disponibles 16 vic-times tuées n'avaient pas et 10 autresavaient porté la ceinture. En ignorantles accidents où les indications fontdéfaut sur le port de la ceinture l'onpeut affirmer que le risque d'être tué en1992 fut de 4,5 plus élevé pour celuiqui ne portait pas la ceinture. En 1991ce rapport était de 4.

À titre de comparaison une étude amé-ricaine de la National Highway TrafficSafety Administration peut être men-tionnée qui note entre 1982 et 1992une régression du nombre des tués de44.000 à 39.500 (-10,2 %) alors que letaux d'utilisation de la ceinture estpassé de 11 % à 62 %.

Il faut espérer que les nouvelles dispo-sitions rélgementaires en vigueurdepuis le 1er janvier 1993 sur la protec-tion des occupants de voiture etnotamment des enfants ainsi que lacampagne publicitaire « Attachez-vousla vie » qui a accompagné la mise envigueur de ces mesures, contribuerontà la sensibilisation souhaitée de lapopulation routière et à l'augmentationdu port de la ceinture.

Analyse des accidentsde la circulation 1992

accidents mortels au total : 64ace. à Tint, d'une agglomération : 22ace. à Text, d'une agglomération et endehors d'une autoroute : 37sur autoroutes : 548 de ces accidents ont eu lieu pendantle jour (entre 6.00 et 22.00 h) et 16pendant la nuit (entre 22.00 et 6.00 h).

tués au total : 72conducteurs 4 roues : 38passagers 4 roues : 21

conducteurs motoeyeles : 5passagers motoeyeles : 0conducteur cma : 0cyclistes : 0piétons : 1050 des tues étaient de sexe masculin22 de sexe femininconducteurs stagiaires : 8conducteurs sans pdc : 2cond. avec contentieux : 11

piétons au total : 180piétons tués: 10 dont 4 enfants demoins de 10 ans et 4 personnes âgéesde plus de 65 anspiétons grav. blessés : 68légèrement blessés : 102

âge des tués :0-5 ans : 26-9 ans : 210-15 ans :016-18 ans: 4

19-25 ans: 1326-65 ans : 3565 ans et plus : 16

Parmi les jeunes victimes de la route,on compte 10 conducteurs 4 roues et 3motocyclistes de moins de 25 ans, 4passagers 4 roues de resp. 18 et 19 ans.

39 des accidents mortels se sont pro-duits du lundi au vendredi, 25 pendantle week-end et les jours fériés.

état de la route :dans 45 cas la route était sèche, dans17 cas humide et dans 2 cas verglacée.obstacle : glissières : 2arbre : 15 autre véhicule : 3 1poteau : 3 autre : 4Dans 9 cas un véhicule a heurté un oudeux piétons.

cause :vitesse : 31alcool : 3priorité : 7circulation sur côté gauche : 9défaut de maîtrise : 1 1défaut technique : 0chaussée glissante : Iindéterminée : 2

port de la ceinture de sécurité :oui : 10non : 16sans indications : 3 1sans objet : 15

Bilan comparant au 31.12.

accidents au total :accidents corporels :accidents mortels :

tués :

blessés au total :blessés graves :blesses légers :

199(1

57071242

60

69

1689548

1111

1991

56591278

71

8Ü

1660513

1147

A

- 0,9%+ 2,8%+18,3 %

+ 15,9%

- 1,8%- 6,4%+ 3,2%

1992

59821223

64

72

1572536

1036

A

+ 5,7 %- 4,4%- 8,6%

- 10%

- 5.4%+ 4,4%- 9,7%

(Source : Conference de presse du 10 février 1993)

61

MÉDIAS

Le Service des médias et de l'audiovisuelL'exécution de la loi du 27 juillet 1991 sur les médias électroniques

Dans le domaine de l'audiovisuel, l'an-née a notamment été marquée par lamise en œuvre de la loi du 27 juillet1991 sur les médias électroniques.Depuis l'entrée en vigueur de la loi, 11règlements grand-ducaux d'exécutionont été adoptés tandis que deux autresprojets restent suspendus en attendantl'avis de la Commission consultativedes Médias. Les effets concrets de cetteloi se sont fait sentir sur de multiplesplans. L'événement le plus frappant asans doute été l'apparition des nou-velles radios à réseau d'émission et despremières radios locales, qui signifie lafin du monopole de fait de la Compa-gnie Luxembourgeoise de Télédiffu-sion dans le domaine de la radiodiffu-sion.

programmes de radio à réseau d'émission

Réseau no

1

2

3

4

Fréquence

101,2103,1

102,9104,2

103,3105,2

105,0107,2

NomRadio / Société

Société européennede communication

sociale

Société deRadiodiffusion

luxembourgeoise

Alter Echos

Luxradio

Nomdu programme

RADIO LATINA

DEN NEIE RADIO

DNR

RADIO ARA

ELDORADIO

Mais il faut également citer la mise enplace de l'Etablissement de Radiodif-fusion Socioculturelle, chargé d'organi-ser les programmes de radio sociocul-turelle, le début des travaux du Conseilnational des Programmes, l'institutionde la Commission consultative desMédias, la création de la Commissionchargée de surveiller l'évolution desressources publicitaires de la presseécrite ou encore le relèvement substan-tiel de l'aide directe de l'État à la presseécrite.

Le Service des Médias et de l'Audiovi-suel a notamment pour mission d'assis-ter les différents organes créés par la loidu 27 juillet 1991 sur les médias élec-troniques dans l'exécution de leur mis-sion et d'en assurer le secrétariat.

Pour lui permettre de faire face à sesnouvelles tâches, le service a été ren-forcé en personnel et il a été regroupéen une seule adresse, à savoir la Mai-son de Cassai, 5, rue Large, à Luxem-bourg. Relevons également dans cecontexte le départ du Service desMédias et de l'Audiovisuel de Mon-sieur Paul Zimmer, qui avait dirigé leservice depuis son origine, et qui a étéremplacé par Monsieur Jean-PaulZens, dans sa double fonction dedirecteur du service et de Commissairedu Gouvernement auprès de la SociétéEuropéenne des Satellites.

radios locales

Radio locale no

01

02

07

08

10

1 1

1 1

20

Fréquence

102,2RLO

029/22

102,2RLO

034/22

102,2RLO

105/22

102,2RLO

110/22

103,9RLO

001/39

103,9RLO

027/39

103,9RLO

027/39

106,1RLO

01 1/61

NomRadio / Association

Radio AnimationClub Differdange

Lieweg Kultur

Association pour lacréation el

l'exploitationd'émissions

radiophoniques parantenne cl par câbles

WilytecLycée technique du

nord

Syndicat d'initiativede la ville deDudelangc

Radio localeRéiserbann-Bétcbucrg

Diffusion etProgrammation

Radio classiqueBergem

Nomdu programme

RADIO CHALLENGER

SUNSHINE RADIO

LORA

LNW

RADIO DIDDELENG

LRB

RCB

62

Les activités des différents organes etorganismes créés par la loi du 27 juillet1991 sur les médias électroniques

La Commission indépendante de laRadiodiffusion

C'est à la Commission indépendantede la Radiodiffusion que le législateura confié la mission d'appliquer les dis-positions de la loi relative à l'autorisa-tion et au fonctionnement des pro-grammes de radio sonore à émetteurde faible puissance. Dès sa mise enplace fin 1991, la Commission s'estconsacrée à l'élaboration d'un premierappel de candidatures, qui a pu êtrelancé le 20 février 1992.

Au 29 mai 1992, date limite pour ledépôt des demandes et dossiers, elle aenregistré 22 candidatures pour desprogrammes de radio locale et 9 candi-datures pour des programmes de radioà réseau d'émission.

Par ses décisions du 21 juillet 1992 etdu 11 août 1992, la Commission aattribué les permissions pour les pro-grammes suivants:

Pour certaines radios locales, deux ouplusieurs associations se partagent lafréquence.

Un des deux bénéficiaires d'une per-mission pour la radio locale no 11. l'as-sociation Diffusion et Programmation,a entre-temps renoncé à sa permission.

Tandis que les quatre programmes àréseau d'émission ont successivementcommencé leurs émissions au cours del'année 1992, la plupart des radioslocales ont débuté seulement au débutde 1993. Certaines d'entre elles ont étéobligées de demander une prolonga-tion du délai prévu de trois mois aprèsla notification de l'autorisation d'émet-tre par le Ministre des Communica-tions.

Les permissions pour programmes deradio à émetteur(s) de faible puissancesont assorties de cahiers des chargesdétaillés qui doivent être respectés àtout moment par les bénéficiaires.

Un exemplaire des différentes permis-sions et des cahiers des chargesannexés est conservé au Service des

Radio locale no

20

20

20

26

26

31

31

33

34

Fréquence

106,1RLO

011/61

106,1RLO

011/61

106,1RLO

011/61

106,5RLO

025/65

106,5RLO

025/65

106,5RLO

095/65

106,5RLO

095/65

107,0RLO

010/70

107,0RLO

036/70

NomRadio / Association

Radio Gudd Laun

Radio Amitiés

Radio vu Scheffleng

ReckengerSympatisanten

Radio Sympa

RadioorganisatiounMedernach

Radio Interculturellcde Gilsdorf

Lokal Radio Bieles,Sucssem, Zolver,

Eilereng

AIR RM.

Nomdu programme

RGL

RADIO AMITIÉS/RADIO AMIZADE

RVS

RS RECKENG

RADIO SYMPA

R.O.M.

R.I.G.

RADIO BELLEVALLEE

WAKY RADIO

Médias et de l'Audiovisuel à Luxem-bourg et peut èire consulté sur placepar toute personne sur simpledemande.

La Commission indépendante de laRadiodiffusion a chargé le Service desMédias et de l'Audiovisuel de veiller àce que les bénéficiaires de permissionsde programmes de radio sonore àémetteur(s) de faible puissance dépo-sent dans les délais requis les rapportsmensuels prévus par la loi et les copiesdes rapports sociaux. La Commissiona élabore un modèle selon lequel lesrapports mensuels son! à presenter. LeService est chargé de contrôler laconformité des programmes diffusésaux exigences des permissions de pro-grammes et des cahiers des charges etde signaler toute anomalie à la Com-mission. Par ailleurs, il est chargé deprocéder au moins une fois par année àun contrôle sur place de chaque pro-gramme et d'en faire rapport à la Com-mission.

A cet effet, le personnel du Service desMédias et de l'Audiovisuel est mandatépar la Commission indépendante de laRadiodiffusion pour accéder aux ins-tallations de diffusion des radios rele-vant de la Commission afin d'y exercerle contrôle de la conformité du pro-gramme diffusé aux permissions deprogrammes et aux cahiers des charges.

(Source: Extrait du rapport d'activité1992, présenté par Monsieur JacquesSanter, Premier Ministre, Ministre d'Etat,à la Chambre des Députés, en février1993.)

63

JUSTICE

Les établissements pénitentiaires et le traitementpénologique

Données statistiques :

Les renseignements numériques nesoulèvent pas d'observations particu-lières par rapport aux années précé-dentes au niveau de la population car-cérale. L'on constate que le nombre descondamnés purgeant une peine longuedépasse toujours la centaine. Il en estde même des détenus incarcérés duchef d'infraction à la loi sur le trafic desstupéfiants. Les problèmes soulevéspar ces détenus ont été exposés defaçon exhaustive dans les rapportsantérieurs. Si le nombre des détenusétait de 353 le 1" septembre 1992, ilest remonté à plus de 400 au débutnovembre ] 992. La côte d'alerte est denouveau atteinte et les deux établisse-ments pénitentiaires affichent com-plets. Pour éviter dans les mois à venirun sur-boom, il faudra de nouveauavoir recours à des artifices et des toursde passe-passe au niveau de l'exécu-tion des peines, rengaine qui com-mence à devenir harassante.

La fréquence et le nombre des congéspénaux sont en augmentation constante.La raison principale en est inhérente àdes sorties répétées accordées à descondamnés soucieux de parfaire leuréducation scolaire ou professionnelle.L'administration pénitentiaire a depuisdes années concentré ses efforts sur levolet du traitement pénologique et areçu sur ce plan l'appui de Monsieur leMinistre de l'Éducation Nationale auniveau du personnel enseignant et desprogrammes des cours à tenir. Tant auCPL qu'au CPA on tente de motiver lesdétenus de s'inscrire dans des cours deformation qui sont tenus aussi bienintra- qu'extra-muros. L'expérience amontré qu'une formation profession-nelle, fût-elle acquise en milieu carcé-ral, constitue une des meilleures pré-misses pour réussir la réinsertionsociale. D'un autre côté, si le nombredes libérations conditionnelles abaissé, il ne faut pas perdre de vue quedepuis des mois une bonne trentainede condamnés bénéficient d'un congépénal prolongé, reconductible en casde bon comportement. Malgré cettenette augmentation du flux des congéspénaux, le pourcentage des échecsenregistrés reste dans des dimensionsjustifiables (18 échecs sur 842 sorties).

Au cours de l'année 1991, 2.185 inter-dictions de conduire judiciaires ont étéprononcées, dont 718 avec sursis, lereste étant ferme (1 467 cas). Il y a eu1.059 exécutions directes et 418convocations ont été lancées afin deconvenir des modalités d'exécution.182 sursis à l'exécution ont été accor-dés, il y a eu 3 fractionnements et 55condamnés ont bénéficié d'une grâce.Enfin, 67 interdictions de conduireprovisoires ont été décrétées par lejuge d'instruction.

Le nombre des limitations accordéespar jugement à l'interdiction deconduire a fortement augmenté, ce quiprovoque un considérable supplémentde travail tant au service de l'exécutiondes peines qu'aux agents de la forcepublique qui ne disposent pas demoyens adéquats et efficaces pourcontrôler le respect de la multitude tantdes interdictions infligées que des limi-tations détaillées dont elles sont assor-ties.

Observations générales :

Sur le plan législatif il importerait derevoir l'article 11 de la loi du 26 juillet1986 relative à certains modes d'exé-cution des peines privatives de liberté.

En effet, les interdictions de territoireont été abolies. D'autre part, les arrêtésd'expulsion à rencontre de condamnésétrangers tardent à être pris en fonctiondes termes légaux prévus pour un élar-gissement anticipé.

C'est la raison pour laquelle il est pro-posé de modifier l'article visé de lafaçon suivante : « Les condamnésétrangers se trouvant sous l'emprised'un arrêté d'expulsion, ou qui ne sontpas ressortissants d'un Etat qui a ratifiéla Convention Européenne signée le30 novembre 1984 à Strasbourg pourla surveillance des personnes condam-nées ou libérées sous conditions et quiprend en charge le contrôle des per-sonnes élargies sous conditions, peu-vent bénéficier... etc ...".

Ces derniers temps, les responsablesdu centre pénitentiaire de Luxembourgont été pris à d'itératives reprises dansle collimateur de soi-disant spécialistes

en matière pénitentiaire, qui n'ontcependant jamais mis le pied dans uneprison, au sujet des sanctions discipli-naires prononçant pour des détenusfautifs, ayant contrevenu au règlementinterne, un régime cellulaire strict pourune période déterminée.

Force est de constater que ces sanc-tions ne sont pas infligées à la légèrepar la direction du CPL et qu'elles sontapprouvées par le soussigné. Elles sontprécédées d'une investigation et d'uneinstruction internes, avec audition dudétenu mis en cause et des témoins del'incident. Les peines prononcées parla direction peuvent être révisées à toutmoment en cas d'élément nouveau etsont portées immédiatement à laconnaissance du délégué qui peut lesinverser ou les aggraver. En cas d'insuf-fisance de preuves le détenu est blanchides faits mis, à sa charge.

Si maintenant quelqu'un est en mesurede suggérer une méthode plus adé-quate pour faire régner l'ordre en pri-son, pour neutraliser des détenusaggressifs et violents qui terrorisent etbrutalisent les faibles ou s'en prennentau personnel pénitentiaire constam-ment en infériorité numérique, et quis'avère apte à enrayer de façon plusefficace la prolifération des stupéfiantsen prison, alors les responsables dusystème pénitentiaire seront les pre-miers à tenir compte de ces bonsconseils.

En tout cas, que ce soit en matière deviolences en prison ou de trafic de stu-péfiants, il n'est nullement prévu defermer pudiquement les yeux et derécompenser par une passivité coupa-ble les fauteurs de troubles graves.

De toute façon, la manière dont l'admi-nistration pénitentiaire réagit face à cesincidents, prête et prêtera à critiques. Siun détenu est tabassé par un autre, ous'il meurt d'une overdose, on l'incri-mine de laxisme. Si par contre l'admi-nistration sanctionne les fautifs, onl'accuse d'être trop répressive et de selivrer à des traitements inhumains.

Si, hors de prison, quelqu'un contre-vient aux règles du jeu, tout le mondeadmet que le coupable soit envoyé enprison et retiré de la société afin de ne

64

plus pouvoir nuire. Si par impossible ilrécidive en prison, en commettant denouvelles infractions, il faut que l'ad-ministration pénitentiaire dispose demoyens efficaces pour pouvoir réagir.L'un d'eux consiste à retirer le détenufautif de la communauté des prison-niers afin de ne plus pouvoir semer lazizanie, la prison n'étant en fin decompte que le reflet de la société. Lacellule que doit occuper un détenusous le régime cellulaire strict est iden-tique à toute autre cellule en prison ; ledétenu est autorisé à avoir des visites,peut avoir accès à la radio, la télévision,des journaux et des livres.

En tout cas, avec l'effectif actuel dupersonnel pénitentiaire et la structurede sécurité telle qu'en place, il n'est pasprévu de renoncer à cette sanction pré-vue par le règlement grand-ducal du 24mars 1989 concernant le régimeinterne des établissements péniten-tiaires afin de mater des détenus dan-gereux dans une prison surpeuplée. Enfaire abstraction équivaudra à privilé-gier les caids et les trafiquants de stupé-fiants.

Au sujet des stupéfiants il importe derelever que n'est incarcéré aucundétenu du chef de simple consomma-tion de substances prohibées. Tous lescondamnés sont des récidivistes, aussibien pour le commerce de stupéfiantsque pour des infractions de droit com-mun. Dans un rapport antérieur il a étéexposé que la répression intervienttrop tard, le condamné étant déjà troplongtemps impliqué dans le milieu dela drogue.

L'administration pénitentiaire n'estnullement opposée à entamer un débatsur la législation, voire la distributionde drogues dites douces, encore que lesopinions sont divisées par ce qu'il fauten entendre. Néanmoins, pour qu'unetelle légalisation ou distribution sur-veillée soit envisageable, des effortsénormes doivent être entrepris pourgarantir la prise en charge et la surveil-lance des dépendants ayant accès auxstupéfiants. Face à un nombre de plusen plus élevé de toxicomanes, l'État setrouve particulièrement démuni. Il fau-drait décupler les centres de thérapie etaugmenter les possibilités de traite-ment ambulant. En effet, l'expérience àl'étranger a montré qu'une telle expé-rience ne peut réussir sans une gui-dance structurée et efficace, encoreque des dérapages soient toujours pos-sibles et que personne n'ait jusqu'à cejour trouvé un remède miracle pourcombattre la toxicomanie. Aussi fau-drait-il que les pays voisins emboîtentle pas, sinon l'on risque de devenir uneldorado des stupéfiants.

Tant qu'il n'y aura pas des initiativesefficaces au niveau de la prévention et

de la thérapie, l'administration péni-tentiaire ne pourra qu'essayer avec lesmoyens réduits mis à sa disposition deréduire les dégâts pendant la durée dela détention, faute pour elle de se ren-dre complice d'une contaminationaccrue de l'atmosphère en prison, dueà la circulation de stupéfiants et demédicaments calmants paralysant lepsychisme de nombreux détenus.

Sur un autre plan il est tout aussi déso-lant de devoir constater qu'aucun pro-grès n'a été fait pour ce qui est des déte-nus atteints de graves troubles men-taux. Un traitement efficace ne peutêtre prodigué en prison. De surcroît,une réglementation du cas de ceux quisont acquittés pour irresponsabilitépénale, mais constituent néanmoins undanger réel pour la société, n'est tou-jours pas intervenue malgré desdémarches répétées des autorités judi-ciaires. Faudra-t-il vraiment un inci-dent grave pour qu'on sorte de laléthargie ?

Un autre reproche périodiquementadressé à la prison consiste dans lafixation des salaires des détenus. Dansun premier temps il faut noter que lafourchette des salaires est fixée auniveau gouvernemental sur proposi-tion des instances pénitentiaires. D'au-tre part, un sondage effectué auprèsdes pays membres du Conseil de l'Eu-rope a montré que le Luxembourg nes'en sort pas trop mal au niveau dumontant des salaires payés. Enfin il nefaut pas perdre de vue que les détenusne travaillent jamais le jour pendant leshuit heures réglementaires, que lamotivation et que la qualification autravail font souvent défaut et que desactes de sabotage ne sont pas exclus.Tirer une parallèle entre une occupa-tion manuelle en prison et un emploi àl'extérieur est pour le moins osé. Làencore il n'y a que deux possibilités. Oubien on accorde à chaque détenu unsalaire social minimum avec affiliationaux organismes de la sécurité sociale,ce qui atténue pour les intéressés lesproblèmes sociaux — système nullepart généralisé en Europe, mais pro-posé, il y a des années, par le soussigné—, ou bien l'on paie en fonction du ren-dement au travail : La valeur du travailfourni donnera toujours lieu à desappréciations divergentes.

De temps en temps il est fait étatd'exactions sur les détenus par le per-sonnel pénitentiaire. Si tel était le cas,un comportement pareil serait inexcu-sable. Cependant, jusqu'à ce jour lesoussigné, qui assume les mêmes fonc-tions depuis plus de six années, n'a paseu de preuves tangibles de convaincresoit sur le plan pénal, soit sur le plandisciplinaire, un membre du personneld'un tel écart de conduite qui n'estjamais à exclure en prison. D'autre

part, les detenus disposent de la possi-bilité de porter plainte tant auprès desautorités judiciaires que politiques.sous couvert fermé et s;ms censure dela part do ['administration peniten-tiaire. Un seul détenu a formule unetelle plainte qui a été transmise pourenquête à la police judiciaire. Du pointde vue positif il y a lieu do noter avecsatisfaction que l'extension du CPL aété votée par la Chambre des Députéset que la deuxième phase d'agrandisse-ment du CPA n'a pas ele remise auxcalendes grecques.

Suite à une enquête menée auprès despays du Conseil de l'Europe, le soussi-gné a élabore une réglementationinterne concernant les visites en prisonsans surveillance. Cette proposition aété soumise à Monsieur le Ministre dela Justice alors qu'elle doit engendrerdes aménagements internes au niveaudes bâtiments. Il en est de même de laréglementation sur l'usage du télé-phone par les détenus pour des com-munications à l'extérieur. Pareillesfacilités, pour autant qu'on puisse évi-ter des dérapages, permettront auxdétenus qui sont autorisés à en bénéfi-cier, de maintenir de façon plus intenseleurs liens familiaux.

En dernier lieu je citerai le régime desvisites des détenus au CPA. Etantdonné que de par son infrastructurel'établissement est dans l'impossibilitéde gérer les visites, fixées exclusive-ment au dimanche, l'on y a, de concertavec le service social, mis en place etrevu un système assez original desvisites. En fonction de la personnalitédu détenu et de la longueur de la peine,il peut passer le temps de la visite ledimanche à l'extérieur, seul ou en com-pagnie de proches, selon une durée etune fréquence arrêtées. Cette expé-rience, qui a démarré il y a deuxannées, n'a pas donné lieu à des inci-dents graves. Bien au contraire lesdétenus, soucieux de ne pas perdre lesfaveurs leur accordées, respectent bienles conditions du jeu. D'autre part, cerégime interne différencié permet untraitement pénologique plus nuancéalors qu'un manquement disciplinairene comporte plus immanquablementun retransfert à Schrassig, mais peutêtre suffisamment réprimé, en fonctionde la gaffe commise, par une rétrogra-dation dans le régime interne.

Le délégué du procureur générald'Etat.

Pierre Schmit, avocat général.

(Source : Extrait du nippon d'activitéprésente par Monsieur Marc Fisch-bach, Ministre de la Justice, à lu Cham-bre des Députés, en février 1993).

65

FONCTION PUBLIQUE

Evolution des effectifsA. Personnel en activité de service

1) Tendance générale

Au 1er janvier 1993, le nombre desagents au service de l'État (y non com-pris les établissements publics del'État) occupés à titre permanent àtâche complète ou partielle — fonction-naires, employés et ouvriers — s'élevaità 15.401.-, soit une augmentation de4.505 unités ou de 41,34 % depuis1970 ou de 1,52 % l'an. La diminutionde 2.201 agents par rapport à 1992s'explique par le fait que depuis 1993le personnel des P. et T. et du Commis-sariat aux Assurances ne fait plus par-tie du personnel de l'État proprementdit.

2) Répartition des effectifs par catégo-rie statutaire

Pendant la période de 1970 à 1993 lenombre des fonctionnaires est passé de7.934 à 10.731, soit une augmentationde 2.797 unités ou de 35,25 % en 23ans ou de 1,32 % Fan, celui desemployés est passé de 931 à 2.582, ycompris les chargés de cours repris duMinistère de l'Éducation nationale,soit une augmentation de 1.651 unitésou de 177,33 % en 23 ans ou de4,53 % l'an et celui des ouvriers de2.031 à 2.088, soit une augmentationde 57 unités. Les chiffres ci-devantsont largement influencés par le chan-gement de statut des P. et T.

Pour ce qui est des ouvriers de l'État,on constate que depuis 1970 le pour-centage des ouviers par rapport à l'ef-fectif total baisse régulièrement pour

en arriver de 18,6 % au début à 13,5 %23 ans plus tard.

3) Répartition des effectifs des fonc-tionnaires de l'État d'après les rubri-ques de l'annexe A de la loi du 22juin 1963

L'évolution des effectifs des fonction-naires de l'État par grandes rubriques,tout en ne subissant qu'un changementminime par rapport à la situation au1er janvier 1983 en ce qui concernel'importance des effectifs de chaquerubrique, montre toutefois les modifi-cations qu'a subies la structure de lafonction publique au cours des 22 der-nières années.

Alors qu'en 1970 l'Enseignement dis-posait seulement de 32 % de l'effectiftotal des fonctionnaires, il en disposeen 1993 de 44 %, la Magistrature, sansaugmentation de l'effectif, passe à 3 %,alors que l'Administration généralepasse de 48 % à 38 %, la Force Publi-que se stabilise à 13 % et les Cultes glis-sent de 5 % à 2 %. Ces chiffres sont évi-demment influencés aussi par le chan-gement de statut des P. et T.

Si la limitation des effectifs inscritepour la première fois dans la loi budgé-taire de l'exercice 1970 a entraîné uncertain ralentissement des recrute-ments, des compressions d'emploisainsi que des procédures formaliséesde critique des missions, certaines loisont toutefois conduit à des poussées derecrutement plus ponctuelles pour desmissions déterminées. C'est notam-ment le cas pour la loi du 21 juin 1980

portant planification des besoins enpersonnel enseignant de l'enseigne-ment postprimaire.

Comme déjà indiqué dans les précé-dents rapports d'activité, le trait domi-nant de l'évolution des effectifs desdernières années reste l'augmentationde la proportion des emplois d'ensei-gnant et plus particulièrement desemplois dans l'enseignement postpri-maire.

Par rapport à 1983, l'accroissementdes effectifs dans l'enseignement post-primaire de 790 unités, soit 44,43 %ou 3,74 % d'augmentation moyennetémoigne des priorités politiques aucours des dernières années. Le plusgrand effort a été consacré à l'enseigne-ment secondaire technique avec uneaugmentation pendant cette mêmepériode de 581 unités, soit 58,68 % ouune augmentation moyenne annuellede 4,73 %.

Comme déjà relevé, ces élémentsquantitatifs des statistiques relativesaux effectifs illustrent la répartitiondes attributions au sein de la structureadministrative de l'État. De même, lescaractéristiques de la structure deseffectifs peuvent fournir des élémentsde planification à long terme de la ges-tion du personnel.

(Source : Extrait du rapport d'activité1992, présenté par Monsieur Marc Fisch-bach, Ministre de la Fonction publique, àla Chambre des Députés, en février1993.)

FORCE PUBLIQUE

Brigades jumelées de la Gendarmerieet Services régionaux de Police Secours

Les binômes

TROISVIERGES - CLERVAUXHARLANGE - GROSBOUSHEIDERSCHEID - ETTELBRUCKDIEK1RCH - VIANDENMERSCH - BERELDANGELAROCHETTE - JUNGLINSTERECHTERNACH - WASSERBILLIG

GREVENMACHER - WORMEL-DANGEROODT/SYRE - MOUTFORTMONDORF - REMICHBETTEMBOURG - DUDELANGERUMELANGE - ESCH/ALZETTERODANGE - DIFFERDANGESTEINFORT - BASCHARAGECAPELLEN - BERTRANGELUXEMBOURG

Centres Régionauxd'Intervention

de la Gendarmerie(C.R.I.G.)

TROISVIERGESCLERVAUXHOS1NGENWILTZ

66

COLMAR-BERGETTELBRUCKD1EK1RCHVIANDENGROSBOUSHARLANGE/BAVIGNEHEIDERSCHEIDRAMBROUCHRÉDANGEECHTERNACHWASSERBILLIGGREVENMACHERWORMELDANGE

ROODT/SYRECAPELLENBERTRANGELUXEMBOURGMOUTFORTMERSCHBERELDANGELAROCHETTEJUNGLINSTERMONDORFREMICHBETTEMBOURGDUDELANGERUMELANGEESCH/ALZETTERODANGEDIFFERDANGESTEINFORTBASCHARAGECAPELLENBERTRANGELUXEMBOURGMOUTFORT

Police: Services Régionauxde Police Secours (S.R.P.S.)

Base légaleI). Loi modifiée du 29 juillet 1930

concernant l'étatisation de la police(article 5)

II). (a) - Règlement grand-ducal du 23avril 1981 portant créationd'un service régional de policesecours desservant les régionsde Bettembourg — Dudelange- Kayl — Rumclange

(b) - Règlement grand-ducal du 13juin 1986 portant création detrois services régionaux depolice secours pour desservirles territoires de- Luxembourg - Hespérange

— Walferdange — (Niederan-ven en 1987)

- Esch/AIzette Monder-cange — Schifflange

- Differdange Belvaux/Sanem — Pétange

(c) - Règlement grand-ducal du 10octobre 1991 portant créationd'un service régional de policesecours desservant les terri-toires des communes de Die-kirch — Ettelbruck — Mersch(À la date du 1. 11. 1992, leS.R.P.S. en question a étéétendu aux communesd'Echternach et de Wiltz à titred'expérimentation pour unedurée de 6 mois)

Dans le cadre d'une conférence de presse qui s'est tenue le S janvier 1993, le Secrétaire d'Etat àla Force publique, M. Georges Wohlfart a présenté la nouvelle organisation du Service desunités territoriales de la Gendarmerie

POLICE : POPULATION ET TERRITOIRE DESSERVIS PAR LES S.R.P.S.

S.R.P.S. LUXEMBOURGCC - Luxembourg

— Hespérange— Niederanven— Walferdange

TOTAL S.R.P.S.

S.R.P.S. ESCH/ALZETTECS - Esch/AIzette

- Schifflange— Mondercange

TOTAL S.R.P.S.

S.R.P.S. DIFFERDANGECS - Differdange

— Pétange— Sanem

TOTAL S.R.P.S.

S.R.P.S. DUDELANGECS - Dudelange

— Bettembourg- Kayl— Rumelange

TOTAL S.R.P.S.

S.R.P.S. ETTELBRUCKCN - Diekirch

— Ettelbruck— Echtcrnach— Mersch- Wiltz

TOTAL S.R.P.S.

T O T A L

POPULATION

73.30810.1634.8886.015

94.374

24.0806.9515.176

36.207

16.29612.06311.736

40.095

14.7588.0986.4693.712

33.037

5.6177.0454.4586.1314.008

27.259

230.972 (60%)

SUPERFICIE

51.46knr27.2241.36

7.06

127.10 km2

14.357.71

21.40

43.46 km2

22.1811.9324.42

58.53 km2

21.3821.4914.866.83

64.56 km2

12.4215.1820.4949.7419.37

1 17.20 km2

410.85(16%)

(Source: Conference de presse du 5 janvier 1993)

67

PORTDEMERTERT

Activité du Port de Mertert(4e Trimestre 1992)

En dépit d'un ralentissement dans lesillage d'une conjoncture sidérurgiquemaussade, les chargements et lesdéchargements portuaires trimestrielsont progressé de 43 812 t ou 10,8 %par rapport à la période correspon-dante en 1991, pour s'élever à 447 868 t.

A l'export, les produits sidérurgiquesont progressé de 36 565 t ou 32,7 %pour s'établir à 148 357 t. Il fautcependant noter qu'avec un total de101610 t (+48,2 %), le laitier de hautfourneau représente la part majeure dece secteur d'activité. Le clinker deciment a légèrement baissé de 3 191ou 4 % pour se fixer à 76 543 t.

A l'import, les produits sidérurgiquesont baissé de 5 491 t pour revenir à

3 546 t. Par contre, les produits pétro-liers ont progressé de 31 592 t ou 46 %pour se hisser à 100 320 t. Le charbona augmenté de 2 743 t ou 2,9 % pours'établir à 98 257 t. A l'inverse, lesmatériaux de construction ont baisséde 14 755 t ou 54,3 % pour se fixer à12 405 t.

Le trafic à la dépendance de Bech-Kleinmacher s'est contracté de 1 545 tou 4,1 % pour revenir à 36 285 t. Letrafic terrestre a reculé de 13 144 t ou52,7 % pour s'établir à 11 7811. Le tra-fic terrestre zone industrielle régionaleport a atteint 29 944 t. Les trafics ter-restres ne sont pas compris dans le tra-fic total.

Le trafic du complexe portuaire, ycompris celui de la dépendance de

Bech-Kleinmacher, s'élève au 4e tri-mestre 1992 à 484 1531 et marque unehausse de 42 267 t ou 9,6 % par rap-port au 4e trimestre 1991.

Grâce à la très forte poussée de troisgrands produits piliers au cours del'année sous revue, notamment du clin-ker de ciment à l'export, du charbon etdes produits pétroliers à l'import, letrafic portuaire annuel a pu progresseren volume au 31.12.1992 de 140 3811(+8,2 %) pour monter à 1 849 755 t.

Le trafic total du trafic du complexeportuaire a atteint 2 107 148 t, soit uneprogression de 195 444 t ou 10,2%par rapport à 1991. Les transports enamont et en aval ont été assurés par1 863 bateaux.

DONNEES STATISTIQUES DU COMPLEXE PORTUAIRE:

TRAFIC TOTAL GENERALTRAFIC TOTAL PORT DE MERTERT

dont: exportationsimportations

EXPORTATIONSproduits sidérurgiquesdont: laminés finis et demi-produits

laitier de haut fourneaudivers

clinker de cimentproduits agricolesdivers

IMPORTATIONSproduits sidérurgiquesdont: matières premières

produits finis et demi-produitscharbonproduits pétroliersmatériaux de constructionproduits agricolesdivers

TRAFIC DEPENDANCEBECH-KLEINMACHER(exportations et importations)

TRAFIC TERRESTRE PORT*

TRAFIC TERRESTREZONE INDUSTRIELLE PORT*(* non compris dans le trafic total)

1992

484.153 t447.868 t227.104 t220.764 t

148.357 t45.484 t

101.610 t1.263 t

76.543 t2.204 t

3.546 t1.506 t2.040 t

98.257 t100.320 t

12.405 t3.730 t2.506 t

36.285 t

1 1.781 t

29.944 t

4e trimestre1991

441.886 t404.056 t195.261 t208.795 t

111.792 t40.511 t68.541 l

2.740 t79.734 t

627 t3.108 t

9.037 t9.037 t

95.514 t68.728 t27.160 t

4.890 t3.466 t

37.830 t

24.925 t

diiT. %

+ 9,6%+ 10,8%+ 16,3%+ 5,7%

+ 32,7%+ 12,3%+ 48,2%- 53,9%- 4,0%

+ 251,5%

- 60,8%- 83,3%

+ 2,9%+ 46,0%- 54,3%- 23,7%- 27,7%

- 4 , 1 %

- 52,7%

4e TRIMESTRE 1992

Total au 31.12.19921992

2.107.184 t1.849.755 t

780.622 t1.069.133 t

378.811 t132.588 t236.754 t

9.469 t370.378 t

29.927 t1.506 t

32.689 t22.413 t10.276 t

536.682 t405.628 t

60.837 t25.195 t

8.102 t

257.429 t

49.704 t

56.942 t

1991

1.911.740 t1.709.374 t

872.209 t837.165 t

511.985 t216.868 t277.276 t

17.841 t325.491 t

28.269 t6.464 t

56.884 t53.964 t

2.920 t391.697 t221.122 t131.659 t21.090 t14.713 t

202.366 t

249.342 t

dilT. %

+ 10,2%+ 8,2%

- 10,5%+ 27,7%

- 26,0%- 38,9%- 14,6%- 46,9%+ 13,8%

+ 5,9%- 76,7%

- 42,5%- 58,5%

+ 25],9%+ 37,0%+ 83,4%- 53,8%+ 19,5%- 44,9%

+ 27,2%

- 80,1%

68

SANTÉ

Le Centre thérapeutique d'Useldange (CTU)en 1992

Populationdes malades :

En 1992 nous avons eu 131 admis-sions d'hommes et 35 admissions defemmes.

Le nombre de journées d'hospitalisa-tion s'élevait à 12 053 jours. Ce chiffreétait supérieur à ceux des années pré-cédentes, puisqu'en 1992 nous avonsréduit les congés de weekend. En effetdans le passé les patients pouvaientdéjà partir chez eux le vendredi après-midi, tandis qu'en 1992 le programmethérapeutique a été étendu, et lespatients ne partent que le samedimatin.

Pendant l'année 1992, 129 hommes et31 femmes ont terminé leur traitementau Centre. La durée moyenne de séjourpour les hommes était 84,2 jours etpour les femmes 72,0 jours. Cesmoyennes étaient pourtant très rela-tives et sont muettes au sujet des duréesde séjour individuelles des patients. Àpart 2 patients qui ne sont restés quequelques jours (drop-outs), la durée duséjour s'échelonnait entre 6 semaineset 6 mois. En principe nous pouvonsdire que la durée du séjour est adaptéeindividuellement aux besoins psychi-ques et somatiques de chaque patient.

Un séjour plus court était souvent enrapport avec des exigences profession-nelles d'un patient, surtout chez despersonnes ayant une profession libé-rale qui ne permettait pas une hospita-lisation trop longue. À ce momentnous avons mis le poids sur la guidancepost-hospitalière avec des visites régu-lières des patients au Centre. Une tellepost-cure ambulatoire est plus facile àorganiser chez ces patients qui exer-cent une profession libérale.

Nous avons trouvé également unedurée moyenne de séjour plus courtedans notre population féminine. Icis'étaient avant tout les exigences fami-liales qui demandaient un traitementhospitalier plus court et une post-cureambulatoire plus intensive.

Dans le même ordre d'idées nousavons eu recours au régime « d'hôpitalde nuit». En 1992 trois femmes ontsuivi ce régime, ce qui nous permettait

une meilleure guidance psychologiquedes patientes qui partaient le matinpour aller travailler et revenaient le soirau CTU. Dans un seul cas nous avonségalement pratiqué le régime de « l'hô-pital de jour » : il s'agissait d'unefemme qui retournait le soir dans safamille et suivait pendant la journée lesthérapies au CTU.

Il faut relever encore un autre pointspécifique à notre Centre, à savoir lescongés de weekend. Ces congés sontaccordés dans l'idée d'une meilleureintégration sociale et familiale de nospatients, qui ainsi gardaient le contactaffectif avec leur entourage.

En ce qui concerne les autres donnéesstatistiques de notre population demalades, nous avons trouvé :

- Sur la population des 131 hommes86,26 % étaient de nationalitéluxembourgeoise, et 13,74% denationalité étrangère, (nationalitéallemande 5, italienne 2, britanni-que 1, belge 5, canadienne 1, fran-çaise 1, yougoslave 1, tchécoslova-que 1, portugaise I).

Chez les 35 femmes admises,82,85 % étaient de nationalitéluxembourgeoise et 17,15 % denationalité étrangère, (nationalitéfrançaise 4, allemande 2).

En ce qui concerne le canton dedomicile, 20,62 % des hommesvenaient de Luxembourg-Ville, et31,31 % du canton d'Esch. Chez lesfemmes, seulement 14,28 %venaient de Luxembourg-Ville, tan-dis que 45,72 % venaient du cantond'Esch.

Il faut relever que 2,29 % deshommes et 5,71 % des femmesn'étaient inscrits nulle part et étaientde ce fait sans domicile légal. Ils'agissait de patients qui avaientséjourné pendant un certain temps àl'étranger, et en revenant au Luxem-bourg avaient omis de s'inscriredans leur commune. En plus 3,05 %des hommes et 2,86 % des femmesavaient leur domicile à l'étranger. Ils'agissait de frontaliers qui étaientaffiliés à une caisse de maladieluxembourgeoise.

66,42 % des hommes ci 5 1.43 ".,des femmes étalent affiliés à laCNAMO ; 6.87 % des hommes et5,71 % des femmes étaient inscrits àla Caisse de Maladie des Ouvriersdes ARBED. Notons que le pour-centage des ouvriers des ARBEDest en diminution d'une année àl'autre, chez les hommes 9,7 % en1991 ; 9,8% en 1990); chez lesfemmes 8,5 % en 1991 et 12 % en1990).

Le pourcentage des patients affiliesà l'Entraide Médicale des CFL res-tait stable au cours des dernièresannnées, (pour les hommes le pour-centage en 1992 était 4,58 % ; pourles femmes 5,71 %).

Ce qu'il faut relever, c'est que3,05 % des hommes et 2,86 % desfemmes étaient sans caisse de mala-die. Il s'agissait de patients quiavaient un âge inférieur à 30 ans. etpar conséquent ils ne bénéficiaientpas encore de la Caisse de Maladiedes Ouvriers dans laquelle se trou-vent les personnes ayant le RMG.

- Comme en 1991, la catégorie d'âgela plus représentée chez les hommesétait celle entre 35 et 44 ans, lepatient le plus jeune avait 18 ans, etle plus âgé 67 ans.

Chez les femmes la courbe de larépartition des catégories d'âgen'avait pas l'allure aussi régulièreque celle des hommes. Chez elles lucatégorie d'âge la plus représentéeétait également celle entre 35 et 44ans, mais nous trouvons unedeuxième saillie pour la catégoried'âge entre 50 et 54 ans. Puisque lenombre de femmes était peu élevé,nous ne voulons pas tirer de ce phé-nomène des conclusions hâtives.

- Dans nos statistiques sur l'état civilet la situation familiale des patients,nous avons retrouvé toute la problé-matique de la population du CTU.Cette problématique se résume endeux mots : la solitude et le manquede relations affectives de bien despatients.

Pour illustrer ce phénomène, pre-nons l'état civil de nos admissions.Seulement 32,06 % des hommes et

69

34.28 % des femmes étaient mariés,tandis que 33,39 % des hommes et14.29 % des femmes étaient céliba-taires ; 32,82 % des hommes et45,72 % des femmes étaient séparésou divorcés.

Comme Tétat civil est muet sur lesrelations affectives d'une personne,nous voulons analyser la situationfamiliale de nos admissions. Noustrouvons que 32,82 % des hommeset 37,14% des femmes vivaientseuls. Beaucoup d'entre euxn'avaient pas de domicile fixe, lorsde leur admission au Centre, etnous avait confrontés ainsi au pro-blème de l'insertion sociale de cespatients après la cure.

En ce qui concerne l'activité profes-sionnelle, nous trouvons undeuxième point critique chez nospatients. 16,79 % de nos hommes et14,28 % des femmes, bénéficiaientdu RMG ; 12,21 % des hommes et17,14% des femmes n'avaientaucun revenu lors de leur admissionau Centre. Pour le reste nous voyonsque 30,54 % des hommes étaientdes ouvriers non-qualifiés, seule-ment 14,51 % des hommes étaientdes employés.

En dernier lieu nous analysons laclinique de provenance de nospatients. Comme dans le passé,42,75 % des hommes ont suivi leurdésintoxication à l'HNP ; pour lesfemmes ce pourcentage était de25,72 %.

Ces chiffres nous montrent la bonnecollaboration que nous avons avecquelques services de l'HNP, quidepuis quelques années se sont spé-cialisés dans le traitement desalcooliques. Pour garantir la conti-nuité des soins de nos malades,nous devons relever que les méde-cins responsables de ces services àl'HNP, sont également les psychia-tres consultants du CTU.

Courte descriptiondu programmethérapeutique :

Puisqu'en 1992, le programme théra-peutique a été modifié et intensifié,nous voulons le résumer brièvementici.

À côté des thérapies individuelles quiont été effectuées par les psychologues,les médecins et l'assistant social, nousavons organisé 4 fois par semaine despetits groupes d'analyse comporte-mentale dirigés par un psychologue,avec comme co-thérapeute un membredu personnel infirmier. Les sujets de

discussion étaient libres et se faisaienten fonction des problèmes spécifiquesdes différents patients ; ces groupesréunissaient en moyenne 10 per-sonnes.

Un autre petit groupe faisait appel ànos patientes qui analysaient lors decette réunion des sujets spécifiques àl'alcoolisme féminin.

Un quatrième petit groupe se faisaitsans thérapeute ; en effet lors de cesréunions, les patients devaient prendreà tour de rôle le « leadership », pourmener la discussion sur un sujet quenous leur avons proposé ; dans cesgroupes, les patients ont fait l'analysede leur alcoolisme, parlaient des rela-tions avec leur entourage, faisaient desprojets d'avenir etc. Ces groupesavaient pour but de préparer lespatients aux groupes d'entraide aprèsla cure.

Les grands groupes se faisaient 3 foispar semaine ; le groupe du lundi, dirigépar un psychologue ou par l'assistantsocial, analysait des situationsconcrètes de la vie sociale, dans les-quelles l'alcool joue un rôle. Au coursdes semaines une vingtaine de situa-tions sociales ont été ainsi discutées.

Le grand groupe du mercredi, sous ladirection du psychologue responsabledu CTU, analysait la vie communau-taire dans le Centre, les charges et lesactivités nouvelles y ont été assignées ;des critiques venant de la part despatients et du personnel ont été étu-diées et clarifiées.

Le grand groupe du vendredi, sous ladirection du psychologue responsabledu CTU, réunissait les patients duCentre ainsi que leur famille et des ex-patients. Pendant ce groupe on faisaitle résumé de tous les sujets discutés aucours de la semaine.

À côté de ces groupes de discussion,nous avons présenté une fois parsemaine un matériel didactique,(bandes video, diapositives) à nospatients. Ce matériel ayant un rapportavec des problèmes de dépendancecontribuait à étoffer et à illustrer lesdiscussions de groupe.

Finalement nous avons appliqué deuxfois par semaine des méthodes derelaxation, qui ont pour but de déten-dre les patients en vue de dissiper leursanxiétés. La participation aux séancesde relaxation était facultative.

En plus nous avons donné depuis 1992aux patients, la possibilité de participerune fois toutes les 3 semaines auxgroupes d'entraide du vendredi soir àLuxembourg-Ville, de 20 à 22 heures.Un membre du personnel infirmierconduisait les intéressés en voiture de

service et les ramenait au Centre aprèscette réunion.

À côté de ce programme thérapeutiqueles patients devaient se livrer à des acti-vités communautaires tels que net-toyage, jardinage, entretien des pavil-lons et des alentours etc.

Nous pouvons donc dire que depuis1992 la semaine est bien remplie, etque chaque patient passait en moyenne6 heures par jour à des activités organi-sées. Les loisirs faisaient appel à l'ini-tiative personnelle de chaque patient, ilpouvait les passer seul ou avec d'autres,dans les salles de séjour ou dans l'ate-lier de bricolage.

Résumé et conclusionsgénérales

En résumant toutes les données statis-tiques des patients du CTU, nousvoyons que nous nous occupons d'unepopulation de malades alcooliquesbien spécifique.

En effet il s'agit de patients qui par leurmaladie ont subi en majeure partie uneimportante déchéance familiale etsociale, et qui de ce fait posent d'im-portants problèmes au niveau de leurintégration socio-professionncllc.

Si l'on part de ce phénomène, on serend compte que notre Centre doitavoir, à côté de sa visée psychothéra-peutique, une orientation sociale.Ainsi toutes nos structures de foyers depost-cure sont entièrement justifiées etdemandent un développement dans lefutur.

Même si l'on se base sur les décou-vertes récentes en alcoologie, qui par-lent en faveur d'un traitement ambula-toire de beaucoup de malades alcooli-ques, chez lesquels l'intégration socialeest encore garantie, un traitement telque nous le pratiquons au CTU, gardesa raison d'être, d'abord pour desmalades chez lesquels une séparationde leur milieu social et familial est pas-sagèrement indiquée, et ensuite pourdes malades chez lesquels l'alcoolismea entraîné des complications socialeset professionnelles importantes.

En partant de ces données, nousvoyons que le CTU a reçu au cours desannées, sa position spécifique dans letraitement de la maladie alcoolique,que nous pouvons résumer en grandeslignes de la façon suivante :

a) Les alcooliques se trouvant dans unpremier stade de leur alcoolisme, chezlesquels la maladie n'a pas encoreinfluencé ni leur état somatique ni leursrelations socio-professionnelles, profi-tent sûrement d'un traitement ambula-

70

toire, soit chez un médecin privé, soitdans un centre spécialisé (ex : Centrede Santé Mentale, Centre « OppenDir », Centre Psy ou policlinique del'HNP, etc.).

b) Les alcooliques qui ont subi parleur maladie une déchéance socio-pro-fessionnelle ou des problèmes fami-

liaux, devraient être pris en charge pardes Centres Hospitaliers spécialisés,(ex : CTU ou centres analogues àl'étranger).

c) Les alcooliques chez lesquels lamaladie a provoqué une détériorationphysique, parfois irréversible, avecdétérioration intellectuelle rendant

une prise en charge psychothérapeuti-que impossible, trouvent leur placedans un service specialise de THNP.qui pourrait stabiliser leur chronilica-tion.

Paul NeubergChargé de direction.

DOUANES

Die Zollverwaltung im Jahre 1992

Einnahmen

Angesichts der Jahresabschlußberichteihrer Dienststellen ist die Zolldirektionin der Lage, in Kurzform über die imvergangenen Jahr erzielten Ergebnissezu informieren.

Die Gesamteinnahmen der Zollverwal-tung im Jahre 1992 belaufen sich aufrund 18.984.567.000.- Franken, da-

Zölle u. Eingangsabgaben677.230.000.- FrVerbrauchsteuern 18.296.544.000.- Frsonstige Einnahmen 10.793.000.- Fr

Im Rahmen der Verbrauchsteuererhe-bung tätigte die Zollverwaltung des-weiteren, im Auftrag der Steuer- sowieder Enregistrementverwaltung, Ein-nahmen in Höhe von rund395.924.000.- Fr für die Alkohol Kon-sumsteuerund 289.238.000.- Fr für dieMehrwertsteuer.

Strafverfahren

Zwecks Erhebung von Zoll- undSteuerabgaben mußte die Verwaltungin 234 Fällen zu Bußgeld- oder Strafver-fahren schreiten.

Allein an der belgischen Grenze betrugder Wert, der nicht regelrecht angemel-deten, TVA Pflichtigen Waren11.855.594.-Fr.

Drogenbekämpfung

Außer diesen Ergebnissen auf rein fis-kalischem Plan, erzielte die Zollver-

waltung Erfolge bei der Drogenbe-kämpfung. So wurden im abgelaufenenJahr 376 Protokolle errichtet, was zurAnklageerhebung gegen 657 Personensowie zu Festnahme von 79 Personenführte. Dabei wurden beschlagnahmt :

HaschichMarihuanaHeroinKokainLSDAmphétamineKokablätter

28,867 ks1,391 ke6,302 kg

11,081kg29 Dosen0,045 kg0,680 kg

Illegale Einwanderung

Bei der Wahrnehmung von grenzpoli-zeilichen Aufgaben zum Schutz deröffentlichen Sicherheit sowie zur Ver-hinderung illegaler, bzw. unerwün-schter Einreisen, kam es in 17 Fällenzur Beschlagnahmung von verbotenenWaffen sowie zur Rückweisung von1.598 Ausländern an den Grenzen.

Über das Erfassen und Weiterleitenvon Wirtschafts- und Statistikdatenhinaus, trug die Zollverwaltung außer-dem in ungezählten Fällen dazu bei,daß eine ganze Reihe anderer Staats-verwaltungen ihre Kompetenzen be-treffend Verbote und Beschränkungenbeim grenzüberschreitenden Waren-verkehr ausüben konnten.

Bekämpfungder Schwarzarbeit

So wurden 63 ausländische Firmen undUnternehmen die im Großherzogtumhandwerkliche Tätigkeiten ausübten

ohne im Besitz der diesbezüglichenErmächtigung zu sein, und demnachgegen die Bestimmungen des Gesetzesüber die Schwarzarbeit verstießen, denzuständigen Behörden zur weiterenVeranlassung gemeldet.

Verstösse gegen dieStraßenverkehrsordnung

Ebenso wurden 21 Zuwiderhandlungengegen die Straßenverkehrsordnung derGendarmerie gemeldet.

Die Kontrolle der Fahrtenschreiber beiLKW's und Bussen führte in 128 Fällenzu Protokollen wegen Verstösse gegendie EG-Reglemente.

Sonstiges

Verstösse gegen das Fischereigesetz inden Grenzgewässern wurden im letz-ten Jahr 37 Fällen mit gebührenpfli-chtigen Verwarnungen gefahndet. In10 Fällen mußte Protokoll erstellt wer-den.

In Anwendung des Gesetzes betr. dieWashingtoner Konvention über denArtenschutz wurde in 7 Fällen Proto-koll errichtet.

9 Verstöße gegen die Réglemente betr.die Fleisch- und bestimmte Lebensmit-telkontrollen wurden der Staatsanwalt-schaft mitgeteilt.

Es bleibt noch zu erwähnen, daß imJahr 1992 der Personalbestand derZollverwaltung 476 Einheiten aufwies.

(Source : Administration des Douanes)

71

Échos de presse de l'étranger

Welt 8.1.1993

Luxemburg — viel mehr als ein GeldversteckGemälde flämischer Meister im Nationalmuseum

— Kirchen, Klöster, Kasematten — Kulinarische Vielfalt

Rund 200 Banken säumen die feinenGeschäftsstraßen von Luxemburg,fügen sich unauffällig in das Stadtbildein. Etliche der internationalen Geld-institute sind in Neubauten mit getön-ten Glasfassaden untergebracht, anderein pastellfarbenen Patrizierhäusern.Viele Filialen im Bahnhofsviertelhaben seit einiger Zeit auch über Mit-tag geöffnet : Damit ausländische Kun-den, die diskret mit dem Zug an- undabreisen, nicht vor einer Bank wartenmüssen, heißt es. Dabei lohnen sich —auch ohne Geldgeschäfte — längereAufenthalte in der Hauptstadt desGroßherzogtums, die sich jetzt schondarauf vorbereitet, 1995 Kulturhaupt-stadt Europas zu sein.

Wer mit dem Wagen anreist, sollte dieRoute am Flughafen vorbei über dieTrierer Straße wählen. Sie führtzunächst durch eine Villengegend,senkt sich dann ins Alzette-Tal hinab —und eröffnet einen imposanten Blickauf die historische Oberstadt : SteileFelswände und wuchtige Mauernwachsen aus dem Tal, auf dem Plateaudrängen sich gelb-braune Häuser mitSchieferdächern, dazwischen ragenspitze Kirchtürme auf. Die malerischeSilhouette wird vormittags fotogerechtvon der Sonne beleuchtet.

Gut zu erkennen ist von der TriererStraße aus auch der älteste Teil Luxem-burgs, der Bockfelsen. Auf dieser Pla-teauspitze, die auf drei Seiten von derAlzette umflossen wird, ließ Graf Sieg-fried im Jahre 963 eine Burg errichten.Ein Teil ihrer Grundmauern wurdejüngst bei Grabungen an der Schloß-brücke freigelegt, bei Stadtführungenkommen Besucher dort vorbei.

Neben der Schloßbrücke, deren Bunt-sandsteinbögen nun restauriert wer-den, entsteht ein bequemer Besucher-eingang zu den Kasematten. Dieseunterirdischen Gänge mit einerGesamtlänge von mehr als 20 Kilome-ter sind Überbleibsel der FestungLuxemburg, des einstigen „Gibraltardes Nordens" (die Kasematten sindvon März an zu besichtigen).

Die modernen Machtzentren, die gro-ßen Verwaltungsgebäude der Europäi-schen Gemeinschaft, befinden sich öst-lich der Schloßbrücke auf dem Kirch-bergplateau. Unterhalb der Hochhäu-ser, am Hang, steht die kleine weißeVilla von Robert Schuman, der 1950mit dem Plan einer westeuropäischenGemeinschaft für Kohle und Stahl her-vortrat und als einer der „Väter Euro-pas" gilt. Ein kurzer Spaziergang vonder Schloßbrücke in die entgegenge-setzte Richtung führt in die Oberstadt,in deren engen Straßen und Gassen eskaum Parkmöglichkeiten gibt.

In der Fußgängerzone zwischen RueNotre Dame, Place d'Armes undGrand Rue findet man eine Reihe hüb-scher Restaurants, und an fast jederStraßenecke lädt ein Bistro zur Ein-kehr ein. Verlockende Düfte von fri-schem Gebäck dringen aus den Patis-serien. Liebhaber von Schokoladen-pralinen lenken ihre Schritte zum Bei-spiel zur Konditorei „Namur" in derKapuzinerstraße und zu „Oberweis"oder „Küntgen" in der Grand Rue.

Elegante Boutiquen, Parfümerien undJuweliere warten vor allem in derGrand Rue auf Kunden. Die könnenübrigens am Samstagmorgen ausschla-fen, weil die meisten Läden in Luxem-burg bis samstags abends geöffnet sind,dafür aber am Montag vormittaggeschlossen bleiben.

Vorbei am Hotel Cravat, das nebendem Hotel Le Royal zu den bestenHäuser der Stadt gehört, führt unserRundgang durch die Rue Notre Damezur Kathedrale. Sobald das frühba-rocke Hauptportal wieder geschlossenist, herrscht Stille. Fröhliche Engellächeln von der Alabaster-Empore,Heilige zieren die bunten Glasfensterim Altarraum. An den Seitenwändenprangen Wappen von luxemburgischenOrten wie Echternach, aber auch vonBitburg und St. Vith, die heute zuDeutschland und Belgien gehören, infrüheren Jahrhunderten jedoch zumluxemburgischen Territorium zählten.

Unterhalb der Wappen, auf der linkenEmpore, befinden sich die Plätze derGroßherzoglichen Familie, die jedochmeist neben den übrigen Gläubigen imKirchenschiff sitzt, wie DomvikarClaude Bache erzählt.

Viele Gläubige besuchen die Kathe-drale speziell wegen des „Gnadenbil-des der Trösterin der Betrübten", eineretwa 70 Zentimeter hohen Mariensta-tue. Besonders zwischen dem drittenund fünften Sonntag nach Ostern ist siealljährlich Ziel zahlreicher Wallfahrer.

Zwei wappentragende Bronzelöwenflankieren in der Krypta den Zugangzur Fürstengruft. Davor ist das Grab-mal des luxemburgisch-böhmischenKönigs Johann des Blinden (gestorben1346) zu sehen. Übrigens hat auch derals Hauptmann von Köpenick bekanntgewordene Wilhelm Voigt in Luxem-burg seine letzte Ruhestätte gefunden.Er wurde 1922 auf dem Liebfrauen-friedhof beigesetzt.

Station einer Stadtbesichtigung sollteauch das Nationalmuseum sein, das inwenigen Gehminuten von der Kathe-drale aus zu erreichen ist. Neben Wer-ken von Luxemburger Künstlern wieJoseph Kutter und Sosthène Weis locktdort vor allem die Collection Ben-tinck-Thyssen mit Gemälden von PeterPaul Rubens, Rembrandt, Jacob vanRuisdael, Canaletto und Antonis vanDyck. Eine Stadtansicht von Luxem-burg, die William Turner um 1839gemalt hat, wurde jüngst erworben.Aber auch Bürgerstuben mit wuchtigenEichenschränken sowie gußeiserneÖlen und Herdplatten aus Luxembur-ger Produktion sind zu sehen (Eintrittfrei, montags geschlossen).

Abends empfiehlt sich eine (kosten-lose) Fahrt mit dem Aufzug von derRue du St Esprit/-Ecke Chemin de laCorniche in die rund 50 Meter tiefer-liegende Unterstadt Grund. In vielenrenovierten Häuschen wurden gemüt-liche Pinten und Musiklokale eröffnet.Nach 22 Uhr beginnt dort das Leben,man trifft sich, trinkt und „schwätzt" —

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auch mit ausländischen Besuchern inderen Muttersprache.

Zu neuem Leben wird auch diebenachbarte Neumünster-Abtei erweckt.Bis vor etwa zehn Jahren diente sie alsJustizvollzugsanstalt, die Gitterfenstersind noch zu sehen. Spätestens 1995soll darin ein Kulturzentrum mit Hoteleingerichtet werden. Auch ein Turmder alten Stadtmauer, der Wenzels-mauer vom Bockfelsen zum Rham-

Plateau. wird dort wiederaufgebaut.Nebenan, im rötlich getünchten ..Tute-sair, einer Halle, in der die Gefange-nen einst Tüten kleben mußten, findenbereits heute wechselnde Kunstausstel-lungen statt.

Wer traditionelle luxemburgische Spei-sen in ländlicher Umgebung probierenmöchte, sollte einen Abstecher ins 20Minuten Autofahrt entfernte Bour-glinster einplanen. Im kürzlich restau-

rierten Château de Bourglinster, zudem ein Restaurant. Banketträumeund eine Hochzeitskapelle gehören,serviert Wirt Claude Hüben beispiels-weise im Eisentopf Schweinefleischauf dicken Bohnen („Gaardebounen")mit Speckkartoffeln. Dazu trinken dieGäste Bier oder trockenen Elbling vonder Mosel, die ja auch durch das Groß-herzogtum fließt.

Joachim Barmwoldt

Le Monde 10/11.1.93

Décalage horaireColmar-Berg, tour de Babel au Luxembourg

Un peu à l'écart, presque caché der-rière de hauts murs avec une discrétiontoute luxembourgeoise, le châteaufamilial du grand-duc est, sans nuldoute, la curiosité principale de Col-mar-Berg, un bourg ouvrier autrefoisminuscule village campagnard, à vingt-cinq kilomètres au nord de la capitale.Colmar-Berg présente, néanmoins,une autre singularité : sa populationétrangère (1). Non pas qu'elle soit spé-cialement nombreuse, puisqu'elle nereprésente « que » 32,4 % des habi-tants, à peine un peu plus que lamoyenne nationale qui s'établit à29,4% (le Monde du 12 décembre1992).

La spécificité des étrangers de Colmar-Berg réside dans leur diversité d'ori-gine : une vingtaine de nationalités, desFrançais aux Pakistanais. Comme si, ensituant cette tour de Babel miniature àune portée d'arbalète du châteaugrand-ducal, la géographie, malicieuse,avait voulu faire de Colmar-Berg undouble symbole du Luxembourg.

Les cas sociaux sont inconnusEn fait, l'usine Goodyear est la « seuleet unique raison » de cette démogra-phie éclatée, indique Jean-Marc Cle-sen, le secrétaire communal. L'entre-prise, l'un des plus gros employeurs duLuxembourg, est installée sur le terri-toire de la commune et fait venir cadreset ingénieurs du monde entier. Quantaux Portugais, qui, à eux seuls, repré-sentent 17,62 % des habitants, ils tra-vaillent souvent en dehors, mais sontvenus s'installer à Colmar-Berg, aucentre du pays, parce que le logement yest plus facile à trouver et moins cherqu'en ville. « Chaque fois qu'unLuxembourgeois part, précise M. Cle-sen, un étranger vient à sa place. »

II n'y a guère de cas sociaux parmi tousces étrangers, pas plus d'ailleurs que

parmi les Luxembourgeois. C'estl'école qui pose problème. Colmar-Berg, trop petit pour bénéficier desstructures mises en place pour aider lesenfants qui ne sont pas nés ici à sur-monter leur problème linguistique, nesait comment faire : « Pour les petitescommunes, c'est presque impossible »,déplore le secrétaire communal.

Pour le reste, conformément à la régle-mentation en vigueur, Colmar-Berg,ainsi que toutes les communes quicomptent plus de 20 % d'étrangers, amis en place une comission consulta-tive censée créer des liens entreLuxembourgeois et étrangers. En fait,la commission ne s'est réunie que deuxou trois fois, au moment de sa création,il y a deux ans.

Comme beaucoup de localités luxem-bourgeoises, Colmar-Berg a une vieassociative intense : sociétés de musi-que, club de football. Mais à l'inversed'autres communes, le village necompte pas d'associations purementétrangères. Les étrangers participent,ou non, selon leur bon vouloir. Làencore, M. Clesen se refuse à établirune distinction entre étrangers etLuxembourgeois : « 11 y a aussi desLuxembourgeois qui ne sortent pas dechez eux ! »

Colmar-Berg s'est doté d'une antennecollective de télévision qui. sans taxede raccordement et pour seulement2 000 francs belgo-luxembourgeoispar an (environ 330 francs français)permet à chaque habitant de recevoirune trentaine de programmes, dont unprogramme portugais quotidien et unprogramme turc.

Pour les municipalités luxembour-geoises, dans les villages tels que Col-mar-Berg aussi bien qu'à Luxembourgmême, la présence massive d'étrangerspourrait mettre en jeu les équilibrespolitiques locaux. Les Luxembour-

geois, dont l'ouverture aux étrangersn'empêche pas un fort sentiment natio-nal, n'ont guère apprécié la dispositiondu traité de Maastricht qui accorde ledroit de vote pour les élections munici-pales aux étrangers membres de laCommunauté. Le débat s'est focalisésur ce seul point du traité, mais l'agita-tion est vite retombée : les premièresélections municipales auxquelles pour-raient participer les étrangers sont pré-vues, au mieux, pour le début du XXIesiècle.

À ce propos, les résultats, publiésrécemment, du recensement de mars1991 ont permis de détruire unelégende. Larochette, gros village del'est, était devenu le symbole du poidsdes étrangers au Luxembourg et, à cetitre, le lieu de passage obligé desenvoyés spéciaux de la presse interna-tionale. Avec une population majori-tairement immigrée, en particulier por-tugaise. Larochette était susceptibled'élire un jour un maire lusitanien. Orles chiffres sont formels : il n'y a plusque 49,5 % d'étrangers à Larochette !

Malgré tout, ces derniers participerontbientôt, indirectement, à la vie politi-que. Ils voteront aux prochaines élec-tions des « chambres salariales », qui.obligatoirement associées à l'élabora-tion de chaque projet de loi, ont un rolenon négligeable.

Dans ce pays tranquille, il s'agit, com-mente Jean Zahlen, conseiller du gou-vernement au ministère du travail,d'« une petite révolution ».

de notre envoyé spécialà Colmar-Berg

Jean Louis Andréani

(1) Le grand-duché de Luxembourgcompte 400 000 habitants, et sacapitale 76 500.

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Revue de presse internationaleen rapport avec le Grand-Duché de

Luxembourg

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AbréviationsFinancial TimesHandelsblattFigaroLibre BelgiqueFrankfurter Allgemeine ZeitunMondeHerald TribuneSüddeutsche ZeitungSoirNeue Zürcher ZeitungTimesZeitLibérationDie WeltSa,arbrücker ZeitungTrierischer VolksfreundAvenir de Luxembourg

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JANVIER 1993

1.-4.1.93 (vendredi,samedi, dimanche, lundi)

F : Le Grand Marché unique entre envigueur aujourd'hui : Europe : le para-doxe danois (Après son «non» à Maas-tricht, le Danemark va assumer, poursix mois, la présidence du Conseil desministres des Douze.)

HB : Skandinavien / Oslo, Stockholmund Helsinki stellen an die EG Son-derwünsche : Dänemarks Regierungs-chef Poul Schlüter will in Brüssel fürden Norden fechten

M: Du concret malgré tout (grandmarché)

SZ : Die Regierung zerfällt (BRD)

HB : Minister Jürgen W. Möllemanntritt zurück : Ein kläglicher Fall

F: Cohabitation : L'inévitable affron-tement

F: MM. Mitterrand et Bush : larecherche d'un accord (Brève escale enFrance du président américain, hier.Avec François Mitterrand, il a surtoutparlé du conflit yougoslave.)

5.1.93 (mardi)

FT: Bundesbank and Bank of Franceintervene as currency moves towardsERM floor : French franc under press-ure

F: La France est-elle la seule à défen-dre le SME ? (Les marchés considèrentà tort ou à raison que le fonctionne-ment du SME ne correspond plus auxbesoins des économies de la CEE.Paris veut démontrer le contraire.)

HB: Major will in der Geldpolitikunabhängig bleiben : Das Pfund bleibtabseits

F: Europe, année zéro

HB : Sonderregelungen führen zueinem Europa der zwei Geschwindig-keiten : Der Änderungsvertrag vonEdinburgh

M: Pas de «précipitation»...(Recours à la force)

6.1.93 (mercredi)

F: Monnaie : Franc : l'axe Paris-Bonnen première ligne (La déclaration com-mune entre la Banque de France et laBundesbank a permis hier au francfrançais de se raffermir. Mais au prixd'une hausse des taux d'intérêt enFrance.)

LB : L'axe franco-allemand au secoursdu franc (Ses interventions étant insuf-fisantes, la Banque de France a dû rele-ver ses taux. La Bundesbank se dit soli-daire)

FAZ : Markige Worte zum Franc

FT: Emu holds key to freedom forcentral banks

HB : Idee unabhängiger Notenbankengewinnt Freunde : Autonomie-Fort-schritte

HB : Die Europäische Gemeinschaftsteht vor einer Konsolidierungsphase :Kopenhagen eröffnet neues Kapitel

7.1.93 (jeudi)

LB : Commentaire : L'équipe Delorsen sursis

F : La nouvelle commission Delors autravail : Les prochains défis de l'Eu-rope (Crise yougoslave, GATT, élargis-sement de la CEE . . . La présidencedanoise précisera son programmed'action la semaine prochaine àCopenhague.)

F : Conjoncture: Le ralentissementallemand se confirme (La baisse de laproduction industrielle en novembrelaisse espérer que la Bundesbank dimi-nue ses taux. Une décision attendue,mais qui ne devrait toujours pas inter-venir à l'occasion de la réunion de laBanque centrale ce matin.)

SZ : Der Franc und seine Grenzen

8.1.93 (vendredi)

FT: Bundesbank raises hop of earlycut in discount rate

SZ: Bundesbank läßt Leitzinsenunverändert. Finanzmärkte setzen aufbaldige Senkung (Zentralbankrat ent-täuschte nur wenige /Fester Renten-markt / Schweiz prescht vor)

HB : Europa / Interimslösung fürKohäsionsfonds möglich : Waigel fürraschen Start des EG-Investitionsfonds

Z : Die Verträge von Maastricht ver-schärfen die Konflikte zwischen Armund Reich in der Welt : Eine FestungEuropa schadet dem Frieden

LB : Schengen : un report (Le Sénat n'apas voté jeudi)

LB : TVi à la RTBF : faisons doncchaîne commune (Credo belgo-belgede la chaîne privée, fort inquiète desvisées internationales de Robert Sté-phane pour Télé 21)

9.-11.1.93 (samedi,dimanche, lundi)

LB : Le crédit des Nations Unies forte-ment ébranlé en Bosnie (Le meurtredu vice-Premier ministre bosniaquesape le prestige de la Forpronu et meten lumière la faiblesse des moyens quisont aujourd'hui à sa disposition)

F : Assumer

FAZ : Bérégovoy schließt Abwertungdes Franc aus (Zur Verteidigung ver-pflichtet / Balladur für Politik einerharten Währung auch nach Regie-rungswechsel)

HB : Die Koalition vor der Kabinetts-umbildung : Krisenbewältigung

LB: RTL 21 : ministre dubitatif.Audiopresse courroucée (Questions,silences et mauvaise humeur après laproposition — ou contre-proposition ?- de TVi à la RTBF

12.1.93. (mardi)

HB : EWS / Italienische Lira soll wie-der eingegliedert werden : IrischesPunt rutschte unter den Interventions-punkt

LB : Évacuation des casques bleusbelges '? Les plans sont prêts (Elledeviendrait inévitable en cas d'inter-vention armée en Bosnie à cause desmenaces de vengeance serbe)

F : GATT : le coup de poker de LeonBrittan (Le nouveau commissaireeuropéen chargé des négociationsinternationales se fait fort de dégagerau plus vite un règlement honorable auGATT.)

F : Incohérence (Irak)

M: Les muses de Ia CLT (Passée à lacaméra sans lâcher le micro, la Compa-gnie luxembourgeoise de télédiffusionorganise son destin de multinationaledu petit écran)

13.1.93 (mercredi)

LB : Des textes concrets pour unerelance européenne (La Commission amis sur les rails les propositions adop-tées au sommet d'Edimbourg)

FT: Gatt deal waits on the big guys(EC and US squabble over barrierreduction while the majority watch formovement)

HB: Einmütige Kritik an der CO2-Abgabc : Bringschuld für Bonn

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SZ : Kanzler der Ohnmacht — oder derTat

LB : L'armée néerlandaise va êtreamputée de moitié (Le gouvernementLubbers compte réduire les effectifsmilitaires de 44 pc tandis que le servicesera aboli d'ici cinq ans. En cause : ladétente)

FAZ : Ein grausames Spiel (Bosnien)

F : Un sursis de sept jours

14.1.93. Qeudi)

F: Yougoslavie, marché unique, élar-gissement communautaire : Europe :semestre de vérité pour Copenhague(Président de la CEE pour six mois, leDanemark — entre affaires intérieureset deuxième référendum — joue unepartie difficile.)

FT: Delors in Danish plea for ECunity

HB : Irlands neue Regierung und diePunt-Spekulation : Eine bequemeMehrheit

LB : Les patrons européens craignentl'eurosclérose et le chaos (Ils plaidentpour un retour au calme monétaire etpour plus de cohésion avant d'investiren toute confiance)

F: Monnaies : Le Conseil du G7 nesouhaite pas voir le franc flotter (Lesresponsables financiers et monétairesdes pays industrialisés réunis rejettentla suggestion d'un économiste améri-cain de procéder à un réalignement ausein du SME et de laisser flotter lefranc.)

SZ : Verwirrung um das Wachstum

FT: EC ministers due to have emer-gency talks over Bosnia

FAZ : Trotz Genf geht der Krieg weiter

FT : Gulf war revisited

F : Stratège ou fou ? (Saddam Hussein)

15.1.93 (vendredi)

LB : Le Premier ministre danois a pré-senté sa démission (Poul Schlueteravait directement été mis en cause dansun scandale politique lié au regroupe-ment familial de réfugiés)

FT: Central banks believe ERM dan-gers receding

HB : Krisenplan aus Brüssel

LB : Macédoine : Athènes s'énerve ànouveau (Le chef de la diplomatiedanoise se fait à son tour taper sur lesdoigts)

W : Das Ende der Nato

LB : Le sprint prend des allures de sur-place au Gatt (Plus personne ne croitmaintenant au miracle qui permettraitun déblocage annonciateur d'unaccord)

M : Commerce international : Faute depropositions américaines sur le voletnon agricole : Les négociations del'Uruguay Round semblent durable-ment bloquées


FT: Belgian support for mini-Emu

W: EG-Programm mit Hindernissen(Nur geringer Spielraum für Wachs-tumsinitiative — Verzögerung befürch-tet)

HB : Kopenhagen wartet nach derDemission Poul Schlüters auf einneues Kabinett : Späteinsteiger will aufden Chefsessel

F : Bosnie : la France prête à agir maispas toute seule (Les scénarios d'uneintervention militaire reposent sur uneaction combinée des alliés.)

M: Pour faire respecter la zone d'ex-clusion aérienne en Bosnie : Les Occi-dentaux se sont mis d'accord sur unprojet autorisant le recours à la force

LB : Commentaire : Saddam : la guerred'usure

F: Bill Clinton face à trois défis (Dansune Amérique inquiète et appauvrie, lenouveau président ne peut échapper àces priorités : relance de l'économie,redéfinition du rôle de l'État, luttecontre les inégalités.)

19.1.93 (mardi)

HB : EG/Finanzminister über Kon-junktur besorgt : Kein Patentrezeptgegen die Wachstumsschwäche

F : Europe : La CEE révise encore sesprévisions à la baisse . . . (La crois-sance chez les Douze ne devrait pasexcéder 0,8 % en 1993, selon la Com-mission de Bruxelles.)

LB : Sombres prévisions pour l'écono-mie européenne (La Commission arevu à la baisse ses prévisions pour1993. Les Douze veulent combattre lasinistrose)

LB : Relancer Maastricht : Une unionmonétaire à cinq ? (Tant que le traitéde Maastricht relèvera de l'incertitude,la spéculation sera toujours prête àresurgir.)

F: Bosnie : le plan de paix entre lesmains des Serbes (Slobodan Milosevicmet son poids dans la balance pour

faire accepter par les députés de la« République serbe de Bosnie » le pro-jet élaboré à Genève.)

LB: Saddam: Clinton devra aussifrapper (Le dossier irakien est uncadeau empoisonné pour le nouveauprésident)

FT: The carrot and the stick

20.1.93 (mercredi)

M : État de grâce (Clinton)

F : Le poids des réalités

L : L'Amérique attend la relève (Sur leplan intérieur, les États-Unis attendentbeaucoup de leur nouveau président,qui doit en grande partie son électionaux espoirs qu'il a fait naître. Mais ilpourrait bien être plus prisonnier qu'ilne le croyait des affaires internatio-nales.)

HB : Kabinettsrevirement ohne Revi-talisierung : In der Defensive

SZ : Ein neuer Aufbruch ist das nicht(Kohls klägliche Kabinettsumbildungzeigt überraschende Schwächen seinerPersonalpolitik)

F: Allemagne: Bonn publie son« pacte de solidarité » (Croissance zéroen 1993, coupes dans les prestationssociales. L'austérité s'installe, tandisque doit être approuvé le plan de soli-darité ...)

HB : Das Konsolidierungsprogramm,auf das sich die Koalitionsspitzeneinigten : Höhere Einkommen in derZange

F: Défense européenne : Les habitsneufs de l'UEO (Depuis vingt ans,cette organisation sommeillait. Sontransfert à Bruxelles lui donne l'occa-sion d'un nouveau départ.)

SZ : Begräbnis auf Raten

SZ: Fernsehsender RTL-2 wagt dendritten Anlauf (Das „jugendorientierteVollprogramm" will am 6. Februarüber Kabel und Satellit starten)

LB : L'époque est dure aussi pourArbed (La maison mère a terminél'exercice 92 avec un lourd déficit)

21.1.93 (jeudi)

LB : Le Danemark polémique avec legouvernement grec (Copenhague inau-gure la présidence de la CEE en fan-fare. Athènes vertement attaquée sur ledossier macédonien)

HB : Schwierige Position der Dänen

FT: Europe's agenda

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HB : EG/Die Parlamentarier in Straß-burg legen Bedingungen für die Erwei-terung fest : Das EG-Parlament lehnteinen Rabatt für die beitrittswilligenLänder ab

M : Le piège du GATT

HB : Bosniens Serben nehmen GenferFriedensplan an : Brüchige Basis

FT: Mr Clinton's opportunity

F : Accrochez vos ceintures (Clinton)

W : Die Zerreißprobe (BRD)

LB : Le budget suivra-t-il l'exempleallemand ? (Cibles : les allocationsfamiliales et les abus du chômage. M.Dehaene pourrait modifier le rythmed'assainissement)

LB : Les plans de Sidmar inquiètentCockerill (Dudelange, qui consomme25 pc de ce que produit Carlam, cédé àGand)

22.1.93 (vendredi)

LB : La méthode douce sera utiliséepour le grand marché (La Commissioneuropéenne va adopter un nouveaustyle : la persuasion plutôt que lamenace)

FT: Soft line promised over infringe-ments : Brussels offers truce on brea-king of market rules

LB : Mitterrand fidèle au franc fort (IIexclut toute dévaluation mais espèreaussi une baisse des taux d'intérêt)

HB : Was wird aus dem Elysée-Ver-trag ? : Motor der Integration

FAZ : Bonn und Paris wollen den Wegin die Zukunft weisen (Mitterrand beiWeizsäcker und Kohl / Gedenkveran-staltung des Parlaments/Dreißig JahreElysée-Vertrag)

LB : Helmut Kohl se débat dans le flouet l'improvisation (II n'a maîtrisé ni sonprojet de pacte de solidarité ni le rema-niement de son gouvernement)

LB : Commentaire : Macédoine : çasuffit maintenant

M : Macédoine : la Grèce isolée

F: Commerce international : Gatt : lerépit américain (La mise en place de lanouvelle Administration américainedonne quelques jours de pause avant la« grande explication » de février.)

FAZ: 66 Milliarden DM fließen inLuxemburger Fonds (Auswirkung derZinsabschlagsteuer / Absatzeinbußenfür deutsche Publikumsfonds)


HB : Kohl und Mitterrand für frühereWährungsunion : Illusionärer Fahr-plan

LB : Vers une année noire pour lesDouze ? (La semaine dernière a étériche en mauvaises nouvelles et le pes-simisme est de rigueur pour l'Europe)

F: Europe: Grand marché: laméthode douce (Bruxelles respecteraune « période d'observation » avantd'engager d'éventuelles actions en jus-tice)

LB : Courage, fuyons ! (Des résolu-tions strasbourgeoises qui ne changentrien aux choses)

LB : Le Danemark tourne la page(Après dix ans de régime « bourgeois »,la sociale-démocratie met fin à sa tra-versée du désert)

FAZ : Zerfällt Belgien in zwei Teile ?(Ein Zeitungsgespräch schürt den Bru-derzwist und bringt König Baudouin inBedrängnis)

F: L'éternel retour (conférence deGenève)

26.1.93 (mardi)

F: Bourse : Les difficultés de l'Alle-magne inquiètent les marchés (LesBourses de Paris et Francfort ont lour-dement chuté hier. Les propositions du« pacte de solidarité » du chancelierKohi ne suscitent pas le consensusnécessaire à la baisse des taux).

F: Transport maritime : CEE : conseilde guerre anti-marée noire (Les minis-tres de l'Environnement et des Trans-ports des Douze veulent lutter contreles risques d'accidents de pétroliers.En France, Ségolène Royal désigneplusieurs zones d'intérêt écologiquemajeur.)

LB : L'Europe est prête à mieux défen-dre ses mers et côtes (Conseil extraor-dinaire des Douze, lundi, à Bruxelles ;des mesures concrètes antipollutiondans l'air)

FT : Danish foreign minister makes Yesto Maastricht a priority

HB : Im Gatt müssen Entscheidungengefällt werden : Spatz und Taube

NZZ : In Zürich getroffen : JacquesSanter, Premierminister von Luxem-burg

NZZ: Kleinstaaten als BannerträgerEuropas (Luxemburgs Premierminis-ter Jacques Santer an der ETH)

27.1.93 (mercredi)

F: Grande-Bretagne: La Banqued'Angleterre ramène son taux de base à6 % (Le gouvernement espère ainsidonner un coup de pouce à la reprise.Une heureuse surprise pour le StockExchange.)

FT: Too little, too late

FAZ: „Rasch die Politische Unionschaffen" (Kohl im Haag / Lubbers :Nicht viele Probleme mit Deutschland)

F: Le péché originel (économie fran-çaise)

LB : Commentaire : Bosnie, cimetièreeuropéen ?

LB : La conférence de Genève piétinedangereusement (MM. Vance et Owense sont donné jusqu'à la fin de lasemaine pour sortir de l'impasse crééepar l'attaque croate qui a renforcé lasolidarité serbe)

28.1.93 (jeudi)

HT: Steel Exporters Hit With HeavyAmerican Duty

F: Commerce international: Acier:Clinton sonne la charge contre lesimportations (Le département améri-cain du Commerce a annoncé hier soirl'imposition de droits antidumping surles importations de produits plats.)

LB : Les USA protègent leur acier (Ilsont annoncé l'imposition de droits dedouanes supplémentaires)

LB : Bruxelles : la Macédoine ameuteles députés grecs (La visite du prési-dent macédonien était fort attendue auParlement européen)

F : Europe : Scrivener souhaite une« charte des services financiers » (Lecommissaire européen chargé de la fis-calité, de la douane et de la consomma-tion voudrait voir les litiges transfron-taliers entre les Douze se régler àl'amiable plutôt que devant les tribu-naux.)

SZ: Kippt die Europäische Gemein-schaft das hochauflösende Fernsehen ?(Engländer blockieren Subventionenfür die neue HDTV-Norm / Konzernebegünstigt)

29.-31.1.93 (vendredi,samedi, dimanche)

L : Editorial : Chacun pour soi

FAZ: Empörung über Strafzölle aufStahl (Trotz scharfer Töne will EG-Kommission Eskalation vermeiden)

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FT: Mr Clinton's trade agenda

F : Monnaies : La chute de la livresecoue le SME (Le répit dont bénéfi-ciait le franc depuis la mi-janvier estterminé.)

F : CEE : Prêts de la BEI : 17 milliardsd'écus en 1992 (Mais la Banque euro-

péenne ne veut pas financer n'importequel projet, avec cinq nouveaux mil-liards débloqués au sommet d'Edim-bourg pour stimuler la croissance.)

LB : L'Otan reste mécontente de l'atti-tude des Belges (Ce vendredi, leConseil des ministres doit arrêter le

plan de restructuration militaire)

LB : La Belgique lave blanc (La loi surle blanchiment entre en vigueur. Bien-tôt une nouvelle police)

SZ : Start von RTL-2 erneut geplatzt(Neuer TV-Kanal : Bauer-Verlag zögertund CLT plant Sendeverbund)

FEVRIER 1993

1.2.93 (lundi)

LB : Le punt irlandais dévalué de 10pc (Un 4e réalignement du SME quilaisse présager une refonte du système)

FT: After the punt devaluation

HB : Irland wertet seine Währung umzehn Prozent ab : Punt im Pfund-Sog

LB : Aujourd'hui, les Douze vousregardent dans les yeux (Un Conseilretransmis en direct à la télévision.Transparence oblige. Mais l'essentiel,notamment la Yougoslavie, se discuteplus discrètement)

FAZ : Ein anderes Europa

LB : Bucarest et la CEE se rappro-chent (le Premier ministre roumainsigne à Bruxelles un accord d'associa-tion)

HB : Luxemburg / Auch nach Wegfallder Grenzkontrollen blieben die Sor-gen der Schwarzgeldsparer — MinisterJuncker : Unmut über Präsenz deut-scher Regionalbanken — Steuerharmo-nisierung nur auf OECD-Ebene :Anlageberater orten in Bonn neueImpulse für die Kapitalanlage imGroßherzogtum

LB : Commentaire : Un retour à lacase du départ (conférence de Genève)

F : Le choix des autres (Genève)

2.2.93 (mardi)

FT : Brussels president denounces job-poaching and calls for G7/meeting :Delors calls for social policy to helpjobless

F : CEE : un élargissement sous condi-tions (LAutriche, la Suède et la Fin-lande pourront intégrer la Commu-nauté dès 1995. À condition d'accep-ter Maastricht en bloc.)

F: Premier débat public du Conseileuropéen : CEE : la transparence aubanc d'essai... (Sous le feu des camé-

ras, les ministres des Douze ont plusmonologué que dialogué. Mais l'expé-rience sera poursuivie.)

LB : L'UEM est-elle remise en ques-tion ?

LB : L'Autriche, la Suède et la Finlandefrappent à la porte de la CEE (Troiscandidats en or, mais la négociationsera longue)

F : Les dévaluations compétitivesdéchirent l'Europe (Les Douze parais-sent incapables de trouver un remèdeaux deux maux qui les menacent : d'uncôté les taux d'intérêt prohibitifs, del'autre les dévaluations compétitives.)

F : Marchés financiers : SME : le franctient le choc du réalignement moné-taire (soutenue par des taux courts éle-vés, la devise française n'a été que briè-vement attaquée dans la matinée. LaBourse de Paris en a profité (+0,77 %).

HB : Punt-Abwertung löst EWS-Span-nungen nicht : Die Lage bleibt prekär

LB : Bill Clinton inquiète de plus enplus les industriels européens (ÀDavos et à Bruxelles, les déclarationsse font de plus en plus menaçantes. Unnouvel ultimatum américain provoquela colère de Sir Leon Brittan)

LB : La CEE soutient le plan de paixpour la Bosnie (Mais elle s'est abstenued'évoquer un renforcement des sanc-tions. Un message au Conseil de sécu-rité)

HB : Der Weltsicherheitsrat berät überBosnien : Endstation Uno

3.2.93 (mercredi)

F: Échanges : Protectionnisme améri-cain : les hésitations de l'Europe (Endépit des décisions commercialesagressives de Washington, Bruxellesaccorde encore le bénéfice du doute àla nouvelle administration Clinton.)

HB : Protektionistische Drohungenaus den USA : Kein Ersatz für Europa

M : Négociation d'abord (USA-CEE)

LB : Viols en Bosnie : la CEE veutintervenir

W : Maastricht im Hinterkopf

LB : Projet adopté (Strasbourg penseaux minorités)

FAZ : Luxemburger Fonds gelten alsRenner („Erfreuliche Entwicklung"bei den Sparkassen im vergangenenJahr)

SZ : Milliarden wandern nach Luxem-burg (Auch bei den Sparkassen hältGeldabfluß an)

4.2.93 G

LB : Vraie crise de croissance pour laCommunauté (Le rapport de la Com-mission est peu réjouissant, surtout surle chômage. Situation médiocre en Bel-gique)

FAZ : Gedämpfte Erwartungen fürWiederbelebung (EG-Jahreswirt-schaftsbericht 1993 / Zeitplan fürWährungsunion in Gefahr)

FT: Low EC growth a threat to plansfor Emu

F: CEE : Europe verte : crise budgé-taire en perspective (Le ralentissementde la croissance en 1993 et les dévalua-tions récentes de certaines monnaieseuropéennes dessinent les contoursd'une nouvelle crise de financement dubudget agricole communautaire.)

F: Monnaies : Dollar en hausse, ster-ling en baisse (La crise sur les mon-naies européennes conduira-t-elle laBundesbank à baisser ses taux dèsaujourd'hui ?)

FT: Free speech for Europe

5.2.93 (vendredi)

FT: Short-term relief

F : Encore un effort... (SME)

FAZ : Frankfurter Zinswende

78

F: Taux d'intérêt : La Bundesbank faitun geste (Le principal taux directeurallemand est ramené de 9,5 % à 9 %.Une décision qui « va dans le bonsens » se félicite-t-on à Bercy. Répit surle franc.)

F: Réaction modérée sur les marchés(Le coup de chapeau sur les marchésboursiers et financiers n'a été quemomentané. Le mouvement demandeencore à être confirmé.)

SZ : Geldpolitik ist jetzt eingeschwenkt

HB : Der Zentralbankrat setzt seinenim Herbst begonnenen Entspannungs-kurs fort : Mindestreserve-Senkungüberrascht

SZ : Italiens Notenbank senkt Leitzin-sen (Diskontsatz bei 11,5 Prozent /Weitere Zinsminderung gefordert)

HB : Der Ruf nach einer Reform desEuropäischen Währungssystems wirdlauter : Europas Politiker haben nichtsgelernt

HB : Stahlkrise wird für einige Werkelebensgefährlich : Hilfe mit Selbsthilfe


LB : À savoir : Un État fédéral (Belgi-que)

FT: European steelmakers willing todiscuss cuts (Brussels offers to spend£700m on shutdown plan)

SZ : USA zweifeln an GATT-Abschluß(Handelspolitik unter Clinton baut vorallem auf die NAFTA)

HB : Börse eilt wieder einmal weit vor-aus : Der Dax ist los

W : Wo bleibt das Konzept ?

9.2.93 (mardi)

LB : Marché unique : premier contrôle(Les Douze font l'état des lieux àBruxelles du grand marché européen)

HB: EG/Brüssel wirft WashingtonProtektionismus vor : Brittan vertrittharte Haltung

M: Un entretien avec M. René Stei-chen (« Le compromis du GATT estcompatible avec la réforme de la politi-que agricole », nous déclare le nouveaucommissaire européen à l'agriculture)

HB : EG/Belgische Initiative zumSchengener Abkommen : Beitrittskan-didaten beseitigen

LB : Point de vue : Pour un art de vivreeuropéen à Bruxelles

S : Spleen (Belgique)

10.2.93 (mercredi)

LB : Prix agricoles et GATT : conseilagricole nerveux (II paraît totalementexclu que des décisions interviennentavant les prochaines élections fran-çaises)

LB : Europe sociale : pas content-content (Les gouvernements sont res-ponsables eux aussi, de l'échec de cettepolitique)

LB : Libre-circulation : la fronde gagnedu terrain à l'europarlement (Pro-messe non tenue. Les députés s'enprennent aux ministres et aux fonction-naires)

LB : Commentaire : Maastricht, leboulet

FT: Holding the line on farm reform(David Gardner on tough challengesfacing the new EC commissioner)

HB : Autobahnvignette ist politischzweifelhaft : Frust beim Wahlvolk

SZ : Die Stahlindustrie in der EG soll20 Prozent ihrer Kapazitäten stillegen(Brüssel verweigert ein Krisenmanage-ment, ist aber zur sozialen Flankierungbereit)

F: Commerce international: CEE-USA : Washington choisit la manièreforte (Le négociateur européen, LeonBrittan, affronte aujourd'hui des inter-locuteurs américains décidés à pro-gresser sur les marchés mondiaux.Même s'il faut ajourner de plusieursmois la conclusion de l'UruguayRound.)

HB : In Ex-Jugoslawien will sich Parisan den Spruch des Uno-Sicherheitsra-tes halten : Mitterrand gibt nicht vor-zeitig auf.

11.2.93 (jeudi)

LB : Jacques Delors veut restaurer laconfiance en l'Europe (Le Parlementlui accorde la sienne. Sans enthou-siasme. Delors en a assez d'être le« bouc émissaire »)

FT: From conflict to co-operation

HB : Europaparlament / Kritik amProgramm Brüssels : Die Abgeordne-ten wollen besser informiert werden

FT: Belgium pledges to defend jitteryfranc

FT: Steel output guidelines may be setby Brussels (Commission will refrainfrom dictating price levels)

LB : Américains et Européens face àface à Washington (Leon Brittan vatenter de dissiper le malaise né dessanctions commerciales contre laCommunauté)

HB: Handelsgespräche zwischen derEG und den USA : Ein erster Test

F : Politique économique : La baissedes taux, priorité de l'opposition (L'op-position a presente hier son projet degouvernement. Il mise sur la stabilitédu franc dans le SME pour pouvoirbaisser les taux d'intérêt. Et prévoit desmesures d'urgence, notamment enfaveur du logement.)

SZ : Regierung Clinton kündigt Vier-Punkte-Konzept für Jugoslawien an :USA planen Einsatz von Bodentrup-pen in Bosnien (Aber nur unter demDach von UNO oder NATO / Vanceund Owen fordern Luftangriffe beiVerstößen gegen Waffenstillstand)

W : Der Kommentar : Clinton handelt

12.2.93 (vendredi)

FT: Dealers scare the D-Mark's Bel-gian shadow

HB : Europa. Währungsverfall undKonjunkturschwäche machen Majorzu schaffen : Keine Atempause für dieRegierung

LB : M. John Major va à nouveau jouerà quitte ou double (Toujours à proposdu traité de Maastricht. Mais au risquede plonger la CEE dans le chaos)

W : Felsen vor Maastricht

LB : Commentaire : Réussir le fédéra-lisme (Belgique)

LB : Le plan de M. Clinton est fort bienaccueilli (Les principales capitalesexpriment leur satisfaction sans restric-tion)

HB: BV International / Bilanz undErtrag stark gewachsen : LuxemburgerKreditzinsen locken deutsche Firmen

SZ : Neue Hochburg der Investment-fonds (In Luxemburg dreimal so hohesVermögen wie in Deutschland)

SZ : Thema des Tages : Lust und Frustin der Oase (Luxemburg)


SZ : Bonns Kampf um die preiswertenDollar-Bananen ist endgültig verloren(Klage wäre ohne Chance / Brüsselbeschließt protektionistischc Agrar-marktordnung)

LB : Bananes plus chères en Europe ?(Accord des Douze pour en limiter lesimportations dans la Communauté)

HT: Foreigners in Europe

FT: Unnecessary EC recession

FT: EC maps a path for the steelindustry's contraction (Andrew Hill

79

discusses a special report into the roleBrussels might play in easing the painfor steelmen)

16.2.93 (mardi)FAZ : Keine Hilfe aus BrüsselF : Le traité de Maastricht d'écueil enécueil : Grande-Bretagne : L'Europesur le fil du rasoir (Les conservateursanti-européens sont prêts à faire frontavec les socialistes et les libéraux pourempêcher la ratification)FT: EC ministers allow for Emu delay(Members may defer economicconvergence' past 1995)M: Après une longue période decafouillage : Les Douze semblent prêtsà relancer l'Europe de la télévision dufuturF : Etats-Unis : Bill Clinton : entre aus-térité et relance (Le président a cher-ché, la nuit dernière, à « vendre » sonprogramme à ses compatriotes. Lesmesures d'économies de l'Etat fédéraliront de pair avec les nouveauximpôts.)SZ : Budapester Konferenz überunkontrollierte Migration : Seiters :Illegale Zuwanderung gefährdet Stabi-lität in Europa (Der Bundesinnenmini-ster fordert Bekämpfung der Ursachenund verstärkte Sicherheitsmaßnah-men)

17.2.93 (mercredi)LB : M. Iliescu visite Bruxelles et fait sacour à rOtan (II ne cache pas son désird'intégrer la Roumanie dans les struc-tures de l'Alliance bien qu'il sachecelle-ci peu désireuse de s'élargir)LB : Une peau de banane pour lesdémocraties ? (Le filtrage des« bananes-dollars » pourrait compro-mettre la stabilité politique en Améri-que du Sud)FT: Europe keeps on tortuous pathtowards EmuFT: A cause without Delors (Europemust launch a "crusade for democracy')HB : Brüssel will am 'Währungsfahr-plan festhalten : Schatten auf Maa-strichtFT: Help on migrants

18.2.93. (jeudi)LB : Vote des étrangers européens :Charleroi entend aller plus vite queMaastricht (Le bourgmestre Jean-Claude Van Cauwenberghe espère quetous les ressortissants des Douze pour-ront voter, et être élus, dès 1994)SaZ : ARBED ist nur noch eine Ober-gesellschaft (Konzernchef JosephKinsch : Europäisch wie kein anderesStahlunternehmen)SZ : Stahlkocher sollen Kapazitätsab-

bau zusagen (EG-Kommission ver-traut auf guten Willen der Branche,„denn sie hat keine andere Wahl")F: CEE : Acier : Bruxelles veut davan-tage de fermetures (Pour la Commis-sion, il faut réduire de 30 millions detonnes la production d'acier brut et de20 millions celle de laminés.)FAZ : Vorstoß aus Straßburg für eineEuropäische Verfassung („Diskussionüber Maastricht ins Positive wenden" /Oreja-Entwurf sieht knappen Grund-rechtskatalog vor)FT: EC warns of more steel plant clo-sures

19.2.93 (vendredi)HB : EG-Binnenmarkt / Umsatzsteu-erproblematik der Reihengeschäfteweiterhin ungelöst : Die neue „EG-Vereinfachungs-Richtlinie" legalisiertnur die französische LösungHB : Das Wirtschaftsprogramm desPräsidenten ist ehrgeizig und ohneSchönfärberei : Clinton braucht einneues DenkenSZ : Ein Schlag gegen Kupon-Touristen(DB Luxemburg : Kein Bargeld mehrfür DWS-Ertragsscheine)F: Les Nations unies en échec (L'em-bargo est une passoire et l'aide huma-nitaire n'arrive plus : deux résolutionsclés du Conseil de sécurité sont aujour-d'hui ouvertement bafouées.)FT: Brussels says EC to follow US onHDTV standardM : L'Europe malade de l'acierHT: Delors Suggests 7 Nations StartMoney Union

20.-23.2.93 (samedi,dimanche, lundi, mardi)LB : Commentaire : Europe : conti-nuer à dix ?LB : Ex-Yougoslavie : un tribunal inter-national (Une première depuis les pro-cès de Nuremberg et de Tokyo. Quinzejuges devraient y siéger. Précisions dusecrétaire général, Boutros-Ghali dans60 jours)FAZ: Hindernisse bei der Einlösungvon Zinskupons (Zahlstellen inLuxemburg mit unterschiedlicherGeschäftspolitik)FT: When Brussels lacks steelF: BEI: coup d'envoi à l'Initiativeeuropéenne de croissance

24.2.93 (mercredi)SZ: Washington informiert Bündnis-partner über Hilfe für Ostbosnien :USA wollen „bald mit Abwurf vonHilfsgütern" beginnen. GeplanteAktion löst Kompetenzstreit mit derUNO aus

FT: TV company plans 180-channelsystem for Europe

SZ.: Europas Wirtschaft erholt sich erst1994 (EG-Kommission prognostiziertRekordzahl bei den Arbeitslosen)

F: Autriche : l'autodissolution de laneutralité . . . (Depuis le 1er février sedéroulent les négociations pour l'adhé-sion à la CEE.)

25.2.93 Geudi)

FAZ : Die Kreditwürdigkeit eines Lan-des

HB : Das EWS besser anwenden

HB : Zinsabschlag / Bundesfinanzmi-nisterium zeigt Verständnis für Anla-gen in Luxemburg : Deutlicher Anstiegder Koffergeschäfte mit steuergünsti-gen Nachbarländern

SZ : Die EG beschränkt ihre Hilfe fürdie Stahlindustrie auf ein Minimum(Brüsseler Ministerrat sperrt sichgegen Strukturkrisenkartell / Sozialhil-fen und Außenschutz)

F : Russie: un plan en huit points(Andrei Kozyrev, le chef de la diplo-matie russe, retrouve Warren Christo-pher aujourd'hui à Genève. Principaldossier : le conflit yougoslave.)

LB : Timide soutien occidental auxparachutages en Bosnie (L'idée améri-caine ne fait guère l'unanimité, notam-ment à cause d'objections d'ordretechnique)

F : Devises : La peseta maillon faibledu SME (La lire et la livre sont au plusbas contre le deutschemark. La pesetaespagnole, membre du SME, s'en rap-proche.)

HT: Europeans Welcome U.S. Air-drop Plan

26.-28.2.93 (vendredi,samedi, dimanche)

F : CEE : Feu vert de Bruxelles aux res-tructurations sidérurgiques (Les minis-tres des Douze ont également acceptéde limiter les importations d'acier à basprix des pays de l'Est, pour ne pas com-promettre les efforts des sidérurgisteseuropéens.)

F : Coopération internationale: UnG7 pour renouer avec la croissance(Les ministres des Finances du groupedes Sept se réunissent demain à Lon-dres. Une seule priorité à l'ordre dujour : la relance de leurs économies.)

HT: Bonn Warns France On 'FortressEurope'

80

Sommaire

Visite officielle à Luxembourg de Monsieur Thomas Klestil,

Président Fédéral de la République d'Autriche 3

Reconnaissance des Républiques tchèque et slovaque

Vœux de Nouvel An à la presse

M. Poos en Egypte 7

«Conveniat» de S.A.R. le Grand-Duc 8

Audiences à l'occasion du Nouvel An 8

Nomination 8

Convention concernant le programme européen Strategics S

Réunion sur l'ex-Yougoslavie 9

M. Poos rencontre une délégation arabe 9

Convention avec l'Indonésie 9

Décès de Monsieur Vie Abens, ancien député 9

M. E. Braun (DFB) à Luxembourg 10

Télégrammes de remerciements et de félicitations 10

Inondations: Aides financières de l'Etat 10

Jacques Santer in Bern und Zürich 11

Zur Rolle und Aufgabe der kleinen Länder in der EG(Discours M. Santer) 11

«Grande Vitesse et Equilibre du Territoire Européen»(Discours M.Goebbels) 20

M. Pierre J. Mehu directeur Centre Information Nations Unies

à Bruxelles 21

Vakanz '93 21

M. Kooijmans à Luxembourg 21

Année européenne des personnes âgées et de la solidarité

entre les générations 22

Jacques Santer in Darmstadt 24

Combattre la prolifération des missiles balistiques 24

Déclaration sur la politique étrangère par M. Jacques F. Poos

à la Chambre des Députés 24

Ecologie et Economie (Discours M. Goebbels) 31

Treaty Luxembourg-USA on social security programs 37

Prix pour l'emploi des femmes 37

Intervention de M. Poos au Débat Public du Conseil Affaires Générales

à Bruxelles 38

Jacques Santer in Bremen 39

"The International System after the Collapse of the East-West Order" . 40

Haute distinction pour M. Mestat 40

Sir Leon Brittan chez M.J.F. Poos 41

Lutte contre le SIDA 41

Saint-Valentin 41

Le Ministre de la Défense de Lettonie en visite à Luxembourg 41

Luxembourg Fund to combat drug trafficking 41

Gaz naturel, raccordement Berlrange 42

M. Fischbach à Budapest 42

lèrc réunion du Comité pour les Affaires Européennes 42

Campagne «Coca, cocaïne et développement» 43

Réunion des services nationaux de Jeunesse du Benelux 43

Visite en Croatie 43

La préparation de l'Union européenne (Discours M. Santer) 44

Laboratoire franco-luxembourgeois de recherche biomédicale 47

Le Ministre des Affaires Etrangères de Norvège à Luxembourg 48

Inauguration du bâtiment Thomas More 48

Renforcement de nos liens avec l'Amérique Centrale 49

Réunion du Conseil de l'Atlantique Nord à Bruxelles 49

Mission économique 50

NOTES DOCUMENTAIRES 51

Economie 52

Aménagement du territoire 53

Comptes nationaux 55

Commerce 57

Transports 59

Médias 62

Justice

Fonction publique

Force publique . .

Port de Mertert . .

Santé

Douanes

Echos de presse de l'étranger

Revue de presse internationale (Janvier-Février 1993)

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66

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72

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Photo couverture: Leurs Altesses Royales le Grand-Duc et la Grande-Duchesse et Son Excellence Monsieur Thomas Klestil, Président Fédéral de luRépublique d'Autriche* Le contenu reproduit les informations valables à la date de la clôture de rédaction. Il n'est pus tenu compte de possibles modifications ultérieures.

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BULLETIN D'INFORMATION ET DE DOCUMENTATION

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