"Therefore, I promise: I will act with utmost integrity and pursue my work in an ethical manner. My personal behavior will be an example of integrity, consistent with the values I publicly espouse." Von der verlorenen Ethik in der Finanzwirtschaft Referent: Rechtsanwalt Prof. Dr. Othmar Strasser Titularprofessor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen General Counsel Zürcher Kantonalbank Meeting Lions Club Zürich-Rietberg vom 16. November 2010
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"Therefore, I promise:
I will act with utmost integrity
and pursue my work in an ethical
manner. My personal behavior
will be an example of integrity,
consistent with the values I
publicly espouse."
Von der verlorenen Ethik in der Finanzwirtschaft
Referent:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Othmar StrasserTitularprofessor für Privat- und Wirtschaftsrecht
an der Universität St. Gallen
General Counsel Zürcher Kantonalbank
Meeting Lions Club Zürich-Rietbergvom 16. November 2010
• Ausnützen eines Informationsvorsprungs betreffend Kauforder eines Kunden durch vorgängiges Eindecken mit entsprechen-den Titeln im eigenen Depot in Erwartung steigender Börsen-kurse ?
Was ist ethisch ? - Was ist unethisch ?
• Kauf eines derivaten Anlageproduktes für CHF 50'000 mit Kapitalschutz Niveau 100 %, Laufzeit 5 Jahre, kein Coupon, Partizipation an Basiswert, Bondfloor bei Emission 46'000, Bondfloor bei Verfall 50'000 (wird auf der Kaufabrechnung ausgewiesen); Produkt besteht aus Zero-Bond und Options-komponente; bei Verfall unterliegt der Bondteil (Zinsertrag aus Zero-Bond) der Einkommensbesteuerung (Differenz CHF 50'000 abzügl. CHF 46'000 = CHF 4'000); wegen des schlechten Börsengangs verfällt die Optionskomponente wertlos. Kundin muss auf CHF 4'000 Steuern zahlen, worauf sie beim Kauf sorgfältig und hinreichend aufmerksam gemacht worden ist.
• Handelsgeschäft zwischen einer Schweizer Bank und einem Vertragspartner im UK mit dem einzigen Zweck, auf Dividen-den von Schweizer Aktien in der Schweiz die volle Verrech-nungssteuer von 35 % zurückzuerhalten, obwohl gemäss DBA zwischen Schweiz (CH) und UK der Vertragspartner einen Sockelbetrag von 15 % nicht zurückerstattet erhalten würde (sog. Dividend Stripping).
Was ist ethisch ? - Was ist unethisch ?
• Mehrfach-Verbriefungen von Hypothekarforderungen (Collateralized Debt Obligations [CDOs]).
• Emission von CDOs mit entsprechender Absicherung durch separate Verträge, weil man mit massiven Verlusten auf solchen CDOs rechnet (Wette auf Verlust).
• Verkauf eines Anlageproduktes an einen Kunden mit voll-ständiger und damit gesetzesgenügender Aufklärung über den möglichen Totalverlust des Produktes, obwohl dieser damit praktisch sein ganzes Vermögen aufs Spiel setzt.
Was ist ethisch ? - Was ist unethisch ?
• Kreditgewährung an einen Kunden ohne Prüfung des Risikos, dass der Kunde möglicherweise in eine Überschul-dungssituation geraten könnte.
• Gewährung eines Kredites zum Kauf von Wertschriften auf Pump mit der Möglichkeit, dass der Kunde und Kreditnehmer bei schlechtem Gang der Börse am Schluss ein x-faches seines ursprünglichen Vermögens an Schulden hat.
• Recht (im Sinne von Rechtsordnung) ist mit rechtsstaatlicher Macht erzwingbare Norm (Vollstreckung durch das Gericht und den Betreibungsbeamten)
���� Begriff der Rechtsordnung im Gegensatz zu
• Moral (im Sinne von Moralordnung oder Sitte)
= Gesamtheit der gewohnten, faktisch geltenden moralischen Wert-vorstellungen und Urteilsweisen, Grundsätze und Normen, die in einer kulturellen Lebenspraxis das sittlich richtige Handeln in allge-meiner, für jedermann verbindlichen Weise bestimmen. Im Unter-schied zur Rechtsnorm ist Moral rechtsstaatlich nicht erzwingbar. Der Verbindlichkeitsanspruch einer moralischen Norm hängt von der überwiegenden Akzeptanz in einer Gemeinschaft oder Gesellschaft ab (vgl. Peter Ulrich, Integrative Wirtschaftsethik, 2. A., Bern/Stutt-gart/Wien, 30 f.)
• Ethos (Synonym für Sittlichkeit)= das subjektive Moralbewusstsein, indem Personen ihr perso-
nales Selbstverständnis definieren und ihre Lebensführung bzw. die dieser zugrunde liegenden moralischen Grundsätze faktisch begründen - unabhängig davon, ob es sich um ethisch gute Gründe oder um ideologische Selbsttäuschungen handelt (Gesinnung = personaler Identitäts- und Legitimationsanspruch).
���� Das Moralbewusstsein befasst sich mehr mit der inneren Einstellung eines Menschen, es ist nicht direkt Moralord-nung bzw. Sitte.
���� Das Pendant zu Moralbewusstsein ist das Rechtsbewusst-sein (ebenfalls innere Einstellung eines Menschen in Bezug auf das, was Recht sein soll).
• Ethos (mit kurzem "E") bedeutet griechisch "Wohnsitz", vertrauter Ort unseres Lebens, an dem wir unsere Ge-wohn-heiten und Sitten (wortverwandt mit "Sitz"!) fest-machen und unseren inneren Halt finden.
• Dies bedeutet: Moral als Moralordnung und Moralbe-wusstsein als innere Einstellung sind zeit-, orts- undkulturabhängig.
• Verschiedene Kulturen (Westeuropa, China, Südamerika) haben unterschiedliche Religionen und somit auch unterschiedliche ethische Vorstellungen.
• Recht ist nach wie vor national, trotz Völkerrecht (Staats-vertrag zwischen zwei oder mehreren Staaten) oder supranationalen Rechtsvereinheitlichungen (z.B. EU)
���� Noch gibt es keine Weltrechtsordnung.
• Gibt es oder kann es überhaupt einen Welt-Ethos und einen sogenannten "Global Standard" geben ?
= philosophische Reflexion, die mit Mitteln der praktischen Vernunft ein allgemeingültiges humanistisches Moralprinzipzu begründen versucht, in dessen Licht die normative Gültigkeit moralischer Ansprüche kritisch geprüft werden kann, und die darüber hinaus universale Bedingungen und Formen des guten Lebens, des gerechten Zusammenlebens und des verantwortlichen Handelns untersucht - möglichst unabhängig von Moral und Ethos-Traditionen, wohl aber in kritischer Auseinandersetzung mit ihnen (universalistischer Vernunftsstandpunkt der Moral)
Freiwillige Selbstbindung des Unter-nehmens an Normen, die nach der jeweils anwendbaren Rechtsordnung für das Unternehmen keine Geltung haben oder nicht existieren
•Freiwillige Selbstbindung an internatio-nale Standards (z.B. Wolfsberg Principles)
•Freiwillige Selbstbindung an ausländisches Recht (� z.B. im Konzern)
•Selbstbindung an Fairness-Regeln irgendwelcher Art
Unternehmen
Tochter-gesellschaft
Mitarbeiter Mitarbeiter
Überbindung durch vertragliche Verein-
barung und/oder Statuten
Unternehmen
Freiwillige gegen-seitige Verpflichtung
(z.B. VSB der Banken)
Durch vertragliche Vereinbarung und/oder Statuten (Rechtsinstrumente) werden Normen der Ethik zum Inhalt des Rechts und dadurch durch das Recht erzwingbar !
Werte wie Humanität, Solidarität, Wahrhaftigkeit, Trans-parenz, Anerkennung der persönlichen Entscheidungs-freiheit der Marktteilnehmer, Ehrlichkeit und Fairness orientieren sich am persönlichen Verhalten in allen Be-reichen, auch im Finanzmarktrecht (prinzipien-orientiert).
���� Keine Gefährdung des Systems der weltweiten Wirtschaftsordnung
���� Grösse und Dimension von im Einzelfalle sinnvollen Transaktionen wie Leerverkäufen, Mehrfach-Verbrie-fungen etc. können unter dem Titel 'Systemethik' problematisch werden
