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Prof. Dr. Hans J. LietzmannJean-Monnet-Professor for European Politcs
Europastudien
3. Theoretische Perspektiven
Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?
* Partizipation (Text: David Friedrich)
„Entzauberung“ der Partizipation
(Beate Kohler-Koch)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse, Der
Europäische Landbote, 2013)
* „Demokratie-Defizit“? (EU/ Nationalstaat)
„Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein
schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“? „Demokratiepolitisch produziert die Trias
von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)
Oder ist es „umgekehrt so: das das, wir unter Demokratie verstehen, nämlich die bloß nationale Legitimation der politischen Eliten, ein schwarzes Loch produziert, in dem die Idee und Vernunftgrund des europäischen Projektes verschwinden“. (S.51)
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3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“ der EU?
* „Raum“ der Demokratie? (regional/ national/
europäisch)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“ der EU?
* „Raum“ der Demokratie? (regional/national/europäisch)
„Demokratie ist … ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Sie ist untrennbar mit Nationalstaatsbildung verbunden. … Unsere Demokratie, unsere Vorstellungen von Demokratie, unsere Erfahrungen mit Demokratie, unsere Erwartungen an Demokratie, alles, was wir für wünschenswerte demokratische Standards erachten, als dies war und ist immer nationale Demokratie“ (S.97)
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3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“ der EU?
* „Raum“ der Demokratie?
* „Identität“ der Demokratie?
(europäisch/ national)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“ der EU?
* „Raum“ der Demokratie?
* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)
„In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)
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3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)
* „Demokratie-Defizit“ der EU?
* „Raum“ der Demokratie?
* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)
„In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)
„Das ist der Sachverhalt, dass die gegenwärtige Krise … an das letzte große Tabu der, ihrem Selbstverständnis nach, aufgeklärten Demokratien rührt. Dieses Tabu ist die Demokratie selbst .. (S. 33)
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3. Theoretische Perspektiven
Demokratie & Partizipation in der EU?
* Demokratie (Text: Robert Menasse)
Entabuisierung der Demokratie
(Robert Menasse)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU(Text: Ulrich Beck, Das deutsche
Europa, Berlin: Suhrkamp. 2012)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)
„ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)
„ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21)
* Nicht „Reproduktion“ der Institutionen, sondern „Transformation“ der gesellschaftlichen und politischen Ordnung. (S.26)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)
* „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)
* „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21)
* EU als „Elitenprojekt“/
Strukturelle Spannung:
„Die Regierungen stimmen zu, die Bevölkerungen dagegen.“ (S.12)
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3. Theoretische Perspektiven
Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)
* „Das Modell der westlichen Moderne … muss neu verhandelt und entworfen werden.“ (S.21)
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium
(Text: Edgar Grande, Das europäische
Imperium und seine Grenzen. In: O. Asbach, Zur kritischen Theorie der politischen
Gesellschaft. Wiesbaden: VS Verlag 2012, 255-274.
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium (Text: E. Grande)
* EU-Theorie als Entwicklungstheorie
(Neofunktionalismus/ „spill over“)
„Europa gibt es nicht, es gibt nur Europäisierung, verstanden als institutionalisierter Prozess der Dauerveränderung.“ (S.256; Beck/Grande 2004)
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium (Text: E. Grande)
Was prägt die europäische Herrschaftsform?
* Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium (Text: E. Grande)
Was prägt die europäische Herrschaftsform?
* Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität
* Nicht-Staatlichkeit/ Interaktion
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3. Theoretische Perspektiven
Das kosmopolitische Imperium (E. Grande)
* Permanente Expansion/ umfassende Herrschaftsansprüche
(Europäisierung)
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3. Theoretische Perspektiven
Das kosmopolitische Imperium (E. Grande)
* Permanente Expansion
* system of interaction/
(Konsens, Recht, Freiwilligkeit:Nicht-Staatlichkeit)
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3. Theoretische Perspektiven
Das kosmopolitische Imperium (E. Grande)
* Permanente Expansion * system of interaction
* Asymetrische Mitgliedschaft/
asymetrische Rechte
Kerngruppe Zone vertiefter Kooperation
Zone begrenzter KooperationZone erweiterter Herrschaft
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3. Theoretische Perspektiven
Das kosmopolitische Imperium (E. Grande)
* Asymetrische Mitgliedschaft
Kerngruppe = Eurozone
Zone vertiefter Kooperation = EU
Zone begrenzter Kooperation = Aussenpolitik
Zone erweiterter Herrschaft = Partizipation ohne Mitgliedschaft
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium
• … kann keine dauerhaften Grenzen haben
(Notwendigkeit zur Expansion)
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3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium
• … kann keine dauerhaften Grenzen haben
(Notwendigkeit zur Expansion)
• … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur
Konsens)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Das europäische Imperium
• … kann keine dauerhaften Grenzen haben
(Notwendigkeit zur Expansion)
• … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens)
• … braucht dauerhafte Grenzen. (Konsenskosten müssen funktional bleiben)
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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013
3. Theoretische Perspektiven
Das kosmopolitische europäische Imperium
„AMBIVALENZ VON ENTGRENZUNG UND SELBSTBEGRENZUNG“
(S. 268)
„Pflicht zur reflexiven Selbstbegrenzung“(S.268)